Bundesverfassungsgericht: Erhöhung des Rundfunkbeitrags rechtens

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Irgendwann wird dieses System kollabieren, weil die Widersprüche zu groß und zu offensichtlich geworden sind. Deshalb, ich finde es toll zu lesen, mit welcher Inbrunst hier ein so wirtschaftliches, redaktionell und inhaltliches ineffizientes disfunktionales System verteidigt wird.
Ich finde es, auf der anderen Seite auch interessant zu lesen, mit welcher Inbrunst ein verbesserungswürdiges System direkt zum Kollaps geschrieben wird.
 
@Mannis Fan
Dual heißt "eine Zweiheit bildend". Ich schrieb vom idealisierten Fall, der einen Dualismus auszeichnet, nämlich dass beide Standbeine gleich lang sind. Natürlich kann man die Anteile unterschiedlich groß machen. 80 % öffentlich-rechtlicher Anteil und 20 % Privatrundfunk können auch eine Duale Rundfunkordnung sein. Ich wollte etwas überspitzt @Morningshow sagen, dass das "Eindringen" der Öffentlichen in Märkte der Grundgedanke einer Dualen RundfunkOrdnung ist. Wie groß der jeweilige Anteil sein soll, darüber läßt sich disktutieren.
 
Rundfunk ist ja immer noch Ländersache.
Und genau da versteh ich nicht, warum der Rundfunkbeitrag dann nur bundeseinheitlich sein kann und nur mit Zustimmung aller Länder geändert werden kann. Jede Anstalt sollte eigentlich selbst entscheiden dürfen, wie hoch die Gebühren in ihrem jeweiligen Sendegebiet sein sollen, da Ländersache. Dann gäbe es auch nicht so ein Prozedere wie in Sachsen-Anhalt.

So wie das im Moment aber gehandhabt wird, ist das nicht nachzuvollziehen. Wenn schon ein bundeseinheitlicher Wert, dann sollte aber auch bitte jeder für alle Anstalten zahlen müssen egal in welchem Bundesland er*sie beheimatet ist, da ja IMMER die Möglichkeit besteht, diese Sender zu empfangen (zum Beispiel Astra, Internet und oft auch UKW/DAB+ Overspill) . So ist das aber nichts Halbes und nichts Ganzes.


Abgesehen davon bin ich einfach nur froh, dass die Erhöhung endlich durchgewunken wurde. Es ist ein Meilenstein für den ÖR. Das Prozedere drumherum hätte so nicht unbedingt sein gemusst.
 
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Das Argument für unabhängig von Lobbyinteressen finanziertem Rundfunk ist plausibel. Was ich aber nicht verstehe, wieso es nicht ausreicht, nur mit einem Sender überparteilich, unabhängig, etc. Nachrichten fundiert zu servieren, wieso muss das immer doppelt gemoppelt sein? Also "Tagesschau" und "Heute", vom Inhalt her, von der Schnittmenge und vom Informationsgehalt quasi dasselbe.
Ketzerische Frage: Könnte man nicht ZDF einsparen? Das war ja, soweit mir bekannt ist, ein Lieblingssender von Adenauer, also von der Intention her "kein" parteiurteilunabhängiges CDU-Fernsehen. Kann denn das Erste nicht genauso dem Proporzsystem entsprechen, wie es mit zwei Systemen parallel zurzeit erfolgt. Ein Einsparungspotenzial wäre schlüssig. Habe hier übrigens eine Kostenaufstellung des Equipments und der Sendeeinrichtungen von früher für das ZDF ganz detailliert vorliegen, jedes Mikrofon, jede MAZ etc. wurde da aufgelistet mit Preis. Sowas habe ich später nicht mehr wieder gesehen. Und wieso wieder ein neues Studio beim "Heute"-ZDF. Das sieht ja aus wie Bildstörung. Für mich überflüssiger Quatsch. Und wer bezahlt das? Für umsonst gibt es das wohl nicht.
 
Ketzerische Frage: Könnte man nicht ZDF einsparen? Das war ja, soweit mir bekannt ist, ein Lieblingssender von Adenauer, also von der Intention her "kein" parteiurteilunabhängiges CDU-Fernsehen. Kann denn das Erste nicht genauso dem Proporzsystem entsprechen, wie es mit zwei Systemen parallel zurzeit erfolgt.

Sicher: man könnte radikal alte Zöpfe abschneiden. "Das Erste" abschaffen, das ZDF für ganz Deutschland senden lassen und die dritten Programm zu Landesprogrammen "aufwerten", die dann durchaus Programminhalte austauschen.

Man könnte aber auch erstmal das wuchernde Dickicht der ÖR-Programme mit der Sense lichten und Dinge abschaffen wie "ARD One", "tagesschau 24", "ZDF-Info" und "ZDF-neo". Und welche Aufgabe genau hat im Info-Bereich eigentlich "phoenix", wenn es schon "tagesschau 24" und "ZDF-Info" gibt?

Im Radiobereich könnte man "DeutschlandRadio" zum einzigen bundesweiten Sender machen und pro ARD-Anstalt max. 3 Programme genehmigen: Programm für junge Leute, Programm für nicht mehr junge Leute, Info-Kanal. Fertig.
 
Aber du zahlst Kranken- und Rentenversicherungsbeiträge!
Dazu ist niemand verpflichtet!
Wenn du nicht arbeitest, zahlst du die auch nicht.
Du kannst dich
privat versichern lassen,
freiwillig versichern lassen,
oder gar nicht.

Und du musst auch keine Rentenbeiträge zahlen. Dazu bist du nicht verpflichtet. Ebensowenig wie zur Arbeit.
Du kannst alleine von deinem Ersparten, Lotto, oder Pferdewetten leben und im Wald leben.
Den Rundfunkbeitrag musst du aber trotzdem zahlen - obwohl du dann keine Einkünft hast.

Und ja, das ZDF kann man bedenkenlos einstellen, sprich: privatisieren. Es merkt kein Mensch.


Bestes Beispiel für die Borniertheit der ARD:
Die preisgekrönte norwegische Serie "Nude".
Da hat man sich die Rechte dafür gekauft und versendet sie irgendwann Mitte August an einem Dienstag von 22:50 bis 2:10 Uhr hintereinander weg! Entschuldigung, aber wie weltfremd kann man sein? :wall:
 
In einem dualen Rundfunksystem sollen die Öffentlichen qua Wunsch und Definition idealerweise 50 % des Marktes einnehmen.

Ich wollte etwas überspitzt sagen, dass das "Eindringen" der Öffentlichen in Märkte der Grundgedanke einer Dualen RundfunkOrdnung ist.

Die Öffis können gerne 50% der Zuschauer erreichen, aber nicht mit rein kommerziellen Programmformaten. Also: Spannende Fernsehfilme oder Reportagen, tiefgründige Nachrichten, investigative Magazine, musikjournalistische Radios und Informationshörfunk auf Deutschlandfunkniveau, gerne. Aber kein Fußball, Bares für Rares, Krimi- und Quizwahn, fiktionale oder Doku soaps und zig Mal Gagaradio etc. Dafür brauche ich keine üppig bezahlten, 28.000 Fernseh- und Radiobeamten.
 
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Aber kein Fußball, Bares für Rares, Krimi- und Quizwahn, fiktionale oder Doku soaps und zig Mal Gagaradio etc. Dafür brauche ich keine üppig bezahlten, 28.000 Fernseh- und Radiobeamten.
Das verstehe ich auch nicht wieso man da so ein Grundrecht der Öffentlich Rechtlichen auf diese zweitklassige Unterhaltung fordert und hier nie mal in Qualität investiert. Man muss nicht mit aller Gewalt die ganzen Laiendarsteller irgendwo unterbekommen nur damit dort weiterhin das gleiche Programm gesendet wird. Die Fernsehfilme und Serien sind teilweise extrem unterirdisch und da hat man schon einen riesigen Rückstand gegenüber Streamingdiensten, die deutlich abwechslungsreichere Unterhaltung anbieten und auch Sport krieg man anderswo viel besser hin. Auf Magenta TV fand ich die Berichterstattung und auch die Kommentatoren bei der EM deutlich besser als auf ARD und ZDF. Wieso braucht man 4-5 Experten im Studio? Wieso muss man noch irgendwelche unlustigen Formate nach den Spielen senden?Die anderen wie Eurosport, DAZN etc. machen das schlichtweg besser. Hier verfehlt man diesen Grundversorgungsauftrag seit Jahren bei so viel besseren Alternativen im Unterhaltungsbereich.
 
Dazu ist niemand verpflichtet!
Wenn du nicht arbeitest, zahlst du die auch nicht.
Nur der Vollständigkeit halber, Kranken- und Rentenversicherung sind gesetzliche Pflichtversicherungen - unter bestimmten Voraussetzungen. Genau so gut könnte ich argumentieren, Du musst nur Deine Wohnung aufgeben, schon gibt es keine gesetzliche Pflicht zum Entrichten des Rundfunkbeitrags. 😁
 
von den paar Groschen könnte man ja mal überlegen endlich technisch auf ein aktuelles Niveau aufzurüsten! WO bleibt ein UHD Kanal.. das ist das mind. was man verlangen kann.. Sport Dokus Serien, Filme, da gäbe es viel in 4k zu senden..aber die stecken sich lieber das Geld in die eigene Tasche...
 
Ich greife mir hier schlicht mal diesen Punkt raus, vielleicht kann mir das in im Forum mal jemand neutral erklären. Ich gehe einmal von den Festangestellten aus, wie man das in jeder anderen Firma auch vermuten sollte. Die "Freien" lasse ich einmal außen vor. Da gehe ich davon aus, daß es keine Betriebsrente gibt - ein erster Denkfehler?
Nun der Festangestellte ist bis zur Beitragsbemessungsgrenze rentenversicherungspflichtig, entsprechende Zahlen werden zu AG/AN-Anteilen abgeführt und in Rentenpunkte umgewandelt gutgeschrieben. Alles andere sind Leistungen die der Betrieb freiwillig leistet, ohne diese grundsätzlich damit angreifen zu wollen. Sicherlich ist es in jedem Industrieunternehmen üblich eine zusätzliche Betriebsrente zu erhalten. Dies ist hinsichtlich von Rentenreformen auch sinnvoll und gewünscht. Nur: Wo läuft es hier denn auseinander? Wieseo ist hier von 30% Aufwendungen zu lesen? Das erscheint mir im Idustrievergleich doch sehr hoch.


Auch wenn Deine Frage schon ein paar Tage älter ist, versuche ich es gerne. Abseits der ganzen polemischen Auseinandersetzungen hier im Forum :(

Es gibt bei den ÖRR drei verschiedene Rentensysteme.
Ich kopiere hier mal von ver.di (https://rundfunk.verdi.de/tarife-ho...ng/++co++5fa28b72-5091-11e5-b076-525400248a66):

Derzeit gibt es im Wesentlichen drei unterschiedliche Versorgungssysteme im öffentlich-rechtlichen Rundfunk:
  1. Gesamtversorgung: Dabei garantiert der Arbeitgeber, dass der Rentner in der Summe aus gesetzlicher Rente und Betriebsrente einen gewissen Prozentsatz seines letzten Gehalts erreicht. Die Gesamtversorgung wurde nur bis Anfang der 90er zugesagt, danach Eingestellte erhielten andere Zusagen.
  2. Versorgungstarifvertrag (VTV der ARD): Hier gibt es eine von der gesetzlichen Rente völlig unabhängige Versorgungsleistung (Auszahlungszusage!) vom Arbeitgeber. Diese Art der Zusage gab es für Neueingestellte bis einschließlich 2016.
  3. Beitragstarifvertrag Altersversorgung (BTVA): Hier wird keine konkrete Versorgungsleistung zugesagt. Stattdessen verpflichtet sich die Anstalt, einen Beitrag in eine Versicherung zu zahlen.
Die Nummer drei ist - so viel ich davon verstehe - eine recht normale, gute Betriebsrente. Aber natürlich in Zeiten niedriger Zinsen kein echter Börner.

Die Nummer 1 und die Nummer 2 sind das Problem. Die Anstalten haben sich damals zu einer konkreten AUSZAHLUNG verpflichtet. Da sie aber mit ihren Versicherungsbeiträgen (bei 2) und ihren Direktanlagen (bei 1) kaum Renditen erzielen, müssen sie zu den geplanten Aufwendungen noch die (zur Zeit) fehlenden Renditen der AV-Anlagen aus dem Rundfunkbeitrag kompensieren. Wenn die Zinsen in die Höhe gehen würden, dann wäre das Problem erheblich kleiner.

Zusätzlich ist den MitarbeiterInnen auch noch eine Dynamisierung der Rente zugesagt worden. Das heißt, die Rentenzusage steigt mit jedem Tarifabschluss für die aktiven MitarbeiterInnen.

Dies alles sind tarifvertragliche Verpflichtungen und selbst bei Kündigung des aktuellen Tarifvertrags (der ja nicht das Problem ist) für alle Neueinstellungen, bleiben die alten Verträge gültig.

Die Problemlage ist daher
- eine alte, teure, nicht kündbare Altersvorsorgeregelung (damals üblich im öffentlichen Dienst, erklärte man mir)
- niedrige Zinsen und dadurch niedrige Erträge in den Pensionskassen (ein inzwischen häufiges Problem)
- gute Tarifabschlüsse
- niedrige Inflation

Ich hoffe, ich habe das jetzt korrekt erklärt. Aus meiner Familie war niemand im öffentlichen Dienst, daher ist das für mich alles recht neu - und so eine Art Versorgung habe ich mir bis dahin auch nicht vorstellen können...

Es ist aber so, dass diejenigen, die heute die Verantwortung haben, weder für die damaligen Altersversorgungstarifverträge verantwortlich waren, noch ohne die Zustimmung der Gewerkschaften etwas ändern können.


Der ÖRR leistet auch Altersvorsorgebeiträge für freie MitarbeiterInnen. Diese sind oft in der Künstlersozialkasse oder der Pensionskasse Rundfunk versichert. Der WDR leistet die Arbeitgeberbeiträge, wenn der/die Freie MitarbeiterIn dort versichert ist.

Auch dazu hat eine Gewerkschaft (DJV) etwas aufgeschrieben, das ich hier verlinke:
 
Man könnte aber auch erstmal das wuchernde Dickicht der ÖR-Programme mit der Sense lichten und Dinge abschaffen wie "ARD One", "tagesschau 24", "ZDF-Info" und "ZDF-neo".
Also ziemlich genau alle Sender (vor allem Neo), für die ich wirklich gern Gebühren zahle, weil sie überwiegend eben nicht diesen ekelhaften, hirnlosen Einheitsbrei absenden wie alle anderen. Ja klar, immer weg damit, super. Dankeschön. :rolleyes: In Relation gesetzt könnte man vermutlich ein komplettes Jahr NEO ganz entspannt finanzieren, wenn man 1x den degenerierten ZDF-Fernsehgarten ausfallen lässt, den sogar dessen Stammpublikum nur und ausschließlich hochgradig besoffen ertragen kann. Nicht umsonst wird bei der Livesendung kistenweise Schnaps ans Hartz4-Pack hochgeschätzte Publikum verteilt, bevor man live geht.

Leider sehr plump-amerikanisch: immer alles abschlachten, was irgendwie anders ist oder was man nicht versteht.
 
Also ziemlich genau alle Sender (vor allem Neo), für die ich wirklich gern Gebühren zahle, weil sie überwiegend eben nicht diesen ekelhaften, hirnlosen Einheitsbrei absenden wie alle anderen.
Wie hältst du nur die ganzen, riesigen, bunt animierten, penetranten Eigen-Werbeeinblendungen, Plongs und Plings und Mediatheken-Hinweise aus?
Der Film läuft dort keine 5 Minuten, schon kommt die erste ekelhafte, hirnlose Werbeeinblendung für irgeneinen Schrott. Übergroß und knallbunt! Neudeutsch: Screenwalker. Bei ONE kommen noch die bunten Blubberbälle oben links dazu.

Sowas ist KEIN öffentlich.-rechtliches Fernsehen! Das ist gebührenfinanziertes Privat-TV !

Außerdem vor und nach jeder (!) Serie und jedem (!) Film zig, endlos lange Programmhinweise.
So dass die Sendungen bei diesen Konservensendern nie pünktlich beginnen.

Diese Programme wie ONE und NEO sind von ihrer Aufmachung her wirklich nicht von Pro7 und Co. zu unterscheiden, ein dämlicher Programmhinweis mitten in der Sendung jagt den nächsten.

Und inhaltlich, naja: die xte "Bares für Rares"-Wiederholung, Uralt-Serien im falschen Bildformat (4:3 in 16:9 Letterbox-Mäusekino statt Volbild etc) und sogar in Schwarz-Weiß. Lieblos und in falscher Reihenfolge abgenudelt.

Und das sollen Programme sein, die eine "junge Zielgruppe ansprechen", na ich weiß ja nicht.
Da würde ich mir die Filme und Serien lieber streamen, da sind sie wenigstens frei von übergroßen, dummen, kitschig-bunten Eigen_Werbeeinblendungen.

Das was die da abziehen bei One und NEO ist unerträglich.
Bis zu 5 solcher Einblendungen in einer Sendung. Unterirdisch. Das schafft nicht mal RTL 2.

Die wirklich guten Sachen laufen übrigens auch halbe Nacht im ZDF-Hauptprogramm wie ab nächste Woche die neuen Hamilton-Verfilmungen mit Jakob Oftebro: Ohne Originalton, schlecht synchronisiert, mit zig Werbe-Hinweisen "Sendung verpasst?" , "Facebook" usw., und wahrscheinlich noch geschnitten.
Ob die nun schon 3 Tage vorher im NEO laufen oder nicht, interessiert doch echt niemanden.

ZDF endlich privatisieren, das wird niemandem auffallen!
Die können allein von ihrer Wechseljahre- und Errektionsstörungs-Werbung leben.
Und von den Spots für die Apothekenumschau.

Vielleicht sponsort ja die Atlantikbrücke e.V. künftig die "Heute"-Nachrichten?
Inhaltlich reden die sowieso nur der Regierung nach dem Mund.
 
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Der FRK hat offenbar auch gewisse Probleme, die Funktionsweise der Bestimmung der Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu verstehen:

 
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Übrigens Funfact in der ganzen Debatte: Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat gar nicht mit "nein" gestimmt. Haseloff hat das ganze ja gar nicht erst zur Abstimmung gebracht. Verfassungstechnisch hätte ich das ja erst einmal kritisiert...
 
"Recht haben" ist eine komische Bewertung für Ergüsse, die hautsächlich die eigene Befindlichkeit wiedergeben.
Natürlich kann man hier ausladend über eigenen Geschmack und daraus abgeleitete Bewertungen diskutieren - es dürfte aber schwer sein, dieses in "richtig" oder "falsch" einzuordnen. Sobald es dann mal etwas faktenbasierter wird, hält @s.matze sich raus oder zitiert Einzelfälle, die er dann polemisch bewertet und gerne generalisiert.
 
Matze legt den Finger in die Wunden der Öffis und der kommerziellen Programme. Jeder der hier schreibt, garniert seine "Erkenntnisse" mit subjektiven Bewertungen, das ist ihm nicht vorzuwerfen. Es ist sehr angenehm, daß er keine Systemblindheit an den Tag legt und nichts und niemanden verschont.
 
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Jeder der hier schreibt, garniert seine "Erkenntnisse" mit subjektiven Bewertungen, das ist ihm nicht vorzuwerfen. Es ist sehr angenehm, daß er keine Systemblindheit an den Tag legt und nichts und niemanden verschont.
Dem würde ich gerne widersprechen! Gerade wenn wie in der aktuellen Debatte einer der Vorwürfe an den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk ist, dass er "nicht neutral" ist, ist es für mich schwierig bzw. unmöglich diesen Vorwurf wiederum aus einer subjektiven / nicht-neutralen Position zu machen. Sorry, das kann nicht funktionieren.
 
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