Wahlen 2016 verändern Politiklandschaft in Deutschland


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ricochet

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Mir persönlich sticht Olaf Scholz ins Auge, ob er realistische Chancen hat hängt davon ab ob Merkel noch mal antritt (es sieht nach den vielen demonstrativen Alleingängen auf Kosten der Union nicht danach aus), und ob sie dann überhaupt noch so gut bei den Wählern angeschrieben ist wie vor kurzem noch. Ihr Vortrag bei Anne Will hörte sich fast schon an wie ein politisches Vermächtnis und ihre Botschaften klangen wie die von ihr ersehnten Eintragungen ins Geschichtsbuch.
 
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count down

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Vielleicht rufen das viele 2017 nicht mehr, wer weiß. Innerhalb der CDU wäre Thomas de Maitière Kronprinz. Wer weiß, ob er Mehrheiten binden könnte. Fraglich auch bei Altmeier. Eher schon Schäuble, mehr noch Ursula von der Leyen, die eines der schwersten Ministerien unter sich hat, bisher ohne zu stolpern. Bei der SPD sehe ich den Vizekanzler nicht mehr, zu wenig klare Linie. Steinmeier wäre aussichtsreich, hat aber schon einmal eine Kanzlerkandidatur verloren. Martin Schulz ist zwar bekannt und hat Linie, aber in Augen vieler nur europäische und keine deutsche Politerfahrung. Dann eher Olaf Scholz.
 

ricochet

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Kurz ein Blick auf die veränderte Politiklandschaft in den USA: Nach seinen haushohen Siegen in den Counties Pinellas und Hillsborough in St. Petersburg und Tampa wetteten die Buchmacher schon zu 98% auf den Immobilienhai. Jetzt ist es quasi offiziell: Trump räumt alle 99 Delegiertenstimmen in Florida ab. Rubio musste hier gewinnen, schließlich ist es sein Heimatstaat: Damit ist das Rennen für ihn gelaufen.
 
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ricochet

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  1. Ein gewisser, nicht unerheblicher Prozentsatz der Bevölkerung wählt rechtspopulistische Parteien.
  2. Masseneinreise unabhängig von der Schutzwürdigkeit (zumindest dahingehend haben die parteiinternen Merkel-Skeptiker um de Maizière eine dezente Neubewertung bewirkt).
 

hilde

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Ich glaube, daß der Erfolg der AfD nur vordergründig mit der Flüchtlingspolitik zu tun hat. Die Diskussion über die Immigration war für mich vielmehr der Katalysator. Ich sehe viele Parallelen zu den Wahlerfolgen von Donald Trump. (Ich schreibe weiter im Indikativ, weil ich nicht immer wieder "Ich glaube", "Ich denke" u.s.w. schreiben will.)

Für viele der Wähler war es wohl mehr ein "Endlich sagt mal wieder einer NEIN zu den Regierenden". Die viel diskutierte Politikverdrossenheit scheint vielmehr eine Staatsverdrossenheit zu sein. Es ist das Denken, daß jedes Gesetz, das die Regierungsparteien in ihrem ideologischen Wahn angehen, ohne Widerstand durchgeht. Der Nachteil einer großen Koalition. Es gibt keine (starke) Opposition mehr. Die Wähler hatten ihren Widerstand längst aufgegeben. Zu mühsam, kompliziert und ausgeklügelt erscheinen die Themen, als daß es noch irgendeinen Sinn hätte, sich dagegen aufzulehnen. Energiewende, Bankenrettung, Eurokrise, Flüchtlingsaufnahme... alles erscheint bereits abgemacht. Die beiden stärksten Parteien werfen Teile ihrer einstigen Grundüberzeugungen über Bord, machen gemeinsame Sache und ersticken damit jeden Widerstand im Keim. Das ist für Bürger ermüdend. Dafür gibt es (eigentlich) Volksvertreter. Sie sollen sich streiten und dann Kompromisse erarbeiteten, die ihren Namen auch verdienen. Nieder mit dem Fraktions- und Koalitionszwang! Die Bürger sind damit beschäftigt, ihren Job zu behalten und das Leben zu meistern.

Und dann kommt da jemand, der wieder Widerstand zu leisten scheint. Der einem die Mühe und das Denken abzunehmen verspricht. Mit scheinbar einfachen Lösungen. Ich will aber keine einfachen Lösungen. Ich will, daß die Parteien kämpfen für uns. Sie sollen sich streiten, von mir aus auch verbal in der Luft zerfetzen. Wenn also die Wahlerfolge der AfD irgend etwas Positives haben, dann hoffentlich, daß die anderen Parteien ihren Schmusekurs aufgeben und wieder eine streitbare Diskussionskultur entwickeln. Dann hat der Spuk "AfD" auch schnell wieder ein Ende. Denn in einem sind sich die Politiker aller Parteien auf Ewig einig: Daß sie ihr Pöstchen behalten wollen.
 
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Ich will, daß die Parteien kämpfen für uns. Sie sollen sich streiten, von mir aus auch verbal in der Luft zerfetzen. Wenn also die Wahlerfolge der AfD irgend etwas Positives haben, dann hoffentlich, daß die anderen Parteien ihren Schmusekurs aufgeben und wieder eine streitbare Diskussionskultur entwickeln..

Kommt vielleicht hier die CSU zum Zug? Ich kann mir vostellen, dass die CSU möglicherweise als Gewinner aus diesem AfD-Dilemma herauskommt. Als Mitte-Rechts-Partei ohne die rechtsradikalen Anhänger. Eigentlich ist es auch diese Art von Partei (Mitte-Rechts), die in Deutschland fehlt. Man hat es den anderen großen Parteien in den letzten Jahren zu leicht gemacht, man wählte wie immer, weil es keinen Grund gab, sich umzuentscheiden. Jetzt aber beherrscht das Flüchtlingsthema die Zeit und es gibt nicht wenige Wähler die der Meinung sind, Merkel handelt da völlig alleine ohne auf die Sorgen der Bürger einzugehen. 50% agieren mit "Refugees welcome", auf die stützt man sich. Den anderen Teil der Bevölkerung ignoriert man. Bester Nährboden für eine Partei wie die AfD.

Gestern (mal wieder) das Thema AfD in einer Talkshow, bei Maischberger. Mir scheint, dass den Talkshow-Boten von CDU und SPD so langsam die Argumente ausgehen, was die AfD betrifft. Peter Hintze (CDU) und Klaus von Dohnany (SPD) nehmen schon nicht mehr den Begriff "AfD" in den Mund, sondern sprechen ständig "von denen", als würde es sich um ein Geschwulst handelt, das man versucht schnell loszuwerden. Ganz klar wurde gefragt, ob man sich in Zukunft eine Koalition mit der AfD vostellen kann und da kam kein schnelles Nein mehr wie aus der Pistole geschossen. Eher ein sanftes "aus heutiger Sicht nicht"...

Die AfD ist jetzt auch schlau genug, nur noch die Vertreter in Talkshows zu schicken, die klug und ruhig argumentieren können. Gestern war es zum Beispiel die Unternehmerin Alice Weidel, eine studierte und offensichtlich intelligente Frau, die auch immer sachlich antwortete. Der lange Zeit aufgedrückte Stempel der Partei für Dumme, Rechtsradikale, Protestler, Neonazis passt so nicht mehr und die anderen Parteien werden damit ihre Probleme bekommen.

Wenn die AfD bei ihrem Personal ausmistet und die extrem rechten Typen öffentlich von sich abwendet, ist das vielleicht noch keine Alternative für Deutschland, aber immerhin für den Wähler. Und ich gehe soweit, dass CDU, SPD und Co. jetzt größere Probleme haben, wie die AfD. Die SPD muss auch aufpassen, nicht völlig abzurutschen und am Ende nur noch 3. Kraft zu sein. Mal sehen, wie sich das demnächst entwickelt, im Herbst sind schließlich wieder Wahlen und nächstes Jahr wählt ganz Deutschland. Zur Zeit liegt die AfD dort laut Umfragen auf ca. 11%. Bis zum Herbst 2017 halte ich 15% plus X für realistisch. Gibt es bis dahin keine akzeptable EU-Lösung in der Flüchtlingskrise, können auch 20% Zuspruch real werden.
 
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rockon

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Warum wählen Russlanddeutsche überdurchschnittlich AfD?
Menschen, die vor zwei, drei Jahrzehnten auf die Gastfreundschaft
und finanzielle Unterstützung Deutschlands angewiesen waren.
Von den Rechten damals als keine richtigen Deutschen bezeichnet und
keinesfalls willkommen geheißen.
Vielleicht weil die Aussiedler um ihr inzwischen kleines oder auch großes
Spießerglück fürchten, das die Fremden eventuell gefährden
oder gar wegnehmen wollen?
Von den AfD-Fans gibt's da sicher tolle Erklärungen.
Ich meine, hier trifft das Sprichwort "Undank ist der Welt Lohn" genau zu.
 
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DPITTI

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Find ich sehr gut das die AFD gewählt wurde! Anders bekommen "Wir schaffen das und co" doch keinen Denkzettel. Mit dieser "Flüchtlingsgeschichte" haben Sie Deutschland keinen Gefallen getan. Das geht doch in letzter Zeit zu wie auf dem "Sklavenmarkt".Wer nimmt welche "Flüchtlinge" auf bzw wieder zurück. Was da an "Gelder" aus dem Fenster geworfen wird schlimm. Klar kann man nicht jeden "Flüchtling über ein Kam ziehen".Fakt ist eins sowas hatten wir in "Deutschland" noch nie. "Die Kanzlerin" hat den Stein ins rollen gebracht jetzt ist es Faß ohne Boden."Deutschland noch mehr Flüchtlinge"??? "Wir schaffen es nicht mehr Flüchtlinge aufzunehmen hier"! Bin raus hier :D
 
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