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DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

Dieses Thema im Forum "Internetradio allgemein" wurde erstellt von DJMirko, 05. Dezember 2007.

Status des Themas:
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  1. DJMirko

    DJMirko Benutzer

    So, jetzt habe ich mal eine spezielle frage für euch...

    Ein bekannter von mir hat vor einen eigenen sender auf zu machen.
    Er wohnt in der türkei, zielt aber hauptsächlich auf deutsches puplikum ab, also deutsches programm.

    Und jetzt die frage:
    Gibt es eine möglichkeit, wenn er den server und die gebühren in der türkei bezahlt, dass er dann günstiger kommt, als wenn er nen deutschen server / stream und die restlichen gebühren in deutschland bezahlt?
    Aber natürlich so, dass es trotzdem legal ist.


    Gleich noch dazu, habe über die suche nix gefunden, falls ich was übersehen habe, dann bitte link posten.

    Danke im vorraus.
     
  2. bon_bon

    bon_bon Gesperrter Benutzer

    AW: DJ wohnt in nicht EU-Ausland und will Internatradio aufmachen

    Du brauchst für Deutschland dann eine Lizenz von Gema und GVL, genauso ist es umgekehrt wenn deutsche Webradios ins Ausland senden brauchen die eine Auslands-Lizenz.

    Einfach nen türkischen Server mieten und damit Gema und GVL umgehen läuft im deutschen Staat nicht.

    Gruß
     
  3. flowcast

    flowcast Gesperrter Benutzer

    AW: DJ wohnt in nicht EU-Ausland und will Internatradio aufmachen

    Ich glaube du hättest damit nur Chancen, wenn du den Server auf einen kleinen Inselstaat stellst, der das halbe Jahr unter Wasser ist. Nur das ist sicher und gleichzeitig unmöglich.
     
  4. Franky78

    Franky78 Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    GEMA & GVL müssten in der Türkei, vor einem türkischen Gericht ihre Forderung geltend machen. Da sie außerdem in der Beweispflicht sind, würde ich mir da wenig Gedanken machen.

    Viele vergessen immer, dass GEMA & GVL nicht bezahlen, keine Straftat ist.
     
  5. Steinzeitmensch

    Steinzeitmensch Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    worauf stützt sich denn diese äußerung bitte???
     
  6. Platinsmarti

    Platinsmarti Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Nun bin ich aber auch BAFF!

    Gelten neuerdings im Pott andere Gesetze?

    Also DEN Rechtsstreit würde ich dann gerne als Zuschauer live verfolgen.
     
  7. Steinzeitmensch

    Steinzeitmensch Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    mal ne kurze, noch unüberlegte theorie:

    mag er vielleicht mit jedem künstler bzw. rechteinhaber EINZELN ne vereinbarung treffen? dann könnte man bestimmt das eine oder andere "umgehen". wer sich den stress und die arbeit machen möchte...bitte...

    glaub zwar nicht, dass es unter'm strich auch noch biller is, aber naja. :wall:
     
  8. Franky78

    Franky78 Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Ich will hier niemanden zu irgend etwas ermutigen oder Nahrung für irgend welche dummen Gedanken liefern. Wer Webradio machen will, sollte auch GEMA und GVL bezahlen. Die Serverkosten bezahlt man ja auch.

    Dennoch ein paar kurze Stichpunkte:

    Wenn man GEMA & GVL nicht bezahlt, ist das keine Straftat, denn das fällt nicht unter das StGB. Zu vergleichen ist das mit jemandem der keine GEZ zahlt. All dies sind Ordnungswidrigkeiten, die jedoch mit empfindlichen Strafen belegt werden können.

    Zum Thema Türkei:
    Niemand der seinen ständigen Wohnsitz in der Türkei hat und der Türke ist, kann nach deutschem Recht wegen einer Ordnungswidrigkeit belangt werden. Es sei denn er begeht diese in Deutschland. Hier bliebe der GEMA und GVL nur der zivile Klageweg in der Türkei, wozu ein, an einem türkischen Gericht zugelassener Anwalt, eingeschaltet werden müsste.

    Die Beweispflicht liegt immer beim Kläger. Es müsste der Beklagte ermittelt werden, der sicher nicht im Impressum steht, da die deutsche Impressumspflicht in der Türkei ebenfalls nicht gilt. Wenn dies dennoch gelingt, müsste zweifelsfrei bewiesen werden dass er, wie lange er, in welchem Umfang er, u.s.w. und selbst wenn dies alles beweisbar wäre, wäre immer noch nicht sicher, dass ein türkischer Richter ein Urteil spricht, das dem Kläger gefällt. Im Zweifelsfall würde sowas sicher in einem Vergleich enden.

    Aufgrund der hohen Kosten und des Aufwands wage ich jedoch zu bezweifeln, dass die GEMA & GVL bereit wären, das Prozesskostenrisiko zu tragen, denn wenn beim Beklagten nichts zu holen ist, bleiben sie auf allen Kosten sitzen. Ins Gefängnis wandert hier ganz sicher niemand.


    Nun gut ... ich beende das. Nochmal: Wenn ihr Leistungen in Anspruch nehmt, dann bezahlt die bitte auch. Wer das nicht kann, braucht auch kein eigenes Webradio. Der "arbeitet" besser als Moderator bei einem Webradio, das es sich leisten kann die Künstler zu bezahlen.
     
  9. Studio Rebstock

    Studio Rebstock Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    [Keine Rechtsberatung]
    Sofern ich durch die verpflichtende Nicht-Zahlung an eine Verwertungsgesellschaft (vgl. UrhG) einen Vermögensvorteil erlange, käme ggf. der Tatbestand des Betruges zu Lasten der Verwertungsgesellschaft in Betracht.
    Zu weitergehenden Strafvorschriften wird auf das UrhG verwiesen.
    [/Keine Rechtsberatung]

    Gruß, Uli
     
  10. flowcast

    flowcast Gesperrter Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    ;) Musst du nicht dazuschreiben. Es sei denn, du bist Anwalt und hast eine Lizenz zum Mahnen ;)
     
  11. Franky78

    Franky78 Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Und du solltest dazu schreiben: Nach deutschem Recht ;)
    Deutschland ist toll, aber nicht der Mittelpunkt der Welt, so dass alle deutschen Gesetze auch im Ausland gelten.
     
  12. Studio Rebstock

    Studio Rebstock Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Richtig, Franky, da hast Du sicher recht.

    Das war die Ausgangsfrage.
    Meine Interpretation: Der einzige Unterschied bei diesem (geplanten) Internetradio liegt darin, von wo aus es betrieben wird. Zielgruppe Deutsche. Frage: In Deutschland oder in der Türkei? Und: Wo sind die weiteren Moderatoren beheimatet?

    Meines Erachtens liegt genau hier der Knackpunkt.
    Gruß, Uli
     
  13. derPENGUIN

    derPENGUIN Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Eine Gesetzesuebetretung wird nach den Rechtsvorschriften des Landes geahndet, in dem sie begangen wurde. Den Ermittlugsbehoerden ist es sicher moeglich, die IPs und somit den Standort der Hoerer festzustellen, wenn das Programm ueberwiegend im deutschen Raum (nicht von deutschsprachigen Buergern in beliebigem Ausland) wahrgenommen wird, so unterliegt seine Verbreitung sicher deutschem Recht, mit allen Vor- und Nachteilen.
    Die Nichtzahlung koennte also den Tatbestand des Betruges nach $263 StGB erfuellen. Dieser allerdings erfordert dringend das Vorhandensein von Vorsatz ($16 Abs. 1 StGB), fahrlaessigen Betrug gibts im deutschen Strafrecht nicht. Hierfuer reicht auch der Eventualitaetsvorsatz, so die Auffassung des BGH. Zusaetzlich gilt jedoch auch das Simultanitaetsprinzip.
    Und genau hier liegt der Schwachpunkt, denn es gilt zu pruefen, ob es einem Radiobetreiber im Einzelnen moeglich und zumutbar ist, unter Einhaltung datenrechtlicher Bestimmungen die Standorte seiner Hoerer zu ermitteln oder ob er techn. Massnahmen zur Verhinderung des Zugangs haette treffen koennen.

    Auch ich erwaehne in paranoider Vorsorge: Das ist keine Rechtsberatung.

    LG, peng
     
  14. Franky78

    Franky78 Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Dazu ist noch zu sagen, dass nicht die Hörer oder Moderatoren GEMA & GVL bezahlen müssen, sondern der Betreiber und selbst wenn die GEMA & GVL in Deutschland einen Strafantrag wegen Betrug stellen sollten, müsste dies durch ein Amtshilfeersuchen der Bundesanwaltschaft an die Türkische Strafverfolgungsbehörde übertragen werden. Ich kann jedoch kaum glauben, dass dies in einem solchen Fall passieren wird und falls doch, glaube ich nicht, dass die türkische Strafverfolgungsbehörde hier sonderlich aktiv wird. Und falls doch - was soll da schon groß passieren? Ein Klaps auf die Finger?

    Letztendlich sind das alles Mutmaßungen. Einen Präzedenzfall gibt es nicht und wird es in dieser Form sicher noch lange Zeit nicht geben. GEMA & GVL kommen nicht mal dazu ihre Forderungen bei allen Webradios in Deutschland geltend zu machen, da werden sie sicher nicht Ihre Zeit mit einem Radio in der Türkei verschwenden, das einige deutsche hören, wovon die GEMA & GVL nicht wirklich etwas wissen kann, denn sie haben ja keinen Zugriff auf die IP Adressen und Logs.
     
  15. mino

    mino Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Die GEMA hat keine Ansprüche auf irgendwas sondern vertritt die Ansprüche von Künstlern. In der Türkei vertritt diese Ansprüche die MESAM.

    Woraus du schließt, das die GEMA die deutsche Bundesanwaltschaft bemühen müßte, damit der Künstler, der eventuell mit Deutschland und der Türkei überhaupt nichts zu tun hat, entlohnt wird - versteh ich nicht.
     
  16. Pegasus

    Pegasus Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Weil auch Künstler, die nichts mit Deutschland und der Türkei zu tun haben, von der GEMA vertreten werden?
    Oder gibt es nur in Deutschland und der Türkei Künstler? Wenn die GEMA einen Verstoss sieht, schaltet sie die entsprechenden Behörden ein, das ist erstmal in Deutschland die Staatsanwaltschaft, die sich dann an das entsprechende Land wendet. Und wenn du glaubst, die türkischen Behörden würden sich dafür nicht interessieren, hast du dich geschnitten.
     
  17. mino

    mino Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Ja und warum werden sie hier durch die GEMA vertreten? Weil die Verwertungsgesellschaften untereinander entsprechende Verträge haben...


    Ein Türke in der Türkei kann sich aber schlecht nach deutschem Recht strafbar machen. Er kann maximal gegen türkisches Recht verstoßen. Also was soll das mit deutscher Staatsanwaltschaft?

    Dass es in der Türkei kein Urheberrecht geben würde oder sich die Behörden nicht dafür interessieren hab ich mit keinem Wort geschrieben. Die Interessen der GEMA Künstler vertritt in der Türkei die MESAM. Genau wie die Rechte von vielen anderen Künstlern weltweit die in Deutschland von der GEMA vertreten werden.

    Und falls es immer noch nicht klar ist, was ich eigentlich sagen wollte... :( Da sitzt jemand in der Türkei der sich perfekt mit türkischem Recht auskennt, die entsprechenden Anwälte hat und ganz schnell irgendwelche Klagen einreichen kann. Ein Anruf genügt. Ganz ohne großes Drama mit deutschen Staatsanwälten und internationalen Verwicklungen.
     
  18. Pegasus

    Pegasus Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Sag mal, kannst du nicht lesen? Glaubst du wirklich, jemand in der Türkei verstösst nicht gegen geltendes Recht, wenn er schwarz sendet?
    Und das die deutsche Staatsanwaltschaft lediglich die türkischen Behörden informiert und diese dann die Strafverfolgung übernimmt, scheinst du auch nicht verstanden zu haben.

    Also lern erstmal lesen, bevor du mich hier angehst, denn solange du keine AHnung hast, wovon du sprichst, solltest du besser die Klappe halten, denn dein geblubbere bringt niemanden was. Also wenn du antwortest, auf das was dasteh, nicht auf das, was du gerne lesen würdest, wenn du könntest.
     
  19. derPENGUIN

    derPENGUIN Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Einem solchen Rechtssystem wuerde ich persoenlich nicht vertrauen. Was die Straffaehigkeit eines $tuerken in der $tuerkei angeht, dazu schrieb ich schon, das ist im Internetzeitalter sehr schwer zu beantworten. Der Ort einer Tat ist dort anzusiedeln, wo der Schaden entsteht, unabhaengig davon, wo der Verursacher sitzt.
     
  20. mino

    mino Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Der der nicht lesen kann bist eindeutig du. Natürlich verstößt es gegen geltendes Recht. Nur eindeutig nicht gegen deutsches Recht, sondern nach türkisches Recht. Das die Interessen der GEMA Künstler in der Türkei von der MESAM vertreten werden, kannst du direkt bei der GEMA nachlesen – aber lass ruhig weiter den Großkotz raushängen.


    Du kannst noch so viele $ Zeichen bei der Türkei setzen – bringt nichts.


    Deutsche Staatsanwälte werden auch in Zukunft nicht gegen amerikanische Pornoanbieter aufgrund des deutschen Jugendschutzes ermitteln, gegen chinesische Internetprovider wegen Zensur und Verstoß gegen das deutsche Grundgesetz ermitteln, Amerikaner werden sich ein Dreck um Naziinhalte im Web scheren und die Deutschen einen Dreck um chinesische Zensurvorgaben.
     
  21. ebbyd

    ebbyd Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Puhh was für ein Streit hier entfacht wurde*g


    Ihr vergesst aber, das fast jedes Land einen Ableger der Gema/GVL für ihre Interpreten hat.
    Somit hat dieses Unternehmen auch wieder richtlinien für den Sendebetrieb für Radios. Die meisten auch schon für Internetradios.

    Dem entsprechend auch eine Klausel für Übertragungen ins Ausland.

    Was man jetzt tun sollte ist jedem selber überlassen. Es gibt auch genügend Sender in Deutschland die zwar GEMA bezahlen aber nicht GVL...

    Man fährt natürlich immer auf der sicheren Seite wenn man alles bezahlt und sich an alle Richtlinien hält!
     
  22. AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Und du hast den Unterschied zwischen Strafrecht und Zivilprozessrecht nicht verstanden. Hier wurde schon mehrmals gesagt, dass der "Schwarzsender" keine Straftaten begeht und auch keine Ordnungwidrigkeiten, da GEMA und GVL keine staatlichen Behörden sind. Der einzige Weg der bleibt ist also eine Zivilklage in der Türkei und dabei hilft kein Staatsanwalt in Deutschland und kein Rechtshilfeabkommen oder ähnliches, da dies nur bei Straftaten der Fall ist.
    Auch die MESAM in der Türkei kann nicht stellvertretend für die GEMA in der Türkei eine Zivilklage einreichen, da dies nur der/die direkt Geschädigte selbst tun kann (ist in Deutschland so, in der Türkei wird es ähnlich sein denke ich). Dazu musst du alle Ermittlungen und Nachweise (Anschlussinhaber,etc...) aber selbst erbringen, da hilft im Zivilprozess kein Staatsanwalt oder ähnliches. Viel Spass....
     
  23. dira

    dira Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Wenn er als Betreiber in der Türkei sitzt muß er sich doch eigentlich nur bei der MESAM ordnungsgemäß anmelden.
    Die ist dann lt. ihren int. Verträgen verpflichtet entsprechende Beträge an die Organisationen der Urheber weiterzuleiten, also GEMA bei deutschen Künstlern, bzw. BIEM, ASCAP etc. bei den internationalen.
    Wenn das nicht ginge machen doch diese Verträge keinen Sinn. Dem Urheber ist es schnurz, ob sein Stück in D oder TR gehört wurde.

    Der Hinweis "keine Rechtsberatung" dient übrigens dem Schutz dieses Forums, der Betreiber kann nämlich sonst schnell massiv Ärger bekommen.
    Das sollte sich eigentlich inzwischen rumgesprochen haben.
     
  24. Pegasus

    Pegasus Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Tut hier gar nichts zur Sache, da es nicht um irgendeinen Prozess geht, also auch nicht um irgendein Prozessrecht.

    Und falls du es noch nicht gewusst hast, auf die GEMA oder GVL nutzen die Staatsanwaltschaft, um z.B. Personendaten zu ermitteln. Und da in der Türkei m.W. keine Impressumspflicht besteht, wird diese Ermittlung nötig sein.
    Tut aber zum Thread selbst nichts zur Sache, also können wir das Thema getrost beerdigen. Damit muss sich dann der Radiobetreiber rumschlagen und nicht ich.
     
  25. Franky78

    Franky78 Benutzer

    AW: DJ wohnt in Nicht-EU-Ausland und will Internetradio aufmachen

    Eben, seid wieder lieb zueinander. Wegen sowas bekommt man sich doch nicht in die Haare.

    Ich stelle einfach mal in den Raum, dass es in den nächsten Jahren nicht zu einem derartigen Fall kommen wird, da es einfach zu geringfügig ist. Es sei denn es gäbe den türkischen Sender, den dann plötzlich zehntausende hören, was ich mir jedoch nicht vorstellen kann, denn wenn der Radiobetreiber nicht mal das Geld für GEMA und GVL hat, wie soll er dann den Traffic bezahlen ;)

    Ich wünsche allen einen schönen 2. Advent und schöne vorweihnachtliche Stimmung.

    achja: Würde der Betreiber dieses Forums in der Türkei sitzen, wäre er nicht dafür verantwortlich was wir hier so alles schreiben. Deutschland ist in Sachen Internet leider sehr komisch und komplex, aber was will man machen? Auswandernn will ich deswegen nicht.
     

Status des Themas:
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