Urteil zum Rundfunkbeitrag

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Radio bekommt bedauerlicherweise nur mit einem Bruchteil aus dieser Haushaltsabgabe zugewiesen. Das meiste wird im Fernsehen verschwendet. In Frankreich bezahlt man etwas weniger, knapp EUR 10 pro Monat. Das Angebot ist aber auch deutlich kleiner und dafür hat Deutschland an anderer Stelle niedrige Steuern und auch die Bußgelder sind sehr moderat, trotz hoher Gehälter. Solange es noch genug Geld im Portemonnaie gibt für TV-Zeitschriften Abos, solange ist das Entgelt noch nicht hoch genug. Diese TV Zeitschriften passen einfach nicht ins digitale Zeitalter und werden wohl einfach nur aus bequemlichkeit nicht gekündigt.
 
black2white schrieb:
Solange es noch genug Geld im Portemonnaie gibt für TV-Zeitschriften Abos, solange ist das Entgelt noch nicht hoch genug. Diese TV Zeitschriften passen einfach nicht ins digitale Zeitalter und werden wohl einfach nur aus bequemlichkeit nicht gekündigt.
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Was hat das mit dem Rundfunkbeitrag zu tun? Solange die Spritpreise noch bezahlt werden, ist die KFZ-Steuer noch nicht hoch genug oder wie muss ich das verstehen? Die 10 EUR im Monat für eine TV-Zeitschrift sei ja wohl noch jedem gegönnt. Außerdem werden in TV-Zeitschriften nicht nur TV-Programme ausgedruckt, sondern auch Filmbewertungen, Empfehlungen von Sendungen, Hinweise auf neue Sendungen und Serien, Filmstarts im Kino, Technikberatung etc.
 
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Das bedeutet nur das in Frankreich die Abgabenbelastung nicht unbedingt niedriger ist als in Deutschland. Gemessen an den Einkommen in Deutschland gibt es eigentlich keinen Grund sich über die monatlichen EUR 18 zu beschweren. Trotzdem frage ich mich wozu man noch TV-Zeitschriften braucht? Das gibt es alles auch im Internet. Die ARD Ratgebersendungen sind auch Online verfügbar. Vielleicht sind es treue Abonnenten, die mit den Blättern alt geworden sind.
 
black2white schrieb:
Das bedeutet nur das in Frankreich die Abgabenbelastung nicht unbedingt niedriger ist als in Deutschland. Gemessen an den Einkommen in Deutschland gibt es eigentlich keinen Grund sich über die monatlichen EUR 18 zu beschweren. Trotzdem frage ich mich wozu man noch TV-Zeitschriften braucht? Das gibt es alles auch im Internet. Die ARD Ratgebersendungen sind auch Online verfügbar. Vielleicht sind es treue Abonnenten, die mit den Blättern alt geworden sind.
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Gemessen an vielem gibt es Grund sich über die Rundfunkabgabe zu beschweren. Selbst ein Mensch, der kein TV-Gerät, Radio oder Web-Zugang hat, darf die bezahlen. Auch wenn es eine verschwindende Minderheit ist, das ist schon irre.

Ich will hier auch gar nicht über die Sinnhaftigkeit von Programmen, Sendungen, Sportrechten, Abkassieren via eigene Produktionsfirmen diskutieren.

Wir leisten uns mit ARD/ZDF und DLF ein sehr teures, bürokratisches und ineffizientes System. Statt Qualität kommt häufig nur Mittelmaß heraus. Dazu kommt ein gepflegter Nanny- und PC-Journalismus. Der Hammer ist natürlich, dass Menschen mit wenig Einkommen die Spitzenrenten von ö/r-Mitarbeitern finanzieren dürfen.

Aber, das ist politisch so gewollt und wurde von der höchsten Rechtssprechung bestätigt. Wer ein anderes System möchte, der darf bei den etablierten Partien kein Kreuz machen.

@black2white Zum Glück bestimmt in Deutschland noch jeder selbst was er liest. Ich finde die Ausbeutung via Uber, Fehlbelegung via AirBnB, Steuerhinterziehung via Google, Amazon & Co., Start up Ausbeuter-Mentalität passen in gar kein Zeitalter. Digital ist kein Freibrief für irgendetwas.
 
Dr. Fu Man Chu schrieb:
Gemessen an vielem gibt es Grund sich über die Rundfunkabgabe zu beschweren. Selbst ein Mensch, der kein TV-Gerät, Radio oder Web-Zugang hat, darf die bezahlen. Auch wenn es eine verschwindende Minderheit ist, das ist schon irre.
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Eine große Mehrheit bezahlt für alles mögliche, ohne zu murren, und zwar nur, weil sie es nicht wissen. Du bezahlst für Kindergärten, obwohl du vielleicht keine Kinder hast, du bezahlst Panzer, obwohl du vielleicht Pazifist bist, du bezahlst für Straßen, die du nie nutzt usw. usw. usw. Das "Problem" am Rundfunkbeitrag ist nur die Tatsache, dass es eben keine Steuer ist - und das ist ganz bewusst so gemacht. Wäre es eine Steuer - kein Hahn würde danach krähen, niemand würde es interessieren.

Ganz ehrlich, die 17,50 € für die Menge an Programmen (die allen Unkenrufen zum Trotz immer noch qualitativ hochwertig sind im Mittel) sind doch wirklich nicht viel. Da würde ich mich über ganz andere Dinge aufregen in unserem Land, die ganz offensichtlich schief laufen und die jeden Bürger ein Vielfaches kosten. Und bitte verlange nun keine Beispiele, sonst muss ich hier ganze Seiten füllen...
 
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Dr. Fu Man Chu schrieb:
Zum Glück bestimmt in Deutschland noch jeder selbst was er liest. Ich finde die Ausbeutung via Uber, Fehlbelegung via AirBnB, Steuerhinterziehung via Google, Amazon & Co., Start up Ausbeuter-Mentalität passen in gar kein Zeitalter. Digital ist kein Freibrief für irgendetwas.
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Ich möchte dir nicht deine Fernsehzeitung wegnehmen, aber es ist doch merkwürdig, ihr beschwert euch, seit unzufrieden, empört euch und das Thema ist auch gefühlt schon millionenfach diskutiert worden, doch es ändert sich nichts. Schlussendlich wird wird die Rechnung bezahlt, mit der geballten Faust in der Tasche.
 
black2white schrieb:
Schlussendlich wird wird die Rechnung bezahlt, mit der geballten Faust in der Tasche.
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Ja, ich bezahle auch jeden Monat einen sog. "Solidaritätsbeitrag", der seit vielen Jahren obsolet ist, er hat keinerlei Existenzberechtigung, zieht mir aber jedes Jahr ein Vielfaches des Rundfunkbeitrags aus der Tasche. Da balle ich die Faust, weil dieses Geld ist für mich wirklich Abzocke. Und, höre ich da Proteste? Hier und da vereinzelt... warum aber nicht mehr? Und der Soli ist im Vergleich zum Rundfunkbeitrag rechtlich sicher leichter abzuschaffen. Trotzdem, es tut sich nichts. Insofern verstehe ich dieses Fokussieren auf genau diesen einen Punkt nicht.
 
black2white schrieb:
Solange es noch genug Geld im Portemonnaie gibt für TV-Zeitschriften Abos, solange ist das Entgelt noch nicht hoch genug. Diese TV Zeitschriften passen einfach nicht ins digitale Zeitalter
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In was für einer Filterblase lebst du denn? Zum einen gehen die Auflagen der TV-Zeitschriften kontinuierlich zurück. Gut so. Andererseits gibt es aber auch noch genug vornehmlich ältere Leute, die zum einen mit der digitalen Welt nichts anfangen können und mitunter auch gar nicht wollen. So what? Und davon mal ganz abgesehen: digitale Welt? Das ich nicht lache! Bei unserem hiesigen Breitbandversorgungsflickenteppich kriegen wir es noch nicht einmal gebacken einen flächendeckenden Handyempfang sicherzustellen. Und du schwadronierst was von digitaler Welt? Selbst in Rumänien ist die digitale Welt allgegenwärtiger, weil besser ausgebaut, als hier. Vielleicht solltest du dich mal kurzeitig von deiner digitalen Welt in die Realität begeben. Das kann ungemein ernüchternd sein.

Dr. Fu Man Chu schrieb:
Aber, das ist politisch so gewollt und wurde von der höchsten Rechtssprechung bestätigt. Wer ein anderes System möchte, der darf bei den etablierten Partien kein Kreuz machen.
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Dann muss man aber dummerweise den Wahlen komplett fernbleiben, denn das was die eine, vermeintlich nicht etablierte Partei möchte, hat mit Presse- oder gar Kunstfreiheit nichts mehr zu tun! Im übrigen finde ich die Formulierung von den "etablierten Parteien" schon recht vielsagend. Die von dir mutmaßlich gemeinte Partei kann im Schnitt zwischen 10 und 15% aller Wählerstimmen auf sich verbuchen. Wenn das nicht etabliert ist, was ist es dann?
 
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black2white schrieb:
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Ich möchte dir nicht deine Fernsehzeitung wegnehmen, aber es ist doch merkwürdig, ihr beschwert euch, seit unzufrieden, empört euch und das Thema ist auch gefühlt schon millionenfach diskutiert worden, doch es ändert sich nichts. Schlussendlich wird wird die Rechnung bezahlt, mit der geballten Faust in der Tasche.
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Ich lese schon seit 15 Jahren keine Fernsehzeitung mehr, also mir nimmt da keiner was weg.
Tja, dann schau Dir mal an was aus Gebührenverweigerern wird. Ich habe keine Lust auf Knast und auf einen Besuch vom Egon (Gerichtsvollzieher).

Das ör-System wird sich mittel- und langfristig selbst killen. Wir haben in vielen Ländern Europas ein Ancien Régime. Der Gelbwesten-Protest in Frankreich hat sehr reale Gründe/Ursachen und ist auf Aufstand gegen die herrschende politische, ökonomische und kulturelle Elite in Paris. Wer es nicht glaubt, die Europawahlen in Frankreich werden da eine klare Sprache sprechen.

Es ist auch bezeichnet wie in Öffis u.a. über die Lega Nord/Movimento 5 Stelle, den Brexit und die Gelbwesten berichten. Ohne belehrenden Unterton geht da nichts.

Statt klarer Berichterstattung, wird Betroffenheitsjournalismus gemacht. Na ja, gute Unterhaltung und die Öffis? Da geht doch kaum was. Es gibt im deutschen TV keine halbwegs anständige Musiksendung. Netflix und Amazon zeigen wie man spannende Serien dreht und und und.

Radio? Genauso ein Trauerspiel. 16mal das Gleiche statt Vielfalt. Wie wäre es denn mal mit einen nationalen Talk-, Sport-, Hörspiel-, Musikradio mit verschiedenen Sparten??? Nein, stattdessen werden die Programme schön nach Bundesland geklont.

Wirklich Spitze sind die Öffis nur wenn es um Gremien und Beauftragte aller Art geht...

Deutsche können viel, aber wirklich gutes Radio?
 
Radiokult schrieb:
Dann muss man aber dummerweise den Wahlen komplett fernbleiben, denn das was die eine, vermeintlich nicht etablierte Partei möchte, hat mit Presse- oder gar Kunstfreiheit nichts mehr zu tun! Im übrigen finde ich die Formulierung von den "etablierten Parteien" schon recht vielsagend. Die von dir mutmaßlich gemeinte Partei kann im Schnitt zwischen 10 und 15% aller Wählerstimmen auf sich verbuchen. Wenn das nicht etabliert ist, was ist es dann?
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Nun die AfD hat zwar in etwa so viele Wähler. Etabliert ist sie deshalb noch lange nicht, warum sonst fallen ihre Kandidaten in den Parlamentsgremien ständig durch? Wer allerdings von CDU bis Linke sein Kreuz macht, der spricht sich für den Status quo bei den Öffis aus. Die FDP ist nur nicht so hard core ö/r.

Ach, Presse- und Meinungsfreiheit? Da ist dieser unser Heiko M. auch nicht gerade ein Fan von. Spätestens wenn es um die Parteilinie geht, haben Parteien so ihre ganz eigenen Vorstellungen...

Nicht zu wählen ist in meinen Augen immer die schlechteste Wahlentscheidung. Natürlich bestimmen Wahlen den Kurs. Nur wollen wir realistisch bleiben, viele ärgern sich, aber das ist kein Grund für eine gelbe Weste. Aber es ist schon irre, das Selbständige mit geringen und volatilen Einkommen für die üppige Pensionen bezahlen dürfen. Genauso irre, wie eine Tabaksteuer, die in großen Anteilen von Harz IV-Empfänger und unteren Einkommensklassen gezahlt werden muss. Aber, wie schon angemerkt, das Leben ist kein Ponyhof.
 
Dr. Fu Man Chu schrieb:
Nun die AfD hat zwar in etwa so viele Wähler. Etabliert ist sie deshalb noch lange nicht, warum sonst fallen ihre Kandidaten in den Parlamentsgremien ständig durch?
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Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Richtig, nichts.
Und müssen wir jetzt wirklich den Duden bemühen? Etabliert ist laut Duden zum einen herkömmlich und traditionell. Und da kann ich bei der AfD, mit Verlaub, keinerlei Unterschied zu anderen Parteien erkennen. Die AfD muss sich wie alle anderen auch ans Parteiengesetz halten und irgendwas anders als andere macht die AfD in ihrem Handeln schon gar nicht. Gut ok, man brüllt etwas lauter. Aber das haben die Grünen am Anfang ihres Daseins Mitte der 80er auch getan. Und weiter?
Zweite Bedeutung: sicherer Platz innerhalb der bürgerlichen Ordnung etc.. Bei allem Respekt, eben weil die AfD rund 15% der Wählerstimmen hat und mittlerweile in allen Landesparlamenten sitzt, hat sie ihren festen Platz in der Parteienlandschaft und ist damit mehr als etabliert.

Es ist schon erschreckend, wie die Sprachakrobaten verschiedenster(!) Parteien immer wieder Floskeln in den allgemeinen Sprachgebrauch integrieren, um völlige Sinnentstellungen von Wörtern und Inhalten zu legitimieren, wobei Medien diese Spielchen oft genug unhinterfragt mitmachen.

Dr. Fu Man Chu schrieb:
Nicht zu wählen ist in meinen Augen immer die schlechteste Wahlentscheidung. Natürlich bestimmen Wahlen den Kurs. Nur wollen wir realistisch bleiben, viele ärgern sich, aber das ist kein Grund für eine gelbe Weste. Aber es ist schon irre, das Selbständige mit geringen und volatilen Einkommen für die üppige Pensionen bezahlen dürfen. Genauso irre, wie eine Tabaksteuer, die in großen Anteilen von Harz IV-Empfänger und unteren Einkommensklassen gezahlt werden muss. Aber, wie schon angemerkt, das Leben ist kein Ponyhof.
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Da sind wir sogar einer Meinung.
 
Radiokult schrieb:
Zweite Bedeutung: sicherer Platz innerhalb der bürgerlichen Ordnung etc.. Bei allem Respekt, eben weil die AfD rund 15% der Wählerstimmen hat und mittlerweile in allen Landesparlamenten sitzt, hat sie ihren festen Platz in der Parteienlandschaft und ist damit mehr als etabliert.

Es ist schon erschreckend, wie die Sprachakrobaten verschiedenster(!) Parteien immer wieder Floskeln in den allgemeinen Sprachgebrauch integrieren, um völlige Sinnentstellungen von Wörtern und Inhalten zu legitimieren, wobei Medien diese Spielchen oft genug unhinterfragt mitmachen.
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Die Grünen waren in der Tat einmal nicht etabliert und haben frischen Wind ins Parlament gebracht. Lang ist es her. Mittlerweile haben sie sich sehr fest ins System eingebracht und dabei mit vielen Grundsätzen gebrochen. Schon klar, man/frau wird älter und Ämter, Würden, Diäten, Pensionen und die Möglichkeit Parteigenossen und -freude zu versorgen ist sehr verführerisch. Jede andere Partei schlägt kurz oder lang stets diesen Weg ein.

Trotzdem ist das Auftreten neuer Parteien grundsätzlich zu begrüssen. Auch die LINKE ist durchaus eine Bereicherung des Parlaments, auch wenn ich von dieser Partei gar nichts halte.

Das Problem ist die Verwobenheit von Politik und Medien und insbesondere im ö/r-Bereich. Hier machen sich Medien zu gemein und hinterfragen viel zu wenig. Wobei, gerade ein Medium, dass so üppig alimentiert ist, müsste sich ganz anders verhalten. Daher rührt das Legitimationsproblem.

Warum so viele Journalisten auf immer die gleichen Spins reinfallen, ist für mich schwer nachvollziehbar. Des Kaisers neue Kleider ist ein verdammt aktuelles Märchen. Da sind die ach so tollen digitalen Medien um nichts besser.

Aber, was soll es, bald haben wir Weihnachten, das ist bekanntlich das Fest der Liebe. In diesem Land haben sich alle Menschen so liebt, dass Weihnachtsmärkte mit riesigen Betonklötzen gesichert werden. Ist nicht schlimm, die Kosten werden auf den überteuerten und meist schlechten Glühwein aufgeschlagen.
 
Dr. Fu Man Chu schrieb:
Warum so viele Journalisten auf immer die gleichen Spins reinfallen, ist für mich schwer nachvollziehbar. Des Kaisers neue Kleider ist ein verdammt aktuelles Märchen. Da sind die ach so tollen digitalen Medien um nichts besser.

Aber, was soll es, bald haben wir Weihnachten, das ist bekanntlich das Fest der Liebe. In diesem Land haben sich alle Menschen so liebt, dass Weihnachtsmärkte mit riesigen Betonklötzen gesichert werden. Ist nicht schlimm, die Kosten werden auf den überteuerten und meist schlechten Glühwein aufgeschlagen.
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Meine Güte Dr. Fu Man Chu, da hast Du ja alle Claims der von dir „neu“ genannten Partei untergebracht. Die Weihnachtsmarktgeschichte hättest Du dir aber sparen können. Wir leben in einem so unfassbar previligierten Land das dein Motzen über teuren Glühwein und Pollern auf Weihnachtsmärkten fast satirisch rüber kommt. Die Welt brennt gerade und alles steht auf dem Prüfstand. Kriege, Morde, Ausbeutung und Ressourcenraub wo man hinsieht. Wie lange glauben wir eigentlich können wir davor die Augen verschliessen?

Zum Thema. Es ist ok den ÖR Zu kritisieren. Ich finde die ganzen Dudelwellen wie NDR2, HR2 etc könnte man sich alle sparen. Wenn ich mir aber die Qualität ausgewählter Sender wie WDR5, DLF Kultur und z.b. Radio Eins anhöre sage ich , dass mir jeder Cent Rundfunkbeitrag wichtig ist. Und wer den Infowellen wirklich zuhören will der nimmt auch durchaus kritischen Journalismus wahr. Was aber nicht bedeutet, dass unabhängige Journalisten auf Stimmungen einer lauten Minderheit aufspringen muss.

Für mich ist und bleibt der ÖR ein fundamentaler Eckfeiler unserer demokratischen Gesellschaft.

P.S.: Und die Neiddebatte rund um Pensionen von Journalisten und Mitarbeitern dieser Sendeanstalten ist aus meiner Sicht völlig fehlgeleitet. Deutschland ist eines der Länder mit den niedrigsten Anteilen an Angestellten/Beamten im öffentlichen Dienst im Vergleich zur Bevölkerungzahl. Das einzige was ich kritisch sehe ist die Tatsache das Beamte nicht in die Rentenkassen einzahlen müssen. Das ist aber unabhängig vom ÖR. Ansonsten gönne ich den Leuten im Rundfunk und TV jeden Cent.
 
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Ärgernis "Pensionen" in ÖR-Anstalten
Die Intendanten und Direktoren verstehen sich als "Beamte", ja gar als "Politische Beamte", die sich nach diskussionswürdigen Gehältern dann auch noch quasi unmoralische Pensionen gönnen ...
Neueste Abzockermasche für einen noch tieferen Griff in den güldenen ÖR-Zwangs-Abgaben-Topf: Sich für eine 5-Jahres-Amtszeit 'wählen' lassen ... dann sich vorzeitig abseilen! - Aktuell siehe SWR Intendant Peter Boudgoust oder letztens auch der Hörfunkdirektor NDR 1 NDS: Mit der 63er-Regelung auch noch ohne Renten-Abschläge in 'Pension' gehen.
Die KEF-Kommission zur Feststellung der zukünftigen Höhe der Haushaltsabgabe sollte DA einen Focus drauf haben.
 
Wer sich als diesem oder jenem "versteht", kann ja wohl kein Ansatz zu Kritik sein. Auch nicht, ob sich dieser oder jener finanziell etwas "gönnt". Wenn es die Gesetzeslage oder ausgehandelte Verträge mit den Sendeanstalten zulassen, ist es nicht verwunderlich, allenfalls moralisch zweifelhaft, wenn die Bediensteten eine solche Vergütung gern beziehen, sie gar fordern.

Derlei Verträge, über die sich wie im obigen Fall beschrieben, der gemeine Beitragszahler zurecht aufregt, sollten abzuschließen gar nicht möglich sein. Keine Personalie auf Direktoren- oder Intendantenebene kann so wertvoll sein, zeitlebens auf Kosten des Steuerzahlers entsprechend hohe Bezüge zu kassieren.

Nochmal: Nicht der "Beamte" als einzelner Mensch ist "Abzockermasche" vorzuwerfen, sondern dem Konstrukt, dass das ermöglicht.
 
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mcprivat schrieb:
Für mich ist und bleibt der ÖR ein fundamentaler Eckfeiler unserer demokratischen Gesellschaft.
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:thumbsup:

Es geht um 17,50!
Dafür kann ich einen knappen halben Monat eine Tageszeitung kaufen,
mit dem Auto 200 Kilometer weit fahren, einen mittelprächtigen Weihnachts-
baum erstehen. Ein Raucher mit gutem Zug verpafft diesen Betrag in wenigen
Tagen. Wenn mich nur alles so wenig aufregen würde wie der Rundfunkbeitrag.
 
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Ich denke die meisten von euch bezahlen auch für Versicherungen, die vermutlich noch sehr viel mehr kosten, aber die ihr hoffentlich niemals brauchen werdet. Der Beitrag ist nicht das Problem, aber eine Transparenz der Ausgaben wäre schon fair allen Beteiligten gegenüber.
 
count down schrieb:
...
Nochmal: Nicht der "Beamte" als einzelner Mensch ist "Abzockermasche" vorzuwerfen, sondern dem Konstrukt, dass das ermöglicht.
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Danke für diese gute Zusammenfassung meines Posts: Ich wollte nicht pauschal "Beamte" bashen. Das Schlagwort "Abzockermasche" hätte in Ironiezeichen eingebettet gehört. Es geht nicht um: "Neid!" … Von meiner Seite geht es um die Relation, wie die ÖR-Zwangs-Abgaben für den ÖR-Programmauftrag … oder zur Erfüllung von Pensionsverpflichtungen verprasst werden.
"Rundfunk ist Ländersache!"
HIER im Faden geht es um Urteile zum Rundfunkbeitrag. Schon schlimm, dass dazu der Europäische Gerichtshof und das deutsche Verfassungsgericht urteilen müssen. … Nach meiner Denke stimmt einfach nicht die Relation, welcher Anteil der ÖR-Haushaltsabgabe nur direkt in das Programmangebot investiert wird, welcher Anteil für 'interne' Zwecke - wie Pensionskassen - abgezweigt wird.
"ÖR-Programmauftrag ist Grundversorgung!"
Das aktuelle EuGH-Urteil bestätigt einfach nur die Denke der unteren Instanzen: "Deutschland schon wieder! - Haben die nicht ihr Grundgesetz? - Rundfunkfinanzierung? - "Bundes-Länder-Sache!" - UND JA: "KEF bestimmt!"
 
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