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Keine GEZ für Ladenfunk

Dieses Thema im Forum "Radioszene Deutschland" wurde erstellt von Radiokult, 01. Oktober 2004.

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  1. Radiokult

    Radiokult Benutzer

    Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in einem Urteil festgelegt, dass der in Geschäften ausgestrahlte private Ladenfunk kein gebührenpflichtiger Rundfunk ist.
    Diesem Urteil vorausgegangen war eine Klage des Westdeutschen Rundfunks (WDR). Dieser wollte Rundfunkgebühren für den privaten Ladenfunk einer Firma, die Lebensmittelgeschäfte betreibt, erheben. Das Oberverwaltungsgericht urteilte, dass Ladenfunk über ein digitales Verteilungssystem per Fernmeldesatellit "punktgenau" zu einzelnen Geschäften geleitet wird und dies ist laut OVG kein Rundfunk.
    In der Urteilsbegründung hieß es weiter, dass sich mit den speziellen, von privaten Radiofirmen bereitgestellten Empfangsgeräten keine herkömmlichen Rundfunkprogramme ausstrahlen lassen. Das Programm für die Ladenlokale wird speziell für die Geschäftskunden produziert und kann auch nur von ihnen auf Grund einer Codierung empfangen werden.
    Im Gegensatz dazu ist Rundfunk flächendeckend im Verbreitungsgebiet für eine unbestimmte und beliebige Vielzahl von Empfängern bestimmt.
    Quelle
     
  2. uBote

    uBote Benutzer

    AW: Keine GEZ für Ladenfunk

    Na, das ist doch mal eine vernünftige und eigentlich auch nur logische Gerichtsentscheidung. Für Empfangsgeräte, mit denen man rein technisch gar keine "normalen" (WDR-)Programme empfangen kann, kann folglich auch keine GEZ-Gebühr fällig werden.

    Ich erinnere mich noch an meine Schulzeit. da waren in den Fernsehern (für Videofilme) die Tuner ausgebaut, damit die Schule keine GEZ-Gebühren zahlen muss. Ob es sinnvoll ist, dass Schulen sonst GEZ-Gebühren zahlen müssten, ist aber eine ganz andere Frage...
     
  3. K 6

    K 6 Benutzer

    AW: Keine GEZ für Ladenfunk

    Äähäämm, wohl eher empfangen.

    Kann man mit heutigen Ladenfunkempfängern tatsächlich keine "normalen" Satellitenradios und damit Rundfunk empfangen? Das ist doch die eigentliche Frage; daß dieses Gesäusel kein Rundfunk ist, dürfte unstrittig sein.

    Herr Müller bitte an die 13, Herr Müller bitte!
     
  4. Sachsenradio2

    Sachsenradio2 Benutzer

    AW: Keine GEZ für Ladenfunk

    K6, Müller an die 13, Müller bitte - das ist ja nicht gemeint. Sondern spezielle Programme, in denen sogar Nachrichten und Wetter laufen, wie zum Beispiel das "Extra-Radio". (nicht zu verwechseln mit em Hofer Extra Radio)
     
  5. K 6

    K 6 Benutzer

    AW: Keine GEZ für Ladenfunk

    Schon klar. Daaahaaamaaals lief das in Form besonders schmalbandiger Tonunterträger irgendwo auf Astra (könnte bei Sat.1 gewesen sein).

    Das mit der 13 bezog sich eigentlich auf Kaufradio in Berlin. Wenn ich mich recht entsinne kam das während der Funkausstellung vom letzten Jahr auch auf der momentan motorisierten Frequenz, und jemand, mit dem ich das hörte, meinte, da fehlten eigentlich nur noch eben diese Unterbrechungen des Networkprogramms durch eigene Ansagen des Affiliates :D
     
  6. Radiowaves

    Radiowaves Benutzer


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