GEZ: Gebühren für "neuartige Empfangsgeräte"

[Makeitso]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Kleine Korrektur: Ich bin bestenfalls überzeugter Konsument einiger öffentlich-rechtlicher Programme, keinesfalls aller (n-joy? Jump? SWR3? Na, wohl kaum!).

Davon ab: Ich habe schon vor Jahren, als erstmals eine Gebührenpflicht für internetfähige Computer erwogen wurde, gemutmaßt, die Öffis würden vermutlich bald anfangen, ihre Programme ungefragt auf Cassetten (heute vermutlich aof CDs) per Post verschicken, um dann eine Gebührenpflicht für den heimischen Briefkasten zu fordern.

Scheint nicht mehr lange zu sein bis dahin...

 

[Steinberg]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Kleine Korrektur: Ich bin bestenfalls überzeugter Konsument einiger öffentlich-rechtlicher Programme, keinesfalls aller (n-joy? Jump? SWR3? Na, wohl kaum!).

Deshalb ist die Rundfunkgebühr ja auch als eine Art "Mischkalkulation" zu verstehen. Denn es gibt sicherlich auf der anderen Seite genügend begeisterte SWR3-Hörer die nicht den Sinn sehen, warum sie für Radio 1, WDR5 oder SWR2 zahlen sollen.
Ein Preis und für alle ist was dabei - ist doch ne Super-Sache

 

[Sachsenradio2]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

SWR 3-Hörer zahlen in der Hauptsache nur für SWR 2. Lediglich durch den Finanzausgleich würden sie für Radio 1 mitzahlen.

 

[K 6]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Denn es gibt sicherlich auf der anderen Seite genügend begeisterte SWR3-Hörer die nicht den Sinn sehen, warum sie für Radio 1, WDR5 oder SWR2 zahlen sollen.

Gibt es denn begeisterte SWR3-Hörer, die sehen, warum sie für ein werbetreibendes Mainstreamprogramm auch noch zahlen sollen?

Auch eine interessante Argumentation:
Wenig Werbung durch wenig Gebühren

 

[Radiokult]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Es geht um die Gestaltung der deutschen elektronischen Medienlandschaft. Darum, ob Internet und neue Dienste, die wir uns noch gar nicht alle vorstellen können, sich frei entwickeln können oder von einer behördenartigen Struktur verordnet werden sollen.

Was hat denn das eine mit dem anderen zu tun? Es geht hier um eine Gebühr für ein Angebot dieser neuen Technologien und nicht um die gesamten "neuen" Medien.
Davon mal ganz abgesehen, finde ich den künstlichen Hype um UMTS reichlich übertrieben. Mit ist nämlich noch niemand begegnet, der das wirklich braucht.

 

[Grenzwelle]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Es geht hier um eine Gebühr für ein Angebot dieser neuen Technologien und nicht um die gesamten "neuen" Medien.

Das war mir klar, dass dieser Einwand kommen würde. Wer von Vorgängen in einer Volkswirtschaft etwas versteht, wird aber einsehen, dass es sehr wohl große Auswirkungen hat, wenn sich ein Medienverbund mit 8 Mrd. Euro Jahresbudget in einem neuen Verbreitungsweg engagiert. Man muss weiterhin damit rechnen, dass einiges, was der freie Markt dort hervorbringen könnte, dadurch plattgemacht wird.

Im Zuge der illegalen Internet-Tauschbörsen war oft von einer Kultur-Flatrate die Rede. Ich teile die Meinung, dass eine Flatrate auf Kultur das kulturelle Angebot einöden würde. Genauso wird eine Flatrate auf mobile Internet-Angebote (nichts anderes ist die Rundfunkgebühr) diese Angebote mehr oder weniger einöden.

 

[cainam]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

warum führen die öffentlich-rechtlichen nicht einfach jamba-werbung im programm ein? das könnte (nach meinen berechnungen) die gebühr auf etwa 95% drücken.

wer GEZahlt hat, kriegt sogar ein sparabo gratis ... befristet auf 6 monate, jederzeit kündbar mit zehn jahren frist

 

[Steinberg]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

SWR 3-Hörer zahlen in der Hauptsache nur für SWR 2. Lediglich durch den Finanzausgleich würden sie für Radio 1 mitzahlen.

Guck einer an - da wird der Polemiker ganz schnell zum Erbsenzähler.
Aber lieber Grenzi, es sollte nur ein Beispiel sein, willst das auch nochmal erklärt haben?

 

[Grenzwelle]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

SWR 3-Hörer zahlen in der Hauptsache nur für SWR 2. Lediglich durch den Finanzausgleich würden sie für Radio 1 mitzahlen.

Steinberg, Du wirst es bestimmt nicht schaffen, mir diese Abstrusität zu erklären.

Genauso läuft es mit den neuen Medien auch: Da wird über Werbung mit- unter- und gegenfinanziert, wobei heute schon im Firmengeflecht von ARD und ZDF keiner mehr durchblickt, wie die Geldströme fließen. (Das ist übrigens keine Stammtischparole, sondern wurde inzwischen bereits von der EU-Kommission bemängelt.)

Ach ja: Den herablassenden Unterton von Steinberg versuche ich zu ignorieren, er zeugt - wie immer bei diesem Thema - vom Fehlen an Argumenten.

 

[Radiokult]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Dann drehen wir den Spieß doch mal um. Wo sind denn die Privaten mit ihren Angeboten? Die trauen sich nicht mal digital ins Kabel ohne Gezetter, geschweige denn ins DAB. Und du willst uns hier ernsthaft weißmachen, die ÖRs wären Bremsen bei der Durchsetzung neuer Technologien?
Sorry, aber da machst du es dir ein bischen zu einfach.

 

[Qualiton]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Wo sind denn die Privaten mit ihren Angeboten? Die trauen sich nicht mal digital ins Kabel ohne Gezetter, geschweige denn ins DAB. Und du willst uns hier ernsthaft weißmachen, die ÖRs wären Bremsen bei der Durchsetzung neuer Technologien?

So ist es, das Gegenteil ist der Fall.

 

[Grenzwelle]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Die Privaten wollen und müssen mit ihren Programmen Geld verdienen, die wollen keine neuen Technologien durchsetzen - die sind nur Mittel zum Zweck.

Ein Indiz, aber kein Beweis:

Die Rundfunk- und Fernsehmärkte, die weitgehend dereguliert sind (und zunehmend auf Bezahlfinanzierung setzen), sind am Wachsen und bringen Innovationen hervor. Der deutsche Markt ist stark reguliert, wächst kaum und bringt auf 'zig TV- und Radiokanälen dieselbe schale Soße. Was in Deutschland halbwegs gut ist, wurde aus den genannten innovativen Märkten eingekauft oder abgekupfert. Bei Interesse nenne ich dafür 'zig Beispiele aus dem TV-Bereich, die hier aber den Rahmen sprengen.

 

[Steinberg]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Den herablassenden Unterton von Steinberg versuche ich zu ignorieren

aber ich wette, du schaffst es nicht

 

[der beobachter]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Trotz aller auftauchenden Polemik eine interessante Diskussion. Mir ist ebenfalls schleierhaft, mit welchem Argument die GEZ Gebühren für Handys und internetfähige Rechner begründet. Weder ein UMTS-Handy noch ein Computer sind derzeit in der Lage, Rundfunk zu empfangen. Das ist nun einmal so und rein technisch bedingt.

Den finanziellen Aspekt ("wer Geld für ein UMTS-Handy hat, dem kann die Gebühr nicht wehtun", "die Mehreinnahmen für die GEZ sind gering") will ich zunächst einmal außen vor lassen. Wichtiger ist m.E. die rechtliche Seite. Dass Selbständige gezwungen sind und nur unter großen Schwierigkeiten davon befreit werden, ihre Umsatzsteuerdaten per Internet ans Finanzamt zu übermitteln, ist Gesetz. In der Konsequenz muss der Unternehmer also Rundfunkgebühr zahlen.

Wer per UMTS firmenintern große Datenpakete an seine Außendienstler verschickt, weil er in einer Branche arbeitet, in der das notwendig ist, hat solche Geräte nicht aus Spaß und "weil er's sich leisten kann", sondern weil er damit überlebt. Das soll ihn unumstößlich zum Gebührenzahler machen?

Die 1:1-Übertragung über Internet oder Mobilfunk ist einfach kein Rundfunk. Ob es rechtens ist, dafür dennoch Gebühren zu verlangen - vermutlich muss sich jemand finden, der bereit ist, den Klageweg bis vors BVerfG zu gehen.

Öffentlich-rechtliche Rundfunksender haben ihre Berechtigung durch das Ausstrahlen frei empfangbaren Rundfunks. Wenn sie Zusatzangebote machen, "ohne die es heute einfach nicht mehr geht", also ihr Programm als Live-Stream anbieten, dann mag das ja "zwingend" sein, um an den Konsumgewohnheiten der Konsumenten nicht vorbeizuarbeiten. Rechtfertigt das aber wirklich, die Gebühreneinziehung in dem Sinne zu "modernisieren", dass sämtliche dafür zur Verfügung stehenden Geräte mit der Gebühr belegt werden?

Die Geräte, die zur Verfügung standen, als die Rundfunkgebühr eingeführt wurde, waren ausschließlich dazu in der Lage allein Rundfunkprogramme zu empfangen. Wer ein Gerät hatte, war auch Hörer. Davon war sinnvollerweise auszugehen. Was sollte er auch sonst damit anfangen? Es zu bestreiten, war absurd. Heute ist das nicht mehr so. Der Gebühreneinzug wird trotzdem einfach "ausgeweitet", als handle es sich um Geräte alten Stils.
Das ist in meinen Augen nicht stimmig.

 

[Rösselmann]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Dem Beitrag von der beobachter muß man nichts hinzufügen, höchstens noch dieses:

Die Geräte, die zur Verfügung standen, als die Rundfunkgebühr eingeführt wurde, waren ausschließlich dazu in der Lage allein Rundfunkprogramme zu empfangen. Wer ein Gerät hatte, war auch Hörer. Davon war sinnvollerweise auszugehen. Was sollte er auch sonst damit anfangen? Es zu bestreiten, war absurd. Heute ist das nicht mehr so. Der Gebühreneinzug wird trotzdem einfach "ausgeweitet", als handle es sich um Geräte alten Stils.
Das ist in meinen Augen nicht stimmig.

Bei der Einführung der Gebühr und bis in die 80er Jahre waren die vorhandenen Empfangsgeräte auch nahezu ausschließlich dazu in der Lage, deutschsprachige Programme der öfftl.-rechtl. Anstalten zu empfangen (Die deutschsprachigen Auslandsdienste und Sender aus dem deutschsprachigen Ausland einmal ausgenommen). Heute jedoch ist der Empfang einer Vielzahl zusätzlicher privater Sender möglich, so daß das alleinige Bereithalten von Empfangsgeräten als Grundlage für eine Gebührenpflicht ohnehin fragwürdig erscheint. Aber das ist natürlcih wieder eine andere Geschichte, die an anderer Stelle debattiert werden mag.

 

[K 6]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Das ist dann letztlich dieselbe Frage wie die, ob es gerechtfertigt ist, daß das Geld aller Steuerzahler für kulturelle Einrichtungen verwendet wird, die eine erhebliche Anzahl dieser Steuerzahler nie in Anspruch nehmen wird.

Zu einem sich jetzt wohl regelrecht aufdrängenden Einwand vgl. hier.

 

[Dave]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Trotz aller auftauchenden Polemik eine interessante Diskussion. Mir ist ebenfalls schleierhaft, mit welchem Argument die GEZ Gebühren für Handys und internetfähige Rechner begründet. Weder ein UMTS-Handy noch ein Computer sind derzeit in der Lage, Rundfunk zu empfangen. Das ist nun einmal so und rein technisch bedingt.

Das stimmt aber nicht ganz. Die meisten Fertig-PCs (und die machen ja nun einmal den Großteil der verkauften PCs aus, denn Otto-Normal-User hat keine Ahnung, wie man sich so ein Ding selber baut) werden heutzutage mit TV-Karte ausgeliefert - ob man es will oder nicht - und sind damit in der Lage sowohl Radio, als auch Fernsehen zu empfangen. Von Internetstreams ganz abgesehen! Und bei UMTS-Handys sieht es - zumindest was die Internetstreams angeht - genauso aus und dann wäre da ja noch DVB-H. Und da die Handy-Provider natürlich scharf darauf sind, ihre neuen Telefone mit so viel Features wie möglich auszustatten, um sie dem Konsumenten als Alleskönner zu verkaufen, werden auch die in Zukunft standardmäßig mit allem nötigen Zubehör und Software ausgestattet sein. Die Handykamera bekommt man ja heute auch in jedem Modell auf's Auge gedrückt - auch wenn es stapelweise Menschen gibt, die keine Kamera im Handy haben wollen.

Und so gesehen hat die GEZ Recht: Es ist mit diesen Geräten genau wie mit dem Fernseher der nur zum DVD-gucken genutzt wird und dem Autoradio, das nur zum CD-hören eingeschaltet wird. Bezahlt werden die Geräte, die zum Empfang von Radio- und/oder Fernsehsignalen in der Lage sind und das ist bei UMTS-Handys und Internet-PCs (und Nicht-Internet-PCs mit TV-Karte) durchaus der Fall.

P.S.: Glaubt jetzt aber nicht, ich wäre ein Befürworter dieser Gebühren! Ich halte sie für bloße Abzocke, aber von der Argumentation her leider schlüssig.

 

[Radiokult]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Sie ist nicht schlüßig und war es auch nie. Die Frechheit beginnt nämlich bereits mit der Unterstellung, dass man sich TV-Geräte, Radios etc. nur zulegt, um damit ÖR-Programme zu empfangen. Ob das so ist oder nicht, ist der GEZ völlig gleichgültig.
Der Fakt, dass ich die Gebühren zahlen muß, weil ein theoretischer Empfang lediglich möglich ist, hat mich schon immer gestört.

 

[Rösselmann]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Die Perfidie liegt ja darin, daß allmählich alle möglichen und unmöglichen Geräte der Kommunikationselektronik zu Rundfunkempfängern werden, entweder von der Industrie dazu aufgepäppelt (so ein Zusatzchip kostet nicht die Welt), oder von den Anstalten dazu erklärt. Am Ende steht dann womöglich die Umkehr der Beweislast für den Nicht-Teilnehmer, da die allgemeine Lebenserfahrung (beliebter Richterspruch, wenn ihm die Beweislage nicht gefällt) dafür spricht, daß jeder irgendein Empfangsgerät "bereithält".

Wie man es dreht und wendet: Der bloße Besitz von Empfangsgeräten als Grundlage für eine allgemeine Gebührenpflicht ist nicht mehr zeitgemäß, so wie eigentlich die gesamte Organisationsform der Anstalten.

Was aber tun? Abschaffen? Daran würde sich kein Politiker wagen, ist der ARD- und ZDF-Funk doch insgesamt staats-, bzw. parteitragend. Auch die Lobby der Privatfunker möchte doch in Wahrheit am status quo festhalten, wären doch die Folgen hinsichtlich neu entstehender Konkurrenz unabsehbar.
Das System reformieren? Eine immer wieder gehörte Forderung, die von den Intendanten mit freundlichen Lippenbekenntnissen aufgenommen wird. Die Praxis aber spricht doch eine andere Sprache.
Die Rundfunksteuer? Ich halte sie für verfassungrechtlich bedenklich und wenig zeitgemäß, will man von Subventionsmodellen doch eher langsam wegkommen. Außerdem würden dann die Privaten auch ihren Anteil verlangen.
Alles so lassen? Das wäre der typisch deutsche WEg: Mal sehen, wie lange wir uns noch so durchwurschteln.

 

[Dave]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Sie ist nicht schlüßig und war es auch nie.

Schlüssig im Rahmen der "Spielregeln": Ist ein Gerät für den Empfang geeignet, wird gezahlt. War immer so, ist auch hier so. Das ist schlüssig. Vielleicht nicht sinnvoll oder kundenfreundlich, aber schlüssig.

Und was man tun könnte: Das öffentlich-rechtliche Fernsehen zum Pay-TV machen. Jeder, der ÖR hören/sehen möchte bekommt einen Decoder in die Hand gedrückt (die monatlichen Gebühren müssten natürlich gegenüber dem Ist-Zustand gleich bleiben, sonst wär's ja uninteressant) und hat damit Zugriff auf die Welt der ÖRs (ARD, ZDF, Arte, Bayern Alpha, die Dritten....). Würde auch die Wirtschaft anschieben, da containerweise neue Radios und Fernseher, die dazu kompatibel wären, hergestellt und verkauft werden müssten. Allerdings würden das wahrscheinlich die Wenigsten machen und damit wären die ÖRs zum Tode verurteilt, was ich übrigens bedauern würde, da ich für meinen Teil befürchte, dass wir im Radio dann nur noch die FFHs dieser Welt zu hören bekommen würden und im Fernsehen das Niveau von RTL und Konsorten zum Standard werden würde.

 

[der beobachter]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Nein, Dave, ein internetfähiger PC ist nach klassischem Verständnis von Rundfunksender und -empfänger eben kein Empfangsgerät. Der Nutzer kann sich die entsprechenden Inhalte lediglich herunterladen, abrufen, also holen und nicht empfangen; ein Live-Stream ist technisch nichts anderes. (Bei PCs mit TV-Karte ist das noch etwas anders, bei Handys mit echtem Empfangsteil natürlich auch.)
Für UMTS-Handys gilt die Internet-Argumentation. Hier lassen sich Datenpakete auf das Gerät übermitteln, auch das ist aber kein Senden und Empfangen.
Die Frage ist: Werden Rundfunkempfangsgeräte mit Gebühren belegt oder Rundfunkwiedergabegeräte? Die GEZ erklärt, sie verlange Gebühren für Empfangsgeräte, in Wirklichkeit geht es ihr um Wiedergabegeräte.
Ein Unterschíed, der nicht einmal sehr fein ist. Ihn nicht zu machen, ist allerdings höchst unfein.

 

[Dave]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Nein, Dave, ein internetfähiger PC ist nach klassischem Verständnis von Rundfunksender und -empfänger eben kein Empfangsgerät. Der Nutzer kann sich die entsprechenden Inhalte lediglich herunterladen, abrufen, also holen und nicht empfangen; ein Live-Stream ist technisch nichts anderes.

Da kann man jetzt munter mit Haarspalterei anfangen: Ein Autoradio mit CD-Player ist im Grunde auch nur ein Wiedergabegerät, denn solange man CD hört und nicht in den Radiomodus schaltet, gibt das Ding auch keinerlei Radiosignale wieder und empfängt auch nichts. Das Einschalten des Radio-Modus ist also im Grunde auch ein "Abrufen", genau wie bei einem Stream. Nur mit deutlich besserer Klangqualität.

 

[Steinberg]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Ich verstehe die Kritik durchaus, aber ich frage mich: wie soll man es machen? Schaltet die ARD sämtliche Live-Streams aus, gerät sie schnell medial ins Hintertreffen, obendrein geht ein hoher Service-Faktor verloren. Schlägt man allerdings keine Gebühren auf diese Internet-Nutzung, dann ist schon einen Tag später auf zig Internetseiten die Anleitung zu finden, wie man ein paar Euro in eine vernünftige Computer-Multimedia-Anlage investiert, Radio und Fernsehen abmeldet, die Programme (und die kostspieligen Inhalte) weiterhin größtenteils frei empfängt und jede Menge Geld spart, so dass sich die schicke Computer-Anlage flott rentiert hat. Sowas spräche sich schnell rum und es gäbe dolle Gebühren-Einbußen.
Das Meckern kann ich durchaus verstehen und ich sehe die teilweise absurden Entwicklungen, aber ich sehe keine Lösungen.

 

[Grenzwelle]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

...aber ich sehe keine Lösungen.

Die Lösungen gibt es bereits millionenfach. Wer seine Internetdienste nicht über Werbung finanziert (oder finanzieren darf), der tut es über eine Benutzerregistrierung gegen Entgelt.

 

[Dave]

AW: Die Krake GEZ greift jetzt auch nach Handys

Die Lösungen gibt es bereits millionenfach. Wer seine Internetdienste nicht über Werbung finanziert (oder finanzieren darf), der tut es über eine Benutzerregistrierung gegen Entgelt.

Ist Deine Lösung also: Stream ja, aber nur für gegen Entgelt registrierte Nutzer und dafür keine GEZ auf Internet-Computer (die PCs mit TV-Karte sind hier ausgenommen) und UMTS-Handys?