Polen und das Mediengesetz - der Anfang vom Ende?

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adrian1982BO

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In Polen wird das neue Mediengetz heftig diskutiert. Der polnische ÖR-Sender PR1 (Jedynka) spielt abwechselnd die zu jeder vollen Stunde im laufenden Programm die polnische Nationalhymne und die Europahymne „Ode an die Freude“, als stiller Protest dienen soll. Auch gab es schon eine Rücktrittswelle. Ist das der Anfang vom Ende? Und wie wird die EBU reagieren? Was werden die nächsten Tage bringen? Es darf spekuliert werden.
 
Diese Diskussion hatte man schon in Ungarn. Auch da mussten die Grünliberale ihren Monopol abgeben. Die abgewählte Linke aus dem Ostblock, meist verantwortlich für die Ausverkauf von lokalen Industrien, Banken und Landwirtschaft - also eine Art "Treuhand" für den Beitrittsland, versucht dann über die brüsseler Lobby Druck auszuüben.
Trotz allem gibt es in Ungarn und Polen mehr freie Opposition in den Medien als in den Kern-EU Staaten. Sowas ficht die Propaganda aber nie an.
Staatsfernsehen unter Regierungseinfluss? Na da ist doch die ARD/ZDF Duo doch ein leuchtendes Besipiel, oder?
 
Beim ihrem Antritt hat die PiS zuallererst für eine regelrechte Säuberungswelle im Staatsapparat gesorgt. Seitdem schreitet der revolutionäre Umbau mit nationalsozialistischem Elan weiter.

Der öffentliche Rundfunk in Polen war bisher in der Rechtsform staatlicher Aktiengesellschaften organisiert. Er soll nun in "nationale Kulturinstitute" überführt werden, deren oberster Chef der Kulturminister persönlich ist. Durch diese Maßnahme soll die "unpatriotische inhatliche Ausrichtung" der polnischen Medien korrigiert werden.

Zudem will man den Medienmarkt "repolonisieren". Die Dominanz des ausländischen und vor allem deutschen Kapitals habe "krankhafte Ausmaße" erreicht.

Alles in allem hat da ein weiteres Gruselkabinett in Europa die Machtzügel in der Hand.
 
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