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Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

Dieses Thema im Forum "Radioszene Deutschland" wurde erstellt von Klaus&Anne, 15. August 2011.

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  1. Klaus&Anne

    Klaus&Anne Benutzer

  2. Radiocat

    Radiocat Benutzer

    AW: Wer die Wohnung wechselt, muss demnächst seiner zuständigen Rundfunkbehörde den G

    Das gibt ne Lachnummer, heissa. Immer wieder löst dieser Karnevalsveein namens Staat bei mir Lachkrämpfe aus mit seinen Schnapsideen. Ich weiss auch schon, welchen Grund ich angebe: "In der alten Wohnung war der Empfang auswärtiger Rundfunkprogramme zu schlecht. Lediglich die Programme des [zuständige ÖRA einfügen] waren gut zu empfangen. Das beeinträchtigte meine Lebensqualität derart, dass ich mir eine neue Bleibe suchen musste."
    :wow::wow::wow::wow::wow:
     
  3. Zwerg#8

    Zwerg#8 Benutzer

    AW: Wer die Wohnung wechselt, muss demnächst seiner zuständigen Rundfunkbehörde den G

    Schade, dieser Thread kommt hier leider etwas zu kurz weg. Das liegt wohl an dem überaus schlechten Image der Anwälte hier in DE. Sobald man das Wort "Anwaltverein" liest, geht die Aufmerksamkeit sofort und schnell in den Keller. Dabei beweisen die Anwälte (diesmal), daß sie ganz genau aufpassen und im Sinne der Menschen denken und handeln.

    Wir können aber auch heise.de bemühen. Und wie immer haben die ersten Kommentare sehr viel "grünes Licht" bekommen. Zumindest diese Kommentar-Threads sollte man also gelesen haben.

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Protest-gegen-Schnueffelparagraph-fuer-GEZ-1319721.html


    Was hier in DE "abgeht", ist wirklich nicht mehr witzig.

    stinksauere Grüße Zwerg#8
     
  4. Radiokult

    Radiokult Benutzer

    AW: Wer die Wohnung wechselt, muss demnächst seiner zuständigen Rundfunkbehörde den G

    Die Gedanken sind frei...

    Dieses ganze lächerliche Gedöns ist doch eine einizge Farce. Wenn es tatsächlich nur um die Gebühren ginge, würde man der GEZ erlauben ihre Daten, sagen wir mal alle halbe Jahre mit den Daten der Einwohnermeldeämter abzugleichen. Erstens wären damit alle "schwarzen Schafe" ohne großen Aufwand greifbar und zweitens würde das die sinnbefreiten Gebührenfahnder mit ihren teils höchst fragwürdigen Praktiken quasi überflüssig machen. Adressenhandel etc. pp. darf die GEZ ja mittlerweile und macht auch keinen großen Hehl daraus, warum also nicht auf diesem Wege? Mit dem 15. Staatsvertrag wird doch die Rundfunkgebühr ohnehin quasi abgeschafft. Vermutlich würde das aber dazu führen, das der aufgeblähte Gebührenapparat einen nicht unerheblichen Teil seiner Mitarbeiter, die ja letztlich ebenfalls aus diesem Gebührentopf bezahlt werden, nach Hause schicken müßte. Dieses wiederum könnte vielleicht sogar eine Gebührenbedarfsminderung ergeben. Und das geht ja nunmal gleich gar nicht. So kann man sich des Gedankens nicht erwehren, dass dieser neuerliche Versuch des Eingriffs in die Privatssphäre nichts weiter ist, als ein taktisch kluges Ausspionieren des vermeintlichen "Kunden". Der einstige Stasi-Chef Mielke würde vermutlich vor Wut in seine Wolke beißen, so er überhaupt auf einer solchen sitzt, wenn er wüßte, wie einfach es heute ist Menschen bis ins kleinste Detail auszukundschaften und sie dabei auch noch in dem Glauben zu lassen, wie würden in einer Freiheit leben. Bei allem Respekt, die GEZ geht es nun wirklich einen feuchten Dreck an, warum ich wohin umziehe...

    Welche Bundesländer haben das Ding eigentlich noch nicht abgesegnet? Soweit ich weiß muß das bis Jahresende überall passiert sein, sonst wird der gesamte 15. Rundfunkstaatsvertrag hinfällig.
     
  5. dea

    dea Benutzer

    AW: Wer die Wohnung wechselt, muss demnächst seiner zuständigen Rundfunkbehörde den G

    Schon interessant, in diese Richtung gingen meine Gedanken gestern auch, allerdings leicht vorbei.

    Gerade haben wir das Mauerbaujubiläum überstanden, das von oberbescheuerter Politpolemik überschattet wurde. Nein, ich möchte die linken Entgleisungen von wegen "Kriegsfolge" etc. gar nicht decken, jedoch geht mir der Hut hoch, wenn die Ziehkinder derer, die mit dem verhassten Arbeiter- und Bauernstaat geschachert haben, lauthals mit Standardfloskeln wie Unrechts- oder Überwachungsstaat um sich werfen.

    Was hier gestrickt wird, ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. Dem Volk wird eine Kopfsteuer abgepresst, deren Summen in Programme fließen, die in weiten Teilen überflüssig und von stetig sinkender Qualität sind. Hinzu kommen Verschwendung und Veruntreuung hier und da. Davon erfährt die Bevölkerung nur etwas, wenn es sich gar nicht mehr vertuschen lässt.

    Um die Machtpositionen und den materiellen Zufluss zu sichern, gibt es eine wachsende Verstrickung der Anstalten mit der Politik auf Länder- und Bundesebene. Der Hörer (oder Seher) darf sich dann je nach Wohnort schwarz, grün oder rot gefärbte Programme anhören (oder -sehen).

    Nun gipfelt dieser Wahnsinn in der Ausstattung einer Behörde mit Rechten, die bis auf Verfassungsebene hinab die Rechte der Bürger untergräbt. Das ist, als gäbe man einem weiteren Schutzgelderpresser einen Freibrief.

    Ein bisschen liest sich die neue Gesetzgebung - zumindest mit einiger Fantasie - fast wie ein Rache für die gekippte massenhafte Vorratsdatenspeicherung. Das die Rechtslage dazu auch hinreichend schwammig und offenbar beliebig auszulegen ist, zeigen die Ereignisse in Sachsen. Schön und gut. Offiziell ist diese Spielwiese der Datensammelwütigen und Paranoiden ja dem Terrorismus geschuldet, was leider zuviele Menschen glauben. Innere Sicherheit und Terrorismus sind schon mal 2 paar Schuhe. Und genau darum geht es auch bei den anstehenden Änderungen zur Gebührenerhebung. Überwachung um jeden Preis. Ginge es um Geld, wären ganz andere Änderungen rund um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk dringend nötig.

    Jetzt gibts erstmal Staatssicherheit unter dem Deckmantel der Grundversorgung.
     
  6. chapri

    chapri Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Schon wieder heisse Luft?!?
    1. Die Stellungnahme ist fast ein Jahr alt und bezieht sich
    2. auf einen Arbeitsentwurf.
    3. Die Normenkontrollklage aus RLP (zwar aufs ZDF bezogen, aber durchaus am Gesamtwerk ruettelnd) wird Aenderungen erleichtern.
     
  7. dea

    dea Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Ursächlich für diesen Thread hier dürfte wohl eine Wortmeldung von Christoph Lemmer sein, die gestern öffentlich wurde und die "GEZ-Reform" nebst der angesprochenen Konsequenz noch einmal zum Thema hatte. Das erwähnt der Threadersteller zwar nicht, der Verdacht drängt sich aber schon auf.

    Als heiße Luft würde ich das aber nicht bezeichnen. Die wäre es erst dann, wenn wie bei Stuttgart 21 sich formierender Protest trickreich umgangen und am Ende doch Lobbywille durchgesetzt wird. Dies ist erfahrungsgemäß so unwahrscheinlich nicht und die Vermeidung des Vergessens dürfte eines von Christophs Zielen gewesen sein. Erfolgreich, wie die Kommentare zeigen. Dagegen ist erstmal nichts einzuwenden.
     
  8. Zwerg#8

    Zwerg#8 Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Sollte das ein durchaus gutes (und ausbaufähiges) Wortspiel mit heise.de werden?

    Ich stelle fest, daß ich mit meiner Meinung nicht allein bin. Das baut mich etwas auf, reicht aber leider nicht, um dieses Land zu retten.
     
  9. Fastvoice

    Fastvoice Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Der Titel des Threads (und auch der Titel des Lemmer-Blogbeitrags) ist falsch. Wer seine Wohnung innerhalb Deutschlands wechselt, muss sich schon seit Jahren nirgendwo mehr abmelden. Es genügt die Anmeldung beim neuen Wohnort. Irgendwelche Begründungen fordert da ebenfalls niemand. Das gilt sowohl für die Meldebehörden als auch für die GEZ (die ja ohnehin Zugriff auf die Meldedaten hat).

    Was anderes ist eine Abmeldung ohne Umzug innerhalb Deutschlands: Die muss nur mit nur einer kurzen Erklärung begründet sein (Wohnungsaufgabe wegen Tod, Heirat etc., Wegzug ins Ausland usw.). Wie auch immer geartete Eingriffe in die Privatsphäre sehe ich zumindest in diesem Punkt nicht. Prinzipiell wird sich an all dem auch durch den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag nichts ändern (das sieht man aber nur, wenn man ihn auch wirklich gelesen und begriffen hat).

    Meldungen wie diese stufe ich da als "wenig hilfreich" bis "parteiische Panikmache der Verlage" ein. Zwar soll die GEZ in strittigen Einzelfällen Vermieter befragen dürfen, diese haben aber im Gegensatz zu staatlichen Stellen erstmal keine Auskunftspflicht. Weiß bloß nicht jeder.

    Offensichtlich wurde hier von interessierter Seite mal wieder ein vermeintliches Fass aufgemacht, um erneut auf das öffentlich-rechtliche System eindreschen zu können.
     
  10. Grenzwelle

    Grenzwelle Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    'Von interessierter Seite' das ist so schöne Aktuelle-Kamera-Diktion, gab oder gibt es die auch in Baden? Ich wähne mich da zumindest mit auf der 'interessierten Seite' und hoffe, es wird noch sehr viel auf ein System eingedroschen, das mit jährlich sieben Milliarden an Zwangsgebühren die Hirne der Nation vor allem mit seichtem Mist und Parteienpropaganda zu fluten versucht. Wohlgemerkt auf das System, nicht den einen oder anderen engagierten Macher, der sich wirklich noch im Dienst der Bürger und Gebührenzahler sieht.
     
  11. AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Danke, Fastvoice, für den vernünftigen Beitrag zur sachlichen Richtigstellung!
     
  12. Radiocat

    Radiocat Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    @Fastvoice: Ja, das habe ich mir beinahe gedacht. ;)
    Das war einfach ZU realitätsfern, auch wenn ich unserem Big-Brother-Staat mittlerweile einiges zutraue.
     
  13. Makeitso

    Makeitso Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Es geht, mit Verlaub, die GEZ einen Scheiß an, warum ich meine Wohnung auflöse.
    Ich aus dem genannten Grund schon. Ganz erhebliche sogar.
     
  14. Fastvoice

    Fastvoice Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Wo ist das Problem? Die Herrschaften setzen eine klitzekleine Hürde davor, dass sich Unzählige virtuell "aus dem Staub machen". Um die zu überwinden, genügt es, ein Kreuzchen bei einer der vorgegebenen Antworten zu machen. Sollte die richtige Stelle sein, aber wer prüft das schon so genau (zum Beispiel bei einem Umzug ins Ausland)? ;)

    Zwar dürfte durch den regelmäßigen Abgleich mit den Meldedaten (den gibt's auch jetzt schon) die fälschliche Angabe eines Todes irgendwann auffliegen, aber sonst ist doch der Kreativität Tür und Tor geöffnet.

    Übrigens: Eigentlich ist das alles nichts Neues; bei der GEZ-Abmeldung wird auch heute schon nach Gründen gefragt. Wo blieb da der Proteststurm?
     
  15. Fastvoice

    Fastvoice Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    P. S.: Ich habe jetzt in einer Nacht- und Nebelaktion das Ganze etwas ausführlicher dargestellt. Kommentare willkommen.
     
  16. XXLFunk

    XXLFunk Gesperrter Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Das Hauptproblem ist nicht die Erhebung der Gebühr. Wie hier schon festgestellt, wird mit den Geldern zu viel Mist finanziert, siehe das Tagesprogramm von "Das Erste". In einer widerlichen Redundanz laufen da: Soap Operas, bspw. Billigproduktionen aus USA und Südamerika, stundenlange Kochshows, Reality-Tiershows, Boulevardmagazine und pseudopolitische Labersendungen. Wofür muss man dem Jauch den Kessel vergolden? Es gibt in der ARD bestimmt genug fähige Redakteure. Nein, heute bestimmt nicht die Fachlichkeit, sondern die Beliebtheit, ob man die politischen Zusammenhänge im Fernsehen erklären darf. Achja, Dokus, die mal was Neues beinhalten, wurden in die Nacht verschoben. Die ARD-Verantwortlichen denken doch nicht mehr klar!
     
  17. legasthenix

    legasthenix Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Selbst wenn man Deiner Argumentation folgt, ist es für die Erhebung der Gebühren nicht relevant. Diese erfolgt aufgrund entsprechender Gesetzesregelungen, und wer die geändert sehen will, muss auf politischem Weg für eine Änderung eben dieser eintreten.

    Mit der Argumentation: 'Passt mir alles nicht - ist Verschwendung' könnte ich dann auch meine Steuererklärung und Leistung missliebiger Steuern nach Gutdünken verweigern.

    Fastvoice, danke für die sachliche Darstellung! [​IMG]
     
  18. hkunkelHU

    hkunkelHU Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Gut geschrieben, fastvoice. Trotzdem ist es immer noch eine Zwangsabgabe. Jetzt bzw. demnächst mehr als zuvor. Ich sehe auch immer noch Bedenken wie makeitso.
     
  19. Fastvoice

    Fastvoice Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Danke. Na klar ist es eine Zwangsabgabe, wie es auch fast jede Steuer ist. Nur gibt es (offenbar immer noch, auch wenn es sich manchmal anders anhört) einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens, sich einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu leisten. Und der muss halt finanziert werden, auch von jenen, die glauben, ihn nicht zu brauchen oder ihn sogar bekämpfen. Das ist nun allerdings eine Grundsatzdiskussion, bei der ich hoffe, dass nicht diejenigen die Oberhand gewinnen, denen die Privaten genug "Information" bieten.
     
  20. AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Im Gegensatz zur Steuer allerdings einkommensunabhängig, sozusagen der Prototyp der bei einigen Politikern ja so beliebten Kopfpauschale.
     
  21. Fastvoice

    Fastvoice Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Mit einer kleinen Einschränkung: "Bereits bislang besteht die Möglichkeit, sich von der Rundfunkgebührenpflicht befreien zu lassen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. Es ist ein entsprechender Antrag zu stellen und mit dem Nachweis zu versehen, dass z. B. Arbeitslosengeld II oder BAföG bezogen wird. Diese Befreiungsmöglichkeiten sollen im Wesentlichen auch für den künftigen Rundfunkbeitrag gelten." (O-Ton ARDZDF.de)

    Und natürlich gibt es auch jede Menge einkommensunabhängige Steuern (Mineralöl, Umsatz, Sekt, Kaffee usw.)
     
  22. laser558

    laser558 Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Zur Vorabklärung: Ich bekämpfe den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht. Ich stand aber fast immer auf der anderen Seite.
    Bei dem Gesetzentwurf geben mir zwei Dinge zu denken:
    Warum gibt es tatsächlich keine Ausnahmeregelung für Privatseher und -hörer und Auslandshörer und -seher? Wenn es um Informationen geht bin ich mit CNN, BBC oder n-tv bestens bedient. Wenn es um Radio geht dann eben ffh oder ein ausländischer Sender. Wenn es hart auf hart kommt bräuchte ich keine deutsche Station.

    Und wie sieht es bei den Zeitgenossen aus, die sich in eine innere Emigration zurück gezogen haben oder bewußt auf TV/Radiokonsum verzichten? Zwangserhebung unabhängig ob der jeweilige Haushalt überhaupt irgendein Empfangsgerät hat? Ich freue mich schon auf den ersten Musterprozess der genau an diesem Punkt ansetzt.
     
  23. Fastvoice

    Fastvoice Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    @laser558: Vielleicht findest Du ja ein paar Anregungen zu Deinen Fragen in diesem (räusper) "kurzen" Essay. Gilt natürlich auch für alle anderen Kritiker der Haushaltsabgabe.
     
  24. XXLFunk

    XXLFunk Gesperrter Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Warum wird der Geldbedarf nicht als Steuer von SÄMTLICHEN Einkünften erhoben, bei der Reiche automatisch mehr bezahlen als ärmere Menschen? Ist doch bei städtischen Theatern ebenso. Zumal die Unterprevilegierten eh mehr die kommerziellen Deppensender RTL & Co. schauen, als die "teueren" Radiosender WDR 5 oder DLF einzuschalten. Letztere dürften eher von den Gebildeten und unseren sogenannten Eliten genutzt werden. Oder wie seht Ihr das?

    @Fastvoice
    Darf ich Dich fragen, weshalb Du nicht mehr bei SWR 1 moderierst?

    Offtopic:
    Wie kann man eigentlich vermeiden, dass man sich bereits nach wenigen Minuten des reinen Lesens dauernd erneut bei "radioforen" einloggen muss?
     
  25. Fastvoice

    Fastvoice Benutzer

    AW: Demnächst Begründung an Rundfunkbehörde bei Wohnungswechsel notwendig

    Wurde zwar vor langer Zeit schon mal in den Radioforen und bei BitterLemmer thematisiert, aber bitte.
     

Status des Themas:
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