Sondersendungen zum Thema „30 Jahre Mauerfall“

[Velbert2]

Demokratie ist sowohl bei Rechten als auch bei Linken nicht sehr hoch im Kurs.

 

[Radiokult]

Natürlich hast du Recht, dass den Leuten damals das "Blaue" äh "blühende" vom Himmel versprochen wurde und davon nicht alles gehalten wurde. Ich will jetzt nicht von vorsätzlicher Täuschung sprechen, aber zumindest wurde die Zukunft immer sehr rosig umschrieben, dass es dann anders kam, war auch irgendwie vorauszusehen.

In gewisser Weise hat er schon Recht. Es waren ja damals Lafontaine und die SPD der mahnend warnten, dass das so wie es Kohl versprach nicht gehen kann. Im Rausch der Freiheit wurde das aber weitestgehend überhört oder halt als Einheitsgegnertum verlacht. Wer erinnert sich davon ab nicht an den klaren Bruch der Wahlversprechen als nach selbiger dann plötzlich doch Steuererhöhungen kamen, um die Kosten des ganzen Irrsinns halbwegs in den Griff zu bekommen.

Trotzdem ist es unwahr, wenn man sagt die Ostdeutschen hätten die Wiedervereinigung nicht gewollt und die wäre ihnen "aufdoktroniert" worden.

Gewollt schon. Die Frage ist, ob dieses Tempo nötig gewesen wäre. Angeblich hat man sich ja nur so beeilt, damit die DDR nicht ihren 41. Geburtstag feiern konnte und zum anderen damit Kohl nochmal die Kanzlerschaft gewinnt. Ohne den Mauerfall wäre Kohl nämlich nie 16 Jahre lang Kanzler geblieben. Das dürfte relativ klar sein, wenn man sich die Demoskopien der damaligen Zeit anschaut.

Es sollte auch kein Ost-Bashing sein, sondern eher aufzeigen, dass auch bei uns im Westen die Welt vor 1989 noch anders war als nach 1989.

Das ist absolut legitim. Und es ist ja auch tatsächlich so. Nach dem Wegfall des östlichen Wertesystems mußte sich der Kapitalismus nicht hier und da immer wieder "schöne Gaben" für seine Arbeitnehmer einfallen lassen, denn das vermeintlich sozialere Systemw ar besiegt. Der Neoliberalismus konnte sich spätestend am Oktober 90 frei entfalten, was zulasten aller ging. Die Folgen davon sind in Ost und West diesselben.

als Helmut Kohl die erste Aussage von den "blühenden Landschaften" tätigte, wußte er wahrscheinlich tatsächlich nicht, wie übel es um die Wirtschaft der DDR bestellt war bzw. sein würde. Ich bin mir gar nicht sicher, ob die Treuhandanstalt da schon die Arbeit aufgenommen hatte

Nein hatte sie nicht. Das später geflügelte Wort von den "blühenden Landschaften" äußerte er erstmals bei seiner Rede in Dresden im Dezember 89. Und davon ganz unabhängig wußte man sehr wohl im Westen wie es um die Wirtschaft im Osten bestellt war, auch wenn man gern das Gegenteil behauptet. Es gab nicht wenige wirtschaftliche Verflechtungen zwischen beiden deutschen Staaten. Und dann trug, wie schon erwähnt, die Währungsunion ganz erheblich dazu bei, dass die DDR-Wirtschaft endgültig krachen ging.
Man kann nicht innerhalb von 4 Monaten riesige Kombinate mit sämtlichen Produktionen so umstellen, dass sie von jetzt auf gleich nach marktwirtschaftlichen Regeln funktionieren. Das konnte nur nach hinten losgehen.

Ich bin mir aber ebenso sicher, daß nicht alle die Wiedervereinigung im Sinn hatten, als sie auf die Straße gingen. Die Montagsdemos richteten sich gegen das Regime und die Zustände in der DDR, auch verschiedene Äußerungen bei der Großdemo auf dem Alex klangen nicht so, als seien alle wild entschlossen, sich von der sozialistischen Grundidee zu verabschieden, und "Wir wollen Bananen"-Rufe sind mir auch keine im Gedächtnis geblieben.

Das trifft es. Eines der Grundprobleme war eigentlich das fehlende Westwarenangebot. Überall im Ostblock, sprich Tschechen, Ungarn, Polen etc. pp. gab es das übliche Zeug normal im Laden zu kaufen von Pepsi, Coke und Bananen bis hin zu diversen Schallplatten, die es in der DDR halt nicht gab. Vielleicht wäre der Hype um die Westwaren nicht so groß gewesen, wenn es verschiedene Waren halt schon vorher, so wie im restlichen Ostblock auch, ganz normal zu kaufen gegeben hätte.

Ich war schon in einigen ostdeutschen Städten und von so einer Lebensqualität wagt man z.B. hier im Ruhrgebiet nicht mal zu träumen.

Da stimme ich komplett zu. Allerdings sollte man sich da auch ein Stück weit nicht zu sehr täuschen lassen. Ein schicker, neu sanierter Marktplatz und ein paar frisch gepinselte Häuserfassaden machen noch keine Lebensqualität. Dass Teile des Ruhrgebietes so aussehen wie sie jetzt aussehen ist auch ein Stück weit verfehlter Infrastruktur- und Baupolitik zu verdanken, was jetzt ausdrücklich nicht als Westbashing zu verstehen sein soll.

Heute ist man leider wieder bereit, sich von vielen Rattenfängern (neudeutsch: Demagogen) einreden zu lassen,

Ja, das trifft es leider.

Demokratie ist sowohl bei Rechten als auch bei Linken nicht sehr hoch im Kurs.

Diese Gleichsetzung ist ziemlicher Unsinn, denn es gibt weder "die Rechten" noch "die Linken". Wenn du ernsthaft diskutieren willst, mußt du das schon genauer spezifizieren.

 

[Skywise]

Nein hatte sie nicht. Das später geflügelte Wort von den "blühenden Landschaften" äußerte er erstmals bei seiner Rede in Dresden im Dezember 89. Und davon ganz unabhängig wußte man sehr wohl im Westen wie es um die Wirtschaft im Osten bestellt war, auch wenn man gern das Gegenteil behauptet. Es gab nicht wenige wirtschaftliche Verflechtungen zwischen beiden deutschen Staaten. Und dann trug, wie schon erwähnt, die Währungsunion ganz erheblich dazu bei, dass die DDR-Wirtschaft endgültig krachen ging.

Der Wegfall der Strukturen im Hintergrund (inwieweit die Planwirtschaft gegen Ende der DDR überhaupt noch aufrecht erhalten wurde, entzieht sich meiner Kenntnis), die Währungsunion, die Arbeit der Treuhand später hat dann die endgültige Beerdigung besorgt.
Ich glaube, daß man im Westen zwar einiges über die Ost-Wirtschaft wußte, aber ob Kohl darüber ausgiebig informiert war, weiß ich nicht. Ich glaub's deshalb nicht, weil Helmut Kohl in seinem berühmt-berüchtigten "Zehn-Punkte-Programm" (war im Grunde 24 Stunden nach der Vorstellung Ende November '89 schon wieder Makulatur, aber immerhin zeigte es, wie die "Gechichte" nach Kohls Vorstellungen hätte laufen sollen; Zweifel an der Einheit als Ziel ließ er in dem Programm gar nicht zu) die wirtschaftliche Zusammenarbeit (Punkt 2) auf schon fast sträflich oberflächliche Punkte konzentriert hat wie Auf- und Ausbau des Telefon- und Schienennetzes oder so. Zu der Situation in den Betrieben äußerte er sich nicht. Ich bin mir sicher, er hätte es getan, wenn er verläßliche Daten gehabt hätte.

Man kann nicht innerhalb von 4 Monaten riesige Kombinate mit sämtlichen Produktionen so umstellen, dass sie von jetzt auf gleich nach marktwirtschaftlichen Regeln funktionieren. Das konnte nur nach hinten losgehen.

Kein Widerspruch meinerseits. Es ist auch unverantwortlich, Menschen sozialistischer Prägung ohne Unterstützung einem kapitalistischen System auszusetzen. Die, die "rübergemacht" haben, werden alle einzeln möglichst aufgefangen worden sein, will ich doch hoffen. Aber ein komplettes Volk plötzlich den Verlockungen und den Wölfen des Marktes gleichermaßen zu überlassen, ist eigentlich schon ziemlich arg.
Andererseits - wer hätte das in der BRD hätte machen wollen und wer hätte das in der DDR mit sich machen lassen? Wahrscheinlich wäre das auch gleich wieder unter "Bevormundung" verbucht worden.

Das trifft es. Eines der Grundprobleme war eigentlich das fehlende Westwarenangebot. Überall im Ostblock, sprich Tschechen, Ungarn, Polen etc. pp. gab es das übliche Zeug normal im Laden zu kaufen von Pepsi, Coke und Bananen bis hin zu diversen Schallplatten, die es in der DDR halt nicht gab. Vielleicht wäre der Hype um die Westwaren nicht so groß gewesen, wenn es verschiedene Waren halt schon vorher, so wie im restlichen Ostblock auch, ganz normal zu kaufen gegeben hätte.

Wäre mal eine Spekulation wert ...

Gruß
Skywise

 

[Tweety]

Ich glaube, daß man im Westen zwar einiges über die Ost-Wirtschaft wußte, aber ob Kohl darüber ausgiebig informiert war, weiß ich nicht. Ich glaub's deshalb nicht, weil Helmut Kohl in seinem berühmt-berüchtigten "Zehn-Punkte-Programm" (war im Grunde 24 Stunden nach der Vorstellung Ende November '89 schon wieder Makulatur, aber immerhin zeigte es, wie die "Gechichte" nach Kohls Vorstellungen hätte laufen sollen; Zweifel an der Einheit als Ziel ließ er in dem Programm gar nicht zu)

Natürlich wussten Kohl und die Bundesregierung dies auch. Kohl kann man viel vorwerfen, aber dumm war der bestimmt nicht. Wir reden hier nicht von Lieschen Müller vom Friseurladen nebenan, sondern vom Kanzler der Bundesrepublik. Allerdings ist auch klar, dass man mit Mahnungen, Warnungen und vor allem mit dem Einfordern von Geduld bei den Wählern keine Wahlen gewinnt. Von daher hat man es sicherlich mit den Realitäten nicht ganz so genau genommen. Schon damals wusste man ganz genau das man mit "alternativen Fakten" mehr Wählerstimmen gewinnt, als mit der Wahrheit.

 

[Skywise]

Natürlich wussten Kohl und die Bundesregierung dies auch.

Na gut, in dem Augenblick wären Aktionen wie beispielsweise die Währungsunion ein eiskalt geplanter Todesstoß gewesen, mit der man exakt die Hälfte des Landes den Geiern zum Fraß vorwarf, die man eben gerade erst dazugewonnen hatte. Daß die Bundesregierung vielleicht Zahlen zur Volkswirtschaft vorliegen hatte, wäre vielleicht noch möglich, aber in Zeiten, in denen in der DDR Zahlen unterschiedlichster Betriebe bestimmt nicht auf Knopfdruck vorlagen (selbst in der BRD wäre das undenkbar gewesen), hätte ich solche Zahlen wenigstens angezweifelt.

Kohl kann man viel vorwerfen, aber dumm war der bestimmt nicht. Wir reden hier nicht von Lieschen Müller vom Friseurladen nebenan, sondern vom Kanzler der Bundesrepublik.

Von Birne, richtig.
Ich hielt ihn nicht unbedingt für dumm (auch wenn ich mein' Lebtag nicht verstehen werde, was er an seiner Meike so toll fand, daß er deshalb die Reste des Verhältnis' zu seinen Söhnen endgültig über den Jordan treten mußte), vielleicht mitunter für unaufrichtig, noch häufiger allerdings für reichlich ... nennen wir's mal "ungelenk". Der Eindrück rührt noch aus der Vor-Wende-Zeit her.

Allerdings ist auch klar, dass man mit Mahnungen, Warnungen und vor allem mit dem Einfordern von Geduld bei den Wählern keine Wahlen gewinnt. Von daher hat man es sicherlich mit den Realitäten nicht ganz so genau genommen. Schon damals wusste man ganz genau das man mit "alternativen Fakten" mehr Wählerstimmen gewinnt, als mit der Wahrheit.

Mag sein, aber erstens sind die Informationen über das Zehn-Punkte-Programm damals noch extrem zäh geflossen und es würde mich nicht wundern, wenn die Öffentlichkeit das abseits der interessierten oder bekannt gut informierten Kreise überhaupt nicht zur Kenntnis genommen hätte, wenn nicht die Pressevertreter den Worten das richtige Gewicht beigemessen hätten ("Der Dicke da redet tatsächlich von der Einheit!"). Kohl hätte in der Rede sehr viel deutlicher werden können, wenn er denn so vieles gewußt hätte, die Öffentlichkeit hätte von diesen Punkten wahrscheinlich nichts mitbekommen, da die Sensation, daß da gerade im Bundestag tatsächlich über die Wiedervereinigung gesprochen wurde, deutlich überwogen hätte.
Zweitens ist dieses Zehn-Punkte-Programm exakt das: die Bitte, einen kühlen Kopf zu bewahren und die Sache mit Geduld anzugehen, um die zehn Schritte in Ruhe abzuarbeiten (und man kann davon ausgehen, daß das nicht binnen Jahresfrist geschehen konnte). Klar, damit gewinnt man eigentlich keine Wahlen. War Kohl aber offenkundig zurecht egal.

Gruß
Skywise

 

[Radiokult]

in dem Augenblick wären Aktionen wie beispielsweise die Währungsunion ein eiskalt geplanter Todesstoß gewesen, mit der man exakt die Hälfte des Landes den Geiern zum Fraß vorwarf, die man eben gerade erst dazugewonnen hatte.

Anhand verschiedener Umstände liegt diese Vermutung sogar sehr nahe. Ein Paradebeispiel dafür bleibt das Unternehmen Foron, welches einst in Sachsen den weltweit ersten FCKW-freien Kühlschrank baute und nur aufgrund diverser "Aktivitäten" aus dem Westen trotz hunderttausendfacher Vorbestellungen pleite ging. Google ist da sicher auskunftsfreudig.

Zweitens ist dieses Zehn-Punkte-Programm exakt das: die Bitte, einen kühlen Kopf zu bewahren und die Sache mit Geduld anzugehen, um die zehn Schritte in Ruhe abzuarbeiten (und man kann davon ausgehen, daß das nicht binnen Jahresfrist geschehen konnte).

Zu dem Zeitpunkt stand eine quasi sofortige Wiedervereinigung binnen der nächsten 11 Monate ja auch noch nicht ansatzweise im Raum. Er hatte gar keine andere Wahl als das so vorsichtig zu formulieren.

 

[rockon]

Die Ostdeutschen sehen sich auch sehr gerne immer in der Opferrolle. Dabei sollte nicht vergessen werden wieviel da seit 1989 verbessert wurde.

In Thüringen läuft die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit ist niedrig. Warum lassen
sich die Leute dort von einem Dummschwätzer Höcke die Welt und auch die
eigene Leistung schlechtreden?

 

[black2white]

Mich hat das Privatradio RSA mit einer Sondersendung zum Mauerfall überrascht. Der Soundtrack der Wende mit Lutz Stolberg & Uwe Fischer. Das war eine interessante Sendung mit viel Musik aus dem Osten, vielen Erinnerungen von Hörern und die beiden Moderatoren waren sehr authentisch. Sie sind in der DDR aufgewachsen, lebten dort und sind Kinder der Region. So kamen sehr unterhaltsame Stories zu Gehör.
Außerdem hat mich diese Sendung überrascht, weil sie 10 Stunden Live war und das auf einem Samstag. Wo gibt es das heuer noch bei einem Privatradio? Üblicherweise wird doch dort das Programm für ein Wochenende vorproduziert oder es werden vielleicht mal ein paar Voice-Track's eingesprochen. Also für mich, jemand der nie etwas mit der DDR zu hatte war dies eine gut gemachte Radiosendung.

 

[lg74]

In Thüringen läuft die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit ist niedrig. Warum lassen
sich die Leute dort von einem Dummschwätzer Höcke die Welt und auch die
eigene Leistung schlechtreden?

Höcke hat nur das Potential abgeholt, das ohnehin vorhanden war und ist. Höcke muss nichts "schlechtreden". Und dumm ist er auch nicht, er weiß ganz genau, was ankommt bei einer der größten politischen Gruppierungen im Freistaat. Die AfD wird nicht trotz ihm gewählt, sondern wegen ihm.

Die Ursachen - ganz ohne AfD - liegen Jahrzehnte zurück. Die _eine_ Ursache dürfte es sowieso kaum geben, das ist ein ganzer Pool an begünstigenden Faktoren. Dazu gehört Hilflosigkeit im "Selbstbedienungsladen" BRD nach jahrzehntelanger Bevorumundung durch einen realsozialistischen Staat. Dazu gehört sehr viel Neid / Sozialneid (der sich nun vor allem auf Flühtlinge richtet - die werden beneidet!!). Dazu gehört Angst / Ekel vor Menschen, die nicht so sind wie die, die man aus seinem eigenen "Inzuchtsgebiet" kennt. Dazu gehört eine über mehr als 20 Jahre von der Regierungspartei CDU betriebene Politik der Diffamierung aller Menschen, die politisch links von ihnen standen. Einfach auch mal schauen, was so um den Thüringer Verfassungsschutz herum geschehen ist in diesen Jahrzehnten. Dazu gehört Angst vor weiterer Veränderung und der Wunsch, die Zeit möge bitte zurückgedreht werden können in die Jahre, in denen Klima- und Nachhaltigkeitsthemen nicht im gesellschaftlichen Bewusstsein waren, in denen Autos unhinterfragt immer "Vorfahrt" hatten. Dazu gehört auch der Hass des "weißen alten Mannes" gegen weibliche Energie (vor allem, wenn sie schon optisch in so anklagender Form wie der einer Greta Thunberg in Erscheinung tritt und das Unterbewusstsein innerklich anklopft und sagt "du, die hat Recht"). Dazu gehört offenbar auch viel Psychose und Halluzination sowie Realitätsverlust , anders lassen sich bestimmte "Gedankengänge" in der Bevölkerung kaum erklären.

 

[Radiokult]

Das würde ich nun wieder ähnlich sehen. Es gibt eine Menge Faktoren, die zu dem Zustand führten, den wir da heute haben. Die von dir aufgezählten gehören da zweifelsfrei dazu.

 

[chapri]

@Tweety
"immer in der Opferrolle" ist schon wieder so eine Verallgemeinerung.
In den von Dir besuchten Städten hast Du hoffentlich nicht nur die "Sights" abgeklappert -
ich habe in Dresden - nicht nur - einen ganzen Straßenzug mit verfallenden leeren Häusern gesehen.

Die Lebensqualität zum Bsp. am Silbersee (endlich mal Radio-Bezug) hat der DLF zum Thema gemacht...

 

[Berlinerradio]

Dazu gehört sehr viel Neid / Sozialneid (der sich nun vor allem auf Flühtlinge richtet - die werden beneidet!!).

Ist im Westen nicht anders. Die Deutschen müssen lauter Anträge für z.B. bezahlbares Wohnen ausfüllen. Die faulen Ausländer brauchen dagegen nur "Grüß Gott" sagen und bekommen alles geschenkt. Hört man hier immer wieder. Mit "hier" meine ich den Freistaat Bayern.

 

[Schnulk]

Habe heute mal die Zeit gehabt, die 2 Stunden ARD-Nachtrock zu hören. Dabei kam mir eine Frage: Hat der SFB sein Programm immer in DER Qualität mitgeschnitten?
Als ich Anfang der 90er beim Radio anfing, wurde auf Longplay-Videokassetten dokumentiert. Sendefähig wäre das nicht gewesen. Manchmal wurden Airchecks in besserer Qualität gemacht, aber immer nur, wenn das Mikro auf war...
Ein Beispiel für die Soundqualität von Programmdokumentationen in 1989 gibts es online vom Deutschlandfunk am gleichen Abend:

https://soundcloud.com/user-534307064%2Fradio-nachrichten-deutschlandfunk-dlf-9111989-20-uhr

 

[Radiokult]

Ich könnte mir vorstellen das da Jörg Wagner (Medienmagazin, Radio1) seine Finger im Spiel hat, sprich der Ursprung ein mehr oder weniger privater Mitschnitt ist. Jürgen Jürgens soll zu Lebzeiten wohl keinen Mitschnitt dieser Sendung gehabt haben, denn er wurde alle Jubeljahre immer wieder danach gefragt und hat es stets verneint.

 

[Heinrich_Konkurs]

Die Verteilmechanismen existieren ja schon seit längerem, allerdings hat sich gezeigt, daß die nur bei Sonnenschein funktionieren, was auch etwas damit zu tun hat, daß die EU zu betroffenen Außengrenzen hin finanziell und organisatorisch ärmer wird.

Sorry, aber der hochgelobte Verteilmechanismus ("Deutschland nimmt x % der Flüchtlinge auf, Land A nimmt y % , Land B nimmt z % der Flüchtlinge auf") ist völliger Käse. Die funktionieren auch nicht bei Sonnenschein. Die funktionieren gar nicht. Der Verteilmechanismus ist der Sand, den man uns in die Augen streut. Vielleicht sollte mal jemand den Politikern erklären, was das "Schengener Abkommen" ist: Ungehinderte Reisefreiheit in halb Europa.

Ein Flüchtling, der nach Estland gebracht wird, ist zwei Wochen später verschwunden und taucht irgendwann im Ruhrgebiet auf oder in Calais in Frankreich mit dem Ziel, über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen.

@Tweety: (Zitat) "Die Ostdeutschen sehen sich auch sehr gerne immer in der Opferrolle. "

Schlimmer noch. 41 Prozent der Ostdeutschen haben das Gefühl, sie könnten sich heute nicht freier äußern als vor dem Mauerfall. (Zeit Online vom 12.11.2019 - Zahl aus: policy matters – Gesellschaft für Politikforschung und Politikberatung für ZEIT ONLINE ). Als wenn heute jemand, der auf dem Alex steht und laut rausposaunt: "Die Regierung ist Müll. Alle Minister samt Kanzlerin müssen zurücktreten. Die Regierungsparteien verarschen uns!", sofort von der Polizei im Knebelgriff weggeführt wird. Was haben diese 41 % für Vorstellungen von Meinungsfreiheit?

Der Artikel ist hochinteressant und treibt mir den Angstschweiß auf die Stirn. Was sind diese 41 % der Ost-Bevölkerung für Menschen? Alles potenzielle AfD-Wähler?

Artikel hier:
https://www.zeit.de/gesellschaft/ze...-pressefreiheit-ostdeutschland-uschi-bruening

 

[Skywise]

Sorry, aber der hochgelobte Verteilmechanismus ("Deutschland nimmt x % der Flüchtlinge auf, Land A nimmt y % , Land B nimmt z % der Flüchtlinge auf") ist völliger Käse. Die funktionieren auch nicht bei Sonnenschein. Die funktionieren gar nicht.

Haben sie doch jahrelang. Aber es ist halt ein Unterschied, ob mal ein paar Flüchtlinge vorbeigestreuselt kommen oder ob da 'ne Welle in die Außenstaaten reindrückt.
Die Ironie ist ja, daß Deutschland gar nicht mal so unschuldig daran ist, daß beispielsweise die griechischen Grenzen eher mit einem Schweizer Käse vergleichbar sind, immerhin haben sie Griechenland im Gegenzug für Bürgschaften diktiert, an welcher Stelle sie sparen sollen (z. B. Grenzschutz) und an welcher nicht (z. B. bei der U-Boot-Bestellung in Deutschland).

Ein Flüchtling, der nach Estland gebracht wird, ist zwei Wochen später verschwunden und taucht irgendwann im Ruhrgebiet auf oder in Calais in Frankreich mit dem Ziel, über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen.

Richtig, aber dann würde er gemäß Dublin wieder zurück nach Estland gebracht, weil er dort registriert wurde oder gar Asyl beantragt hat. Okay, klar - wenn er zwischendrin oder auf der Insel mal bemerkt wird. Und mir ist schon bewußt, daß diese Vorgehensweise heutzutage nicht so konsequent praktiziert wird, wie es eigentlich sein sollte. Hängt auch unter anderem mit meinem alten Freund und Dartscheiben-Bullseye-Stickermotiv Horst Seehofer zusammen, der sich dereinst in die Presse gestellt hat zwecks Selbstbeweihräucherung aufgrund seiner Abkommen mit Spanien oder Griechenland, die die Flüchtlinge zurücknehmen, die dort bereits Asyl beantragt haben, und die über die österreichische Grenze kommen, wobei Seehofer selbst schon der Weg Spanien -> Österreich -> Deutschland reichlich wunderlich vorkam und er sein eigenes Abkommen direkt in Frage stellte, und die öffentliche Kundgebung dafür gesorgt hat, daß nur die dümmsten, unverschämtesten oder verzweifelsten Flüchtlinge erst in Griechenland Asyl beantragten und dann von dort aus über Österreich gen Deutschland aufmachten. Man muß ja nicht unbedingt Asyl in Griechenland beantragen. Und es gibt ja auch noch andere Routen, falls man doch irgendwie gezwungen war, Asyl in Griechenland zu beantragen ... soo eine große Eigenleistung stellen diese Schlußfolgerungen nun wirklich nicht dar. Das Ergebnis dieser Augenwischerei (und hier war's wirklich eine) hat man ja gesehen anhand der stolzen, immerhin zweistelligen Fallzahlen von Einreisesperren innerhalb eines guten Quartals.
Es braucht einige Abkommen, die die Länder an den Außengrenzen der EU entlasten und die innerhalb (und idealerweise auch außerhalb) Europas für mehr Transparenz sorgen, was die Abwicklung von Flüchtlingen angeht. Dublin wird wieder die Waffen strecken, wenn die nächste Welle ankommt. Und weitere Wellen sind absehbar. Aber mit Rechtspopulisten an bestimmten Positionen oder mit der aktuellen Gesetzgebung der EU wird's schwer, einen gangbaren Weg zu finden.

Gruß
Skywise

 

[Pfälzerwald]

Richtig, aber dann würde er gemäß Dublin wieder zurück nach Estland gebracht, weil er dort registriert wurde oder gar Asyl beantragt hat.

Du meinst, so wie man das seit 2015 konsequent gehandhabt hat, indem man das Dublin-Abkommen gepflegt ignoriert oder dessen Existenz "zurechtbiegt" ? Dann dürften 95 Prozent aller in den letzten 4 Jahren in die Bundesrepublik migrierten Personen heute nicht mehr hier sein. Die sind ja wohl kaum über den Bodensee geschwommen!

Hat Deutschland eine EU-Außengrenze (außer CH / FL!)? Hat Deutschland einen Seehafen mit Zugang zum Mittelmeer? Bestehen von Deutschland aus durchgängige internationale Personenzugverbindungen nach Griechenland?



Schau dir doch mal an was unsere Behörden im Fall Amri (oder auch NSU, Halle usw.) für Arbeit geleistet haben oder wie schleppend sich die Abschiebungen von gesetzmäßig verurteilten oder legal abgelehnten Personen mit Asylstatus gestalten, von solchen Institutionen erwartest du allen Ernstes (bei Reisefreiheit innerhalb des Schengenraums ohne jede Grenzkontrolle!!!) dass sie einen aus Estland illegal eingereisten Zuwanderer hier finden und ohne Probleme zurücksenden? Bitte die Rosa Brille absetzen! Die konnten nicht mal die kontrollierten (!) Waffen einordnen und ließen ihn durchwinken.

Man kann heute ganz legal als EU Bürger, als Tourist mit einer Krankenversichertenkarte mit Lichtbild oder einem Büchereiausweis in das Vereinigte Königreich (immerhin nicht mal Schengen-Mitglied!) ein- und problemlos wieder ausreisen. Zwar mit einigen Diskussionen und einem Telefonat nach Berlin und anschließend mahnenden Worten, aber es geht. Probier es auch mal aus!

Und ich möchte dies überhaupt nicht WERTEN, sondern nur einmal darstellen, wie es gehandhabt wird.
Mit dem Mauerfall und der innerdeutschen Grenze hat das übrigens nicht entfernt mehr etwas zu tun...

 

[Skywise]

Du meinst, so wie man das seit 2015 konsequent gehandhabt hat, indem man das Dublin-Abkommen gepflegt ignoriert oder dessen Existenz "zurechtbiegt" ?

Hm. Bei "ignoriert" würde ich die Anführungsstriche setzen, bei "zurechtbiegen" würde ich sie weglassen, denn genau so isses ja eigentlich. Dublin ist nicht außer Kraft, es kommt nur nicht so zur Anwendung, wie es in den großen Buchstaben geschrieben steht, weil - Hilfeleistung ist ja okay. Steht auch so im Abkommen, wenn auch im Kleingedruckten.

Hat Deutschland eine EU-Außengrenze?

Pst, Schweiz, Nordsee, Ostsee ... nicht weitersagen

Hat Deutschland einen Seehafen mit Zugang zum Mittelmeer?

Häfen - ja, Mittelmeer - nein.

Bestehen von Deutschland aus durchgängige internationale Personenzugverbindungen nach Griechenland?

Würde mich wundern. Ich weiß, daß es mal Diskussionen gab bezüglich FLUGhäfen, aber ich weiß offen gestanden nicht, was aus dieser Diskussion geworden ist. Ich bin irgendwann ausgestiegen, als zu viel internationales Recht in die Diskussion einfloß.

Gruß
Skywise

 

[Pfälzerwald]

Ich habe den Beitrag nochmal nachbearbeitet, was sich mit deiner Antwort überschnitten hat. Natürlich hast du Recht mit Schweiz / Liechtenstein, das hatte ich im ersten Entwurf nicht dazugeschrieben, weil ich es für selbsterklärend hielt, da der Bodensee ein Binnenseegewässer mit int.Seegrenze, aber kein offenes Meer ist.

Nordsee=Norwegen - Ostsee=Kaliningrad Russland stimmt auch (LV/LT/PL/SE/EE/FI=alle EU Mitglied) , aber auf dieser Route kommen üblicherweise die wenigsten Besucher zu uns, die nicht im Besitz eines gültigen Passes von einem anerkannten Drittstaat sind

Aber gut dass du es differenziert hast, wollte nur darauf hingewiesen haben, dass Gesetze auf dem Papier und in ihrer täglichen Anwendung durchaus abweichen können und es hier auch, situationsbedingt, einen gewissen Handlungsspielraum bzw. persönliche Motivation der beteiligten Akteure gibt

Das ist auch sicherlich sinnvoll, denn jeder war wohl schon einmal in der Situation, seinen Fahrschein nicht zu finden oder sich gerade gegenüber einem Organ der Sicherheit nicht ausweisen zu können (schön blöd in Deutschland - die "Ausweispflicht" ggü Staatsgewalt bei gleichzeitig nicht vorhandener "Mitführpflicht" von Ausweisdokumenten -...ähnlich bescheuert wie legaler Konsum/Besitz bei illegalem Anbau/Erwerb gewisser Substanzen, die ja nicht vom Himmel fallen!) und es wurde "mal ein Auge zugedrück". Es ist eben immer eine Frage der Perspektive. Und der Konsequenzen

 

[Südfunk 3]

Mit dem Mauerfall und der innerdeutschen Grenze hat das übrigens nicht entfernt mehr etwas zu tun...

Und mit dem Thema …

Sondersendungen zum Thema „30 Jahre Mauerfall“

… erst recht nicht.