Bitter Lemmer: Sozi-Bürokraten und Unions-Rebellen

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Ulrich Köring

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Die SPD will die Medienordnung verändern. Oder besser: auf ewig betonieren. Die Staatsmedien (öffentlich-rechtliche Sender und SPD-eigene Medien) sollen auch im digitalen Zeitalter die amtlichen Interpretatoren des öffentlichen Diskurses sein. Angesichts der Digitalisierung müsse jetzt an „einem angemessenen Rahmen“ gearbeitet werden, heißt es in einem Leitantrag des Parteivorstands. mehr...
 
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danke JB für die Einleitung. Ich lese gar nicht erst weiter. Mir reichen schon die ersten 4 Zeilen. Alles andere wäre nur Zeitverschwendung.
 
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Sicherlich hat die SPD ein Interesse, Ihren Einfluss und ihre zahlreichen Medienbeteiligungen zu erhalten.
Aber deshalb ist das von Ihr beschriebene Ziel nicht falsch.

Hier die Essenz des Leitantrages für den SPD- Bundesparteitag:

"...Um das Potential, das in der Digitalisierung der Medien steckt, nutzen zu können, muss jetzt an einem angemessenen Rahmen gearbeitet werden...ein für die Nutzer vielfältiges (und bezahlbares) Angebot möglich zu machen...sie muss Meinungsmacht, wo immer sie künftig entstehen wird, begrenzen...einen diskriminierungsfreien Zugang von Inhalten zu allen Verbreitungsplattformen ebenso sicherstellen wie die Auffindbarkeit auf diesen Plattformen; sie muss modern genug sein, um Entwicklungen nicht zu behindern...Daher bleiben gerade in der digitalen Welt neben wirtschaftlichen und kartellrechtlichen Regelungen sektorspezifische medienrechtliche Regelungen unverzichtbar...
Immer stärker bestimmen Finanzinvestoren und deren Kriterien. Diese Kriterien berücksichtigen bislang gültige Kriterien wie Vielfaltsicherung oder diskriminierungsfreien Zugang nicht. In diesen Fällen geht es vielmehr um Investments und nicht um Inhalte...die Medienkommission (plädiert) dafür, die Beteiligung von nicht EU-Investoren an Medienunternehmen in Deutschland auf 25 Prozent zu begrenzen. Die Medienkommission ist darüber hinaus der Auffassung, dass Regelungen geprüft werden müssen, die verhindern, dass Medienunternehmen zum bloßen Finanz- und Spekulationsobjekt werden... Neben dem Nutzer und seiner Kompetenz sind die Konditionen für den Zugang zu den Plattformen und die Auffindbarkeit für Vielfalt entscheidend. Es wäre aus Sicht sozialdemokratischer Medienpolitik geradezu absurd, wenn mit der Digitalisierung nicht mehr, sondern weniger Vielfalt entstünde...(Es sind) Konditionen erforderlich, die es auch kleinen und kleineren Inhalteanbietern und -veranstaltern ermöglichen, auf den Plattformen präsent und auffindbar zu sein. Das heißt: Es muss Kostentransparenz hergestellt und die Konditionen müssen reguliert werden, um Vielfalt zu sichern... Die Aufgabe (der ÖR) ist und bleibt als Medium und Faktor in und für unsere demokratische Gesellschaft zu wirken...
Im Grundsatz muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf allen technischen Wegen machen können, was im Rahmen seines Programmauftrags liegt. Aber er muss nicht alles machen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird im Gegenteil stärker als bisher darauf zu achten haben, sich gegenüber kommerziellen Anbietern abzugrenzen...Dazu muss ein Katalog von anwendbaren Kriterien für die Beurteilung von Programmqualität aufgestellt werden... Die Lösung bundesweiter Sachverhalte erfordert bundesweit rechtsverbindliche Entscheidungen... Mit der (neu zu gründenden) Medienanstalt der Länder kann die notwendige Verzahnung mit den Kartellbehörden, der Netzagentur und der Medienaufsicht weiter verbessert werden."
 
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Mit der (neu zu gründenden) Medienanstalt der Länder...

Wie sollte es auch anders sein: Die Antwort der Politik im allgemeinen und der Sozen im speziellen ist erstmal die Schaffung einer neuen Behörde. :wall:
 
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Aber deshalb ist das von Ihr beschriebene Ziel nicht falsch.

Aber wenn man ein Papier nach einem knappen Jahr wieder rauskramt, sollte man doch inzwischen wissen, wie man ProSiebenSat1, MTV und Co verstaatlicht um das mit der 25% Beteiligung hinzubekommen und ob man es Sendern wie der BBC dann eventuell doch noch erlaubt in Deutschland zu senden.
 
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Ich habe mir die Zeit genommen das CDU-Papier durchzulesen. Ich finde es diskussionswürdig.

"Bewahrer" und "Betonierer" gibt es übrigens in allen politischen Strömungen.
 
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Eigentlich war es von der SPD, macht aber nichts, hätte auch von den Schwarzen kommen können. Austauschbar sind beide längst.;)
 
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Anscheinend ist es hier zuviel verlangt, den SPD- Leitantrag sowohl in seiner Gesamtheit, als auch in seinen Details angemessen zu würdigen. :mad:
 
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Guten Tag.

Obwohl ich dem Lemmer zuweilen zustimme, kann ich diese polit-ideologische "Schmähschrift" nur schlecht deuten.

Mag sein dass die Sozi's halt ein wenig cleverer als die Schwarzen waren als es darum ging, sich Medienpfründe zu sichern.

Die Schuld an der Misere im privaten Rundfunk in Deutschland (und darüber wird ja wohl in diesem Forum diskutiert) trägt jedoch einzig die CDU.
Unter ihrer "fast-göttlichen" Führung kam es zu den Gesetzesvorlagen und Verordnungen die Privatfunk in seiner jetzig schwachsinnigen Form erst ermöglichten.
Ich schreibe ja auf meiner Webpage gern und oft drüber.

Im Endeffekt ist es aber auch egal, wen interessiert es wirklich ob die CDU nen olles SPD-Papier kopiert oder ob die Sozi's 'nen paar Verlage und Beteiligungen zu laufen haben.

Bedenklich finde ich die Art in der der Herr Lemmer seine persönlichen politischen Präferenzen und Feindbilder hier ungehemmt propagieren darf.
Naja, ich gehe mal davon aus, dass er in irgendeiner Form diesem Forum und der Website nützlich und dienlich ist und daher auch mal etwas über den Rand hinaus pinkeln darf.

Ich möchte übrigens dieses Forum für den deutschen Comedy-Preis nominieren, in letzter Zeit lache ich mich zunehmend schlapp über die Niveauabsenkung hier.

Jedoch, Lachen ist gesund!
Danke Radioforen.de für diese heilenden Momente!

Kong1
 
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@XXLFunk:

Wer hier mit diskutieren möchte, sollte in der Tat sowohl das Papier der SPD wie auch das Papier der "CDU-Basis" gelesen haben, da gebe ich dir uneingeschränkt Recht.

Unbesehen der grundlegend unterschiedlichen strategischen Absichten von SPD und "CDU-Basis" (SPD will einen ausufernden öffentlich-rechtlichen und einen "kontrollierten" privaten Rundfunk, die CDU-Basis setzt auf einen auf ihren Auftrag zurechtgestutzten öffentlich-rechtlichen und einen freien privaten Rundfunk) ist das CDU-Papier ehrlich, während das SPD-Papier negiert, dass die Sozialisten auf der einen Seite versuchen, sich die Medien über ihre Holding selbst unter den Nagel zu reißen (momentan nur Print) und auf der anderen Seite den Untergang des Abendlandes befürchten, wenn man den Privaten zu viel Raum läßt.

Hat man denn schon vergessen, dass die SPD den privaten Rundfunk schon in den frühen Zeiten zwar politisch bekämpfte, aber gleichzeitig z. B. mit dem "Linksrheinischen Rundfunk" bei RPR und auch in Reutlingen (BaWü) parallel die ersten Engagementes im privaten Rundfunk auflegte, um sich Macht und Einfluß zu sichern?

Außerdem: Das bescheuerte 2-Säulen-Modell in NRW und die Schnapsidee mit dem Bürgerfunk bei den Privaten stammt auch aus der roten Feder....

Es lebe die sozialistische Scheinheiligkeit.....
 
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Dennis King schrieb:
Bedenklich finde ich die Art in der der Herr Lemmer seine persönlichen politischen Präferenzen und Feindbilder hier ungehemmt propagieren darf.

Bitter-Lemmer sucht immer wieder nach Möglichkeiten seine verblendeten Ansichten zum „Staatsfunk“ kundzutun. Normale Forenuser werden für immer gleiche Postings zu Recht von den anderen angerüffelt. Suchfunktion benutzen!
 
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SPD will einen ausufernden öffentlich-rechtlichen und einen "kontrollierten" privaten Rundfunk
So war das in der Vergangenheit. Zumindest steht heute das Gegenteil im Papier:
"Aber er muss nicht alles machen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird im Gegenteil stärker als bisher darauf zu achten haben, sich gegenüber kommerziellen Anbietern abzugrenzen"

Hat man denn schon vergessen, dass die SPD den privaten Rundfunk schon in den frühen Zeiten zwar politisch bekämpfte, aber gleichzeitig z. B. mit dem "Linksrheinischen Rundfunk" bei RPR und auch in Reutlingen (BaWü) parallel die ersten Engagementes im privaten Rundfunk auflegte, um sich Macht und Einfluß zu sichern?
Außerdem: Das bescheuerte 2-Säulen-Modell in NRW und die Schnapsidee mit dem Bürgerfunk bei den Privaten stammt auch aus der roten Feder....
Ja, genau so war es. Die Frage ist aber, was die SPD heute will.
 
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@XXLFunk:

Liest sich ja auch gut, was die Sozialisten da so schreiben.....interessant wird´s ja dann, wenn es daran geht, es auch zum Leben zu bringen.

Das bisherige Problem der mangelnden Entscheidungsfreude der Medienpolitik in Bezug auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird ja nicht dadurch gelöst, dass man Erwartungen an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk formuliert - da könntest du ebenso einem Ochsen in´s Horn kneifen :)

Wäre die deutsche Medienpolitik (damit meine ich die Schwarzen ebenso wie die Roten) in den vergangen Jahren mutiger gewesen und hätte mal klar definiert, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf und vor allem, was er nicht darf, hätte der VPRT nicht nach Brüssel gehen müssen, um die deutsche Medienpolitik daran zu erinnern, was ihre verdammte Pflicht gewesen wäre und auch immer noch ist.

Dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk dieses Vakuums bedient und versucht Fakten zu schaffen, ist nachvollziehbar und erklärlich, aber nicht akzeptabel.

Also, wenn die Deutschen es nicht hinbekommen (wollen), den Kraken öffentlich-rechtlichen Rundfunk zur Räson zu bringen, muss es halt Brüssel tun........so einfach ist das.


Von daher:
 
AW: Bitter Lemmer: Sozi-Bürokraten und Unions-Rebellen

mangelnden Entscheidungsfreude der Medienpolitik...(die nicht) klar definiert, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf und vor allem, was er nicht darf...(hat zur Folge,) der öffentlich-rechtliche Rundfunk (bedient sich) dieses Vakuums...und versucht Fakten zu schaffen, (das ist) ist nachvollziehbar...aber nicht akzeptabel
Sehr richtig.
Wir bekommen sozusagen zu hohen Gebühren den "falschen" ör Rundfunk. Und: Der private Rundfunk hat sich infolge der Marktzugangsbeschränkungen und eigener Fehler in die inhaltliche Bedeutungslosigkeit katapultiert.
 
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Berlinerradio schrieb:
Ich lese gar nicht erst weiter.
Hättest Du aber besser mal tun sollen.

Tweety schrieb:
Eigentlich war es von der SPD, macht aber nichts, hätte auch von den Schwarzen kommen können.
Mag sein, aber hier steht nun mal die SPD am Pranger. Wenn man etwas angestellt hat, ist es wenig hilfreich, darauf hinzuweisen, daß es andere auch getan hätten.

Dennis King schrieb:
Mag sein dass die Sozi's halt ein wenig cleverer als die Schwarzen waren als es darum ging, sich Medienpfründe zu sichern.
Vielleicht waren sie aber einfach nur unverforener.

Dennis King schrieb:
Bedenklich finde ich die Art in der der Herr Lemmer seine persönlichen politischen Präferenzen und Feindbilder hier ungehemmt propagieren darf.
So ist das nun mal in einer Demokratie.

Cool Head schrieb:
Das bescheuerte 2-Säulen-Modell in NRW und die Schnapsidee mit dem Bürgerfunk bei den Privaten stammt auch aus der roten Feder...
Genauso isses. In NRW ist ganz nach sozialistischem Vorbild der Marktzugang beschränkt, es herrscht Protektionismus und (Privatradio-)Monopolismus. Betreiber sind (per Gesetz!!!) die örtlichen Zeitungsverlage und die Vielfalt (Binnenpluralismus) existiert nur scheinbar.
Was haben CDU und FDP in den 90ern gegen dieses Gesetz gewettert?! Jetzt sind sie selber dran, und was passiert? Nichts!
 
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Was haben CDU und FDP in den 90ern gegen dieses Gesetz gewettert?! Jetzt sind sie selber dran, und was passiert? Nichts!

Richtig! Bereits vor der Wahl hat Herr Rüttgers vor den etablierten Medien einen Knicks gemacht. So habe ich ihn noch vor der Wahl gefragt, was er am NRW-Mediengesetz ändern will. Er hat völlig inhaltsfrei geantwortet.
 
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Wer sagt eigentlich, daß die SPD bei den Lokalradios in NRW nichts zu melden hat? Allein schon über die Mehrheitsbeteiligung an der Neuen Westfälischen in Bielefeld betreiben sie 7 Lokalsender über die zum verlag gehörende Betreibergesellschaft direkt. Darüberhinaus ist es kein Zufall, daß ex-(SPD)Kanzleramtsminister Bodo Hombach WAZ-Holding-Geschäftsführer geworden ist - die wiederum sämtliche Sender der Westfunk-Kette betreibt. Und zu der auch die Thüringer Zeitungsverlage gehören, die ihrerseits bei Antenne Thüringen groß im Boot sind. Ach ja - und nicht zu vergessen die SPD-Medienbeteiligung an der Madsack-Gruppe in Hannover, die Gesellschafter bei FFN ist - und auch bei Antenne, radio21 und vielen weiteren Privatsendern mitmischt. Das rpr-Engagement wurde ja auch schon erwähnt - einmal direkt und über Madsack nochmal indirekt. Ach ja - die sind übrigens auch Hauptgesellschafter bei TVN und TVIS, die Zulieferungen und Regionalsendungen ('17:30') für RTL und die Pro-Sieben/Sat1-Gruppe liefern.
Außerdem gab es wohl mal Streit um ein Engagement bei ffh? (nichtzutreffendes bitte streichen)Das soll wohl sogar mal Thema im Wiesbadener Landtag gewesen sein (meine, das irgendwann mal gelesen zu haben).
Die Medienholding der SPD soll dadurch einen von mehreren Experten geschätzten Wert von knapp einer halben Milliarde Euro haben, steht allerdings wohl nur mit einer deutlich niedrigeren Summe in den Büchern. Wenn ich mich recht erinnere, hat Frau Wettig-Danielmeier vor nicht allzulanger Zeit mal einen erheblichen Erklärungsbedarf beim Bundestagspräsidenten befriedigen müssen...
 
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@ kk:

Nach meinem Wissen ist die WAZ weder über die Thüringer Zeitungsgruppe (ZGT) noch anderweitig an Antenne Thüringen beteiligt......das ist es ja, was die so ärgert, dass sie nämlich in Thüringen nicht mitspielen darf :)
 
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Hallo, Dudel-und Dödelfunk-Lemmer !
Wat sachs de nu ?
Karlsruhe kannst de ja woll nich links liegen lassen...
 
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Wir bekommen sozusagen zu hohen Gebühren den "falschen" ör Rundfunk.
Darf ich aber mal wieder daran erinnern, dass der Gebührenanteil, der für den RUndfunk (also Radio) draufgeht, ein ganz, ganz kleiner ist. UNd dafür wird meiner Meinung nach überall recht viel geboten.
 
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Mit der (neu zu gründenden) Medienanstalt der Länder
@Grenzwelle:
... die dann als eine Bundesanstalt die zahlreichen Landesmedienanstalten ersetzen würde...

Wenn Bitter Lemmer mehr als zehn Postings provoziert, dann hat seine Glosse ihren Zweck erfüllt, egal wie saftlos, inhaltsleer, fabulös oder ideologiesiert sie daherkommt.
 
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