ogris will radiomarkt analysieren

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Medienpolitik:
Neuer Leiter der Medienbehörde will Markt prüfen

VON BERNHARD BAUMGARTNER (Die Presse) 03.01.2004

Michael Ogris, neuer Chef der Komm Austria, bereitet eine Verordnung zur Definition des Rundfunkmarktes vor.



Seit Anfang Jänner hat die Medienbehörde Komm Austria einen neuen Chef: Michael Ogris, bisher Jurist in der Komm Austria, steigt zu deren Leiter auf. Der 32-jährige war schon seit 2001 in der Behörde unter dem im Oktober zum Verfassungsrichter berufenen Hans Peter Lehhofer tätig. Ogris, der schon nach dem Hearing als aussichtsreicher Kandidat galt, ist somit für die Vergabe von Lizenzen für Rundfunk sowie die Rechtsaufsicht über die Sender zuständig.



Als erstes Ziel auf seiner Agenda nennt Ogris auf Anfrage der "Presse" eine "Marktdefinitions-Verordung", die er noch Mitte Jänner erlassen will. Auf deren Basis sollen die Telekom- und Rundfunkmärkte einer Marktanalyse unterzogen werden, um festzustellen, ob eine marktbeherrschende Stellung eines Marktteilnehmers vorliegt, wie Ogris erklärt. Für den Rundfunkmarkt sollen die Felder Kabel, Satellit sowie terrestrische Übertragung untersucht werden. Dabei dürfte es für den ORF interessant werden. Tritt doch die Anstalt als ehemaliger Monopolist noch immer als größter Anbieter von Sender-Kapazitäten auf.


Als weiteres Projekt steht laut Ogris die Vergabe einer Privatradio-Lizenz für die Stadt Baden (93,4 MHz) an, die für Mitte Februar auf der Agenda der Behörde steht. Hier rittern immerhin acht Bewerber um die Lizenz, darunter das "Airportradio", das Wiener Neustädter "Party FM", das christliche "Radio Maria", "Radio Arabella Wien", "Radio Starlet" sowie einige lokale Interessenten. Die Frequenz ist heiß begehrt, da es sich laut Ogris "nicht vermeiden lässt, dass Teile von Wien mitversorgt werden". Ein weiteres Privatradio in Linz könnte noch in der ersten Jahreshälfte vergeben werden.


Ogris kündigt an, die Arbeit in der Behörde kontinuierlich weiterführen zu wollen. "Ich war ja schon bislang in die Entscheidungen eingebunden und sehe keinen Grund, jetzt anders zu agieren." Die Medienbehörde war in den vergangenen Jahren unter anderem mit der Vergabe der Lizenz für bundesweites und lokales Privatfernsehen befasst. (ende)


Was hat ogris vor? dass der orf eine marktbeherrschende stellung inne hat ist ja offensichtlich. will er gar die privatsender unterstützen und sich für bessere rahmenbedingungen einsetzen?
 
Der Wille - falls vorhanden - sei ihm hoch anzurechnen. Allein: Die Ungleichbehandlung ist in Gesetz gegossen - rtr-OGRIS darf dem ORF recht wenig sagen. Der ORF - wie ich letzten Samstag Nachmittag beobachten durfte - pfeift sich nach wie vor recht wenig: Eine Sonderwerbesendung erster Güte auf ORF 1, da hat der "friendly competitor" wieder einmal eine "andere Rechtsauffassung", wie es Hr. Wrabetz zu sagen pflegt.
 
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