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Ist die Hürde für einen Volksentscheid viel zu hoch?

Dieses Thema im Forum "Auszeit" wurde erstellt von Beat it!, 27. April 2009.

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  1. Beat it!

    Beat it! Benutzer

    Hallo Berliner!

    Mal abgesehen das nur ca:30% von euch wählen gegangen sind und die anderen 70% lieber in Foren und vor dem Radio gesessen haben gibt es noch ein anderes Problem mit der direkten Demokratie in Berlin.

    Um Erfolg bei einem Volksentscheid zu haben, müsste jeder 4te Berliner diesem zustimmen.

    In Hamburg ist die Hürde weit niedriger.

    Meinen die Politiker Berlins diese Demokratie überhaupt ernst?`
    Lohnt sich der ganze Aufwand?
     
  2. Commander_Keen

    Commander_Keen Benutzer

    AW: Ist die Hürde für einen Volksentscheid viel zu hoch?

    Dieser vollkommen unsinnige Volksentscheid hat Steuergelder verbraucht, die die zustimmen wollten sind hingegangen, die die mal sehen wollten was ein Volksentscheid ist (vielleicht ein paar Ex-Ossis *g*) gingen auch hin und machten irgendwo ihr Kreuzchen, der Rest eben nicht :)

    Mir ist Religion egal, meine Kinder z.B. werden unreligiös aufwachsen und das entscheiden sie dann selbst später ob die evangelisch oder katholisch oder eben überhaupt nicht getauft werden wollen. In der Schule können Sie dann auch selbst über ihr Schicksal entscheiden und ich bin mir sicher sie werden sich für Ethik entscheiden.
     
  3. Makeitso

    Makeitso Benutzer

    AW: Ist die Hürde für einen Volksentscheid viel zu hoch?

    Nein. Jedenfalls nicht die Politiker der derzeitigen Landesregierung. Das hat der Herr W. ja auch mehrfach bewiesen: In einem Fall erklärt er schon vorher, daß ihn das Ergebnis nicht interessiert, im anderen Fall bemüht er sich, anders als echte Demokraten es tun würden, die Beteiligung durch Trennung des Abstimmungstermins von der Europawahl so gering wie möglich zu halten.

    Zwar hat Rot-Rot die Volksabstimmungen erst möglich gemacht, aber wenn diese dann gegen ihre Politik gerichtet sind, tun sie alles, aber auch wirklich alles bis zur Grenze des demokratisch Verträglichen, um ihren Erfolg zu verhindern. Wen wundert's - die kleine Koalitonspartei hat in derlei Dingen ja sechs Jahrzehnte Erfahrung...


    Diese Frage werden sich künftig wohl alle stellen, die über ein Volksbegehren nachdenken. Meine Prognose: Wowereit & Co. haben durch das hohe Quorum und ihr undemokratisches Verhalten das Instrument des Plebiszits in kürzester Zeit völlig diskreditiert. Niemand wird sich mehr daran machen, Sachfragen auf diese Weise entscheiden zu lassen. Schade drum...


    Und dies zu einem nicht geringen Teil wegen der Weigerung des Berliner Sonnenkönigs ("Ich bin die Regierung"), die Abstimmung mit der Europawahl zusammenzulegen: Satte 1,4 Millionen Mehrkosten hat das verursacht. Begründung seines Partei-Landesvorsitzenden: "Das ist uns die Demokratie wert". Dann können sie es ja aus der Parteikasse zahlen... :mad::wall::mad:
     

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