AW: [OT] OB-Wahl FfM / Wahlbeteiligung
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Die Parteien in Hessen werden sich an
diesem Montag mit dem klaren Sieg von CDU-Amtsinhaberin Petra Roth
bei der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl beschäftigen. Roth war am
Sonntag in Hessens größter Stadt mit 60,5 Prozent der Stimmen für
eine dritte Amtszeit von sechs Jahren gewählt worden. Ihr SPD-
Herausforderer Franz Frey kam nach dem vorläufigen Endergebnis
lediglich auf 27,5 Prozent.
Hessen Ministerpräsident Roland Koch (CDU) erklärte, der Sieg
Roths gebe der Partei «viel Rückenwind für die nächsten zwölf Monate
bis zur Landtagswahl». Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti
wertete das Abscheiden Freys als Achtungserfolg. Roth habe von ihrem
Amtsbonus profitiert.
Das Frankfurt Wahlamt wird am Mittag die Wahl analysieren und
Details erläutern. Von den wahlberechtigten 435*000 Frankfurtern war
nur jeder Dritte - 33,6 Prozent - zur Urne gegangen. Von den acht
Kandidaten neben Roth und Frey konnte Ulrich Wilken von der
Linken/WASG mit 5,9 Prozent die meisten Stimmen verbuchen. Die
übrigen Bewerber blieben alle unter drei Prozent. FDP und Grüne, die
im Römer mit der CDU eine Koalition bilden, hatten keine eigenen
Kandidaten aufgestellt. Die Wahlbeteiligung in der größten hessischen
Stadt mit ihren 652*000 Einwohnern war mit 33,6 Prozent gering.
Die 62 Jahre alte Roth hat das Amt seit 1995 inne und war schon
vor ihrer Wiederwahl am Sonntag das Stadtoberhaupt mit der längsten
Amtszeit nach dem Zweiten Weltkrieg in Frankfurt. Sie ist auch die
erste Frau an der Spitze der fünftgrößten Stadt Deutschlands und die
erste Rathauschefin einer schwarz-grünen Koalition in Frankfurt.
Roth sagte nach ihrer Wiederwahl, dass offensichtlich auch viele
Anhänger von FDP und den Grünen für sie gestimmt hätten. Das beweise
das «moderne Großstadtprofil der Parteien in Frankfurt.» Angesichts
ihres bislang besten Wahlergebnisses werde sie mit «noch mehr Freude
und mit der Kraft, die ich habe, die Stadt entwickeln». Zur niedrigen
Wahlbeteiligung meinte sie, dass diese in vielen anderen Großstädten
noch geringer als in Frankfurt gewesen sei. «Was zählt, ist das Ja zu
meiner Person und zu meiner Politik.» Die Menschen wollten keine
Veränderung: «Wer nicht wählen geht, will weiter das, was er hat.»
Frey sprach von einem «persönlichen Erfolg für Petra Roth und
einer persönlichen Niederlage für mich». Er werde am 16. März nicht
mehr für das Amt des Vorsitzenden der Frankfurter SPD kandidieren,
kündigte der 59-Jährige an. Er hatte seiner Rivalin schon bald nach
Schließung der Wahllokale gratuliert. «Ich hoffe, dass sie was Gutes
für die Stadt daraus macht.» Die niedrige Wahlbeteiligung müsse
allerdings alle zum Nachdenken bringen.
Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sprach von einem
«großartigen Ergebnis für Petra Roth, für Frankfurt und für die
gesamte hessische CDU». Die geringe Wahlbeteiligung sei nicht
verwunderlich: «75 Prozent sind mit der Stadtpolitik zufrieden und
ein Großteil der SPD-Wähler kannte nicht mal den eigenen Kandidaten.»
Frey hat nach Einschätzung der SPD-Landesvorsitzenden Ypsilanti
ein Achtungsergebnis errungen. «Wir wussten, es wird ganz schwer»,
sagte Ypsilanti am Sonntagabend. Petra Roth habe von ihrem Amtsbonus
profitiert. Außerdem sei sie nicht nur von der CDU, sondern auch von
den Grünen und von der FDP unterstützt worden. SPD-
Landesgeschäftsführer Norbert Schmitt sprach ebenfalls von einer
schwierigen Ausgangslage Freys. Gegen das «sehr gute Außenbild» von
Petra Roth habe er nicht ankommen können.
Frankfurts Grünen-Bürgermeisterin Jutta Ebeling wertete das
Ergebnis als «eine Bestätigung für die schwarz-grüne Koalition». Die
niedrige Wahlbeteiligung sei bedauerlich. Ein Grund könne gewesen
sein, dass SPD-Herausforderer Frey «keine kämpferische Alternative»
gewesen sei. Auch hätten viele Bürger wohl gedacht, die Wahl sei
ohnehin schon gelaufen.
dpa is tm yyhe ww
290330 Jan 07