Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

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gerade zurück von einer eigens einberaumten Mitgliederversammlung von Radio Blau in Leipzig, die bis spät in den Abend ging:


Es scheint es ganz so, als ob gerade versucht wird, die Freien Radios auf UKW in Sachsen (Radio T in Chemnitz, coloRadio in Dresden und Radio Blau in Leipzig) klammheimlich zum 1.1.2010 abzuschalten!
Eigentlicher Hintergrund ist gerüchteweise eine geplante Abschaltung von Radio Apollo, ja irgendwie nur Platzhalter auf UKW hier, damit keine anderen Werbekonkurrenten den UKW-Markt erklimmen, äh Premiuminhalt offiziell... Das wäre ja nichtmal schlimm, da wir bei Radio Blau auf jeden Fall mittlerweile in der Lage wären, 24h täglich on air zu senden, nicht nur die derztigen 49h/woche. (Aber z.b. die Sende- und Leistungskosten könnten wir NIEMALS aus eigenen Taschen bezahlen, ohne Förderung! wir kriegen hier kein Geld, wenn wir Radiosendungen machen, wie sicher die meisten von Euch, sondern bezahlen Vereinsmitgliedsbeitrag, damit das überhaupt möglich ist)
Und der eigentliche Skandal: die Sächsische Landesmedienanstalt SLM vergibt anscheinend für den "zu kurzen" Zeitraum immerhin noch vier Jahren bis zur geplanten UKW-Abschaltung in Sachsen keine neuen Genehmigungen und Förderungen bzw schreibt die Frequenzen auch gar nicht mehr neu aus (Beispiel BBC/FCI). Da bedarf es der lokalen Radiowerbelandschaft auch keines "Platzhalters" Apollo mehr und die Freien Radios sind wohl auch nur Dorn im Auge bzw. ungeliebtes Stiefkind??

Naja, vieles hier bei uns ist Spekulation, das muss ich zugeben. aber es scheinen sich nichtmal Ansprechpartner zu finden, die kompetent und hilfsbereit wären. Bei Radio Apollo wussten die z.b. nichtmal was von einer möglichen Abschaltung, hehe. also nichts gegen deren Programm: oft entspannter zu hören als viele andere Sender hier in Leipzig :)
Für Richtigstellungen, Anmerkungen und Tipps wär ich dankbar. Derzeit nur Infos bei www.radiot.de

Zitat:

DROHENDE ABSCHALTUNG VON RADIO T


(Stand: 30.09.2009)

Am 28.09.2009 hat der Medienrat der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) getagt, um eine Lösung für das „Apollo-Radio Problem“ zu finden.

Inoffiziellen Angaben zufolge hat Apollo-Radio den Vertrag mit dem Sendemastbetreiber Media Broadcast zum 31.12.2009 gekündigt, weil es mit der Höhe der Ausstrahlungskosten nicht einverstanden ist.

Hinter den Kulissen wird (zwischen Apollo, SLM und Media Broadcast) verhandelt, Zeit scheint dabei - trotz des schnell näher rückenden Abschalttermins - keine Rolle zu spielen.

Das heißt, wenn es keine Einigung gibt, wird ab 01.01.2010 auf der Frequenz 102,7 MHz nichts mehr gesendet - weder Apollo, noch das bis zum 31.12.2014 lizensiertes Radio T! (gleiches gilt für radio blau in Leipzig und ColoRadio in Dresden)


Wie bereits beschrieben, der Medienrat der Sächsischen Landesmedienanstalt hat am 28.09.2009 getagt. Ein Beschluss ist allerdings nicht zustande gekommen, um die drohende Abschaltung in drei Monaten zu verhindern. Die Eigentümer von Apollo-Radio selbst sind nur wenig an der Weiterführung ihres Programms interessiert. Dies gehört zu einer Politik, die Hörfunk vor allem als Wirtschaftsgut und nicht als Kulturgut sieht.

Die Interessen der drei Freien Radios in Sachsen sind dabei eher hinderlich.
 
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Die freie Szene stirbt an ihren Geruechten, nicht an der Rundfunkpolitik!
Zumal es hier ja wohl eher um die FINANZEN geht: Wem Media Broadcast zu teuer ist, der muss sich wohl noch an die Preise gewoehnen! Oder es wird halt ein anderer Anbieter genommen - nach EU-weiter Ausschreibung von mir aus. Aber es wird eine Einigung geben - so wie ich die MB kenne!
Also bitte FAKTEN verbreiten - und keine Legenden...
("Inoffizielle Angaben" ist eine wunderbare Umschreibung fuer "Klatsch"!)
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Dann sollte die SLM die Frequenzen jetzt Motor FM zuschießen. Denn die WOLLEN in Sachsen senden und passen programmlich auch wesentlich besser zu den NKL- und Uniradio-Programmen
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Motor FM würde ich gar nichts zu schiessen,die sollen erstmal ihre Frequenzen in Wismar und Stralsund in Betrieb nehmen.Erst dann sollte man über weitere Sender für Motor FM reden.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Kann es sein, dass hier lediglich der Media Broadcast die Pistole auf die Brust gesetzt werden soll?
Oder der SLM Geld aus dem Kreuz geleiert?
Die öffentliche Wirksamkeit wäre doch verheerend: Apollo stellt wegen zu hoher Sendekosten den Betrieb ein.
Wäre doch ein Scheitern der tollen SLM-Politik.

Ich würde euch BFlern mal raten, evtl. in bestimmten Situationen erst einmal den Ball flach zu halten, da sowas wie im Eingangsposting viell. mehr versaut als "rettet". Klar wollt ihr eine Öffentlichkeit, aber viell. verprellt ihr da auch einige Entscheidungsträger. Coloradio ist dafür ein ganz gutes Bsp.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Interessant. Man könnte vielleicht auch pr-mäßig sagen: NRJ möchte sich wieder auf das "Kerngeschäft konzentrieren".
Was ich mich frage ist, wie die Freien Radios auf die Idee kommen, ihnen drohe das Aus. Wenn ich es recht in Erinnerung habe übernimmt die SLM doch für die NKL die Leitungskosten, und auch Sendekosten, und erklärt dies auch vierteljährlich per Beschluss.
Da es Lizenzen für die Freien Radios gibt, können die rechtlich gesehen gar nicht einfach so abgeschaltet werden ohne Alternativen anzubieten. Sind die nicht sogar auf diese Frequenzen lizensiert? Lest doch erstmal eure Lizenzen durch, bevor ihr Krawall macht und die Herren und Damen verschreckt.
WENN Apollo abgeschaltet werden würde, dann heisst das noch lange nicht, dass auch die Frequenzen abgeschaltet werden.
Es gibt doch 2 denkbare Optionen: Entweder die Frequenzen bleiben außerhalb der Sendezeiten still oder den Freien Radios wird angeboten, die frei gewordene Sendezeit selbst mit dem Automaten zu bestücken. Das widerum hätte sicher höhere GEMA-Kosten zur Folge.

DASS die SLM die Leitungskosten auf einmal nicht mehr übernimmt, kann ich mir allein wegen des verheerenden Bilds in der Öffentlichkeit nicht vorstellen. Auch wenn der ein oder andere diese Freien Radios als verzichtbar ansähe.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

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Was ich mich frage ist, wie die Freien Radios auf die Idee kommen, ihnen drohe das Aus. Wenn ich es recht in Erinnerung habe übernimmt die SLM doch für die NKL die Leitungskosten, und auch Sendekosten, und erklärt dies auch vierteljährlich per Beschluss.
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die slm übernimmt zur zeit nur die sende-und leitungskosten für 4(!)h wöchentlich für die freien radios. das entspricht dem anteil, dem sie früher auch immer zugestimmt hat und der früheren sendezeit der freien radios. sie übernimmt nicht die fehlenden 45 h. lizens haben wir, nützt uns aber nix wenn wir nicht bezahlen können. den rest trug ja eben apollo und wennd as wegfällt hat man die freien radios gleich mit entsorgt. so schaut's aus udn damit denke ich, ist auch krach schlagen angesagt.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Motor FM würde vielleicht die Kosten selbst für die NKLs mitübernehmen. Aber da macht dann mit Sicherheit die SLM nicht mit, dort will man ja auf keinen Fall einen weiteren UKW-Lizenznehmer ins Land holen, um PSR, RTL und NRJ nicht zu gefährden. Auch wenn es beim Motor-Format kaum Überschneidungen mit bestehenden Sendern in Sachsen gäbe. Andererseits: eine Gelddruckmaschine ist Motor FM auch nicht.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Nur für 4 Stunden? Aha.
Nur: Für die Sendezeit von Appollo zahlt ihr nicht und werdet es auch weiterhin nicht tun müssen, nehme ich mal stark an?
Ich kann mir im übrigen noch nicht einmal vorstellen, dass appollo vor die Hunde geht. Auch da würde die SLM ihr Gesicht verlieren, ihre "Politik" wäre ein Stück weit gescheitert.

Was mögliche andere Anbieter angeht: Viell. kommt ja, wenn überhaupt, ein Kinderradio?
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Nur für 4 Stunden? Aha.
Nur: Für die Sendezeit von Appollo zahlt ihr nicht und werdet es auch weiterhin nicht tun müssen, nehme ich mal stark an?


das ist richtig, die restlichen 45 h hat apollo bezahlt bzw. tut das noch. auch einmalig in dt., das private die freien radios bezahlen.aber wenn man sich die geschichte der freien in sachsen ansieht, bleibt ja nur zu sagen: ohne freie radios, kein apollo. das allerdings ist auch eine lange geschichte...
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Boesen Zungen legt ihr den Satz "Und ohne Freie Radios auch weniger Panikmache!" parat - findest Du das gut??? Mehr stille Taten als laute Worte waeren nicht schlecht, oder???

Abgesehen davon siehts IMHO fuer Apollo gut aus - die Gesellschafter R. PSR, BCS (u.a. Radio Dresden, Radio Leipzig, Radio Chemnitz, Hitradio RTL Sachsen), R. SA und Energy Sachsen DROHEN nur.

Zu den Details:
In Leipzig wurden Apollo wg. Frequenzknappheit 3 (in Worten DREI - fuer EINE Stadt) UKW-Funzeln zugewiesen, in DD immerhin 2. Klar, dass das Geld kostet, obwohl man an dieser Frequenzzuweisung komplett unschuldig ist!

Verstaendlich ist dann ein hin und wieder erzeugter Sturm im Wasserglas -
und die Freien Radios trinkens dann aber anschliessend immer noch gerne leer...
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Ich habe den Eindruck, hier läuft einiges etwas konfus und diffus.

Um es klar zu stellen: Appollo abschalten - da würden alle Gesellschafter applaudieren. Nur die SLM nicht und die ist maßgebend. Die Gesellschafter würden applaudieren, so fern kein neuer Wettbewerber auf den Markt kommt, ansonsten ist das Geld, was sie in Appollo stecken, gut investiertes Geld, damit man schön unter sich bleibt.
Das ist das Eine.
Das Andere ist: Zwar könnte eine gewisse Gefährdung der Freien von einer möglichen Einstellung von appollo eintreten, trotzdem haben die Freien gültige Lizenzen.
Niemand wird von den Freien verlangen, die Sendekosten für die Frequenzen komplett zu tragen. Die SLM wird auch nicht die Freien ausbluten und verhungern lassen. Und sie wird möglicherweise auch nicht appollo abschalten lassen.
Zugegeben: Wir haben nun andere polit. Verhältnisse. Von den Mächtigen wird kaum einer ein Freund der Freien sein (was bei der inhaltl. Ausrichtung der Sender kein Wunder ist). Dennoch kann sich die SLM und die Regierung nicht leisten, 3 Freie Radios und eines ihrer Paradebeispiele für privaten Rundfunk vor die HUnde gehen zu lassen.
Ich habe zunächst keinen Anlass zu glauben, dass die Freien sterben, wenn auch appollo stirbt. Zumal im Entstehungsprozess dieser Frequenzen sogar angedacht war, dass die Freien die Frequenzen inhaltlich komplett allein bestreiten, bis die appollo-Lösung aus dem Hut gezaubert wurde, da die Freien eben nicht wollten und/ oder konnten.
Wenn also appollo Ende des Jahres abgeschaltet werden sollte heißt das noch lange nicht, dass auch die Freien abgeschaltet werden. Schon gar nicht zum 31.12.
Da aber ein Großteil der bei den Freien arbeitenden Radiomenschen Aktionismus liebt und gern von solchen Aktionen live überträgt ist es nicht verwunderlich, wenn sie hier Panik schieben. Es gibt auch andere Wege, Wünsche und Ängste zu postulieren, die öfter zielführender sind. Krach machen ist eigentlich das letzte Mittel. Oder habt ihr schon alle anderen Mittel ausgeschöpft?


Im übrigen weise ich darauf hin, dass nicht nur in diesem meinem Posting sondern auch in allen anderen Schriftsätzen dazu sehr viel Konjunktiv drin ist.

Ich fürchte, wenn ich jetzt meinen Lieblings-Bürgerfunk einschalte und nicht nach 15 Minuten entnervt wegen nicht sendefähiger Sendeinhalte wieder flüchte höre ich doch sicher die Panikmache gegenüber den schwarzen Polit-Bonzen in geballter Form!?


Ich denke, zunächst kann das Thema hier ruhen, bis tatsächlich irgend etwas passiert.

PS: Es ist interessant zu lesen, dass sich ausgerechnet die Bürgerfunker auf BILD-Niveau begeben.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

was nützt denn eine lizens, die die freien nicht bezahlen können? wenn du mir das erklärst, bin ich schon mal ein stück weiter.
das problem ist bei der slm mindestens seit einem jahr bekannt- und was ist passiert???? du kannst uns in dem fall mal glauben: alle fraktionen mit ihren medienpolitischen sprecher(innen) wurden "bearbeitet". slm früh genug kontaktiert, ebenso apollo bzw. betreibergesellschaft. also was denn noch, wenn sich niemand bewegt, sollten wir uns doch bewegen-oder? von puren aktionismus also keine spur.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Für die Sendezeit von Appollo zahlt ihr nicht und werdet es auch weiterhin nicht tun müssen, nehme ich mal stark an?

Das ist alles eine Frage der vertraglichen Beziehungen zur Media Broadcast. Da werden Sender normalerweise „ständig überlassen“. Und der Listenpreis für die zwei Glühwürmchen in Dresden beträgt mindestens 2223 Euro, für den Sender in Chemnitz vermutlich 2895 Euro und für den praktischen Dreierpack in Leipzig mindestens (d.h. falls in keinem Fall die Antenne in mehr als 30 Metern Höhe angebracht ist) 4856 Euro. Dazu kommen noch die Leitungskosten, die für Apollo auf die Schnelle betrachtet irgendwo um die 2500 bis 3000 Euro liegen könnten. Das alles jeweils pro Monat, wohlgemerkt.

http://www.media-broadcast.com/fileadmin/user_upload/AGB/PL_Hoerfunk-Sendeanlagen_MB_090102.pdf
http://www.media-broadcast.com/file...PL_Digi_Ton-TV-Festverbindungen_MB_081001.pdf

Bei Radio Blau dürfte es also um bald 6000 Euro pro Monat gehen, wenn die ihren Sendebetrieb selbst bezahlen müßten und die AGB-Preise der Media Broadcast zur Anwendung kommen. Da würde ich auch unruhig werden, wenn es keinerlei Signale gibt, daß man im E-Fall die Rechnungen einfach zur Begleichung an die SLM schicken soll.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Na, da können die Radiovereine doch mal wieder das tun, was sie am besten können: Ihre aktionistisch-aggressive Protestkultur zelebrieren - auf Biegen und Brechen, Hauptsache laut und kompromisslos.

MANN :wall: Jetzt schon krampfhaft die Abschaltung herbeizufaseln, das ist doch Blödsinn hoch 9. Wenn ich das schon sehe: "Abschaltung in X Tagen" als Countdown, obwohl noch überhaupt nichts beschlossen ist, nicht mal ansatzweise - sonst geht's euch aber noch ganz knusprig, oder? Statt auf alles und jeden außerhalb eures Dunstkreises sofort wie ne wilde Horde loszugehen, solltet ihr euch mal in konstruktivem Dialog üben. Das kann sich ja keiner mehr mit ansehen hier. Wundert ihr euch im Ernst, dass da bei der SLM manchmal die Klappen runtergehen und die auf stur schalten, wenn ihnen so ein schrilles, aggressives und obendrein noch hochgradig unprofessionelles Geschrei entgegenhämmert? Warum vertretet ihr euer Anliegen nicht zivilisiert - mit klaren, aber sachlichen Worten statt laut stampfendem Pseudo-Protest? Bei Coloradio lernt das wohl keiner mehr, aber von den anderen beiden hatte ich doch etwas mehr Vernunft erwartet. Ich bin nun wahrlich kein SLM-Freund, aber wie ihr euch aufführt, das kann es echt auch nicht sein.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

siehe weiter oben.....von wg auf biegen udn brechen....kannmensch ja nicht im ernst behaupten, wenn die sache schon über ein jahr schmort und niemand reagiert auf anfragen bzw. gespräche...

da könnte ich ja auch schreiben: toll, feindbild freies radio macht mal wieder krach, da kann ich ja mal wieder drauf hauen...
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Genauso wirkt es aber. Wenn sich seit 1 Jahr nix tut, dann gibt es anscheinend auch keine drohende Abschaltung?
@Airwave: Danke für deine Worte, die auch meine sein könnten. Die Leipziger sind doch nur minimal besser als die Dresdner. Nicht handwerklich gemeint.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Auf der Seite von radio BLAU steht folgendes:

Gemäß sächsischen Privatrundfunkgesetz laufen die Lizenzlaufzeiten von UKW am 31.12.2014 aus, danach soll nur noch digitales Radio empfangbar sein. In unserer Kooperationsvereinbarung mit den Apollo-Betreibern steht, dass die Sendungsleitungskosten bis Abschaltung der UKW-Frequenzen, längstens aber bis zum 31.12.2009 gezahlt werden. Und das ist das Problem. Die SLM ist die unabhängige Behörde für den kommerziellen und nicht-kommerziellen Rundfunk in Sachsen, welche selber keine Fachaufsicht mehr über sich hat, nur eine rechtliche in Form der Staatskanzlei. Die SLM hat die Aufgabe den Rundfunkstaatsvertrag (RSV) auf Landesebene umzusetzen, das heißt die Bedingungen in den jeweiligen Landesmediengesetzen sind deshalb auch von Bundesland zu Bundesland verschieden, weshalb andere freie Radios andernorts besser aufgestellt sein können. Leider ist der Punkt „nichtkommerzielle Lokalradios“ im RSV bezüglich einer Förderung unzureichend formuliert, auch unser Anwalt sagt, es sei Auslegungssache. Deshalb fühlt sich die SLM zu nichts verpflichtet, sie zahlt für uns lediglich 4h Sendekosten pro Woche (und sagt „mehr ist nicht drin“), was nicht als dauerhafte institutionelle Förderung gilt. Schon seit Beginn von Radio Blau, seit also bald 15 Jahren, lautet eine der wesentlichen Forderungen, das Landesmediengesetz hinsichtlich der institutionellen Förderung für freie Radios zu ändern.

Neben dem Thema Finanzen hat die SLM hat die Aufgabe Lizenzen und Frequenzen zu vergeben. Das heißt, werden Sendelizenzen zurückgegeben, werden Frequenzen frei, die normalerweise wieder auf dem Markt ausgeschrieben werden können, die SLM hat aber irgendwann beschlossen, dies nicht mehr zu tun und keine freien Frequenzen mehr zu vergeben, oder wenn, dann nur unter der Hand. (So geschehen mit den Frequenzen von BBC-Sachsen und Radio France im diesem Jahr.) Damals wurde von unserer Seite aus eine sog. Kleine Anfrage über die sächsischen Grünen an die SLM gestellt, warum das so ist, die Begründung lautet, dass nur Frequenzen mit 8-jähriger Mindestlaufzeit vergeben werden könnten.

Dazu habe ich nun doch noch Fragen:
a) NOCH ist nichts entschieden... (Feststellung)
b) laut diesem Text stand sowieso schon fest, dass die appollo-Betreiber nur bis Ende des Jahres die Leitungskosten übernehmen, also ist der Sachverhalt nicht neu; Die SLM hatte sich noch nicht zur Zukunft der Bürgerfunker positioniert??? Dann heisst das, dass es auch keine Auswirkungen haben wird?
c) heisst das, dass apollo nur bis Ende diesen Jahres geplant war?
d) Steige ich noch nicht dahinter, weshalb bei einer tatsächlichen appollo-Abschaltung die Frequenzen komplett leer stehen
e) hat man von der 2014-UKW-Abschaltung Abstand genommen, ob das Auswirkungen auf Frequenzvergaben hat...?
f) Durch öffentliche!!! Behauptungen, die BBC-Frequenzen seien unter der Hand vergeben worden, macht man sich den Umgang mit der SLM und den anderen "Bonzen" nicht unbedingt einfacher
g) Warum sollte die SLM die bisherige Zahlung der 4h einstellen?
h) Wird sie wohl kaum sagen: Tja, habt ihr Pech gehabt, wenn ihr die Sendekosten nicht bezahlen könnt; da die Lizenz bis 2014 läuft...
i) ist heute, wie ich las, Mitgliederversammlung ... ich bin sehr gespannt, was da beschlossen wird, aber ich habe eine Ahnung...
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

a)richtig. weder zum guten, noch zum schlechten.
b)ja und nein. sie hat sich nicht positioniert , wobei deine schlussfolgerung dann aber nicht ganz nachvollziehbar ist. weil, ohne moos...
c) das müsste man andere fragen, die befristung ergab sich ursprünglich daraus, dass ab 2010 ja digital gesendet werden sollte und galt für alle radios.
d)weil blau nicht bezahlen kann(wie t und coloradio auch nicht)höchstens die vier h werden weiter von der slm bezahlt...also zurück von 49h die woche auf 4h die woche....:(
e) da gibt es wohl eine formulierung im koalitionsvertrag, das man digital in abstimmung mit den anderen ländern einsteigt(kann also auch 2016 sein).
f) freue mich immer wenn aus internen(!) seiten zitiert wird...:(
g)gute frage. aber was ist dann dies für eine entwicklung...
f) eben. also lizens zurückgeben und freies radio ende...das ist dann die konsequenz.
g) vollversammlung, dürfen also auch nichtmitglieder hin und ihre meinung kund tun.
 
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blaumann @ f)

Ich weiß nicht, was oder wie du es meinst. DIESE Seiten hier sind zwar auch öffentlich, aber: Hier behauptet niemand sondern vermutet und zudem ist das hier auch ein Freak-Forum. Aber auf einer Seite, die die breite Masse besuchen könnte und bei denen dieser Fakt offen von euch gegenüber der SLM behauptet wird - macht euch die SLM nicht unbedingt zu einem wohlgesonneneren Partner.
Insofern ist Diplomatie, nach allem auch, was ich sonst so aus internen Kreisen höre, nicht unbedingt eure Stärke. Und ich habe nicht vor, mich bei irgendeinem der 3 Sender zu äußern. Ich mag Abwechslung im Radio. Aber:
Für mich persönlich wären die Sender kein Verlust, da sie kein wirkliches Alternativprogramm zustande bringen, sondern überwiegend unqualifizierten Klientelfunk für Leute, die bestimmte Wohngebiete bevorzugen.
Und die, die etwas höher angesiedelte Ziele haben, werden rausgemobbt, da sie diesem Klientelfunk nicht entsprechen und nicht den politischen Überzeugungen der anderen oder im Zweifel zu "kommerziell" sind. Nein, ich spreche nicht aus eigener Erfahrung.
Aber gut, das ist meine persönliche Meinung dazu.
Mal abgesehen davon, dass u.a. unsere Warnungen hier eh nicht fruchten werden und sicher heute Abend Aktionismus pur geplant wird.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

Ich nochmal: Die Leipziger Internetzeitung berichtet heute ebenfalls über den Fall.
Neben der nun uns bekannten Schilderung des Sachverhalts findet sich am Ende des Artikels:

88 Tage waren es am Montag noch bis zum möglichen Aus. Angesichts dieses Datums haben die Leipziger Freifunker in der Paul-Gruner-Straße ihre Frisuren zumindest schon einmal auf Sturm geföhnt. Sie planen derzeit Aktionen und Maßnahmen, um die Abschaltung ihres Senders zu verhindern. Was das bringt, bleibt abzuwarten. Es könnte die Chance sein, jetzt zu einer dauerhaften Lösung für die freien Radios zu kommen. Möglich aber auch, dass aus den Gerüchten Realität wird, und ab 1. Januar auf 99.2 Mhz tatsächlich nur noch weißes Rauschen zu hören ist.

Das zu verhindern, dafür muss jetzt viel geredet werden. Zwei Zahlen sind es, die dabei eine deutliche Sprache sprechen: Benötigte 40.000 Euro jährliche Sende- und Leitungskosten bei den freien Radios. 6 Millionen Jahresetat bei der für sie zuständigen Sächsischen Landesmedienanstalt SLM.

Eine Ausstattung, zu der der Sächsische Landesrechnungshof erst im Jahr 2008 sagte: „Die der SLM nach dem Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag zufließenden Rundfunkgebührenanteile führen zu einer mehr als auskömmlichen Finanzierung der Landesanstalt.“ Genügend Spielraum also, um doch noch Spielräume zu finden. „Die SLM lizenziert private Radio- und Fernsehveranstalter in Sachsen und beaufsichtigt die Programme, fördert den nichtkommerziellen Rundfunk“, heißt es schließlich auch im Selbstbild der SLM zum Zweck der Institution im noblen Haus der ehemaligen Musikbibliothek in der Leipziger Ferdinand-Lassalle-Straße.

Das heisst a) Meine Vermutung zum Aktionismus scheint sich zu bestätigen
b) Die SLM muss sich Gedanken über die Zukunft des BR machen und sich wahrschl. von ihrem "sauber" ausgedachten appollo-Konstrukt verabschieden
c) Wird sich angesichts der eigenen finanziellen Lage die SLM kaum zum Abschalten der BR hinreissen lassen, egal was kommt
d) ist natürlich die Aussicht der BR insgesamt durch die Regierungsverhältnisse nicht besser geworden aber: Es gibt wie gesagt eine gültige Lizenz.
 
AW: Freie Radios in Sachsen vor dem Aus?

PRESSEMITTEILUNG von Radio blau:

RADIO BLAU VON ABSCHALTUNG BEDROHT
Kritik an intransparenter Situation und Forderung nach Medienvielfalt
Leipzig(6. Oktober 2009)
Radio Blau ist von der Abschaltung bedroht. Das Nichtkommerzielle Lokalradio (NKL) teilt sich in Leipzig drei Frequenzen mit dem privatkommerziellen Sender Apollo Radio. Derzeit verdichten sich die Zeichen, dass Apollo Radio zum Jahresende den Sendebetrieb einstellen wird. Eine fatale Entwicklung für das NKL, denn Apollo Radio zahlt bisher einen Großteil der Sende- und Leitungskosten.

Hintergrund sind Verhandlungen um die Senkung der Sende- und Leitungskosten zwischen der Betreibergesellschaft von Apollo Radio und der Media Broadcast GmbH als Betreiber der Sendeanlagen. Scheitern die Verhandlungen kann Apollo Radio die Lizenz an die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) zurück geben. In diesem Fall droht Radio Blau die Abschaltung, da die Frequenzen gemäß SLM nicht wieder ausgeschrieben werden sollen. Mit von dieser Entwicklung betroffen wären auch die Freien Radios in Dresden (coloRadio)und Chemnitz (Radio T).

"Wir haben die Landesmedienanstalt bereits Ende 2008 auf diese Entwicklung aufmerksam gemacht und sind an die Betreibergesellschaft von Apollo Radio herangetreten, um eine gemeinsame Lösung zu finden. Unsere Schreiben wurden ignoriert. Diese Intransparenz muss ein Ende haben", sagt Ulrike Hänisch vom Vorstand des RadioVereins Leipzig (RVL). "Sollte Apollo Radio tatsächlich am 1. Januar 2010 vom Sender genommen werden, sehen wir die SLM in der Pflicht, unseren weiteren Sendebetrieb zu garantieren".
Andreas March, Vorsitzender des Vereins: "Wir fordern die SML zum wiederholten Mal auf, ihrer gesetzlichen Aufgabe gerecht zu werden und die Medienvielfalt in Sachsen zu fördern. Gerade jetzt,wo die Freien Radios auf europäischer Ebene eine massive Aufwertung erfahren haben, sollte das Potential endlich auch in Sachsen anerkannt und gefördert werden." Sowohl Europäisches Parlament als auch Europarat haben Freie Radios unlängst für ihre Leistungen so zum Beispiel für den interkulturellen Dialog und die lokale Berichterstattung gewürdigt.

Für den Fall, dass SLM und Apollo Radio die NKL weiter ignorieren, planen die RadiomacherInnen unterstützt von ihren HörerInnen bereits erste öffentlichkeitswirksame Protestaktionen. Wieviele Tage es noch bis zur drohenden Abschaltung sind, wird den HörerInnen einstweilen täglich zum Sendestart mitgeteilt.

Radio Blau, das Freie Radio in Leipzig, sendet seit dem 28. Mai 1995. Derzeit wird das vielfältige Programm von etwa 150 Ehrenamtlichen aller Altersgruppen gestaltet. Radio Blau ist montags bis freitags von 18 bis 23 Uhr und samstags und sonntags von 12 bis 24 Uhr auf den Frequenzen 99,2 MHz, 94,4 MHz und 89,2 MHz zu hören und finanziert sich ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge,Nutzungsgebühren, Spenden und Projektförderung. Der RadioVerein Leipzig erhielt 1994 die Lizenz für Radio Blau. Seit der Gründung 1991 setzt sich der RVL für die institutionelle Förderung der NKL durch die SLM und eine Vollfrequenz ein.
 
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