Bundesnetzagentur verschärft offenkundig Vorgehen gegen Piratensender:
Anfang dieses Jahres erlebte ich eine Überraschung, als ich den ersten Bußgeldbescheid diesen Jahres gegen einen UKW-Piraten wegen eines Verstoßes gegen das TKG erhielt und dort ein Bußgeld in Höhe von 20.000 Euro (!) verhängt worden war.
Ich habe mich mittlerweile bei der für den Erlass dieses Bussgeldbescheides zuständigen Stelle der Bundesnetzagentur, der Bußgeldstelle Berlin, erkundigt, ob die Höhe des Bußgeldes korrekt sei.
Dieses wurde mir bestätigt und mir wurde erläutert, dass die Höhe des Bußgeldes von 20.000 Euro wohl ab diesem Jahr die Höhe ist, die regelmäßig verhängt werden soll.
Eher sei es sogar so, dass Bußgelder noch höher ausfallen könnten. Zum einen orientiert sich die Höhe des Bußgeldes offenkundig nunmehr daran, was bei einer Durchsuchung an Equipment vorgefunden wird, sprich dessen potenzieller Wert, zum anderen scheint es jetzt so zu sein, dass die Bundesnetzagentur ähnlich hohe Strafen verhängen will, wie dieses in den Niederlanden der Fall ist.
Mein Eindruck war, dass die niederländischen Behörden Druck auf die deutsche Bundesnetzagentur ausübt. Auch um gegebenenfalls zu vermeiden, dass holländische Piratenkollegen auf das deutsche Staatsgebiet ausweichen.
Es bleibt abzuwarten, in welcher Höhe die nächsten Bußgeldbescheide ausfallen werden, und wenn der erste Bußgeldbescheid beim Amtsgericht landet, die Richter ein angemessenes Bußgeld einstufen werden.
