Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten

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Frankfurt a.M. (epd). Die Landesmedienanstalten in Deutschland wollen ihre bundesweiten Aufgaben künftig in drei zentralen Kommissionen wahrnehmen.
Die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) habe sich einstimmig auf entsprechende Eckpunkte einer Strukturreform geeinigt, erklärten Wolfgang Thaenert, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), und Winfried Engel, Vorsitzender der Gremienvorsitzendenkonferenz, am 20. Juni in Frankfurt. Damit werde die Effizienz der Medienaufsicht erheblich gesteigert. Zudem ergäben sich Einsparmöglichkeiten.

Eine erste Kommission werde sich mit Medienrecht, Zulassungsfragen und Aufsicht befassen. Hier lasse sich auch die Arbeit der bisher unabhängigen Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) integrieren. Das bedeute aber nicht, dass die ALM die Abschaffung der KEK fordere, sondern zeige lediglich die "Entwicklungsfähigkeit" des neuen Modells, so Thaenert.

Eine weitere Kommission soll für alle technischen Fragen, insbesondere die des digitalen Zugangs, zuständig sein. Beibehalten werde die 2003 eingerichtete Kommission für Jugendmedienschutz (KJM).

Die neuen Kommissionen würden die bisherigen "Gemeinsamen Stellen" ersetzen, erklärte Thaenert. "Im Gegensatz zu diesen Stellen können die Kommissionen aber verbindliche Entscheidungen treffen, die die zuständigen Landesmedienanstalten dann kurzfristig umzusetzen haben", so Thaenert weiter. Diese Organisationsform sei geeignet, ein "dichtes Monitoring" zu gewährleisten und Regelverstöße der Sender schnell zu ahnden. Noch "keine endgültige Klarheit" gibt es laut Thaenert über die Besetzungsstärke und den Standort der Kommissionen.

Mit der Strukturreform werde auch die Bedeutung der Gremien der Landesmedienanstalten gestärkt, erklärte Winfried Engel. Die Gesamtkonferenz der ALM solle künftig die kritische Beobachtung der Programmentwicklung in den Sendern übernehmen. Außerdem sei ihre Zustimmung zu der Besetzung der Kommissionen sowie zu deren Verfahrensrichtlinien und Haushaltsplänen erforderlich.

Keine Beratung über Fusionen

Die ALM habe mit den Eckpunkten für die Strukturreform "ohne großen Druck von außen ein Stück kooperativen Föderalismus" geübt, sagte Thaenert. Wirksam werden könnten die Veränderungen nach dem nächsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag im Jahr 2006. Man warte derzeit aber noch auf politische Reaktionen zu den Vorschlägen.

Bei den Beratungen der ALM seien alle Fragen unberücksichtigt geblieben, die nicht die bundesweiten Aufgaben beträfen, so Thaenert. So sei etwa über mögliche Fusionen von Landesmedienanstalten nicht diskutiert worden. "Es bleibt der Politik natürlich unbenommen, auch darüber nachzudenken, aber das ist nicht Aufgabe der ALM", sagte Thaenert. Winfried Engel zufolge haben die Landesmedienanstalten zu 70 bis 80 Prozent länderbezogene Aufgaben, weshalb Fusionen "durchaus problematisch" sein könnten.

Wolfgang Thaenert bekräftigte erneut, dass es Überlegungen in der ALM gebe, wonach die Aufsicht der Landesmedienanstalten auch auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgedehnt werden könnte (epd 44/05). "Die Rechtslage ist ja für die Öffentlich-Rechtlichen und für die Privaten gleich, ihre Einhaltung wird derzeit nur von verschiedenen Organen überwacht", so Thaenert. "Das könnte man ändern."

Quelle: epd

Was ist eure Meinung dazu?

Ergeben sich dadurch Einsparmöglichkeiten?

Was muss nach eurer Meinung bei den Landesmedienanstallten verändert werden?

 

[Radiokult]

AW: Zusammenarbeit der Landesmedienanstallten

Was muss nach eurer Meinung bei den Landesmedienanstallten verändert werden?

Abschaffen!

 

[chefkoch]

AW: Zusammenarbeit der Landesmedienanstallten

Abschaffen!

Es lebe die Anarchie! Werbeblöcke mit mindestens 8 Minuten Länge pro halbe Stunde, nur noch zugelieferte Programmteile oder noch besser: Gar kein Wort mehr, wir machen es wie Frau Malak dereinst sagte und holen den Wortanteil über die Werbung rein.

 

[Radiokult]

AW: Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten

Wie gut die Landesmedienanstalten "funktionieren" sieht man ja unter anderem am Beispiel Hundert,6...

 

[Tom2000]

AW: Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten

@chefkoch
welcher sender wäre so beknackt, mit 8minütigen werbeblocks seine hörer zu vergraulen?!

 

[chefkoch]

AW: Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten

@ Tom: Da fallen mir einige ein, die würden, wenn sie dürften. Zitat GF: "Wir machen hier Radio für unsere Kunden, die Hörer sind mir egal."

@ Kult: Ein sehr unrühmliches Beispiel, da muss ich Dir Recht geben. Trotzdem ist generell abschaffen auch nicht das wahre. Ich schaue in dem Zusammenhang gern nach Bayern, wo imho BLM-seitig keine ganz schlechte Arbeit geleistet wird. Oder auch in RLP, da tut sich einiges in Sachen Lokalfunk auch wenn die Arbeit sonst ziemlich RPR-verfilzt anmutet, wie man von den Kollegen dort hört.