Rundfunkstaatsvertrag

[AR]

Hey Leute,

bin ganz neu hier. Aber hoffe trotzdem auf eine Antwort von euch..
Undzwar muss ich eine Facharbeit zum Thema
"Regulierungsmechanismen der deutschen Hörfunklandschaft" schreiben.

Nun habe ich relativ viel über den Rundfunkstaatsvertrag herausgefunden,
allerdings scheint dieser abgeschafft worden zu sein?! stimmt das?
wenn ja, weiß jemand, nach welcher Regelung nun vorgegangen wird?

Danke schon mal für die Antworten
mfG
AR

 

[chapri]

AW: Rundfunkstaatsvertrag

http://www.lfk.de/fileadmin/media/recht/12_RStV_Juni09.pdf

 

[Advocado]

AW: Rundfunkstaatsvertrag

Nein, der Rundfunkstaatsvertrag ist die Grundlage der jeweiligen Landesmediengesetze. Es gibt 14 Landesmedienanstalten mit den jeweiligen Landesmediengesetzen. Grundlage dieser Landesmediengesetze ist immer der Rundfunkstaatsvertrag.

Von abgeschafft kann hier überhaupt keine Rede sein, vielmehr ist es das übergeordnete Gesetz des Landesmediengesetzes.

In den jeweiligen Bundesländern wird zunächst nach dem Landesmediengesetz verfahren. Dieses darf aber nicht dem Rundfunkstaatsvertrag zuwiderlaufen.

 

[AR]

AW: Rundfunkstaatsvertrag

Besten Dank für die beiden Antworten, das hat mir schon wieder richtig weitergeholfen, besonders der Zweite.

Weiß vielleicht noch jemand, seit wann Gesetze für den Rundfunk überhaupt bestehen? ..

 

[final_scream]

AW: Rundfunkstaatsvertrag

Du wirst bei diesem Thema um juristische Fachliteratur kaum einen Bogen machen können.
Gehe in eine juristische Fachbibliothek (an der Uni oder an einem Gericht) und schau zum Einstieg beispielsweise in die Bücher

"Rundfunkrecht" von Hesse (oder)
"Medienrecht" von Fechner.