Deutschquote, nächste Runde

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na die regierenden parteien sind zwar eine gewählte regierung, aber sie stellen doch den 5ten paragraphen in frage......und machen sie sich da nicht im weiteren sinne strafbar?

oder bin ich völlig auf dem holzweg?
 
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Inwiefern siehst Du beim Ansinnen der Vorsitzenden des Kulturausschusses des Bundestags Monika Griefahn (SPD) eine von einer Partei ausgehende Gefährdung, Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung?
 
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na wenn ich mir den ersten absatz ansehe, das es eine "zensur" geben soll, ist das ein glatter verstoss gegen das grundgesetz.....wenn es eine "vorschrift" für die quote geben soll, kann man sich als bürger ja nicht mehr ungehindert unterrichten....naja, was da einem entgeht....
aber im weiteren sinne ist es ein erster schritt für eine beschneidung der meinungsfreiheit und damit eine gefährdung der demokratischen grundordnung.
 
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Ein Verstoß gegen das GG bedeutet nicht zwangsläufig eine Beeinträchtigung, Gefährdung oder Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung und ist deshalb auch nicht zwingend verfassungsfeindlich. Ob es ein Verstoß gegen das GG ist, hat das BVerfG festzustellen. Dazu müsste ein solches Gesetz übrigens erst in Kraft treten, da erst dann eine Klage gegen das Gesetz möglich ist. Allerdings kann es mW schon vorher zur Prüfung vorgelegt werden. Ob dieselben Voraussetzungen auch bei Organklagen gelten, weiß ich allerdings nicht. Strafbar macht sich hier übrigens niemand, weil auf das, was dort verhandelt wird, nicht das Strafgesetzbuch anzuwenden ist.
 
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Naja, das geht sicherlich ein ganzes Stück zu weit. Schon oft wurden Gesetze wegen Verfassungswidrigkeit vom BVerfG kassiert, auch wegen Verstößen gegen die Artikel 1 bis 20, die durch den Art. 21 geschützt werden. Das macht die Parteien, die die Regierung bilden, welche das entsprechende Gesetz eingebracht hat, noch nicht zu verfassungswidrigen solchen (mal ganz abgesehen davon, daß es der Bundestag ist, der Gesetze letztlich verabschiedet und der Bundespräsident, der sie unterzeichnet).

Nachtrag: Da war debee ein wenig schneller... :mad:
 
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Die Grief-Henne und der Thierse entwickeln da einen Aktionismus, der in der Tat bedenklich stimmen kann.

Am Ende prügeln sie tatsächlich ein Gesetz durch die Instanzen, das genauso wirksam ist wie das Dosenpfandgesetz für den Umweltschutz - und rechtlich mindestens genauso umstritten.
 
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Vermutlich findet sich hier keiner, dennoch: Ich würde gerne einmal die Argumente derjenigen hören, die ein solches Gesetz juristisch für haltbar halten. Glaubt wirklich irgend jemand, ein solches Gesetz hielte einer Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht stand?
 
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"Der Antrag solle noch im Herbst beschlossen werden, berichtete das Blatt weiter. Nach einem Jahr werde die Bundesregierung dann kontrollieren, ob sich die Sender an die Auflagen halten. Sei dies nicht der Fall, drohen gesetzliche Maßnahmen. «Ohne Androhung von Gesetzen bewegt sich nichts, das hat schon die Ausbildungsumlage gezeigt. Wir machen maximalen Druck, damit die Sender endlich spuren», sagte die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, die SPD-Politikerin Monika Griefahn."
Quelle: http://www.netzeitung.de/entertainment/music/311433.html
Diese Dialektik ist entlarvend, finde ich. Solche Töne gegenüber Medien gab es zuletzt in D vor 1945 - "damit die Sender endlich spuren." Das ist Zensur! Typisch für unsere Autokratie, getreu des Mottos: Wir haben zwar keine Ahnung. Aber wir bestimmen, wie Ihr funktionieren sollt: Steuern zahlen, GEZ, wir regeln gesetzlich, was gehört wird - das Leben als rot-grün verodneter Verwaltungsakt. Womit haben wir solche Pfeifen verdient?
 
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Ausgerechnet die Ausbildungsplatzabgabe als Beispiel anzuführen, ist schon dummdreist.

Die Nazikeule würde ich nicht gleich auspacken, aber die Formulierung mit dem 'spuren' zeigt, welche Auffassung Politiker von Rechtsstaat und sozialer Marktwirtschaft haben. Oder sind das nicht die Ideale, zu denen wir uns bekennen?
 
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Ich grabe die unsägliche Deutschqouten-Problematik nochmal aus, um mal ein Zitat von Reinhard Mey zur Diskussion zu stellen, welches das eigentliche Problem ziemlich gut zum Ausdruck bringt:

"Haben wir doch längst beim Fernsehen, werden mir manche sagen: Da ist die Quote mehr als erfüllt, da wird doch deutsch gesungen oder wenigstens in einer Sprache, die man für Deutsch halten könnte: Da gibt es doch das Sommerfest der Volksmusik, das Jubiläumsfest der Volksmusik, das fadenscheiniger Vorwandsfest der Volksmusik, und deutschsprachig geht es da zu, allerdings, aber welch eine Sprache, welch ein ewig gestriges Geschunkel, welch ein dumpfes Heimatgetümel, da ist die Quote bei 100% deutsch, aber so deutsch, daß man sich schließlich ertappt, wie man sich Kylie Minogue und Enrique Iglesias zurückwünscht. Muß man resignieren, muß man sagen, geschieht uns recht, das Land kriegt die Musik die es verdient? Englische Schlager und sogenannte Volksmusik, basta! Nein, ich weigere mich zu akzeptieren, daß wir ausschließlich ein Volk von Hinterwäldlern, von Hinterseern und Randfichten sind, und Resignation ist nicht meine Sache. Das kann doch nicht der Geschmack allen Publikums sein, wo kommen denn die Leute her, die bei uns in ausverkauften Hallen und Konzertsälen sitzen, die unsere Platten kaufen?
Diese trostlose Musikarmseligkeit in unseren Medien, die es so in keinem anderen Land gibt, das ich kenne, diese Einseitigkeit ist es, die die Leute aus Trotz gegen die von Medienkonzernen und Radios verordnete Importmusik in die sogenannte deutsche Volksmusik treibt. Es ist eine Reaktion, wenn auch, wie bei uns immer üblich, eine Überreaktion. Was wir bräuchten, wäre eigentlich eine Quote für Qualität, natürlich nur ein schöner Traum. Aber wir können der Qualität eine Chance geben, wenn man in den Medien die ganze Bandbreite deutschsprachigen Schaffens hören könnte. Dafür brauchen wir 50 % des Volumens in Deutsch. Dann würde nicht auf einmal alles gut, aber manches langsam besser: Die Hörer könnten sich ein Bild machen von allem, was es zu hören gibt und wenn sie Qualität geboten kriegten, werden sie auch Qualität verlangen. Wir sehen es jetzt doch umgekehrt: Die Menschen wünschen sich das, was sie vorgesetzt bekommen. Jetzt hören sie noch den ganzen Tag die Meterware im Dudelfunk und abends im Wunschkonzert, was wünschen sie sich? Genau das, was sie den ganzen Tag über vorgesetzt bekommen haben. Ich plädiere dafür, daß sie mal was Neues vorgesetzt bekommen. Ich will keine Bevorzugung deutschsprachiger Musik, ich will nur keine Diskriminierung mehr, keine Ausgrenzung, kein Berufsverbot wie es die POP -Wellen von NDR, WDR, SWR oder SR über die meisten von uns verhängen, ich will nur eines: Chancengleichheit! Ich will weiter Englisch hören, aber auch mal Französisch und Italienisch und Spanisch hören Griechisch und in einem Land, in dem der zweitgrößte Anteil der Bevölkerung aus der Türkei stammt, will ich verdammt noch mal auch mal türkische Musik hören – ich will keine Bevormundung, ich will keine Scheuklappen, ich will alle Musik, ich will die ganze kulturelle Vielfalt und zu der gehört auch deutsche Musik..." Quelle: www.reinhard-mey.de

...und damit hat er wohl oder übel vollkommen Recht!
 
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Radiokult schrieb:
Ich grabe die unsägliche Deutschqouten-Problematik nochmal aus, um mal ein Zitat von Reinhard Mey zur Diskussion zu stellen, welches das eigentliche Problem ziemlich gut zum Ausdruck bringt:

"Haben wir doch längst beim Fernsehen, werden mir manche sagen: Da ist die Quote mehr als erfüllt, da wird doch deutsch gesungen oder wenigstens in einer Sprache, die man für Deutsch halten könnte: Da gibt es doch das Sommerfest der Volksmusik, das Jubiläumsfest der Volksmusik, das fadenscheiniger Vorwandsfest der Volksmusik, und deutschsprachig geht es da zu, allerdings, aber welch eine Sprache, welch ein ewig gestriges Geschunkel, welch ein dumpfes Heimatgetümel, da ist die Quote bei 100% deutsch, aber so deutsch, daß man sich schließlich ertappt, wie man sich Kylie Minogue und Enrique Iglesias zurückwünscht. Muß man resignieren, muß man sagen, geschieht uns recht, das Land kriegt die Musik die es verdient? Englische Schlager und sogenannte Volksmusik, basta! Nein,

Jene beschriebenen Volksmusik"feste" stellen gerade mal 90 Minuten pro Woche (oder laufen die sogar nur alle 14 Tage?) dar, das ist nicht mal 1% der Sendezeit. Auf einem einzigen Sender, wohlgemerkt. Dagegen zu ätzen, ist schon arg populistisch und tut eigentlich nichts zur Sache.

Ob der gute Herr schonmal was von VIVA, MTV, VIVA plus, MTV2 Pop & Co. gehört hat? Das, was dort akustisch verbrochen wird, stellt alle Randfichten und sonstigen Deutschtümler bei weitem in den Schatten. Und dort passiert das 24 Stunden täglich. Auf 4 Kanälen gleichzeitig.
 
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In welchem normalen Kabelnetz sind diese eingespeist (im Gegensatz zu den von mir aufgeführten Kanälen)?
 
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Ich schätze Reinhard Mey als Menschen sehr, obwohl ich kein Fan von ihm bin, und ich muss ihm in vielen Punkten zustimmen. Aber hier wird er albern: "diese Einseitigkeit ist es, die die Leute aus Trotz gegen die von Medienkonzernen und Radios verordnete Importmusik in die sogenannte deutsche Volksmusik treibt."

Die Menschen werden in die Volksmusik "getrieben"? Aus lauter Verzweiflung? Sie hören Volksmusik aus Protest? Die volksmusikalische Rebellion gegen den Einheitsbrei, ein Protest gegen die Konzerne und das Musikbusiness? Oder eine verzweifelte Flucht in den Sumpf der vorgegaukelten heilen Welt, weil es keinen anderen Ausweg aus der trostlosen Radio-Monotonie gibt? Das begeisterte Geschunkel und Gejodel des Mutantenstadlpublikums ist in Wirklichkeit Ausdruck der tief gekränkten Volksseele und nicht etwa einfältige, bierseelige Fröhlichkeit?

Ich musste schon ein wenig grinsen, als ich das gelesen habe.

Wie gesagt, ganz unrecht hat er in manchen Punkten nicht. Aber ausgerechnet so ein kritischer Kopf wie Reinhard Mey fordert eine staatliche Regulierung des Radioprogramms....

Er scheint mit zunehmendem Alter etwas verbittert zu werden, der Gute.
 
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@exhörer
In fast jedem, gehören zu Premiere. ;)
Im Ernst: Alleine die ARD, insbesondere der mdr erfüllt diese Quote ja nun wirklich mehr als genug. Und das sind zusammengerechnet weit mehr als 90 min pro Woche. MTV und Co. ziehen da nicht wirklich, da ich diese mehr oder weniger unter Spartenkanäle abbuchen würde. Im Bezug auf Radio würde ich zum Beispiel für SSL oder Jazz Radio Berlin das Gleiche geltend machen.
Eine breitere Musikauswahl wäre vor allem bei den Endlosdudlern wünschenswert. Oder man schafft halt die Möglichkeit mehr Spartenkanäle zu etablieren, welche lebensfähig und auch ohne große Umwege empfangbar sind.
 
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Reinhard Mey hat aber Recht. Wo hörst du denn die ganzen kleinen Bands und Künstler? Wo laufen z. B. die neuen Titel von Dirk Michaelis oder Dirk Zöllner? Schaut euch mal Musikzeitschriften wie "Melodie & Rhythmus" an, was da für Künstler vorgestellt werden. Da würden manche Augen wie Fußbälle bekommen, was für ein breites Sprektum an deutschsprachiger Musik es doch gibt.
 
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Au, Backe!
Dieses deutschsprachige Musik-Quoten - Gefasel nervt.
Seit Jahrzehnten werden hierfür immer wieder vollkommen identische Argumente aus der Mottenkiste gekramt.
Als ich Mitte der 60er Jahre ( da war die Welt noch in Ordnung ! ) über einen " sündhaft " teures Stereo - Kofferradio der Marke ITT Schaub - Lorenz, Typ " Bajazzo TS " mir die Musiksendungen des NDR ( II ) " reinquälen " musste, da Radio Luxemburg nur über KW und in den Abendstunden über MW zu empfangen war ( trotz " Radio Luxemburg " - Taste ), wurde nur deutsches " Liedgut " von A bis Z herunter gedudelt. Zu den wenigen Lichtpunkten dieser Radiokultur-Landschaft zählte die " Internationale Hitparade " von NDR II.
Aber auch hier wurden deutsche Schlager in der Qualität von Roy Black, Heintje und anderen, damaligen Protagonisten eingespielt.
Gerade der Quote wegen erdreistete sich Radio Luxemburg, in der " BRAVO - Hitparade " deutschsprachige Lieder einzusprenkeln, obwohl diese sich in der Hitparade garnicht plaziert hatte. Die Jugendseele kochte! Nur die Herren Programm-Gewaltigen scherten sich einen " Dreck " um des Hörer´s Meinung und dessen Willen.
Nunmehr - immerhin 40 Jahre später - kommen diese Ideen wieder auf den öffentlich - rechtlichen Programm-Grabbeltisch. Hervor gezaubert aus den Hüten, jener Damen und Herren, die einmal angetreten waren, die Gesellschaft zu demokratisieren. Griefhahn und Co. sollten die Frau und den Mann auf der Strasse nach ihrer / seiner Meinung befragen, statt hahnebüchenen Unsinn zu verzapfen. Diese Kopfgeburten sollen doch nur von den wahren, viel dringenderen Problemen ablenken ( Wirtschaftskrise, Massenarbeitslosigkeit, Rassismus etc. ).
Mit deutsch-tümelnden Thesen, wie:
" Die BRD ist keine Multi - Kulti - Gesellschaft "
soll nun auch öffentlich auf Minderheiten in diesem, unserem Lande eingedroschen werden. Es wird damit ein Feindbild aufgebaut, dass als Alibi für die eigenen Unfähigkeiten der Polit-Kaste dient.
Die Diskussion zeigt doch nur, dass auch 40 Jahre nach den - wie oben besagten - Ausrastern der Verantwortlichen und fast 60 Jahre nach der Kapitulation immer noch keine kulturelle Identität aufgebaut werden konnte, die sich von dem spießig- preußischem Durchschnitts-Michel-Liedgut abhebt.
Wie anders ist eine derartige Diskussion sonst zu bewerten.
Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben solchen Anflügen aus den Sphären des geistigen Flachsinns und der Deutschtümelei einen kräftigen Riegel vorgeschoben und mit den Art. 1, 2, 5 und 12 GG unabänderliche Grundrechte geschaffen, die eben einer Medien-Vielfalt in allen Sparten und auf allen Felder einen Tummelpaltz schaffen, auf dem Jede(r) zu seinem Recht kommt - von NDR I Radio Niedersachsen bis Premiere -, So soll es sein!
 
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Aber hier wird er albern: "diese Einseitigkeit ist es, die die Leute aus Trotz gegen die von Medienkonzernen und Radios verordnete Importmusik in die sogenannte deutsche Volksmusik treibt."

Gar nicht so albern (wobei der Begriff "treiben" sicherlich überzogen ist, aber nur so kommt es überhaupt zu einer Diskussion) - meine Meinung: wenn ich z. B. in Hessen ein Programm hören möchte, in dem vor allem deutsche Musik gespielt wird ist die Auswahl nicht ergiebig - es bleibt nur hr4, dort bekomme ich auch hin und wieder einen deutschen Liedermacher zu hören. Dieses Angebot ist jedoch angereichert mit der sogenannten Volksmusik, ähnlich ist es zwischenzeitlich auch in TV-Angeboten von ARD und ZDF.
 
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Die Diskussion zeigt doch nur, dass ... immer noch keine kulturelle Identität aufgebaut werden konnte, die sich von dem spießig- preußischem Durchschnitts-Michel-Liedgut abhebt.
Ja wie denn auch, wenn selbiges mit dem Aussperren deutschsprachiger Musik permanent verhindert wird? Und damit meine ich nicht Heintje, Roy Black und ähnlichen Schlager- bzw. Volksmusikschmarn.

Ist es eigentlich eine Folge der Quotendiskussion oder ein momentan allgemeiner Trend, dass man plötzlich doch relativ viel deutsches im Radio hört?
 
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@polla: Albern, ja geradezu lächerlich, fand ich in der Tat das Verb "treiben". Ich kenne das eher aus Redensarten wie: "Er wird in die Drogensucht/den Ruin/den Wahnsinn getrieben". Ich glaube nicht, dass diese chronisch fröhlichen und leicht angetrunkenen Menschen, die einem abends immer öfter aus dem Fernseher entgegenschunkeln, dies nicht freiwillig tun. Obwohl... vielleicht hat der Karl Moik sie ja alle hypnotisiert und sie in Trance versetzt? :D

Aber ich verstehe deine Argumente. Wer Interesse hat, Musik zu hören, deren Texte er versteht und des Englischen nicht mächtig ist, dem bleiben oft nur Schlager und Volkstümelndes. Aber da muss man fragen: Wer war zuerst da, das Huhn oder Kentucky Fried Chicken? Dieses volkstümliche Schlagerzeugs wird halt so oft gedudelt, weil die entsprechende Zielgruppe es halt gerne hört.
 
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