Initiator von rechtem Internetportal bewirbt sich (versteckt) um DAB+-Lizenz in Thüringen


#1
Die Bewerbung der B&R KLASSIK-UNION GmbH für DAB+ in Thüringen scheint zunächst harmlos zu klingen. Geplant ist ein Spartenprogramm mit klassischer Musik und gesellschaftsrelevanten Themen. Laut Handelsregister steht dahinter allerdings der Dipl-Ing. Hartmut Issmer aus dem hessischen Erlensee, der auch die Website der rechten Volksbewegung "Patrioten für Deutschland" betreibt und schon öfter bei rechten Aufmärschen und Veranstaltungen als Redner aufgetreten ist. Er gilt zudem als Freund von AfD-Thüringen-Chef Björn Höcke. Die TLM sollte also genau hinschauen, wem man dort eine Lizenz erteilen möchte.
 
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#2
Dafür gibt es doch gesetzliche Regelungen und ich gehe mal davon aus dass das die TLM auch überprüfen wird und den neuen Sender (hoffentlich) nicht zuläßt und keine Sendelizenz vergibt.
 
#3
Wenn im Mux noch genügend Kapazitäten existieren, so dass es zu keiner Auswahlentscheidung kommt, können höchstens Formfehler und Vorstrafen die Zuteilung unterbinden.
 
#5
In Thüringen könnte das doch durchaus polulär werden. Das Land ist doch zu 25% tiefbraun. Die gestiegene Zustimmung zur "Demokratie", die man in Thüringen in Umfragen ermittelt, kommen meines Erachtens genau daher, dass die Nazis und Faschisten inzwischen wissen, dass ihre lebensverachtende und potentiell lebensvernichtende Grundhaltung / Zukunftsbestrebung in diesem schlaffen, seine Grundwerte nicht achtenden und schon gar nicht mit Rechtsmitteln verteidigendem deutschen Staat als "demokratisch gedeckt" gilt.

Ich kenne "ganz normale" Leute aus Thüringen, die stehen weit, weit rechts jenseits des Grundgesetzes und sämtlicher international anerkannter Gepflogenheiten guten Zusammenlebens, halten sich aber nicht für "rechts". Sie können das nicht erkennen, weil ihr gesamtes Umfeld völkisch-rassistisch-nationalistisch-faschistisch ist.

Das Thema ist durch. Warnungen gab es seit Anfang der 1990er Jahre. Und wer warnte, galt immer als "Volksschädling" oder als "psychisch krank". Irgendwann kippt es halt in zunehmend mehr gesellschaftlichen Bereichen.
 
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#6
Nur um mal die bisher bekannte politische Einstellung des Antragstellers zu verdeutlichen, der -Link- zu einer Rede von ihm zum Migrationspakt vor dem Berliner Ableger der Pegida (= Bärgida) vom 05.11.2018 (Am Anfang etwas von Gegendemostranten übertönt, der Text steht aber auch unter dem Video)
 
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#7
Die gestiegene Zustimmung zur "Demokratie", die man in Thüringen in Umfragen ermittelt, kommen meines Erachtens genau daher, dass die Nazis und Faschisten inzwischen wissen, dass ihre lebensverachtende und potentiell lebensvernichtende Grundhaltung / Zukunftsbestrebung in diesem schlaffen, seine Grundwerte nicht achtenden und schon gar nicht mit Rechtsmitteln verteidigendem deutschen Staat als "demokratisch gedeckt" gilt.
Nazis, Nazis, überall nur noch Nazis...

Zur Erinnerung:
Da Du nicht wissen kannst, welche Haltung ich zu sogenannten "Andersdenkenden" in jedem möglichen Einzelfall pflege, steht Dir auch nicht zu, zu behaupten, ich würde Andersdenkende pauschal als "Nazis" bezeichnen.
 
#10
Das ist mal wieder eine Gradwanderung. Alleine wegen seiner Tätigkeit in rechten Gruppierungen kann man Issmer die Lizenz wohl nicht verwehren
Siehe Mega Radio SNA in Hessen. Ähnlicher Fall, in Berlin mittlerweile abgeschaltet. Kann man nur hoffen, dass in Thüringen keine rechte Propaganda verbreitet wird, was ich mir bei dem geplanten Klassik Programm überhaupt nicht vorstellen kann. Das sind nämlich 2 völlig verschiedene Paar Schuhe.
 
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#12
Keineswegs. Deine Vermutung ist nicht korrekt und der Schein trügt. Die Frage danach, wer hinter der "B&R KLASSIK-UNION GmbH" steckt samt auflösender Recherche wurde in einem Parallelforum bereits seit 06.01.2020 - spätestens 17:19 Uhr diskutiert ( in einem privaten Netzwerk schon früher). Insoweit könnte man ebenso annehmen, dass die von Dir gelinkte Veröffentlichung erst durch die obige Diskussion initiert wurde (was ich nicht behaupten werde) ;)
 
#16
@Raumschiff der Zeitgeist macht es möglich, das bei vielen die Biedermann-Maske fällt. Sie haben ja auch leider nichts zu befürchten.
Was sollen bestimmte Leute Ihrer Meinung nach zu befürchten haben? Knast? Arbeitslager? Kann es sein, dass man es verpasst hat Ihnen einmal Grundwerte einer Demokratie mitzugeben? Arbeiten Sie beim ÖR Rundfunk? Wenn ja, will ich mein Geld zurück.
 
#18
Würde es so eine Diskussion eigentlich auch geben, wenn sich ein linker Initiator um eine Radio-Lizenz bewerben würde?
Kommt drauf an, wie man "links" definiert. Für einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung sind doch die öffentlich-rechtlichen "links", demnach haben wir unter diesem Verständnis ja "linke" Medien.

Sachlich ist eine solche Einstufung freilich nicht. Das Problem liegt darin, dass die Begriffe "rechts" und "links" aus uralten Zeiten des französischen Parlamentarismus stammen und heute als Sammelbegriffe für alles mögliche verwendet werden - wir "politisieren" auf diesem Wege sogar die formale mathematische Logik und die Naturgesetze.

Ich halte das für gefährlich, auch wenn ich die Begriffe selbst verwende, wenn sie in bestimmten Kontexten auftauchen, weil ihre Verwendung letztlich zwingend erwartet wird.

Es gab auch zu Zeiten vor diesem Begriffspaar Menschen, Organisationen und Bewegungen, die für "lebensfeindliche" Ziele und Aktivitäten standen und Menschen, Organisationen und Bewegungen, die für das im weitesten Sinne "Liebevolle" standen. Es gab und gibt diese Unterscheidbarkeit auch zu Zeiten, in denen die Begriffe "rechts" und "links" verwendet wurden bzw. werden.

Schaut man sich das genauer an, stellt man fest, dass unter dem Begriff "rechts" nicht wirklich was liebevolles bleibt. Nichtmal für das eigene Volk, schon gar nicht für andere Völker. Bei "links" im Kontext des "Gegenpoles" zu "rechts" bleibt auch nicht wirklich was liebevolles übrig - letztlich ist es egal, ob man unter Hitler oder unter Stalin ums Leben kommt, weil das individuelle Leben in beiden Systemen nichts wert ist und äußere Merkmale höher gewichtet werden als die Tatsache, dass man Mensch ist.

Es wird Zeit, hinter die Fassaden zu schauen und zu einer Bewertung der Bestrebungen und Ziele von Personen und Gruppierungen zu gelangen. Die Frage, die dabei zu beantworten ist, ist sinngemäß "ist es liebevoll?" Also: dient es global der Bewahrung der Lebensgrundlagen aller Wesenheiten, dient es der Inklusion statt der Ausgrenzung, dient es der Schaffung gleicher/vergleichbarer Rechte und Lebensgrundlagen für alle Menschen? Oder für die Spirituellen: dient es der Bewahrung der Schöpfung?

Danach müssen wir bewerten, wenn wir als Menschheit überleben wollen. Und dann heißen die aktuellen und dauerhaft gültigen Gebote unter anderem

- Arbeit an der Wiedererlangung der Verbindung jedes einzelnen Menschen mit diesem unserem Heimatplaneten als Grundvoraussetzung für den notwendigen gobalen Wandel. Alles andere ergibt sich daraus zwangsläufig als Folge.

- Konsequente Anerkennung und Befolgung der Naturgesetze (die leugnen wir nur zu gerne).

- Folglich also konsequenter Umweltschutz (gilt heute als "linksgrün", in der DDR, dem linkesten aller deutschen Staaten, wurden Umweltschützer aber als staatsfeindlich betrachtet, da sie mit ihren Aktivitäten an der Allmachtsphantasie des SED-Staates rüttelten).

- Konsequente Abkehr von der Konsumgesellschaft und vom Kapitalismus, der aufgrund seines Dogmas des permanenten und am besten noch stetig beschleunigten Wachstums schon gegen die elementarsten Gesetze der formalen mathematischen Logik verstößt -> wer so etwas fordert, gilt aus heutiger Sicht letztlich als "staatsgefährdend".

- Konsequentes globales Bewusstsein (rein auf die Menschen bezogen also sowas wie "internationale Solidarität" und Verpflichtung zu ausgleichendem Handeln, allgemein auf die Mitwelt bezogen geht es dabei vor allem um das Bewusstsein, dass alles mit allem in Verbindung steht und das Leben immer Verbindung und Kooperation heißt).

Das sind uralte Erkenntnisse, die die Menschen in den Industrienationen verloren haben, je mehr sie sich mit Maschinenkraft und fremder Energie "unabhängig" vom Planeten gemacht haben. Indigene Völker, die unter der Industrialisierung eher gelitten statt von ihr profitiert zu haben, kennen so etwas teils noch heute: da sind Seen, Flüsse und Berge z.B. heilig. Da ist diese Verbindung noch vorhanden und damit auch das Bewusstsein dafür, welche Verantwortung im eigenen Handeln daraus erwächst.

In den links-rechts-Kampfschubladen steckt dieses Jahrtausende alte Bewusstsein heute also formal bei "links" drin.

So lange wir bei dieser Betrachtung bleiben, müssen wir uns gegenseitig und unsere Lebensgrundlagen auf diesem Planeten ruinieren. "Rechts" braucht "Links" und "Links" braucht "Rechts" und beide Lager brauchen das bestehende System als Kampfarena. Das bestehende System selbst ist aber genau wie "Links" und "Rechts" auch nur Symptom dessen, was wir uns durch unsere Fähigkeit des "Denkens" (= Selbstgespräche im Kopf führen) erschaffen.

Vielleicht ist das ja sogar die "Killer-Krankheit" der Menschheit überhaupt: durch "Denken" (nicht durch Intelligenz!) den Kontakt zu den Lebensgrundlagen verloren und dadurch ein Fall fürs Aussterben geworden.
 
#19
Das ist mal wieder eine Gradwanderung
Zwischen wieviel Grad wanderst du denn auf dem Grat? Heiß her gehen wird es in dieser Angelegenheit mit Sicherheit! Spätestens dann, wenn es für andere Bewerber darum geht, mit wem sie sich einen Mux zu teilen haben. Eine unangenehme Sache für die TLM, die noch hohe Wellen schlagen könnte.

Das eigentlich Traurige an dieser Geschichte ist aber, dass es ein gewöhnlicher Bürger war, der an anderer Stelle bereits am Abend des 6. Januar darauf gestoßen ist, weil er sich nach Bekanntwerden der Bewerber, die Liste der Kandidaten etwas genauer angesehen und gegoogelt hat, welche Personen wohl dahinter stecken könnten. Und das war lange, bevor es ein Thema dazu auf radioforen.de gab:

https://www.rundfunkforum.de/viewtopic.php?f=11&t=55504&start=1635#p1522341

Wohl im Gegensatz zur Behörde, die den entsprechenden Antrag kommentarlos durchgewunken und sogar noch groß in einer PM alle eingegangenen Bewerbungen genannt hat. Ansonsten ist das augenscheindlich niemandem aufgefallen oder aber es hat sich niemand daran gestört.

Kein Journalist, kein Radiomacher, kein Vertreter der Landesmedienanstalt, kein Lokalpolitiker hat diese Enthüllung getätigt. Ein ganz normaler Radionutzer, der wissen wollte, was es da in Zukunft zu hören gibt, und das in ein Forum zum Digitalradiostandard DAB geschrieben hat. Dann dauerte es immerhin noch mehr als 12 Stunden bis daraus eine Newsstory wurde.

Wenn also schon diese Bewerbung als gesellschaftsfähig angesehen wird, wäre es doch einmal ganz interessant zu erfahren, ob die Landesmedienanstalt, die als zuständige Aufsichtsbehörde sich immerhin die Vermittlung von Medienkompetenz auf die Fahnen schreibt (https://www.tlm.de/die-tlm/aufgaben/) dazu eine Stellungnahme abgibt und gesetz den Fall, wie man da mit diesem überaus peinlichen Fauxpas umgeht. All zu weit scheint es bei der Zulassung mit der eigenen "Medienkompetenz" nicht her zu sein.

Immerhin - die "Entwicklung und Förderung einer vielfältigen" Rundfunklandschaft würde damit in bundesweit einmaliger Weise gelingen...nur ob das im Interesse der Initiatoren bei der Ausschreibung war?

Eins macht Mut: Da es ein gewöhnlicher Hörfunknutzer war, dem dies aufgefallen ist, bleibt die Hoffnung, dass die Menschen im Osten womöglich doch mit beiden Augen offen durchs Leben gehen und sensibilisiert sind für gewisse gesellschaftliche Tendenzen.
 
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#21
Da liegt bei mir in der Tat ein Missverständnis vor, ich hatte die PM nur überflogen und war der Meinung, die darin genannten Namen seinen die genehmigten Zuteilungen für den tatsächlichen Betrieb und es liegt nun an den Kandidaten, ob bzw. wann sie aufschalten, sich einen Plattformbetreiber suchen oder sich ggfls. mit anderen Anbietern einigen (wo aber auch das Problem liegen könnte, dass der besagte Mux scheitert).
 
#22
Bei den genannten 25 Prozent Rechtsaußenwählern kannst du davon ausgehen, dass einige davon auch in den Gremien der TLM sitzen. Ich sehe also gute Chancen für eine Lizenzierung. Programmlich wird man mit Sicherheit nicht plump auftreten und gleich die Regermanisierung fordern. Das kommt dann eher schleichend und versteckt wie der ganze Aufstieg der neuen Rechten. Immerhin haben wir so nun erstmals den Namen des neuen Propagandaministers erfahren 😃
 
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#23
Das käme auf die Definition von links an. Sender wie früher Radio 100 in Berlin, würden heute keine Lizenz mehr bekommen. Da bin ich mir ziemlich sicher.
Das gute alte Radio100. In einer rot-rot-grün regierten Stadt keine Lizenz? Das glaube ich weniger, das Problem ist vielmehr ganz simpel, es ist ein pekuniäres. Wer soll denn da Werbung schalten? Trotz äußerster Selbstausbeutung lief das schon in der Potse nicht. Heute würde es noch weniger funktionieren.

Weiterhin, ein "bisschen Frieden" noch heute gibt es aus der Zeit bestens gepflegte Feindschaften, die mehr sind als die üblichen Gehässigkeiten. Soll das in einer neuen Generation wieder aufleben?

Zur Programmaufsicht, solange ein Sender sich an seine Lizenzauflagen hält, wird es ganz schwierig, denn eine Medienanstalt wird sich hüten in die Redaktions- und Meinungsfreiheit einzugreifen. Da gibt es ganz schnell was auf die Finger vor Gericht.

Wer Propaganda machen will, der braucht nicht ein Medium aus dem letzten Jahrtausend. Das Web ist um eine Faktoren wirksamer und der finanzielle Aufwand ist geringer.

Frage, wo Thüringen doch angeblich so braun ist. Darf man da noch Thüringer an der Bude bestellen? Oder outet man sich dann auch als strammer AfD-Wähler? Ich bin da fein raus, esse nur Reis...
 
#24
Das besagte Programm welches sich da bewirbt klingt sehr nach Sparte...also Klassik mit Wortbeiträgen.
Die Werbeeinnahmen dürften da eher begrenzt ausfallen und noch mehr die Hörerschaft.
Die TLM wird sicher wissen, wen und warum sie jemanden lizenziert oder auch nicht.
Die ganze Aufregung, die von vereinzelter Seite hochgekocht wird, ist komplett heiße Luft...da sich im Prinzip jeder um eine Lizenz formal erstmal bewerben kann!

Das Format Klassik und Wort, wäre, würde man einen erzkonservativen national gesinnten Sender überhaupt installieren wollen ziemlich unklug.
Es darf auch jeder eine Zeitung herausgeben oder eine Internetseite eröffnen, das sogar ganz ohne Lizenz.

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, wird diese Welle den Weg in den Thüringer Äther nicht finden.

Im Übrigen haben knapp 67% der Thüringer bei der letzten Landtagswahl NICHT die AfD gewählt, sondern 31 Prozent, DIE LINKE.

Soviel zu dem tiefbraunem Bundesland....... wie man es hier mal lesen durfte, wenn dann bitteschön rotbraunes Bundesland.
Soviel Zeit muß sein.
 
#25
Wer Propaganda machen will, der braucht nicht ein Medium aus dem letzten Jahrtausend. Das Web ist um ein[ig]e Faktoren wirksamer und der finanzielle Aufwand ist geringer.
Das mag sein, halte ich aber für unwahrscheinlich. Außerdem geht es nicht um plumpe Propaganda, sondern mehr um Meinungsbildung.
Diese Sites und Blätter haben doch nur geringe Auflagen bzw. wenig Leser. Ein Radiosender ist da schon ein anderes Kaliber.

Ansonsten haben wir hier im Forum längst herausgearbeitet, daß nur die altmodische "Einweg-Kommunikation" über elektromagnetische Wellen, z.B über einen Radiosender ausgestrahlt, die Hörer vor persönlicher Verfolgung schützt. Das ist heute üblicherweise personalisierte Werbung. Im Ernstfall geht es dann aber leider um das Hören von "Feindsendern". Bist Du sicher, daß dein ISP die Logdateien längst gelöscht hat und berechtigte Dritte auch keine Kopien davon vorhalten?

BBC over IP - not with me!
(so to speak)
 
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