a.brunner
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Kleine Zeitung online schrieb:19.05.2005 05:00
Grün-Weiß: (K)eine Lizenz zum Senden?
Hinter den Kulissen von Radio Grün-Weiß brodelt es. Heute soll einiges geklärt werden.
LEOBEN. Und wieder brodelt die Gerüchteküche um den Leobener Radiosender Grün-Weiß. Und es geht wieder um die Sendelizenz. Die ist im Besitz von Harald Milchberger, der sie in Form eines Nutzungsüberlassungsvertrages an die Volksbank Mürztal-Leoben vergeben hat. Durch Änderungen bei der Rundfunkbehörde und einem höchstgerichtlichen Urteil müssen diese Überlassungsverträge durch so genannte Betriebsführungsverträge ersetzt werden. Und da soll es sich im Moment spießen. Das könne sogar so weit gehen, dass der Sender eine Zeit lang den Sendebetrieb einstellen müsse. Allerdings sollte das für höchstens ein oder zwei Tage so sein, wie Vorstandsdirektor Alfred Stiendl vom Mehrheitseigentümer Volksbank gestern erklärte. Er wolle aber auf keinen Fall einem Gerichtsurteil vorgreifen und gab keine weitere Stellungnahme ab. Harald Milchberger will sich heute Vormittag im Rahmen einer Pressekonferenz zur Sachlage äußern.
Vor zwei Jahren waren bereits Gerüchte im Umlauf, der Sender habe mit Lizenzproblemen zu kämpfen. Das wurde von Geschäftsführerin Cordula Schlager als "Schmutzkübelkampagne" zurückgewiesen. Auch Milchberger schloss sich dem an.
A. SEEBACHER/J. BIRNBAUM
und einen Tag später folgender Artikel:
Kleine Zeitung Online schrieb:20.05.2005 06:00
Rechtsstreit geht weiter
Nach 14 Stunden Sendepause ist der Leobener Radiosender Grün-Weiß wieder "on air". Verhandlungen werden sich aber noch lange hinziehen.
ANDREA SEEBACHER
Rechtsstreit. Nach 14 Stunden Sendepause ist der Radiosender Grün-Weiß seit gestern wieder auf Sendung. Diese Unterbrechung beruhte auf einem Rechtsstreit zwischen Lizenzinhaber Harald Milchberger und Radio Grün-Weiß, einer Tochtergesellschaft der Volksbank Mürztal-Leoben. Die Volksbank ist mit 55 Prozent Mehrheitseigentümer, Milchberger hält bei 45 Prozent.
Milchberger hat seine Sendelizenz an die Volksbank in Form eines Nutzungsüberlassungsvertrages vergeben, der mit der Rundfunkbehörde abgestimmt war und Gültigkeit hatte. Durch Änderungen bei der Rundfunkbehörde und einem Urteil des Höchstgerichts muss dieser Überlassungsvertrag durch einen Betriebsführungsvertrag ersetzt werden (wir berichteten).
Sender. Und da klemmt es, denn Milchberger wollte diesen Vertrag aufgrund von Differenzen mit der Volksbank so nicht unterschreiben. Nur unter der Bedingung, wenn zwei Sender von Radio Grün-Weiß - Galgenberg und Schafberg - in sein Eigentum übergehen. "Ich habe Radio Grün-Weiß dafür das Angebot gemacht, bis 2008 gratis senden zu können. Nur die Stromkosten wären zu bezahlen gewesen", so Milchberger. Wie Alfred Stiendl, Vorstandsdirektor der Volksbank, gestern erklärte, habe man diese Senderübertragung in das Eigentum Milchbergers aber abgelehnt. "Wir wären aber zu einem Kompromiss bereit gewesen", so Stiendl.
Sendepause. Da es zu keiner Einigung zwischen Milchberger und der Volksbank gekommen ist, war Milchberger vom Gesetz her gezwungen, seine Lizenz Radio Grün-Weiß nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Deshalb kam es zur Sendepause bei Radio Grün-Weiß.
Urteil. Um den Schaden für die Volksbank so gering wie möglich zu halten, hat das Landesgericht Leoben gestern ein Urteil auf Einhaltung der Verträge ausgesprochen. Deshalb konnte Radio Grün-Weiß gestern um 14 Uhr wieder auf Sendung gehen.
Bedingungen eingehalten. Milchberger, nach wie vor Lizenzinhaber, erklärte, dass er alle rechtlichen Bedingungen der Rundfunk und Telekom Regulierungsbehörde (RTR) eingehalten habe und dass sein Angebot für die beiden Sender noch immer stehe. Auch Stiendl betonte, dass man weiter versuchen werde, in gemeinsamen Verhandlungen zu einem Ergebnis zu kommen.