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Radio X gewinnt Prozess vor Bundesrat

Dieses Thema im Forum "Radioszene Schweiz" wurde erstellt von radionacht, 08. August 2002.

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  1. radionacht

    radionacht Benutzer

    <a href="http://www.radiox.ch" target="_blank">www.radiox.ch</a> meldetet bereits am Di 06.08.2002:

    "Der Basler Jugend- und Kultursender Radio X (UKW 94.5) hat den Prozess gegen die Verweigerung von Anteilen aus den Konzessionsgebühren ("Gebührensplitting") für das Jahr 2000 gewonnen. Der Bundesrat, der in dieser Angelegenheit zu entscheiden hatte, stellte sich dabei gegen das zuständige Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. In der Begründung seines Urteils schreibt der Bundesrat, dass die Anwendung des neuen, auf das Jahr 2000 eingeführten Modells der Vergabe von Anteilen aus dem Gebührensplitting für Radio X eine unzulässige Rückwirkung darstellt, und daher rechtswidrig sei. Unbestritten war von allen Seiten das grosse öffentliche Interesse am Programm von Radio X, an dem zurzeit rund 100 Personen mitwirken.

    Ab 2003 ist Radio X werbefrei

    Für die prozessführende Stiftung Radio X ging mit diesem Urteil eine lange Phase der Unsicherheit zu Ende. 1998 als schwach-kommerzielles Radio konzessioniert - zum Schutze der bestehenden kommerziellen Stationen der Region wurde Radio X eine Umsatzlimite auferlegt - reüssierte Radio X schnell inhaltlich, jedoch bedeutend weniger kommerziell. Insbesondere Einnahmen aus Werbespots konnten trotz vielfältiger Aktivitäten nicht in genügendem Masse erzielt werden. Verschärft wurde die wirtschaftliche Situation durch die umstrittene Praxisänderung bei der Vergabe von Geldern aus dem Gebührensplitting für spezielle programmliche Leistungen wie etwa fremdsprachige Sendungen. Neu wurde, neben der Grösse des Einzugsgebiets, rein auf Werbefreiheit abgestellt, um in den Genuss solcher Gelder zu kommen. Der Stiftungsrat von Radio X entschied sich daher in diesem Sommer, beim Bundesamt für Kommunikation ein Gesuch um Änderung seiner Konzession auf Werbefreiheit einzureichen. Dieses wurde in der bereits erfolgten Vernehmlassung breit unterstützt. So drückten die Regierungen aller Kantone, in welche Radio X einstrahlt (BS/BL/SO/AG) ihr grösstes Interesse am Erhalt des jungen Basler Radios aus. Nicht eingeschränkt wird mit der Konzessionsänderung das Sponsoring von Sendungen, ein Bereich, in dem Radio X Erfolg verbucht."

    <img border="0" title="" alt="[L&auml;cheln]" src="smile.gif" /> Glückwunsch, Gruß radionacht
     

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