Metropol FM in NRW


Das Thema ruht nicht wie der See, das hängt vor dem OVG Münster. Die Verleger haben vor über einem Jahr Berufungsbeschwerde eingereicht. Diese wurde auch angenommen. Und so drehen die Akten dort jetzt ihre Kreise. Aber das hat nix mit NRW oder Verschwörung zu tun, sondern ist ein Problem der Gerichtsbarkeit bundesweit. Die Annahme der Beschwerde sorgte in der Düsseldorfer Anstalt allerdings nicht für Begeisterung, zumal man die Klage schon als unfreundlichen Akt betrachtete.

Egal wie die Richter beschließen und verkünden, spannend wird es, wie man mit dem Ergebnis dann umgeht :D.
 
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Das Thema ruht nicht wie der See, das hängt vor dem OVG Münster. Die Verleger haben vor über einem Jahr Berufungsbeschwerde eingereicht. Diese wurde auch angenommen. Und so drehen die Akten dort jetzt ihre Kreise. Aber das hat nix mit NRW oder Verschwörung zu tun, sondern ist ein Problem der Gerichtsbarkeit bundesweit. Die Annahme der Beschwerde sorgte in der Düsseldorfer Anstalt allerdings nicht für Begeisterung, zumal man die Klage schon als unfreundlichen Akt betrachtete.

Egal wie die Richter beschließen und verkünden, spannend wird es, wie man mit dem Ergebnis dann umgeht :D.

Jeder Tag ohne ist für die Verleger ein guter Tag.
 
Die Annahme der Beschwerde sorgte in der Düsseldorfer Anstalt allerdings nicht für Begeisterung, zumal man die Klage schon als unfreundlichen Akt betrachtete.
Oh, the LfM is not amused. Wie unprofessionell. Jedesfalls scheint das Vorgehen der Medienanstalt bei der (2.) landesweiten Kette nicht besonders rechtsfest zu sein (Stichwort "Nichtöffentliche Entscheidung der Medienkommission"). Und auch bei der Einführung von DAB+ nimmt es die LfM mit geltendem Recht offenbar nicht so ganz genau. Dilettantismus oder Kalkül? Sei es drum. Beides schlimm.
 
@hilde: Soweit ich die Begründung aus dem Bescheid eines Anbieter kenne, wirft die Entscheidungsfindung in der Tat mehr als eine Frage auf. Unprofessionell war in der Tat die Ausschreibung. Da war das Desaster schon vorprogrammiert. Man hat "offen" ausgeschrieben, anstatt medienpolitisch zu formulieren, was man eigentlich möchte. Also z.B. gezielt auf Formate auszuschreiben. Dies hätte dann alle Interessenten gezwungen, im Rahmen des ausgeschriebenen Formates das beste Angebot abzugeben, welches die Vielfalt bereichert. Hat man aber nicht. Man hat offen ausgeschrieben und damit ein irres Ergebnis produziert.

Was will ich damit sagen: Wenn man der Argumentation der Anstalt folgt, so war in der Tat Metropol FM das einzige Angebot, welches überhaupt eine Vielfaltsbereicherung darstellt. Alle anderen Antragsteller waren damit faktisch raus, da es die Formate, mit denen man antrat, schon auf dem Markt waren. Die Landesmärchenanstalt bezog in das bestehende Vielfaltsangebot alle Angebote, also auch öffentlich-rechtliche wie private, auch von außerhalb NRWs einstrahlende Angebote mit ein. Ohne Berücksichtigung von technischer Reichweite (also Planet, wenngleich nur im Siegerland empfangbar, wurde als NRW-Angebot im Jugendbereich gewertet) oder Relevanz (DAB-Programme des 1. Bundesmux im Jahr 2014) oder NRW-Bezug. Damit fielen ALLE Antragsteller durch den Rost, denn bis auf Metropol gab es für jedes Format schon ein Angebot - im Zweifel vom WDR. Im Umkehrschluss hieße das aber, dass nur noch Nischenprogramme für Migranten oder Minderheiten überhaupt eine Chance auf eine Zulassung hätten. Damit wäre aber ein Wettbewerbsmarkt in NRW auf Dauer ausgeschlossen, da diese Auswahlentscheidung künftig für alle Ausschreibungen Gültigkeit besitzen würde. Einbezogen hatte man UKW- und DAB+-Programme, aber nicht Kabel-, Satelliten- und Internetprogramme.
 
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Der Flurfunk vermeldet, dass sich die LfM mit den Verlagen über eine Streitbeilegung geeinigt habe. Die UKW Frequenzen, so munkelt man, sollen nunmehr neu ausgeschrieben werden. Fragt sich nur, was die Verlage dort mit der LfM verdealt haben... Vielleicht bekommen sie ja doch noch die Frequenzen. So nach dem Motto, wenn ihr bei DAB+ mitmacht, dann bekommt ihr als Kompensation die UKW-Frequenzen. Oder man vermischt es mit dem Thema DAB. Wer sich in NRW ansiedelt und ein NRW-Programm macht, bekommt die Stützfrequenzen, da er die Vielfalt bereichert... Für die einen spannende Zeiten im Westen, für andere brechen da wohl eher düstere Zeiten an.
 
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Kann man denn einfach neu ausschreiben, solange das Urteil noch aussteht? Dazu müsste die Klage ja erstmal zurückgenommen werden.

So nach dem Motto, wenn ihr bei DAB+ mitmacht, dann bekommt ihr als Kompensation die UKW-Frequenzen. Oder man vermischt es mit dem Thema DAB. .
Wo sollen die da mitmachen? Es gibt bisher keinerlei DAB Ausschreibungen in NRW und die sind in absehbarer Zeit auch nicht geplant.
 
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Klagerücknahme, in dem Fall die Rücknahme der Beschwerde, wäre z.B. eine Option. Das hängt man aber nicht an die große Glocke. Mag sein, dass es schon passiert ist. Evt. auch auf Hinweis des Gerichts. Die eigentlich interessante Frage ist doch, ob und was für ein Deal dahintersteckt.

Genauso wie der Deal zwischen Verlagen und WDR und Politik. Man verschiebt die Werbezeitenreduzierung, die ja so existenziell für den ach so notleidenden Lokalfunk (der nach Goldhammer, siehe Website der LfM) jährlich 107 Mio. Euro (!!!) umsetzt) war. Und die Verlage machten aber keinen Mucks. Keine Intervention, nicht einmal eine öffentliche Stellungnahme aus dem Bitterfeld des Westens. Dafür verkündet zeitnah der WDR, dass er keine "elektronische" Presse betreiben will. NRW-Filzland? Ein Schelm, der Böses denkt. Eigentlich ein Fall für das Kartellamt...

Der Lokalfunk ist aufgefordert innerhalb des Call for Interests sein Konzept vorzustellen. Oder kein Interesse anzumelden. Dann richtet sich der Bedarf, sofern Interesse besteht, nur nach den übrigen Anbietern. Die Zeiten werden im Albanien des Hörfunks langsam rauher...
 
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“Die LfM verfolgt die vier Jahre alte Ausschreibung nicht mehr. Mehr wäre für uns vor Gericht nicht durchsetzbar. Wir nehmen daher die Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zurück”, so Sven Thölen, Geschäftsführer von radio NRW.

So das Zitat in radiowoche.de. Die LfM verfolge "die vier Jahre alte Ausschreibung nicht mehr". Interessant! Eine Behörde verfolgt ein von ihr angeleiertes Verfahren nicht mehr. Sagt aber nix, sondern lässt es durch den GF des landesweiten Programmanbieters verkünden. Und Metropol FM? Kein Interesse mehr? Gut, man kann schon im Ansatz riechen, dass die Nummer stinkt. Richtig stinkt. Um genau zu sein: Da haben mehr oder weniger ganz ungeniert mehrere Verfahrensbeteiligte in verfilzter NRW-Tour geklüngelt. Metropol hat kein Interesse mehr, da ihnen offensichtlich ihr Geschäftsmodell auf die Füsse knallt und die beiden Streithähne, die Landesmärchenanstalt und Radio NRW die Kuh vom Eis bekommen wollen. Wieso eigentlich Radio NRW?? Die waren doch garnicht verfahrensbeteiligt... Hatte die deinfm nicht eine andere Gesellschafterstruktur als Radio NRW? Na gut, sind ja Kleinigkeiten...

Wollen wir mal hoffen, dass in dem Klüngel nicht noch vereinbart wurde, dass die Lokaldudler die UKW-Frequenzen bekommen, wenn sie bei DAB+ mitmachen. Wenn es so wäre, dann kann man nur sagen: Was für ein moralisch korruptes Land.
 
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Vermutlich wird die LfM jetzt estmal ein Gutachten erstellen lassen, ob sich der Betrieb der Frequenzen auch wirtschaftlich rechnet. 2020 kommt es dann vielleicht zu einer Ausschreibung über die 2021 dann entschieden wird. 2023 geht DeinFM dann auf UKW auf Sendung. Es sei denn es bewerben sich weitere Anbieter die dann ggf. gegen die Entscheidung klagen würden.;)
 
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Vermutlich wird die LfM jetzt estmal ein Gutachten erstellen lassen, ob sich der Betrieb der Frequenzen auch wirtschaftlich rechnet. 2020 kommt es dann vielleicht zu einer Ausschreibung über die 2021 dann entschieden wird. 2023 geht DeinFM dann auf UKW auf Sendung. Es sei denn es bewerben sich weitere Anbieter die dann ggf. gegen die Entscheidung klagen würden.;)
Hab gehört, dass sich die Medienkommission schon im Dezember mit dem Thema "Neuausschreibung" befassen soll.
 
Na ja, die Landesmärchenanstalt könnte ja auch ganz subtil die UKW-Frequenzen zusammen mit DAB+ ausschreiben, sodass sich alle Interessente vorrangig auf UKW bewerben. So bekommt man das leidige Thema DAB+ dann vom Tisch. Ein Schelm...

Ganz ehrlich, merkt denn kein Mensch, dass die Nummer eine Ver**** ist? LfM und Dein-Dingsbums haben sich geeinigt??? Und der dritte Verahrensbeteiligte, Metropol FM. Die dürften Beigeladene des Verfahrens gewesen sein. Wenn ich in Nordkorea eine Frequenzzuweisung erhalte und es einem Verfahrensbeteiligten nicht passt, dann habe ich viele, ja, sogar sehr viele Gründe, dagegen anzugehen. Ich sagte ja, die Nummer STINKT!

Nach Rheinland-Filz gibt es halt auch Nordrhein-Westfilz.
 
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