AW: Gehört R.E.M ins Jugendradio?
Sorry, aber wenn diejenigen, die die FAQs selbst mißachten, sich dann selbst auf sie berufen, fühle ich mich auch nicht gebunden:
Makeitso schrieb:
@ Star69 (& Radiokult):
Wenn man den Anspruch erhebt, anderen "einen Schnellkurs in deutscher Geschichte verpassen" zu wollen, sollte man diese aber auch kennen. Star erfüllt diese Voraussetzung offensichtlich leider nur unvollkommen.
Ich erhob diesen Anspruch nicht, ist aber auch egal.
Mal ganz abgesehen davon, daß Deutschland seit dem 3. Oktober 1990 endgültig nicht mehr an die 1945 von den Alliierten festgelegten Bedingungen gebunden ist, liegt die Rundfunkhoheit für die westlichen Länder bereits seit 1955 bei der Bundesrepublik; im Osten hatte die Regierung der DDR die Kontrollbefugnis über den Rundfunk, de jure zumindest, sogar schon ab dem 12. Oktober 1949 inne. Also nix von wegen alliierte Vorschriften, die einer Neuordnung im Wege stehen.
Gesetzlich nicht, das stimmt, weiß aber auch jeder Mensch. Darum ging es mir aber auch nicht. Die Bereitschaft, diese wiedergewonnene Souveränität auch zu nutzen, die Verhältnisse zwischen Bund und Ländern so zu gestalten, dass Demokratie die dynamik hat, die sie braucht, ist überhaupt nicht zu erkennen. Deutschland geht halt schüchtern mit seiner Eigenverantwortlichkeit um. Jetzt hat es vielleicht auch "Tom´s Hirn erreicht", welche Aussage hinter meinen Ausführungen steckte.
Auch wurde die Rundfunk-Kleinstaaterei keineswegs "zum Schutze demokratischen Besitzstandes" eingeführt, sondern rührt vielmehr daher, daß die Alliierten die bei Kriegsende vorgefundenen Strukturen einfach beibehalten haben. So entstand zum Beispiel das als Station der Militärregierung installierte "Radio Hamburg" nur 24 Stunden nach dessen letzter Programmausstrahlung aus dem "Reichssender Hamburg" (ob die das bei RHH wissen?). Daß Radio Hamburg später von den Briten in den großen NWDR eingegliedert wurde, ist ein weiterer Beleg dafür, daß man sich zur Begründung der heutigen kleinteiligen Strukturen nicht auf die Alliierten berufen kann.
Dass ORB und SFB sowie SDR und SWF fusionierten, spricht den kleinteiligen Strukturen ebenso entgegen wie ein, seit der Wiedervereinigung, 4 Länder versorgender NDR. Das Aufräumen mit der Zersplitterung hat längst begonnen.
Kommen wir vom Rundfunk zum Staatsorganisationsrecht, da Star69 auch in diesem Bereich ein wenig neben den Tatsachen liegt:
Die Kompetenzen des Bundesrates wurden nicht etwa "auf Überkontrolle" getrimmt, sondern auf Mitwirkung bei der Gesetzgebung des Bundes, sofern sie die Länder betrifft. Die mittlerweile von vielen als übertrieben angesehenen Mitspracherechte der Länderkammer rühren daher, daß der Bund im Laufe der Zeit immer mehr Bereiche der sogenannten konkurrierenden Gesetzgebung, die nach dem Grundgesetz eigentlich den Ländern oblag, an sich gezogen hat. Dadurch wurden naturgemäß die Mitwirkungsbereiche des Bundesrates ausgeweitet.
Auch die bisher nicht erfolgte Beschneidung dieser Kompetenzen hat nicht etwa mit irgendwelchen alliierten Vorschriften von 1945 oder der Demokratieerhaltung zu tun, sondern damit, daß die Länder einmal erworbene Kompetenzen nicht ohne Gegenleistung des Bundes abzugeben bereit sind, was durchaus nachvollziehbar ist.
Klar ist das nachvollziehbar, da naturgemäß die gerade im Bund regierende Koalition auf Länderebene ihre Denkzettel einfährt und daher selten auch die Mehrheit in der Länderkammer hat. Man kann so wunderbar blockieren.
Die Institution "Bundesrat" ist eben doch, wie ich beschrieb - und nichts anderes tat ich - eine aliiert aufgedrückte. Dass sich durch das föderale Prinzip eine Machtverschiebung ergab, war sozusagen ein logischer "Folgefehler" im System.
Und letztlich, Star69, ist "aufoktroyiert" doppelt gemoppelt.
...aber ein gängiger Ausdruck, lieber sprachkonservativer Makeitso
- wie mittlerweile auch der Hauptsatz nach "weil"(das ist gesund) und "brauchen ohne zu".
Im Duden Nummer 5 steht übrigens hierzu:
oktroyieren: 1. (veraltet) a) verleihen; (b) (ein Gesetz) kraft landesherrlicher Machtvollkommenheit ohne die verfassungsgemäße Zustimmung der Landesvertretung erlassen.
2. aufdrängen, aufzwingen,
aufoktroyieren.
Es schadet also auch nicht - besonders als Sprachfeti - mal nachzuschlagen. Selbst wenn man sich sicher zu sein scheint
Zu der Annahme, der Sozialismus sei "an der Korruption und Ignoranz der geistigen Führer gescheitert" und nicht etwa an seiner der menschlichen Natur widersprechenden Ideologie, sag' ich jetzt mal nichts...
Hast Du doch damit schon. (Ich liebe das
) Und ob es wirklich "der menschlichen Natur widerspricht", wird wohl erst die zeit zeigen. Das markwirtschftliche System (insbesondere das der "sozialen Marktwirtschaft" - ein Paradoxon) überzeugt mich auch nicht wirklich. Und frag mal die vielen arbeitslosen Ostdeutschen, ob sie - wenn sie Reise- und Meinungsfreiheit genossen hätten und das System nicht durch ihre "geistigen Führer" konterkariert worden wäre, sich heute dann nicht lieber für eine Geselllschaft des
echten Sozialismus entscheiden würden.
Nunja, wir werden sehen, was die Zeit bringt.
