Österreich


CosmicKaizer

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Immer wieder Österreich... Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat gestern sowohl Räumlichkeiten in der ÖVP-Parteizentrale als auch im Bundeskanzleramt durchsucht. Knallharter Verdacht, auf über 100 Seiten dokumentiert: Kanzler Kurz und die Seinen haben Umfrageergebnisse bei Fellners Blatt "Österreich" finanziert. Zu Zeiten seines Vorgängers Mitterlehner als Parteivorsitzender sah die ÖVP in manchen "Österreich"-Umfragen deutlich schlechter aus als anderswo. Kurz hat sich so als Retter inszenieren können. Das Ganze wurde über Umwege auf Kosten der Steuerzahler:innen finanziert.

Mal sehen, wo es eher eine neue Regierung gibt: in Österreich oder Deutschland? Böhmi hat damit wahrscheinlich nichts zu tun...
Interview mit Kurz in der Zib2 https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2...kanzler-Kurz-weist-Vorwuerfe-zurueck/15010497
 

s.matze

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Ja, es ist ein übler rot-weiß-roter Filz bei unseren Nachbarn. Das war aber schon immer so. Nur deshalb war es so lange möglich, den Privatfunk anfangs zu verhindern und bis heute klein zu halten. ORF-Monopol sei dank. Über die merkwürdigen Vorgänge in der Politik wundere ich mich schon seit Haider nicht mehr. Kurz ist aus meiner Sicht ein Blender. Ein Mann der markigen Sprüche. Guter Rhetoriker, hat aber inhaltlich nichts zu bieten und regiert sein Volk wie ein Landvogt im Mittelalter (indem er z.B. Ungeimpfte öffentlich an den Pranger stellt). Wenn man drüber nachdenkt, nehmen sich Kurz und Söder nicht viel. Wollen gern König sein, sind aber international blass und unbedeutend und haben keine innenpolitische Erfolgsbilanz aufzuweisen.

Musiktip: Tango Corrupti! Beschreibt die rot-weiß-rote Lebenswirklichkeit überaus treffend. Spätestens seit Ibiza hat das auch die ganze Welt mitbekommen.
 
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Border Blaster

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Aus der Augsburger Allgemeinen vom 17.08.2021:

(https://www.augsburger-allgemeine.d...-die-oesterreichischen-Medien-id60354906.html)

Ich zitiere daraus nur einen Abschnitt. Dem ist nicht viel hinzuzufügen.....

Zitat - Anfang
Unangefochten an der Spitze der Anzeigen-Profiteure: die dem Kanzler stets wohlgesonnene Kronen Zeitung, dicht gefolgt von Österreich, der Zeitung des ebenfalls Kurz-loyalen Herausgebers Wolfgang Fellner. Die beiden Medienhäuser bilden die Basis von Kurz’ Kommunikationsmaschine. Nur in den seltensten Fällen wird dort geschrieben, was Kurz nicht lesen will.

Über die Anzeigen hat die Kurz-Regierung viele Zeitungen in der Hand

Durch die über die Inseraten-Politik geschaffene Abhängigkeit von öffentlichen Mitteln hat die Kurz-Regierung auch viele der kleineren Blätter mehr oder minder direkt in der Hand. Stets droht den Redaktionen zumindest potenziell ein schmerzlicher Einnahmenausfall. Kritik an der Kurz-Regierung will da wohlüberlegt sein. Beobachter und Medienexperten sprechen von einer „Dynamik der Anpassung“.
Zitat - Ende

Dazu noch ein interessanter Artikel aus dem Standard:
(https://www.derstandard.at/story/2000127003215/wie-viel-orban-steckt-in-kurz)
 
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ricochet

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Aller unbestreitbaren Begabung zum Trotz fehlte Kurz von Anfang an die politische Reife, die das hohe Amt von ihm verlangt. Vielen Beobachtern war der steile Aufstieg des quasi über Nacht kometenhaft an die Parteispitze gelangten "Wunderknaben" schon damals reichlich suspekt. Heute sieht man dass es dem ehrgeizigen und machtbewussten Senkrechtsarter, der Land und Partei gleichermaßen in seinen Bann zog, an charakterlicher Festigkeit fehlte (die penetrante Anbiederung an die FPÖ-Agenden Migration und Zuwanderungsstopp stand beispielhaft für für eine um fragwürdige Zielgruppen buhlende opportunistische Symbolpolitik).

Viel zu früh hat man das politische Talent Sebastian Kurz, geblendet von fantastischen Umfragewerten, Hals über Kopf ins Kanzleramt katapuliert. Dazu war, wie man den degoutanten Gesprächsverläufen des scheibchenweise veröffentlichten Chatverkehrs entnehmen kann, jedes Mittel recht - die Landesfürsten wollten Wahlsieg und Koalitionsbruch um jeden Preis, während die damalige Spitze der Bundes-ÖVP überwiegend anständig und umsichtig agierte. Dabei nahmen die auf Neuwahlen drängenden Kräfte billigend in Kauf, dass sich die neuerwählte Führungsclique in spe ihren Weg mit Sabotage und Destruktion bahnte.

Mag sein, dass viele gewichtige Funktionäre, die das damalige Hauen, Stechen und Intrigieren mit gemischten Gefühlen verfolgten, still hielten. weil sie den Aufbruch zu verheißungsvollen Ufern nicht gefährden wollten. Mag auch sein, dass Sebastian Kurz mittlerweile gereifter und abgeklärter ist. Doch was hilft das nun? Jeden Tag, den er im Bundeskanzleramt verbleibt beschädigt und korrumpiert Partei und Personal mehr. In internationalen Medien ist schon reihum vom "System Kurz" die Rede, das auf anrüchigen Interventionen gründet.

Jetzt schlägt die Stunde der Opposition, insbesondere die von SPÖ-Chefin Pamela Rendi Wagner, die als akademisch dozierende Sachpolitikerin klassischer Prägung einen schweren Stand gegen den Charismatiker und "idealen Schwiegersohn" Sebastian Kurz hatte, der bei Älteren und Frauen jeden Alters mit salbungsvollen Worten und auf den Bauch zielenden Argumenten reüssierte. Seriosität ist vielleicht langweilig, aber beständiger als populistisches Kalkül.

Vor allem aber schlägt die Stunde von FPÖ-Chef und Rechtsausleger Herbert Kickl, den Kurz aus "moralischen Gründen und als Gebot des Anstands" aus seinem Ministeramt entließ, obwohl er mit der Ibiza-Affäre nicht das Geringste zu tun hatte. Seit dieser Schmach sinnt Kickl auf Rache und wartet auf seine Chance zur Genugtuung.
 
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s.matze

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Gute Analyse, besser hätte man es nicht schreiben können. Mit anderen Worten: Das Amt, die damit einhergehende Verantwortung sind dem Polit-Superstar über den Kopf gewachsen.
 

LIVE

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Ich sehe das schon auch kritisch - sicher. Im Versuch, einen positiven Aspekt zu finden: Offenbar sind Journalisten/Medien im kleineren Österreich näher dran - in dem Fall an Politik(ern). Gewiss, Nähe und Distanz, das ist generell so eine Sache. Aber ich denke doch, dass es eine positive Form von Nähe geben könnte. VIELLEICHT ist das in Österreich einfach eine vom rechten Weg abgekommene Nähe-Form. Naja, klar, der Journalist sollte sich auch immer wieder mal fragen, ob er benutzt wird. Details, die in dem Fall zu hören sind, sprechen dafür ... Tagesschau beginnt: Kurz zieht sich zurück.
 

s.matze

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Österreich wird immer merkwürdiger. Als damals Vizekanzler HC Strache (FPÖ) über die Ibiza-Videoaffäre gestolpert ist, musste er zurücktreten und es gab Neuwahlen. Nun tritt sogar der Bundeskanzler (ÖVP) zurück, und alles soll so bleiben wie es ist - keine Neuwahlen. Die GRÜNen müssen regelrecht zittern...

Wie kann sowas sein in einem demokratischen Land, zudem EU-Mitglied: Das Regierungsoberhaupt gibt auf, und es gibt keine Neuwahlen???
 
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ricochet

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Wer im Detail wissen will wie die Gangsterbande um Kurz vorging, der muss diesen Beitrag lesen. Er brachte den Stein erst ins Rollen, denn der Falter hatte als erster Zugriff auf die delikaten Chat-Protokolle, die nun in aller Munde sind.

Erst wenn man den Gesamtzusammenhang kennt weiß man dass Sebastian Kurz keine Chance auf einen gesichtswahrenden Abgang mehr hatte. Hätte sich die Partei nicht schnellstens von ihm getrennt, hätte sie sich verdächtig gemacht die kriminellen Machenschaften zu decken, die schon bald Schneisen der Zerstörung in der ÖVP hinterlassen könnten. Jetzt rächt sich dass die Partei zum Kurz-Wahlverein umfunktioniert wurde und einem Personenkult huldigt, der angesichts der nun bekannt werdenden Interna geradezu bizarr wirkt.

 
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Border Blaster

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Österreich wird immer merkwürdiger
Bei Neuwahlen würde - nach meinem Dafürhalten - wieder die ÖVP gewinnen, vielleicht sogar zulegen, die Grünen würden abgewatscht werden, und ja, dann würde sich wahrscheinlich die Frage stellen, ob man nicht doch wieder mit der FPÖ eine Neuauflage der Koalition bildet. Oder die Liberalen (NEOS) legen so zu, dass man unter Umständen mit selbigen eine Koalition bilden kann. Und auch ein Kabinett Kurz III sehe ich nicht für alle Zeiten als ausgeschlossen. Und ansonsten wartet auf ihn doch sicher ein Spitzen-Job in der Privatwirtschaft.
 
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s.matze

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Er kann ja zu die Bundesbahnen gehen, Catering am Zug machen. Oder Werbezeitvermarktung als Mediaberater bei Radio Aus-dria ...

(denke nicht, dass die FPÖ jemals wieder an einer Regierung beteiligt werden wird).
 

Border Blaster

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(denke nicht, dass die FPÖ jemals wieder an einer Regierung beteiligt werden wird).
Unterschreiben würde ich das nicht....

Nachdem Kurz aber Parteivorsitzender bleiben wird und auch Fraktionschef im Parlament, wird sich nicht viel ändern, Kurz wird als "Schatten-Kanzler" weiter das Sagen haben und irgendwann zum dritten Mal Bundeskanzler werden.... Ach ja, und alle knicken wieder ein, die ÖVP-Minister, die zuvor noch gesagt haben, ohne Kurz als Kanzler nicht mehr zu Verfügung zu stehen und die Grünen sowieso.....
 
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ricochet

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Bei Neuwahlen würde - nach meinem Dafürhalten - wieder die ÖVP gewinnen, vielleicht sogar zulegen, die Grünen würden abgewatscht werden, und ja, dann würde sich wahrscheinlich die Frage stellen, ob man nicht doch wieder mit der FPÖ eine Neuauflage der Koalition bildet.

Kurz ist verbrannt, allmählich dämmert auch seinen größten Anhängern was für eine miese Nummer da gelaufen ist. Nach Prozesseröffnung ist er endgültig aus dem Spiel, mal sehen wieviele seiner türkisblauen Kumpels er noch mit in den Abgrund reißt. Und Alexander Schallenberg, der die FPÖ in Migrationsfragen rechts überholt, ist bestenfalls ein Mann des Übergangs. Als Wahlkämpfer ist er zu blass und als Kanzlerkandidat potenziellen Koalitionspartnern mit Ausnahme der Kornblumenblauen nur schwer vermittelbar.

Die Grünen wollen ja nur noch ihre Schäfchen ins Trockene bringen und die Früchte ihrer Arbeit genießen. Dann fällt das Kartenhaus zusammen.
 

Border Blaster

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Kurz ist verbrannt,
Das glaube ich eigentlich nicht. Sebastian Kurz bzw. seine Art der Politik wird wahrscheinlich nicht so schnell verschwinden, ob Kurz nun gerade zurückgetreten ist oder nicht. Vorerst wird Kurz in der zweiten Reihe „geparkt“ werden und von dort weiter mitmischen.Parteivorsitzender und Fraktions-Chef möchte er ja scheinbar weiterhin bleiben......

Ich meine überhaupt, dass es – ähnlich wie unter Berlusconi in Italien – immer und immer wieder eine Regierung unter Kurz geben könnte. Die – ich nenne es mal so – „Grund-Anständigkeit“, die man seinerzeit noch als Politiker hatte, gibt es nicht mehr. Seinerzeit ist man als Politiker – wenn man Mist gebaut hat – zumindest meistens nicht nur zurückgetreten, sondern ganz aus der Politik ausgeschieden. Dem ist heute ja nicht mehr so. Eigentlich finde ich es ja auch lächerlich, wenn heute überhaupt noch ein Politiker zum Beispiel wegen Plagiatsvorwürfen in seiner Doktorarbeit zurücktritt bzw. zurücktreten muß. Das ist meines Erachtens heute wirklich kein Grund mehr.

Und ja, der neue Kanzler, ein echter Graf, wird die Arbeit von Sebastian Kurz 1:1 fortführen. Die Grünen glauben, nun in einer stärkeren Position zu sein und hoffen, weiterhin das eine oder andere Umwelt-Ziel ihrer Agenda umsetzen zu können. Dafür würden die Grünen im Gegenzug wahrscheinlich weiterhin die eine oder andere Kröte schlucken und viele Entscheidungen der ÖVP mittragen.
 
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CosmicKaizer

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Kann es sein, dass er Klubobmann werden will, nur um die Immunität eines Abgeordneten zu genießen? Das dürfte doch Prozesse gegen ihn erschweren...
 

ricochet

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Hier die komplette richterlich genehmigte "Anordnung zur Hausdurchsuchung" der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft vom 6. Oktober mit allen bis dahin bekannten strafrechtlich relevanten Chat-Protokollen und Beweismitteln (PDF-Dokument)

 

s.matze

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Der grüne Bundespräsident vdB hat die Regierungskrise kurzerhand als "für beendet" erklärt. Und wenn er das sagt, dann muss es ja stimmen. Wer sonst sollte es besser wissen, als das Staatsoberhaupt? Also alles nur heiße Luft. Wozu die Aufregung? https://orf.at/stories/3231881/

„Diese Regierungskrise ist beendet.“ 🙈🙉🙊

🤪
 
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s.matze

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Du hast einen Denkfehler. Es hat niemand ein Interesse an "Aufklärung" oder gar langwierigen U-Ausschüssen, Prozessen etc.

Der Kapitän hat das sinkende Schiff verlassen. Das muss reichen. Sagt der Bundespräsident.
 

Radiokult

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Der grüne Bundespräsident vdB hat die Regierungskrise kurzerhand als "für beendet" erklärt. Und wenn er das sagt, dann muss es ja stimmen. Wer sonst sollte es besser wissen, als das Staatsoberhaupt? Also alles nur heiße Luft.
Du schreibst manchmal einen Unsinn... :wow:
Es ist wieder ein Kanzler im Amt und damit kann die Regierung wieder ihre Arbeit aufnehmen. Nichts anderes ist damit gemeint! Du scheinst offenbar wirklich zu glauben, dass Berufspolitiker nichts anderes tun als tagein tagaus durchs Land zu fahren, um hier und da mal mehr mals weniger schmackhafte Häppchen in sich rein zu futtern.
Viel wichtiger bzw. interessanter ist eine ganz andere Aussage. Zitat ORF: >>Der Bundespräsident betonte einmal mehr, er erwarte, dass die Justiz ungestört arbeiten könne – frei von pauschalen Angriffen und Urteilen.<< Van der Bellen weiß nur zu gut das die genau das nicht kann, solange Kurz Abgeordneter des Bundesparlamentes ist, weil er damit die berühmt-berüchtigte parlamentarische Immunität besitzt. Als Kanzler hätte er die nur bedingt. Ebenso wie in Deutschland haben Regierungsmitglieder nämlich keine automatische parlamentarische Immunität. Die greift nur dann, wenn diese Regierungsmitglieder gleichzeitig auch Abgeordnete des Parlamentes sind.
 
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ricochet

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Man wird bald entsetzt realisieren, dass Kurz in den (ungeschönten) Umfragen abstürzt und als Aushängeschild und Frontmann nicht mehr taugt. Das Meinungsbild ist eindeutig, nicht nur in den Online-Communities schäumen die Bürger, auch klassische Kernwähler der ÖVP zeigen sich angewidert und zutiefst enttäuscht. Ist diese Erkenntnis an die Parteispitze durchgesickert wird man ihn bereitwillig den Hunden zum Fraß vorwerfen um die Partei vor dem endgültigen Ansehensverlust zu bewahren. Ob Schallenberg dann zum Wendehals mutiert oder als Auslaufmodell mit einer Verfallsfrist versehen wird bleibt abzuwarten.

Sonderbarerweise gibt es in allen politischen Lagern noch Leute, die einen potenziellen Wahlsieg Kurz' für möglich halten. Dabei ist die Volksseele am Kochen und Kurz zum Inbegriff von Heuchelei und politischem Pharisäertum geworden
 
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