GEZ - Schämen die sich gar nicht?

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Makeitso

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Wenn es nach unseren Politiker geht, sollen demnächst auch Blinde TV-Gebühren und Taube fürs Radio zahlen. Aus "Spiegel online":
Rundfunkgebühren

GEZ soll auch bei Blinden kassieren

Geht es nach den Regierungen der Bundesländer, dürfen die Gebührenfahnder der GEZ bald auch bei behinderten Radio- und TV-Konsumenten klingeln. Um die bevorstehende Erhöhung der Rundfunkgebühr möglichst niedrig zu halten, planen die Länder, die generelle Befreiung Behinderter fallen zu lassen.



[M]GEZ, SPIEGEL ONLINE
GEZ-Werbung: Keine pauschale Befreiung mehr
München - Laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ") wollen die Regierungen der Bundesländer bei ihrem nächsten Treffen am 17. Juni eine weit reichende Reform der Rundfunkgebühren-Regelung beschließen. Wie die Zeitung meldet, enthalten die bereits bekannten Eckdaten zum Teil brisante Beschlüsse. So sollen vor allem Behinderte nicht mehr pauschal von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreit werden.

Nur wer nachweislich nicht über genügend Geld verfügt, um die Gebühr zu entrichten, soll weiterhin befreit werden. Bisher sieht die Regelung der GEZ vor, dass wer blind oder stark sehgeschädigt, taub oder überhaupt zu 80 Prozent behindert ist, von der Abgabepflicht befreit ist. Das soll künftig nicht mehr gelten. Die nordrhein-westfälische Medien-Staatssekretärin Miriam Meckel (SPD) beruft sich laut "SZ" auf ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2000. Danach sei es mit dem verfassungsrechtlich geltenden "Grundsatz der Gleichbehandlung aller Nutzer" nicht vereinbar, wenn bei der Mehrheit der behinderten Rundfunkkonsumenten nicht kassiert würde. Eine Argumentation, der sich die NRW-Regierung nicht verschließen will.

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Tatsächlich geht es um die bevorstehende Erhöhung der Rundfunkgebühren, um jene von der KEf vorgeschlagenen 1,09 Euro ab 1. Januar 2005, die von vielen Bundesländern als zu hoch eingestuft wurde. Um die Erhöhung möglichst niedrig zu halten, wollen die Landesfürsten möglichst noch bis Ende des Jahres eine Reform der GEZ-Abgabe erwirken. Würde die generelle Befreiung der Behinderten wegfallen, könnten ARD und ZDF schon im kommenden Jahr mit Mehreinnahmen von 105 Millionen Euro rechnen. Der Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Anstalten sinke auf 12 Cent, gäbe es weniger Pauschal-Befreiungen.

Etwa die Hälfte der derzeit befreiten Behinderten würde laut "SZ" zu normalen GEZ-Zahlern werden. Fortan könne nur noch eine Befreiung erwirken, wer nachweislich kein Geld besitzt, um die Gebühr zu entrichten - egal, ob Student, Sozialhilfeempfänger, Arbeitsloser oder Pflegefall.

Die Brisanz dieser Vorlage sei dem Länderrat bewusst. So kündigte Meckel an, den Vorschlag mit den Behinderten- und Sozialverbänden zu diskutieren. Als Interessenausgleich, so die Staatssekretärin gegenüber der "SZ", könnten ARD und ZDF ja auch ihre Inhalte für Behinderte ausweiten.
Ich habe dafür keine Worte mehr. Ihr?
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Die passenden Worte diesbezüglich fehlen auch mir, nur muss ich ehrlich gestehen, daß ich mich über diesen Schritt bei der derzeitigen Situation nicht wundere.

Armes Deutschland bleibt mir da nur als Schlussgedanke!!!

PS: Wir sind selbst schuld! Keiner geht auf die Straße und macht was dagegen - nur meckern bringt auf Dauer nichts. Und solange dies nicht spürbar zum Ausdruck gebracht wird, ändert sich auch nichts.
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Den Artikel habe ich auch gerade gelesen.
Ist schon ein starkes Stück, denen ist auch nichts heilig...

Speziell zur GEZ:
Die GEZ wollte bei uns (2-Personen-Haushalt) doppelt kassieren!
Das ganze endete vor dem Landesverwaltungsgericht Stade.
Toll an der Sache war: Die GEZ baut Mist, und der NDR durfte das dann ausbaden!
An dieser Stelle, nochmals Danke GEZ!
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Wieso sollen Behinderte nicht bezahlen, wenn sie über ein entsprechendes Einkommen verfügen? Einen Behindertenausweis bekommt man beispielsweise schon bei einer Diabetets-Erkrankung oder nach einem Schlaganfall.

Man darf nicht vergessen: Der expansive Sozialstaat ist etwas inflationär mit dem "Behinderten"-Status umgegangen. Viele "Behinderte" stehen nach wie vor im Berufsleben und sind gut integriert. Niemand käme auf die Idee, dass sie einen Behindertenausweis ihr eigen nennen!

Natürlich gibt es auch schwer- und schwerstbehinderte, die an den Rollstuhl gefesselt sind und/oder schwere Sinnesstörungen haben. Diese Menschen werden nach wie vor keine GEZ-Gebühr bezahlen müssen, da sie in der Regel nicht in der Lage sind, ein höheres Einkommen zu erwirtschaften. Und ein niedriges Einkommen befreit ja automatisch von der GEZ-Pflicht.

Zudem ist der Status "Behinderter" in bürokratische Stufen unterteilt. Da wäre es falsch, alle über einen Kamm zu scheren, wie das Gericht dies ja auch richtig erkannt hat.

Das Problem der Politik ist es nun, der Schlagzeile "POLITIK ERLAUBT GEZ BEHINDERTE ABZUZOCKEN" entgegenzutreten. Dies ist nicht ganz einfach, daher das Lavieren.

Fakt ist: Niemand, dem es aufgrund seiner Behinderung schlecht geht, wird in Zukunft GEZ-Gebühren bezahlen müssen. Wer aber trotz seiner Behinderung ein weitgehend normales Leben führt, ein hutes Einkommen hat, der wird künftig wie jeder andere Zahlen müssen.

Wieder einmal gilt: Erst mal Nachdenken, bevor man auf das "Zauberwort: Behindert" anspringt und seine Reflexe abspult!

PS: Das ändert nichts an dem teilweise kriminellen Vorgehen der GEZ und daran, dass diese Behörde völlig überflüssig ist!
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Also dass Taube kein Radio hören können, ist völlig richtig.
Aber dass Blinde das Fernsehprogramm nicht nutzen, würde ich so nicht unterschreiben.
In meinem Bekanntenkreis habe ich einen Blinden, der sehr wohl Fersehen "hört", recht intensiv, sogar mit Premiere-Abo.
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Was ist denn ungerechter: Wenn eine Schule oder ein Unternehmen für Fernseher und Videorecorder Gebühren zahlen muss, auf denen ausschließlich Lehrfilme laufen, oder ein eventuell voll erwerbstätiger Behinderter zur Kasse gebeten wird?

Das ganze Milliardensystem gehört auf den Prüfstand und nicht die eine oder andere groteske Sonderregelung.
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

uBote schrieb:
Also dass Taube kein Radio hören können, ist völlig richtig.
Aber dass Blinde das Fernsehprogramm nicht nutzen, würde ich so nicht unterschreiben.
In meinem Bekanntenkreis habe ich einen Blinden, der sehr wohl Fersehen "hört", recht intensiv, sogar mit Premiere-Abo.

Jaja, sicher, sicher! Aber wie heißt es in einer deutschen Spitzenzeitung ganz richtig? "Fernsehen wird durch Billd erst schön"!
Das kann ein Blinder natürlich nicht wissen...soll er also ruhig zahlen!
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Grenzwelle schrieb:
Das ganze Milliardensystem gehört auf den Prüfstand und nicht die eine oder andere groteske Sonderregelung.

Ich finde, die Riesenkrake GEZ und ihre fragwürdigen Methoden gehören auf den Prüfstand! Und mit ihr das gesamte ÖR-System.
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Ich bin zwar nicht behindert, aber ich habe von vielen Behinderten schon oft den Satz gehört "Wir wollen kein Mitleid, sondern einfach nur gleich behandelt werden wie Ihr"...

Ist zwar ziemlich hart, dies 1:1 auf die Rundfunkgebühren zu übertragen aber bei o.g. Behinderungen, die nicht das Sehen und Hören beeinträchtigen (und auch keine geistlichen Schäden zur Folge haben), sehe ich persönlich keinen Grund, keine Rundfunkgebühren einzuziehen.

Bei Behinderungen, die das Sehen und/oder Hören beeinträchtigen wäre m.E. ein Kompromiss fällig. Ich glaube nämlich, dass Taube sehr wohl das Fernsehen nutzen, man denke nur an die vielen Sendungen mit Gebärden-Sprache auf PHOENIX (kostet ja auch Geld, wenn auch nicht allzu viel). Genauso wie Blinde bestimmt viel Radio hören und - wie man an o.a. Beitrag auch sieht - sogar fernsehen. Um auf den Kompromiss zurück zu kommen: Warum nicht die Hälfte?! Fänd' ich jedenfalls gerecht...
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Naja und mit dem Thema Gleichbehandlung liegt die GEZ dann irgendwo auf dem richtigen Kurs. Anbei für alle GEZ-Geschädigten und genervten noch ein kleines Annekdötchen zur Auflockerung...

30. Dezember, müde und abgespannt von der Arbeit fuhr ich in die Wohnung meiner Freundin. Dort war es aufgeräumt, im Kühlschrank war etwas zu essen. Nachdem ich mir den Magen vollgeschlagen hatte, machte ich es mir auf dem Sofa bequem. In diesem Moment klingelt es an der Wohnungstür. Ich gehe zur Tür und blicke durch den Spion. Dort stand ein etwa 40 Jahre alter, gut gekleideter Mann.

Kaum hatte ich die Tür geöffnet, fing der gute Mann auch schon an:GEZ-Scherge: "Guten Tag, mein Name ist Lars Lästig, ich bin ihr Rundfunkgebührenbeaufftragter .....blabla ......blabla" - GEZ? Wirklich ein GEZ-Scherge? Oh je... - GEZ-Scherge: "..........blabla........sind sie FRAU ANJA K.?"

Hat der mich wirklich gerade gefragt ob ich Frau Anja K. (meine Freundin) bin? (Ich sehe nun wirklich nicht wie eine Frau aus, zudem trug ich einen deutlich sichtbaren 3-Tagesbart) Das verschlug selbst mir die Sprache. Stille machte sich im Hausflur breit. Plötzlich traf mich der Hammer der Erkenntnis: Es gibt ein Leben nach dem Gehirntod, der Beweis steht vor dir. Pack den Typen ein und der nächste Nobelpreis ist dir sicher.

Ich entschied mich dagegen, denn der gute Mann war sicher nicht stubenrein und ich antwortete ihm stattdessen, dass ich Gina W. sei, die uneheliche Tochter von Frau K. GEZ-Scherge: "Nagut lassen wir das. Sie wissen sicher........blabla........verpflichtet ........... blabla........anzumelden......"

Ich unterbrach den Redefluss des GEZ-Schergen nur ungern, aber ich teilte ihm mit, dass ich mal auf die Toilette müsste, versprach ihm aber, dass ich gleich wieder da bin und schloss die Tür hinter mir. Nach 5 Minuten gab es die ersten zarten Klingelversuche. Nach weiteren 3 Minuten klingelte er Sturm und ich öffnete wieder die Tür.

GEZ-Scherge: "Was haben sie denn solange gemacht?" Wahrheitsgemäß antwortete ich ihm, dass ich ein lauwarmes Bier getrunken habe. Außerdem mussten mal wieder meine Fußnägel geschnitten werden. GEZ-Scherge: "So eine Frechheit, so was habe ich ja noch nie erlebt...."

Ich musste dem guten Mann leider Recht geben und versprach meine Freundin noch heute Abend darauf anzusprechen, warum sie das Bier nicht in den Kühlschrank gestellt hatte. Wirklich eine Frechheit. Nun lief dieser geistige Tiefflieger rot an und rastete aus.

GEZ-Scherge: "Wenn sie noch weiter so ein Kasperltheater veranstalten, kann ich auch andere Seiten aufziehen. Ein Anruf von mir und die Polizei durchsucht ihre Wohnung......blabla....... das wird sehr teuer für sie......blabla". - Logisch, mit Bundesgrenzschutz und Sondereinsatzkommando.

Sichtbar eingeschüchtert versprach ich nun, effektiv mitzuarbeiten und mein Kasperltheater bleiben zu lassen. GEZ-Scherge: "Besitzen sie einen Fernseher oder ein Radio?" - Freundlich gab ich dem Mann Auskunft. "Ja klar, ich besitze 2 Fernseher, 3 Radios, noch ein Radio in meinem Büro und zwei in meinen Autos." - GEZ-Scherge: "Haben sie diese angemeldet?" - "Nein, bisher leider nicht." - GEZ-Scherge: "Wie lange besitzen sie diese Geräte schon?" - "Ca. 10-12 Jahre."

Uiiiii, jetzt war er am Sabbern, als er seine Provision in Gedanken überschlug. Nunja, um es kurz zu machen, er hielt mir nach 1-2 Minuten zwei Zettel zur Unterschrift unter die Nase. Eine Anmeldung der GEZ und einen Schrieb, dass ich schon seit 5 Jahren die Geräte besitze. Beides auf den Namen und die Adresse meiner Freundin ausgestellt. - Freundlich wie ich nun einmal bin teilte ich ihm mit, dass ich weder Frau Anja K. bin, noch hier wohne.

GEZ-Scherge: "Wo wohnen sie denn?" - Ich: "Wissen sie das nicht?" -
GEZ-Scherge: "Nee" - Ich: "Super, schönen guten Abend"

Ich schloss die Tür, schaltete die Klingel ab und den Fernseher ein, das Bier war auch schon etwas kühler. Wenn ich Glück habe, kommen vielleicht auch bald mal wieder die Zeugen Jehovas vorbei.
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Ich finde das jetzt auch nicht allzu dramatisch.

Taube können fern "sehen" (incl. Untertiteln), Blinde können Fernsehen und Radio "hören".

Wenn ich keine ÖR sehen/hören will, muss ich auch bezahlen, das ist mindestens genauso ungerecht. Eine Kopplung ans Einkommen kann ich guten Gewissens unterschreiben...

@Grenzwelle: Sofern Schul-/Unternehmens-TV-Geräte keinen Antennenanschluss haben bzw. diese nachweislich "lahmgelegt" sind, müssen auch keine GEZ-Gebühren bezahlt werden. Wenn also wirklich nur Lehrfilme laufen... kostets nix.
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Wer ÖR nicht nutzt, muss trotzdem zahlen, wenn er es sich leisten kann. Daher sollten diejenigen, die ÖR nutzen, erst recht zahlen müssen, sofern möglich. Egal ob politisch Interessierter, Sportstudiofan, Blinder oder Tauber oder alles auf einmal. Ich muss als Hörender ja auch die Gebärdendolmetscher mitbezahlen, obwohl ich die Tagesschau im Ersten schaue. Ein Behinderter, der Arbeit hat und Geld verdient, zahlt doch auch Krankenkassenbeiträge und Steuer - warum soll das bei Rundfunkgebühren anders sein? Sieht ein Blinder tatsächlich nicht fern, dann wird er ja auch keinen Fernseher haben und muss folglich auch nicht dafür zahlen. Also ich sehe das mit der Gleichbehandlung ähnlich wie einige Vorschreiber - abgesehen davon, dass ich über den (Un-)Sinn der GEZ auch ähnlich denke.

@coldplay: Das mit den "geistlichen Schäden" solltest Du mal mit Deinem zuständigen Pfarrer besprechen.:D
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Rösselmann schrieb:
Ich finde, die Riesenkrake GEZ und ihre fragwürdigen Methoden gehören auf den Prüfstand! Und mit ihr das gesamte ÖR-System.

Das kann ich nur dreimal unterstreichen!
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AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Man hört immer nur, dass die GEZ kassieren will. Aber die Frage lautet anders: Bekommen die Rundfunkgebührenzahler für Ihr Geld was geboten? Es dreht sich auch bei den Öffentlich-Rechtlichen alles nur noch um Quoten und noch mehr Jugendliche im Alter von 14 bis 49 Jahren und das ist meines Erachtens der Betrug am Gebührenzahler. Der Herr Schächter vom ZDF hat zur Absetzung der Hitparade in einem Focusinterview erklärt, dass es darum geht, noch mehr 14 - 49jährige Zuschauer zu gewinnen. Das ist das oberste Ziel des ZDF. Und jeder von uns im Forum weiß, dass es sich hierbei nicht um die Gewinnung von noch mehr Gebührenzahlern geht, sondern um die Kernzielgruppe der Werbebosse. Und genau das sehe ich als den Betrug. Die kleinen Leute, die gesetzlich dazu verpflichtet sind, hierfür zu bezahlen, die bekommen immer weniger für ihr Geld geboten. Und dann wird wohl noch im Juni über eine Erhöhung der Rundfunkgebühren entschieden. Das ist doch nicht mehr normal, bei aller Liebe zur Demokratie!!!
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Spreeland: Schön, daß Du es mal wieder gesagt hast. Auch schön, daß es nichts bringt. Flippers für alle... Welch lustiger Traum!
 
AW: GEZ - Schämen die sich gar nicht?

Also bei allem für und wider bei diesem komplizierten Thema finde ich es doch ziemlich daneben, was die ÖR's da tun. Statt tatsächlich zu sparen (!) wird nur wieder nach irgendetwas gesucht, wo man abzocken kann und scheinbar hat man das ja nun auch gefunden.
Klar sollten Behinderte, welche voll integriert sind auch GEZ zahlen, wäre zumindest für mich selbstverständlich. Aber wieviele von denen sind denn das wirklich ?
Da wird auf dem Grundgesetz rumgeritten, das einem übel werden könnte. Wo bleibt denn die Gleichstellung von Behinderten im ganz normalen Leben ? Wo findet die denn da tatsächlich statt ? Wenn man es nüchtern betrachtet ist das ja wohl doch eher selten so.
Die ÖR's sollten sparen. Die Abschaltung ihrer zusätzlichen Digi-TV-Kanäle würde zum Beispiel niemanden weh tun. Die schaut sich sowieso keiner an. Zumindest die der ARD, da laufen ohnehin nur Wiederholungen. Der Info- und der Theaterkanal beim ZDF ergeben ja wenigstens noch einen Sinn. Wie wäre es, wenn man zum Beispiel die reichlich furchtbaren Kopien von privaten Radiosendern einfach abschaltet (Jump, NDR2)? Das "systematische Verdummen" gehört ja wohl kaum zum öffentlich-rechtlichen Auftrag. Das Zusammenlegen verschiedener Klassik- bzw. Infowellen wäre auch sinnvoll.
Die Zusammenlegung von arte und 3sat würde ich allerdings wiederum ziemlich daneben finden.
Es ist schon merkwürdig, die Öffis wissen, das kein Geld mehr da ist bzw. das es nicht mehr reicht. Ein ganz normaler Unternehmer fängt an zu schauen, wo er was einsparen kann, damit er überlebt. Die ÖR's erhöhen die Gebühren ...
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Mir sind beim Lesen dieses Threads ganz spontan ein paar Zeilen aus Roger Willemsens "Deutschlandreise" eingefallen, die zwar nicht direkt etwas mit Radio zu tun haben, die aber haargenau zum Thema passen:
"Sonntag Morgen, noch bevor die Sonne aufgeht und wir das Licht der Welt erblicken, flammt in unserem dämmerenden Pensionszimmer das Licht des Fernsehers noch heller auf, und zwischen den rotierenden Wetterkameras der Berge und der Kakophonie der Zeichentrickfilme öffnet sich die Welt der Behinderten. Sie moderieren und werden moderiert, die Taubstummen, Zappelnden, Gehörlosen, die Gebärdengedolmetschten und Sehbehinderten, denen man, was im Bilde passiert, parallel dazu vorliest. Nein, wir diskrimienieren keinen, das Behindertenghetto bekommt die früheste Sendezeit. Jetzt krabbeln überall im Lande die Kinder und die Krüppel aus ihren Federn und eines Tages werden vielleicht die lieben Kleinen den Zeichentrick mit den Verrenkungen der Behinderten assoziieren. Wenn man sich dann diese krabbelnde und krauchende Katastrophenbewegung der sonntäglichen Morgenstunde vorstellt, bleibt man dann doch lieber in der Schwenkbewegung der meteorologischen Überwachungskamera hängen, die einem die Höhenlinie der Alpen so sachlich vor Augen führt wie eine Tiefgarage. Wenn man dann die Fensterläden in dieser frühen Morgenstunde hochzieht, findet man das Licht schon wieder grauer als im Fernsehen. Aber noch ist es kaum in die Schluchten abgeflossen. Die Nacht schattiert die Hänge noch immer mit einem breiten Pinsel. So steht, eingeschlossen in die milchige Aura seines eigenen Klimas, jeder Berg da wie eine eigene Persönlichkeit. So viel Würde müßten die Kameras einmal den Kindern und den Krüppeln geben ..."
 
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