1. Diese Seite verwendet Cookies. Wenn du dich weiterhin auf dieser Seite aufhältst, akzeptierst du unseren Einsatz von Cookies. Weitere Informationen

Wann laufen die Lizenzen aus?

Dieses Thema im Forum "Radioszene Österreich" wurde erstellt von n-user, 18. August 2004.

Status des Themas:
Es sind keine weiteren Antworten möglich.
  1. n-user

    n-user Benutzer

    Weiss eigentlich jemand, wann die Lizenzen auslaufen. Die sind ja doch zeitlich begrenzt. Irgendwann demnächst mnüßte das soweit sein. Tja - wie lange gibt´s dann noch die maroden Antennen etc? Ich denk ma , da könnt viel durchgemixt werden. Ich bild mir ein 7 Jahre - das wäre 2005 der fall.
     
  2. DX-Project-Graz

    DX-Project-Graz Benutzer

    AW: Wann laufen die Lizenzen aus?

    Normal zehn Jahre lang, also meist 2008.
     
  3. radio_watch

    radio_watch Benutzer

    AW: Wann laufen die Lizenzen aus?

    Als nächstes Antenne Steiermark und Antenne Salzburg, beide 2005
     
  4. MAPO

    MAPO Benutzer

    AW: Wann laufen die Lizenzen aus?

    die werden aber doch wohl problemlos verlängert, oder?
    Warum investiert man sonst soviel Arbeit (Steiermark) in die Änderungen?!
     
  5. madmaxx

    madmaxx Benutzer

    AW: Wann laufen die Lizenzen aus?

    Gabs nicht zuerst 1995 ein "Regionalradiogesetz", das dann für verfassungswidrig erklärt und aufgehoben wurde, bis man die Nachfolgeversion zustande brachte unter der ja dann 1998 die meisten Sender gestartet sind? Auch das wurde ja zwischendurch 1-2mal aufgehoben und durch ein neues Gesetz ersetzt, wurden da nicht jedesmal die Lizenzen "im fliegenden Wechsel" rechtlich komplett neu vergeben?

    Ein berühmter Fall, wo das "problemlose Verlängern" doch nicht geklappt hat, war ja 92.9 RTL.
     
  6. radio_watch

    radio_watch Benutzer

    AW: Wann laufen die Lizenzen aus?

    Nein, sie wurden nur auf 10 Jahre verlängert (ursprünglich waren es nur 7 Jahre denke ich) - Antenne S und St laufen 2005 aus. (wahrscheinlich im Sommer, denn da wurden damals deren Lizenzen rechtskräftig, und zwar durch Rückzug der Einsprüche seitens RS, ÖJC, MPV und anderen mehr). Weder Antenne S noch St haben Lizenzen der KommAustria, sondern senden noch mit Lizenzen der Regionalradiobehörde.

    Die Gesetze:

    1994-1995 RRG I (danach verschieden wegen verfassungsrechtlicher Bedenken, speziell Frequenznutzungsplan als Verordnung)

    1997-2001 RRG II (ebenfalls verschieden wegen VfGh, wegen Einrichtung der RRB als kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag, d.h. Ausschaltung des Instanzenwegs)

    2001: Privatradio "Notgesetz" - alle Privaten dürfen bis Mitte Juni weitersenden. Zwar Verfassungswidrig, aber dazu ist der VfGh zu langsam.

    2001-2004: PrRG I: Nach diesem Gesetz haben fast alle ihre Lizenzen neu erhalten, mit Ausnahmen wie Antenne S, St, RpN (2001er Vergleich mit Breitenecker e.a.) und andere. Keine neue Lizenz hat dabei 92,9 HiT FM (aka RTL aka K4-Privatradio) erhalten, alle anderen wurden - zumindest - in erster Instanz neu lizensiert.

    ab 1.8.2004: PrRG II: Möglichkeit für bundesweiten privaten Hörfunk, anhängige Verfahren (zB Lienz, Innsbruck, Spittal/Drau) werden noch nach dem PrRG I abgehandelt.

    In Summe eine peinliche Niederlage für Heinz Wittmann (ÖVP) und Michael Holoubek (SPÖ), deren Namen nicht in Vergessenheit geraten sollten, sie haben damals für die genannten Parteien 1995 und 1998 den Gesetzespfusch begangen, der für viele Privatradiomitarbeiter ein dreijähriges Berufsverbot in Österreich bedeutet hat.
     

Status des Themas:
Es sind keine weiteren Antworten möglich.

Diese Seite empfehlen