Wie korrumpierbar / korrupt ist das deutsche ö.r. System?

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XXLFunk

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Kein Gesetzgeber schmeisst soviel Kohle in ein politisch gelenktes Mediensystem wie das deutsche Parlament. Man könnte es auch als Geschäftsmodell zulasten Dritter (der Hörer) bezeichnen. Politiker hauen die Kohle in die ARD-Sender rein, bevölkern deren Gremien und sichern so, dass der gesendete Inhalt ihnen genehm ist. Abweichler in den Redaktionen werden per Droh-Anruf zur Ordnung gerufen.

Im Ergebnis ist politisch-investigativer Journalismus nicht effektiv möglich.
Demzufolge werden fast alle großen Polit-Skandale von Printmedien aufgedeckt.

Sehr Ihr das auch so?
Widerspricht das nicht unserem GG?

Ist die neuegestaltete, seit Jahresbeginn inkraftgetretene Gebührpflicht nicht GG-widrig?
 
Wenn man bedenkt, wer diese Diskussion angestoßen hat, erübrigt sich jeder weitere Kommentar.

Die Historie von XXL Funks Beiträgen legt ein beeindruckendes Zeugnis von durchaus provokanten, manchmal reißerischen und vor allem stark emotionalisierten Texten ab.
Hin und wieder fand ich in Diskussionen einen Vermerk in Zusammenhang mit seiner Urlaubsgestaltung. Ist es wieder soweit?
 
Wieso sollte jemand, der für einen Radiosender arbeitet, Skandale aufdecken? Wie dieses Forum zeigt, wollen Radiohörer keine Informationen, sondern möglichst exotische Musik in wilder, zusammenhangloser Reihenfolge.
 
...Sehr Ihr das auch so?...
Nö, aber ich bin auch nicht Ihr.

Werter XXLFunk, Deine Behauptungen bedürfen schon der Belege und Quellen, denn mit wem oder was vergleichst Du den Gesetzgeber in Deutschland? Seit wann hauen Politiker Kohle in die ARD-Sender?
Der Schornstein muss doch rauchen....

Und ist das laut GG immer noch Ländersache, da die Kulturhoheit der Länder Bestand hat?

Gut, in Italien mag es anders sein, aber das entzieht sich meiner Kenntnis und meinem sprachlichen Verständnis. Aber dort soll die Medienpräsenz auch etwas anders geregelt sein, sagt man.

2Stain
 
och, stellst du dich immer d*

wer beschliesst die gebuehrenhoehe?
sagt dir die namen roland koch und nikolas brender was?
 
Nix gegen die KEK... Wenns die ned gäb, wüsste man manchmal ned, wie eng das Beziehungsgeflecht der Sender untereinander ist. Eine ganz lohnenswerte und sehr wichtige Seite. Deutschlands "Medienkartellamt" online!
 
Tja, was so ein klitzekleiner Buchstabe für einen Riesenwirbel verursachen kann... Sorry, Inselkobi... :) Hab ich mich umsonst "aufgeregt"...

Also, bei der KEF sind voll viele aus dem Bereich Medien dabei :) (*Sarkasmus aus*).
 
die kef entscheidet nichts, sondern spricht gegenüber dem landesgesetzgeber nach prüfung nur eine empfehlung aus, ob / wieviel kohle der jeweilige sender bekommen sollte.
ferner: ich sprach von senderinternen gremien, wozu die kef natürlich nicht gehört.

hier mal die geschichte zu brender zum nachdenken und zur analogen anwendung auf die radioprogramme der landessender:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-10/csu-zdf-brender-beeinflussung
 
Und? Dass in einzelnen Sendern angerufen wird um zu versuchen bestimmte Ausstrahlungen zu verhindern ist doch wirklich nichts Neues. Das gab es schon zu den Zeiten, als es noch "mode" war, dies besser "unter Verschluss" zu halten um sich vor Konsequenzen zu schützen. In den vergangenen Jahren - das ist der einzige Unterschied - wird das ganze einfach eher publik gemacht.

Was das betrifft hat sich in den vergangenen Jahren überhaupt nichts verändert, außer dass diese Information nach außen dringt und man versucht, damit die eigene Quote zu steigern - Punkt!

Ob das an der Finanzierungsfrage etwas verändert, stelle ich ganz direkt infrage, denn egal ob mit oder ohne Veröffentlichung:
Es besteht kein Interesse die "tatsächliche Staats- und Parteiferne", ebenso wie die religiöse Abgrenzung herzustellen.
 
Ich glaube nicht, dass der Rundfunkrat in den vergangenen Jahren je auf die journalistische Tagesarbeit Einfluss genommen hat. Ich kann mir aber vorstellen, dass es politisch vorbelastete Redakteure gibt, die ihren Beiträgen einen bestimmten Anstrich geben und ihre subtile Erwartungshaltung in gewissem Maße auf untergeordnete Mitarbeiter projizieren. Aber so was findet man bestimmt in jedem System und natürlich auch beim kommerziellen Rundfunk (mir fällt in diesem Zusammenhang immer Heinz Klaus Mertes ein, der sowohl beim BR als auch bei Sat.1 bei jeder sich bietenden Gelegenheit seine Nähe zu den C-Parteien dokumentierte).
 
Medien sind in Deutschland immer schon politisch ausgerichtet gewesen. Das gilt für die privaten als auch die öffentlich-rechtlichen Häuser.

Was die einzelnen Personen in den Unternehmen und Anstalten angeht, so dürfte generell die Regel gelten: "Wes' Brot ich ess', des' Lied ich sing." Ist das jetzt schon Korruption oder noch Erwerbsarbeit?
 
Ich bin mir sicher, dass es im öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehr politisch-investigativen Journalismus gibt als bei allen privaten Konkurrenten zusammen.

Das ist nicht das Thema des Threads. Darüber hinaus bin ich mir sicher, dass die größten Skandale in Politik und Wirtschaft fast ausnahmlos von Journalisten der schreibenden Zunft aufgedeckt wurden. Der ARD-Hörfunk hängt sich hingegen gerne im Nachhinein an eine Geschichte dran, oder liefert Jahre später eine Rückbetrachtung.


Hier mal ein wenig Input:


Verhältnis Parteien – ÖR Rundfunk

I. Einschätzungen

Hannover-Zeitung:ARD und ZDF - Wo das Parteibuch regiert gibt es keine Pressefreiheit.
(CSU-Parteisprecher) Strepp (soll) gleich mehrmals bei öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten versucht (haben), Beiträge über den politischen Gegner zu verhindern. Diese Affäre in Bayern dokumentiert aber vor allem die Doppelzüngigkeit der Parteien. Die bekennen sich natürlich auch jetzt wieder zur Pressefreiheit, zumindest vordergründig. Insgeheim haben die Parteien natürlich längst das Sagen in öffentlich-rechtlichen Sendern wie ARD und ZDF. Viele leitende Positionen in den aus Gebührengeldern finanzierten Funkhäusern werden nach Parteizugehörigkeit vergeben, nicht primär nach journalistischer Qualifikation… Aus einer solchen Position der Stärke fällt ein vollmundiges Bekenntnis zur Pressefreiheit ziemlich leicht.“
http://tinyurl.com/bj8uhka

Nikolaus Brender (von Roland Koch gestürzter Ex-ZDF-Chefredakteur): "Die Parteien haben das Gefühl der Allzuständigkeit, wenn Sie so wollen auch der Allmacht. Und aus diesem Gefühl heraus nehmen sie die Kompetenz und nehmen sie das Recht, auch Personalien mitzubestimmen, bis hinein auch ins Programm zu funken…so lange niemand dagegen protestiert. Und die Sender geben sich unabhängig. Es gibt nur einen Verlierer: den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.“
http://tinyurl.com/6rmlhto

SZ:HR - Roland Kochs Spielwiese“
http://tinyurl.com/akgtvre

SZ:MDR - Politfilz und geschäftliche Sauereien, übelste Geldgeschichten und Stasi-Verwicklungen - das prägt die 20-jährige Geschichte des MDR“
http://tinyurl.com/3uu2mmw

II. Beispiele für Verquickungen von ARD-Intendanten mit der Politik

BR: Ulrich Wilhelm war von 2005 - 2010 Regierungssprecher der Bundesregierung und Chef des Bundespresseamtes.

DW: Erik Bettermann war ab 1982 Referent im Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit, danach Leiter des Büros des Vizepräsidenten im Deutschen Bundestag. Von 1985 bis 1989 arbeitete er als Abteilungsleiter beim SPD-Parteivorstand, von 1989 bis 1991 als stellvertretender Bundesgeschäftsführer. Von 1992 bis 2001 war er Staatsrat der Freien Hansestadt Bremen, davon von 1995 bis 2001 als Bevollmächtigter der Freien Hansestadt Bremen beim Bund.

SR: Thomas Kleist wurde 1985 zum Direktor und Vorstandsvorsitzenden der saarländischen Landesanstalt für das Rundfunkwesen (heute: Landesmedienanstalt Saarland) gewählt. Von 1994 bis 1996 war er zusätzlich Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten. 1996 wurde er als Staatssekretär im saarländischen Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales in das Kabinett Oskar Lafontaine, Anfang 1996 in das Kabinett Reinhard Klimmt berufen. In dieser Eigenschaft war er Mitglied des Rundfunkrates des Saarländischen Rundfunks. Kleist ist Mitglied in zahlreichen Aufsichtsräten im öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk. Thomas Kleist ist Mitglied der SPD. Bis Juni 2005 war er Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes St. Wendel. 2007 wurde er als Beisitzer in den Landesvorstand der saarlänischen SPD gewählt.

SWR: Peter Boudgoust arbeitete er als Sozialdezernent beim Landratsamt Main-Tauber-Kreis. Anschließend war er Pressesprecher des Regierungspräsidiums Stuttgart. Von 1986 bis März 1995 war Boudgoust im Staatsministerium Baden-Württemberg beschäftigt, zuletzt fungierte er dort als Leiter der Abteilung I, die für Personal, Haushalt, Finanzen, Medien, Informations- und Kommunikationssysteme zuständig ist.
 
Das die Gründungsväter so dringend notwendige Selbstverständlichkeiten, wie die strikte Parteienneutralität für höhere Ämter im ö.R. Rundfunk einfach übersehen haben, ist mir sowas von schleierhaft. Eine Parteienlandschaft war damals kurz nach dem Krieg ja noch nicht ausgeprägt und die Gründungsgesetze mußten bei vielen Anstalten von den Aliierten genehmigt werden. Daher unterstelle ich den damaligen Schöpfern eine gewisse Integrität, bzw. Parteienneutralität zu.
In der Adenauer-Ära sah das bereits ganz anders aus, aber zu diesem Zeitpunkt waren die Grundstrukturen des ö.R. Rundfunks bereits in feste Verwaltungsformen gegossen und im Grundgesetz verankert.
Heute haben wir ja in diesen Bereichen schon fast österreichische Verhältnisse mit einer fest verfilzten "Freunderlwirtschaft". Gegen diese Pest helfen natürlich auch keine förderalen Strukturen, wie es von unseren Politikern gebetsmühlenartig angeführt wird. Hier bleibt sich Deutschland seiner Geschichte treu: Viele Länderfürsten teilen sich den Kuchen untereinander aus, in deren Kontrollistanzen die Parteifreunde sitzen, auf die Verlass ist.
So dürfte das in der Tat nicht mehr weitergehen, aber was können wir dagegen tun? Hier hülfe nur ein kontinuierlicher Protest in einer geradezu epischen Breite bis gegen die kleinsten Verwaltungsebenen weiter. Aber die Deutschen haben es nicht so mit Revolutionen, die hier sicherlich notwendig wäre, um den ganzen Filz hinweg zu fegen. Und das wissen die Landesfürsten und ihre Strohmänner in den Chefetagen der Sender bis hin zu den Medienanstalten.
 
Das sehe ich auch exakt so.

Das müssen doch höllische Arbeitsbedingungen für viele, gerade unabhängige (ARD-Radio-) Journalisten sein, oder?? Ich erinnere mich gerade wieder daran, wie die Fernsehzeitschrift "Gong" in den achziger Jahren einmal die Parteibücher sämlicher bekannter ARD-Journalisten mit "funktionaler Macht" (z. B. Chefredakteure) publik machte. Warum haben Journalisten, die eigentlich Freidenker im Sinne der Hörer sein sollten, so regelmäßig enge Verbindungen zu einer einzelnen Partei? Das ist doch - was die gesetzlich verbriefte freie Meinungsbildung betrifft - ein glasklarer Verhinderungsmechanismus!

Und: Die Notwendigkeit der Widerborstigkeit - in dem Fall gegen ör Filz - wird auch in diesem Forum bekämpft, wie insbesondere die ersten (reflexartigen?) Reaktionen auf diesen Thread demonstrieren.
 
Ich behaupte mal, das es diese Korrumpierbarkeit beim Privatfunk genauso gibt. Er fällt dort nur weniger auf, weil es eben von der Öffentlichkeit nicht kontrolliert werden kann. Man denke da nur mal an die vielen direkten oder indirekten Beteiligungen der SPD an diversen Rundfunksendern, meist per Umweg über einen Verlag.

http://www.cdu.de/doc/pdf/az_medienbeteiligungen.pdf

Davon abgesehen dürfte die überwiegende Links-Lastigkeit der deutschen Medien (wie auch immer man das definieren möchte), eher historisch bedingt sein. Bei manchem hier ist ja schon der Artikel 3 des GG pures Linkengeschwafel...
 
Ich behaupte mal, das es diese Korrumpierbarkeit beim Privatfunk genauso gibt

klar gibt es sie da auch.

das ist aber nicht thema des threads. hier geht es darum, warum "halbstaatliche" sender mit anspruch auf eine (universal-) gebühr von allen - auch von nichthörern oder -sehern - im gegenzug seinen bereits beschriebenen hauptverpflichtungen nicht annähernd nachkommen.

und es stellt sich die frage, ob die universalgebühr ein ergebnis des von politikern okkupierten ör systems ist. das hemmunglose intervenieren bis in die redaktionen entspricht den missbräuchlichen bestrebungen, die ör sender für die eigene selbstdarstellung zu pervertieren und die aufdeckung von politskandalen zu verhindern.
 
Wie korrumpierbar aber auch lenkbar sich das öffentlich-rechtliche System bewiesen hat, zeigen ja die im letzten Herbst bekannt gewordenen Anrufe des CSU-Sprechers beim ZDF.
Ich finde, dass heutige Politiker überhaupt keinen Spaß mehr verstehen und überhaupt die deutsche Politik eine gefährliche Doppelrolle spielt:
einerseits möchte die deutsche Politik sicher einen gut funktionierenden ö-r Journalismus. Berichtet der aber zu kritisch über gewisse Sachverhalte, werden die Journalisten zur Rede
gestellt, zur Klarstellung gezwungen und zum Leidwesen der Journalisten "müssen" diese dann auch die Meinung dieser Politiker unterschreiben.
Ähnlich der Wirtschaft, wenn über Dinge, die der Wirtschaft kaum genehm sind, berichtet wird, wird der jeweilige Chefredakteur oder gar der Intendant mit Anrufen belästigt und zur
Rede gestellt.
Kritischer Journalismus, vom investigativen mag ich gar nicht sprechen, ist in Deutschland scheinbar unerwünscht, wie die jüngsten Neonazi-Attacken auf die Lokalredaktion der "Lausitzer
Rundschau" zeigen. Und da beginnt der Staat auch, dem Bürger seine Meinung aufoktroyieren zu wollen. Politische Kritik darf wohl geäußert werden, aber dezent, so, dass es keinem
weh tut, und dass niemand sich ärgern muss.
Wenn wir schon das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit im GG garantiert bekommen, gilt das für alle Journalisten, egal, ob das kritisch berichtende Blogger sind, oder ob das der
Redakteur bei einem Rundfunksender ist, der gerade über die Ausschreitungen von Neonazis mit Gegendemonstranten berichtet.
Es ist ein Wahnsinn, wenn diese "freiheitlich-demokratische Grundordnung", auf der wir uns alle so köstlich ausruhen, die Meinungs- und Pressefreiheit mit Füßen tritt und gleichzeitig,
wenns n bisschen außerhalb des Meinungs-Mainstreams ist, dass man anruft, oder irgendwen bedroht, oder wen auflauert und ihm ein Veilchen verpasst oder einen Böller in Briefkasten
tut, sodass er zeit seines Lebens als Krüppel gebrandmarkt ist.
Das ist eine düster gezeichnete, aber wirkliche Realität der deutschen Medienlandschaft.
Ich würde auf XXLs-Frage, wie korrupt das deutsche ö-r System antworten: "Sehr korrupt": Es korrumpiert die vielen, die täglich zuhören, die täglich diese Formatradios bei den öffentlichen
Sendern hören müssen, obgleich es viele Alternativen, wie wir sehr oft hier auf radioforen.de diskutieren, gäbe, man es aber der Quote und letzlich auch des Cashflows wegen nicht macht.
Es korrumpiert die Leute, die kritisch Themen bearbeiten, mit der Konsequenz, um den persönlichen guten Ruf täglich kämpfen zu müssen, und auch im letzten Ende, aus reiner Resignation
heraus, dann doch die Mehrheitsmeinung anzunehmen. Es korrumpiert dadurch 80 Millionen potentielle Mediennutzer, die von glattgebügelten Journalisten und von Mehrheitsmeinung be-
einflussten Reportern eine eher lustlos dahinplätschernde Darstellung bekommen. So werden die vormals kritischen Journalisten wegen der Angst, ihren Arbeitsplatz zu verlieren, zu Schau-
spielern ihrerselbst und damit eher zu "zahnlosen" Berichterstattern der aktuellen Politik, die willfährig all das widerkäut, was man ihnen eingibt.
Es korrumpiert den Gebührenzahler, weil er die Qualität, die hinter dem Produkt steht, was er finanziert, leidet, und weil sein Bedürfnis nach unabhängiger und kritischer Berichterstattung
torpediert wurde durch eine Masse von politischen und wirtschaftlichen Egoisten. Es korrumpiert sich damit selbst, weil seine Existenz durch so viel Korruptheit eigentlich auf dem Spiel
steht und sich selbst wie eine Art "Schwarzes Loch" selbst auffrisst. Und wenn dieses Schwarze Loch alles aufgefressen hat, können dann endlich die wunderbaren Vorschläge umgesetzt
werden, die die Granden hier auf radioforen.de seit Jahren zum Teil mit prophetischer Zunge bereden und diskutieren, umgesetzt werden.....
 
Wie geil, dass diese Strepp-Anrufe beim ZDF dafür herhalten müssen, das korrupte ÖR-System zu belegen, wo doch (wenn ich mich recht erinnere) die Geschichte deshalb publik wurde, weil sich die Redaktion sehr entschieden gegen diese VERSUCHTE Einflussnahme gewehrt hat.

Tom, diese Verallgemeinerungen und Verschwörungstheorien kannst du doch nicht wirklich ernst meinen, oder? Das ist ja wirklich nur noch zum Heulen.

"Warum haben Journalisten....REGELMÄßIG enge Verbindungen zu einzelnen Parteien?"

Und als Beleg 4 Intendantenbeispiele aus 30 Jahren? Wo man sich jetzt erstmal fragen muss, welche Art von Kariere man überhaupt haben DARF, um in diesem Land unverdächtig Intendant zu werden.

Ich möchte nicht diesen roten Smiley überstrapazieren, und vor allem ist es ganz und gar nicht reflexartig, wenn ich dir jetzt mal sagen muss, dass ich den Eröffnungsthread und auch deine nachfolgenden Beiträge zu diesem Thema gerade wirklich zum Fremdschämen finde.
 
Und als Beleg 4 Intendantenbeispiele aus 30 Jahren?
du desinformierst. die vier intendanten sind alle aktuell im amt.

Wo man sich jetzt erstmal fragen muss, welche Art von Kariere man überhaupt haben DARF, um in diesem Land unverdächtig Intendant zu werden
keine im politikbetrieb. das hat celtictiger in #17 bereits beantwortet:
"strikte Parteienneutralität für höhere Ämter im ö.R. Rundfunk"

dazu muss eine detaillierte, juristisch verbindlich formulierte vorgabe kommen, die privatfunkkopien ausschließt und die mit dem juristischen "knüppel" durchgesetzt wird. dazu eine gebührendeckelung für alle ör angebote auf zusammen 10 euro monatlich.
finanzielle "schwarze löcher", die von starken kommerziellen interessen dominiert sind, wie im fußball oder bei hollywood-hits sind zu beseitigen, neue überdimensionierte pensionslasten etc. zu vermeiden.

verschwörungstheorien, fremdschämen?
da verwechselst du was. verschwörungstheorien haben einige "journalisten" auf den ör sendern in reportagen zum 11.09.2001 kritiklos übernommen. da kannst du dich hinwenden, wenn dich verschörungstheorien stören. und wenn du dich wirklich fremdschämst, leidest du womöglich unter einer störung, die in der psychiatrie als "ich-störung" bezeichnet wird.

nochwas: gehörst du (auch) zu den wohlgenährten fröschen dieses teiches in ör gewand, der dringend zugunsten der gebührenzahler und hörer ausgemistet werden muss. klär uns auf! ja oder nein?
 
Man könnte viel zum Thema "Politische Einflussnahme" in Medien sprechen, viel ist darüber ja schon berichtet, geschrieben worden.
Für meine Begriffe gab es den Versuch der Korrumpierbarkeit schon seit den ersten Tonbandaufzeichnungen, sie stammen von Kaiser Wilhelm II. aus dem Jahre 1914, über die Stummfilme, dann die Medien der Weimarer Zeit und der unglückseligen Ära von Adolf Hitler.
Die Korrumpierbarkeit der Medien gab es auch in der DDR, wo die Tageszeitungen augenscheinliche Vielfalt präsentierten, in Wahrheit aber von der SED gelenkt wurden. Es gab sie auch im Westen ("Spiegel-Affäre" 1962)...
Das, was man gelegentlich als "vierte Macht im Staate" bezeichnet, die Medienlandschaft, ist schon richtig und man muss aber sagen, dass diese Macht sich mit den anderen drei Mächten, der Exekutive und der Legislative und notfalls auch der Judikative, in einen kritischen Dialog begeben muss.
Zwischen Medien und Politik gab es immer sehr viel kritische Nähe, weil Politik dargestellt und zur Schau getragen werden will.
Dass Medien und Politik einander brauchen, aber auch übereinander herfallen, würde ich als "fascinosum tremendum" auf beiden Seiten betrachten: Die Macht des Wortes, des Bildes und des gedrehten Wort- und Bildbeitrages auf der einen Seite und die Macht des Staates auf der anderen Seite.
Übrigens: wenn man über den Tellerrand Deutschlands hinaussieht, und schaut, wie krass da zum Teil medienpolitische Systeme behandelt werden, muss man sagen, geht es unseren Medien, bei allem, was man auch hierzulande zu kritisieren imstande ist, eigentlich gut.
Es gab in den letzten Jahren und Jahrzehnten schon einige Medienskandale und sie wird sie auch weiterhin geben. Nur die Art und Weise, wie man aus ihnen Konsequenzen zieht, sowohl auf staatlicher als auf Medienseite, das muss man wohl anschauen...
Im Grunde ist es ein spannendes Thema, darüber zu diskutieren, aber ich meine, es mehr in der Rubrik "Auszeit" zu tun, weil es ja auch über das klassische Thema "Radioszene Deutschland" hinausgeht.
 
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