Kai Gniffke und die Reformen des öffentlich-rechtlichen Hörfunks

[DasistderNorden]

Sorry Sprollywood, das ist Quatsch, was Du da schreibst. Jeder, der schon mal in den USA war, weiß, dass man dort Radiosender mit echtem Content mit der Lupe suchen muss. In den Großstädten - und auf dem flachen Land sowieso. Denn dort empfängst du oft mit Ach und Krach eine Hand voll Sender. Mittelwelle mitgerechnet. Nur weil in den USA die Mittelwelle noch nicht tot ist, heißt das noch lang nicht, dass man das deutsche Angebot einfach multiplizieren könnte.

 

[Guess who I am]

Bitte zurück nach Deutschland!

 

[radneuerfinder]

Offener Brief: Hörspielmacher appellieren an die ARD

In einem offenen Brief an die ARD kritisieren Kulturinstitutionen die Beschädigung der Gattung Hörspiel durch die Öffentlich-Rechtlichen

www.sueddeutsche.de

https://www.adk.de/de/presse/druckversionen/2023/OffenerBriefderHorspiel-Kunstler_innen_09052023.pdf?m=1683634473

 

[Jack Bauer 24]

MP Haseloff: Parlamente sind mehrheitlich gegen jegliche Beitragserhöhung für ARD und ZDF. Haseloff kritisiert, die ÖR gäben zuviel Geld für Krimis und Unterhaltung aus. (Im Text ist ein Link auf das Originalinterview von MP Haseloff und ARD-Programmdirektorin Strobl.)

Haseloff sieht keine politische Mehrheit für Beitragserhöhung - DWDL.de

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, hat der "Zeit" zusammen mit ARD-Programmdirektorin Christine Strobl ein Interview gegeben. Darin beklagt sich Haseloff über zu viele Krimis bei ARD und ZDF und warnt vor Forderungen nach mehr Geld.

www.dwdl.de

 

[yra]

Haseloff hätte es in der Hand.

 

[Sprollywood.]

Das Thema und seine Aussagen sind nicht neu.
Der ist doch damals letzten Endes auch eingeknickt letztendlich. Und wenn nicht holen sich die gierigen Raben Nimmersatt schon in Karlsruhe das was ihnen aus ihrer weltfremden Sicht heraus zusteht.

Wenn ein (de jure staatsferner) Sender sich durch Legitimation der Judikative vom Bürger jede Summe holen kann, die er fordert, liegt eine massive Gesetzeslücke vor. Und ganz sicher ist ein solcher Sender der sich eine Gebühr unter Richters Gnaden durchdrücken lässt eines nicht: Staatsfern oder gar unabhängig.

 

[Radio 14]

Lustig, wie hier schon wieder Themen durcheinander geworfen werden. Die Gehälter der Intendantinnen und Intendanten auf der einen, die Höhe des Rundfunkbeitrags (keine Gebühr!) auf der anderen Seite. Und den Eindruck zu erwecken, der ÖRR könnte sich jeden beliebigen Wunschbetrag problemlos von den Beitragszahlern holen kann, ist schlichtweg Blödsinn. Dass sich der ÖRR ggf. an ein Gericht zur Klärung eines Sachverhalts wenden kann, nennt sich Rechtstaat. Mann, mann, mann.

 

[radneuerfinder]

@Sprollywood. Glaubst Du eigentlich selber, was Du schreibst? Die Anstalten können in Karlsruhe den Betrag einklagen, den die KEF festgelegt hat. Und das weißt Du auch.

 

[Sieber]

Lustig, wie hier schon wieder Themen durcheinander geworfen werden. Die Gehälter der Intendantinnen und Intendanten auf der einen, die Höhe des Rundfunkbeitrags

Quatsch.
Bei dem kommenden Bahnstreik der EVG spielen z. B. unausgesprochen (aber von allen gewusst) die durchaus frechen und nicht vermittelbaren Boni der Intendanten*innen Vorstände der DB eine Rolle. Eine Bespielung von Beitragszahlung zu den großteiß ebenfalls frechen und unanständigen Intendandengehältern ist daher in einer Diskussion durchaus angebracht.
Und meine Prognose:
Es wird die nächste Zeit keine Erhöhung geben. Das ist den Menschen seitens der Politik nicht vermittelbar. Da reicht schon Heizung, Inflation & Co. Egal was die KEF sagt. Und wenn ARD/ZDF/DLR das in KA durchboxt, schaden sie sich mehr, als dass sie gewinnen. Und eine gewisse Rechtsaußen-Partei würde hier kostenlos Wahlkampfwerbung von öffentlich-rechtlicher Seite bezahlt durch die Beitragszahlungen bekommen. Eine Klage in KA ist ja nicht für umme.

Und deswegen ist das was der Gniffke so im Kopf hat, nicht alles schlecht. Der denkt wenigstens weiter. Mag nicht alles richtig sein. Aber ein "weiter so" wie die letzten Jahrzehnte und mit KEF und Keule BVerfG und immer mehr und so was, ist am Ende, bzw. einfach nicht vermittelbar. Und die Leute lassen sich heutzutage nicht mehr alles vorsetzen. Auch nicht Trotzigkeit vom ÖRR mit Klagen in KA.

Und nebenbei: Dank Schlesinger ist das nun mal so.

Daher meine Prognose.

 

[Sprollywood.]

Es wird sich sowieso nichts ändern, solange die selben Personen am Ruder sind...

WDR-Intendant Tom Buhrow schlägt Programmdirektor Jörg Schönenborn für weitere Amtszeit vor

WDR-Intendant Tom Buhrow hat in der heutigen Sitzung des Rundfunkrates (12.5.2023) Programmdirektor Jörg Schönenborn (58) für eine weitere Amtszeit

www.radioszene.de

 

[yra]

Egal was die KEF sagt.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich alle Politiker darauf einigen, verfassungswidrig zu handeln - und alle gucken zu und machen nichts dagegen.

 

[Sprollywood.]

Seit wann ist bitte das was die KEF empfiehlt, Gesetz? Die KEF kann nur Handlungsempfehlungen aussprechen. Ob diese Einsparvorschläge verfassungsgemäß oder verfassungswidrig sind, diese Einschätzung obliegt weder der KEF noch den Rundfunkanstalten. Und am Ende sorgt dann das Bundesverfassungsericht für die entsprechende Verfassungsgemäßheit, natürlich ganz im Sinne der Rundfunkanstalten, als "Säulen der Demokratie".

 

[Sieber]

Die KEF gibt eine Empfehlung ab, der die Landesparlamente zustimmen können, oder auch nicht. Das ist erst mal nicht verfassungswidrig.

 

[yra]

Nein, so ist es nicht. Sie müssen zustimmen, mit einer Ausnahme: Wenn alle "einvernehmlich" der Empfehlung nicht folgen wollen und nachprüfbare Gründe für eine Abweichung angeben können.

Zitat:

BVerfG zum Rundfunkbeitrag: Blockade aus Sachsen-Anhalt verfassungswidrig

Aus der Rundfunkfreiheit in Art. 5 I 2 GG wachse auch die staatliche Verpflichtung, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk „bedarfsgerecht“ zu finanzieren...

jura-online.de

Allerdings könne die Politik von der Empfehlung der KEF abweichen, insbesondere aus zwei Gründen: Zum einen zur Sicherung des Informationszugangs und zum anderen hinsichtlich einer angemessenen Belastung der Beitragszahler. Solche Gründe seien nach der Rechtsprechung des BVerfG noch von der Rundfunkfreiheit gedeckt beziehungsweise verletzen sie nicht. Allerdings stellte das BVerfG klar:

Im gegenwärtigen System der Rundfunkfinanzierung ist eine Abweichung von der Bedarfsfeststellung der KEF nur durch alle Länder einvernehmlich möglich.

Einige Abgeordnete begründeten ihre ablehnende Haltung (...) mit einer unangemessenen finanziellen Belastung der Bürger:innen (...) und äußerten darüber hinaus Kritik an der grundlegenden Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dies reichte dem BVerfG allerdings nicht. Der Wunsch nach einer Strukturreform rechtfertige keine Abweichung von der Feststellung des Finanzbedarfs. (...) Bereits in einem Urteil aus dem Jahr 2007 erklärte das BVerfG, dass bei einem Abweichen von der KEF-Empfehlung stets nachprüfbare Gründe angegeben werden müssten. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass es sich um einen versteckten Eingriff in die Rundfunkfreiheit handeln könnte.

 

[gerliman]

Stimmt. Wenn ein Landesparlament aber nicht zustimmt, können die Sender die KEF-Empfehlung einklagen. Ist ja auch passiert und die ÖR waren erfolgreich.

Und jetzt versucht die Politik schon wieder, sich einzumischen. Staatsferne sieht anders aus.

 

[Sprollywood.]

Sie müssen zustimmen

Gelebte Demokratie

 

[Jack Bauer 24]

Hier wird andauernd das Pferd von hinten aufgezäumt. Die Kostenfrage steht aus meiner Sicht am Ende.

Die Landesgesetzgeber sollten schlicht die "Beauftragung" von ARD und ZDF ändern. Ganz pragmatisch: Der DLF bleibt, wie er ist. Aus dem Material, das die anderen Nachrichten- und Wortwellen sowie die (Pop-) Kulturwellen produzieren, werden für jedes Bundesland zwei weitere Wellen kreiert, die um regionale Information aus den jeweiligen Bundesländern ergänzt werden. Tagsüber in Magazinform, abends als Einschaltradio.

Arte, 3sat, ZDF Info und "Tagesschau 24/Phoenix" (verschmelzen zu einem Programm) bleiben. Die Boulevardsender Das Erste, ZDF sowie Dritte verfrachten Nachrichten und informative Restbestände zu den vier erstgenannten Sendern. Ebenso werden ARD Alpha und Kika in die verbleibenden Programme integriert.

Die rund 35 Dudelwellen der ARD, Das Erste, ZDF und die Dritten werden wahlweise privatisiert oder abgeschafft.

Danach kann die KEF dann den Rundfunkbeitrag nach unten korrigieren.

 

[sendezentrum]

Gelebte Demokratie

Eher der Grundsatz: Wer die Musik bestellt, muss auch dafür bezahlen (in diesem Fall: bezahlen lassen).

 

[Sieber]

Nein, so ist es nicht. Sie müssen zustimmen, m

Abgeordnete müssen gar nicht zustimmen. Die sind ihrem eigenen Gewissen verantwortlich. Was dann das BVerfG macht, ist was völlig anderes.

 

[RadioHead]

@Jack Bauer 24 Ich bin ja ganz bei dir, aber: Die Mehrheit der Bevölkerung hat keinen Hochschulabschluss. Wie willst du die für dieses hochgeistige Angebot gewinnen? Der "Staatsfunk" muss jeden im Staat abholen.

ARD. Radio für Elitäre. So schimpft das "einfache" Volk noch viel mehr!

 

[Jack Bauer 24]

@RadioHead
Es gibt vieles, was der Einzelne mitfinanziert, das er weniger als andere oder gar nicht nutzt. Das Theater, die Oper, Schwimmbäder etc.

Bei Unterhaltung sehe ich nicht die Notwendigkeit, diese mit Zwangsabgaben zu finanzieren. Werbefinanzierung oder Pay TV/ Streaming macht hier Sinn.

Außerdem: ARD und ZDF decken nur einen kleinen Ausschnitt an möglicher Unterhaltung ab: Vor allem Krimis, seichte Serien und Quiz.

Ich muss für meinen Konsum von Fiktionalem auch extra bezahlen, weil ARD und ZDF hier gar nichts bieten. 24, Homeland, Gomorrha, Fauda, Tehran, nichts davon oder zumindest Vergleichbares bekomme ich beim Staatsfunk geboten.

ARD und ZDF erreichen ganze Altersschichten nicht mehr. Auch die müssen bezahlen. Dein Argument läuft daher bereits heute ins Leere.

 

[Adolar]

Danach kann die KEF dann den Rundfunkbeitrag nach unten korrigieren.

Das wird nie passieren, jedenfalls nicht in den Größenordnungen, die du dir ausrechnest. Eher wird der Bundestag aufgelöst und das Grundgesetz aufgehoben.

Die interne Denke der Sender ist doch griffig: Wenn wir irgendwas einstellen, verursachen wir an anderer Stelle neue Kosten. Gerade bei den Themen Podcast und Streaming-Vermarktung wunderbar zu beobachten. Und alles lässt sich mit dem Auftrag und dem Mantra, alle erreichen zu müssen, plausibel begründen.

Noch ein Beispiel: Herr Gniffke rühmt sich gerade damit, "die SAP-Systeme zu vereinheitlichen". Er dreht das frech ins Positive. Dabei ist der Fakt, dass die ARD jahrzehntelang nebeneinanderher unabgestimmt IT betreiben kein Skandal, Fehler oder Unfall, sondern Beleg für die in Kauf genommene Ineffizienz des Systems. Das hat auch nichts mit Frau Schlesinger zu tun

 

[pfennigfuchser]

Hier wird andauernd das Pferd von hinten aufgezäumt. Die Kostenfrage steht aus meiner Sicht am Ende.

Die Landesgesetzgeber sollten schlicht die "Beauftragung" von ARD und ZDF ändern. Ganz pragmatisch: Der DLF bleibt, wie er ist. Aus dem Material, das die anderen Nachrichten- und Wortwellen sowie die (Pop-) Kulturwellen produzieren, werden für jedes Bundesland zwei weitere Wellen kreiert, die um regionale Information aus den jeweiligen Bundesländern ergänzt werden. Tagsüber in Magazinform, abends als Einschaltradio.

Arte, 3sat, ZDF Info und "Tagesschau 24/Phoenix" (verschmelzen zu einem Programm) bleiben. Die Boulevardsender Das Erste, ZDF sowie Dritte verfrachten Nachrichten und informative Restbestände zu den vier erstgenannten Sendern. Ebenso werden ARD Alpha und Kika in die verbleibenden Programme integriert.

Die rund 35 Dudelwellen der ARD, Das Erste, ZDF und die Dritten werden wahlweise privatisiert oder abgeschafft.

Danach kann die KEF dann den Rundfunkbeitrag nach unten korrigieren.

Klar, packe doch in den Radiowellen noch Pop, Klassik, Wort und noch noch mehr nur in einer Welle, weil Du gerne nur Privatfernsehen schaust . Zum Glück hast Du es nicht zu bestimmen！

Arte hat mit 3 Sat gar nichts am Hut, Tagesschau 24 (ist verzichtbar, da Nachrichten am Stück auf per Abruf möglich ist), Phoenix hat eine ganz andere Zielgruppe und Alpha mit Kika zusammenlegen ist genauso wie Dudelfunk mit dem Deutschlandlandfunk auf einer Welle! Nee, es müssten erst einmal die ganzen Machenschaften abgeschafft werden, Dudelwellen können gekürzt werden. Auch braucht es nicht extra Radiosender vom SR und RB. Bayern wird immer eine Sonderrolle bleiben, aber man könnte über HR und MDR mit RBB nachdenken. Auch den WDR mit NDR wäre durchaus eine Fusion gut möglich (und mit RB). Die zusätzlichen TV-Kanäle kann man anders aufstellen. Ein ZDF Info mit Tagesschau 24 zusammen (oder anders integrieren), vielleicht mit ARD Alpha zusammenlegen.

 

[radioo]

Das wird nie passieren, jedenfalls nicht in den Größenordnungen, die du dir ausrechnest. Eher wird der Bundestag aufgelöst und das Grundgesetz aufgehoben.

Die interne Denke der Sender ist doch griffig: Wenn wir irgendwas einstellen, verursachen wir an anderer Stelle neue Kosten. Gerade bei den Themen Podcast und Streaming-Vermarktung wunderbar zu beobachten. Und alles lässt sich mit dem Auftrag und dem Mantra, alle erreichen zu müssen, plausibel begründen.

Noch ein Beispiel: Herr Gniffke rühmt sich gerade damit, "die SAP-Systeme zu vereinheitlichen". Er dreht das frech ins Positive. Dabei ist der Fakt, dass die ARD jahrzehntelang nebeneinanderher unabgestimmt IT betreiben kein Skandal, Fehler oder Unfall, sondern Beleg für die in Kauf genommene Ineffizienz des Systems. Das hat auch nichts mit Frau Schlesinger zu tun

Habe gerade den Medienmagazin Podcast von radioeins gehört. Da gehts auch um die Außerordentliche rbb-Rundfunkratssitzung vom 08.05.2023.

Intendantin Vernau betont zwar stets, dass man sparsam sein will usw., als es aber um die Zusammenarbeit mit oder innerhalb der ARD geht, merkt man schon, dass da alte Strukturen herrschen und bestimmen. Sagst sie ja selber, dass innerhalb der ARD einstimmig beschlossen werden muss, gerade wenn Geld umgeschichtet werden soll. Da gibt keiner nach. Und das wird aus meiner Sicht auch so bleiben, da jeder sich ja auch seine Berechtigung stützen kann. Rundfunk ist Ländersache. Was mir auch auf den Sack geht, dass die kein Geld haben. Ich frage mich, wieso knapp 9 Mrd. Euro nicht ausreichen sollen. Das ist doch nun wirklich mehr als nichts. Auch wäre mir lieb, wenn die mehr mit dem ZDF zusammenmachen würden - etwas die Mediathek. Wieso man hier Doppelstrukturen zahlen soll, ist mir unklar. Ein paar wenig genutzte Social-Media-Channels einzustellen laut Gniffke, ist doch nur Getue nach außen.

Ich sehe auch, dass wir Lichtjahre von wirklichen Reformen weg sind. Und falls der RBB Content braucht für sein wenig genutztes TV-Programm, könnte man ja auch Gremiensitzungen dort übertragen. (Aber dann wäre man ja wieder angreifbar), daher machen die das vermutlich nicht.

 

[XERB 1090]

Hier ein kurzer, interessanter Beitrag aus der aktuellen Ausgabe von Texte, Töne, Bilder, dem Medienmagazin von WDR5. Es geht um die 3. Programme, wo zu viel vom Gleichen ausgestrahlt wird, z.B. fast jeder Sender bekanntlich sein eigenes Gesundheits-Magazin hat, fast jeder Sender seine eigene Zoo-Doku-Soap hat und einiges mehr und......dass um die Weihnachtszeit ein Film wie "3 Haselnüsse für Aschenbrödel" insgesamt 18 (!) mal in den 3. Programmen lief, trotz vorhandener Mediatheken......

Hörerinnenthema: Reform für die Dritten

Zu viele Wiederholungen, zu viele Doppelungen: WDR5-Hörerin Christel Misiejuk aus Moers findet die dritten Programme der ARD reformbedürftig. Auch der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke hat mehr Synergien angeregt. Antje Allroggen geht dem Thema nach.

www1.wdr.de