Betrug? GVL-Protest.de leitet auf RMN


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croydon_de

Gelöschter Benutzer
#26
AW: Betrug? GVL-Protest.de leitet auf RMN

Ansichtssache und derzeit rechtlich noch offen - es gibt zwar eine einstweilige Verfügung gegen die Seite, die dem Betreiber aber noch nicht zugegangen ist.

Die Seite selber ist nicht illegal, es handelt sich um ein Downloadportal analog musicload.de - allerdings mit Sitz in Russland und nach Aussage der hiesigen Musikindustrie ohne gültige Lizenz für Deutschland.

Sprich in Russland, Polen, Tschechei und sehr wahrscheinlich sogar in Österreich wäre diese Seite durchaus legal - da wir natürlich auch Mitglieder aus diesen Ländern haben, ist das Angebot für diese Clientel durchaus legal zu nutzen - nur eben für die Deutschen nicht.

Die umstrittene Frage ist - ist ein Link auf eine Seite, die unter Umständen für bestimmte Benutzergruppen (!) als "illegal" eingestuft wird, generell verboten ?

Oder anders - ich verlinke auf die Seite - die reine Webseite, die allen rechtlichen Ansprüchen genügt (denn nur die Musiktitel, die in Deutschland heruntergeladen werden, tun das ja offensichtlich nicht) - warum bin ich dann dafür haftbar?

Strafbar macht sich der Anbieter, der seine Lizenzgebühren nicht entrichtet - der User der sich wissentlich dieses Material herunterlädt - aber doch bitte nicht derjenige, der einen Link auf diese Seite präsentiert.

Analoges Beispiel Zigarettenmafia - der Händler hat die Steuer nicht bezahlt und der Käufer auch nicht, beide machen sich strafbar, macht sich auch der Kfz-Hersteller des Automobils, mit welchem die Zigaretten geschmuggelt wurden, strafbar, weil er das Mittel zum Zweck gestellt hat ???

Sollte diese Rechtsbeugung (die noch dazu auf wackligem Fusse steht und sehr wahrscheinlich in einer Revision am 28.7. gekippt wird, und punkt an diesem Tage werde ich den Link wieder freigeben ;) ) Bestand haben, dann ist das zum einen das Aus für Suchmaschinen und wahrscheinlich für das Internet in Deutschland überhaupt, denn dann sind die Chinesen noch fortschrittlicher diesbezüglich...

Gruß,
Croydon
 
#27
AW: Betrug? GVL-Protest.de leitet auf RMN

hmm... ominöse Angelegenheit. Wenn man allerdings manchmal die mitunter noch ominösere deutsche Rechtssprechung so betrachtet...
 

croydon_de

Gelöschter Benutzer
#28
AW: Betrug? GVL-Protest.de leitet auf RMN

noe ominös ist da gar nichts dran - das ganze schwelte eine ganze Weile und ist ja auch quer durch die Medien gegangen, nicht zuletzt, weil heise da ziemlich mit drin hängt...

Gruß,
Croydon
 
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