Reformen und Einsparungen beim ARD-Hörfunk: das "Henne-Ei-Problem"

[Backporch]

ÖRR nach dem Vorbild BBC. Wäre das nicht ein Ansatz über den es sich nachzudenken lohnt?

 

[Adolar]

Die Programmnamen wären ARD 1, ARD 2 etc. und nicht mehr NDR 1, NDR 2 etc.

Genau dafür wollte Frau Nonnenmacher stimmen, aber sie wurde schnöde von der MP-Lobby abgesägt.

 

[Ukulele]

Oder: wo liegt ggfls. mein Denkfehler...

Im föderalen System der Bundesrepublik. Das müssen wir echt nicht nochmals durchkauen.

 

[Radiokult]

Daher ist es schlichtweg Quatsch durch den ÖRR gleich die Keule mit Klage heraus geholt zu haben.

Wie bereits erwähnt, man hat eine Beschwerde eingereicht und keine Klage.

Da gibt es wichtigere Vorhaben, die im Bund zur Abstimmung stehen

Rundfunk ist Ländersache. Mit den Abstimmungen hätte der Bund überhaupt nichts zu tun.

 

[Mannis Fan]

Wenn ich vergegenwärtige, dass bis heute insgesamt 122 Grundgesetzartikel geändert wurden, dann halte ich die gegenwärtige durch den Rundfunkstaatsvertrag gereegelte Länderzuständigkeit in Sachen ÖR keineswegs für in Stein gemeiselt. Wo ein Wille wäre, daran etwas zu ändern, wäre auch ein Weg.

 

[Adolar]

Widerspruch statt Zustimmung: So soll sich das KEF-Verfahren ändern - DWDL.de

Durchbruch in der Rundfunkkommission: Die 16 Bundesländer haben sich nach zähen Verhandlungen auf ein neues Beitragsfestsetzungsverfahren bei den Öffentlich-Rechtlichen geeinigt. Statt aktiver Zustimmung soll es eine Widerspruchslösung geben. Die Details…

www.dwdl.de

Wenn das

"vereinfacht und rechtssicher"

ist, was wäre denn in der Medienpolitik dagegen etwas zu "verkomplizieren"? Will man sich nicht ausmalen.

PS: Den Fall, dass die KEF eine Absenkung des Beitrags vorschlägt, scheint nicht mal mehr theoretisch mitgedacht zu werden.

 

[Sieber]

Rundfunk ist Ländersache. Mit den Abstimmungen hätte der Bund überhaupt nichts zu tun.

Das war nur das Beispiel dafür, dass eine Vertagung um 4 Wochen auch anderswo, hier im Bund, möglich ist und nicht gleich zum BVerfG gerannt hätte werden müssen.
Logisch entscheidet der Bundestag nicht über den Beitrag.

 

[Radiokult]

Das war nur das Beispiel dafür, dass eine Vertagung um 4 Wochen auch anderswo, hier im Bund, möglich ist

Ja, aber wenn ich es richtig verstanden habe, sitzt den Öffis wohl die Zeit im Nacken, denn Stichtag ist bzw. war wohl der 31.12. Daher kann ich das Agieren zumindest ein Stück weit nachvollziehen, auch wenn ich das, worauf es letztlich hinauslaufen wird, für unklug halte.

 

[gasthörer]

ÖRR nach dem Vorbild BBC. Wäre das nicht ein Ansatz ...

Schnelle Antwort: Nein. Rundfunk in DE ist Ländersache, in UK ist der ÖR auf nationaler Ebene angesiedelt. Entsprechend ist auch das Gebührenmodell ein anderes. Allerdings könnten die ARD-Stationen kooperieren, und damit sozusagen "nationale" oder bundesweite Programme produzieren.

Oder bezog sich deine Frage eher auf das Programmangebot des ÖRs in UK?

 

[Der Radiotor]

Im Moment ist das in der ARD wohl wie in der Politik: man sucht sich Koalitions-, bzw. Kooperationspartner. Am Wochenende habe ich einmal Bremen 2 gehört. Dieses Programm eignet sich doch bestens für eine Kooperation mit dem NDR (wie zuvor beim Vorgänger Nordwestradio). NDR Blue könnte dann entfallen, der NDR könnte noch musikjournalistische Sendungen in ein solches Koop-Programm einbringen.

 

[192kbps / DAB+]

Allerdings könnten die ARD-Stationen kooperieren, und damit sozusagen "nationale" oder bundesweite Programme produzieren.

Machen sie auf überregionaler Ebene ja schon teilweise bei COSMO.

 

[Der Radiotor]

Machen sie auf überregionaler Ebene ja schon teilweise bei COSMO.

WDR Maus könntest du auch nennen, das läuft schon in vier Bundesländern, mit Overspill noch in weiteren. Da böten sich noch weitere an: Klassik (MDR Klassik, BR Klassik), Popkultur (Bayern 2, bremen zwei, MDR Kultur, NDR Blue), freilich auch die Infowellen. Oder sogar die Jugendwellen. Könnte man viel zentral steuern mit regionalem Fenster durch die jeweilige ARD-Anstalt.

 

[192kbps / DAB+]

Wird das Mausradio denn wirklich von den jeweiligen Anstalten programmlich mitbetreut, also leisten da SR und Radio Bremen noch nen zusätzlichen programmlichen Beitrag, so wie es RB und rbb auch bei COSMO tun?

 

[Der Radiotor]

Wird das Mausradio denn wirklich von den jeweiligen Anstalten programmlich mitbetreut, also leisten da SR und Radio Bremen noch nen zusätzlichen programmlichen Beitrag, so wie es RB und rbb auch bei COSMO tun?

Nein, die beiden senden es im Rahmen einer rechtlichen Grauzone, wie auch der rbb diverse ARD-Fremdsender in seinem Sendegebiet auf DAB+ ausstrahlt. Es ist offiziell zumindest nicht verboten, auch nicht nach dem neuen Staatsvertrag.

 

[Der Radiotor]

Die Aufsichtsgremien des SWR haben heute ihre gemeinsame Stellungnahme zum SWR-Staatsvertragsentwurf eingereicht. Am meisten Kritik wird daran geübt, dass es dem SWR künftig nur noch bei je einem Programm pro Bundesland erlaubt ist, regionalisierte Infos zu bringen. Der SWR will das Gegenteil realisieren und ALLE Programme regional auseinanderschalten dürfen (ähnlich wie es neuerdings beim hr bei hr1, 3 und 4 der Fall ist).

In § 3a Abs. 3 ist festgelegt, dass eine regionale Auseinanderschaltung nur in den Landeshörfunkprogrammen (§ 4 Abs. 3) zulässig ist. Diese Regelung ist ein Widerspruch zur Stärkung der Regionalität („bei gleichzeitiger Stärkung der regionalen Verwurzelung und regionalen Prägung“, Präambel). Die Regelung birgt die Gefahr, dass Hörerinnen und Hörer von regionalen Nachrichten abgeschnitten werden. Entspricht das Landeshörfunkprogramm nicht dem Geschmack einzelner Hörerinnen und Hörer, werden sie dieses Programm nicht hören und es entsteht ein Nachrichtendefizit. Dies kann ganze Zielgruppen – vor allem junge Men-schen – betreffen. Deshalb bitten wir um Klarstellung, dass auch in anderen Hörfunkprogrammen wie z.B. bei „SWR3“ oder „DASDING“, die nicht explizit als Landesprogramm gelten, eine Auseinanderschaltung vor allem im Hinblick auf regionale Nachrichten möglich ist.

Das wäre zwar einerseits sinnvoll (technisch kann man ohnehin produzierte Lokalnachrichten in verschiedenen Programmen ausspielen wie beim hr), aber der Staatsvertragsentwurf schielt freilich auch auf das duale System. Würde es künftig z.B. auch in SWR3 Regionalnachrichten aus den 13 Studios geben, wäre das eine Bedrohung lokaler und regionaler kommerzieller Radioprogramme. Von daher glaube ich nicht, dass der SWR mit seiner Forderung durchkommt.

 

[m.schn]

Apropos: Heute ist der letzte Tag, an dem auf dem Beteiligungsportal der baden-württembergischen Landesregierung die geplanten Änderungen am Staatsvertrag öffentlich diskutiert und kommentiert werden können:

SWR-Staatsvertragsnovelle

Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg.

beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de

 

[Der Radiotor]

Die Besonderheit diesmal ist, dass ALLE Stellungnahmen, also auch die von Privatleuten, aufgeführt sind.

 

[Mannis Fan]

dass es dem SWR künftig nur noch bei je einem Programm pro Bundesland erlaubt ist, regionalisierte Infos zu bringen. Der SWR will das Gegenteil realisieren und ALLE Programme regional auseinanderschalten dürfen

Er schafft es ja heute schon kaum noch, mindestens in einem Programm erkennbar regional zu sein. Er fordert da etwas, was er selbst in den letzten Jahren massiv abgebaut hat. Ziemlich heuchlerisch.

 

[Backporch]

Oder bezog sich deine Frage eher auf das Programmangebot des ÖRs in UK?

Die unterschiedliche Struktur des ÖRR in D und UK ist mir bekannt. Dachte in diesem Fall an die angebotenen Programme. Die BBC bietet sowohl nationale als auch lokale Programme. Könnte dieser Ansatz nicht als Vorbild für den ARD-Hörfunk insgesamt dienen?

 

[grün]

Apropos: Heute ist der letzte Tag, an dem auf dem Beteiligungsportal der baden-württembergischen Landesregierung die geplanten Änderungen am Staatsvertrag öffentlich diskutiert und kommentiert werden können

Und das bringt genau was? Richtig, Nix!

 

[m.schn]

Und das bringt genau was? Richtig, Nix!

Wenn es gar nix bringen würde, wären nicht zwei Drittel der Kommentare von Lobbyisten geschrieben worden.

 

[Der Radiotor]

Neben der Stellungnahme der SWR-Gremien gibt es nun auch noch eine längere durch den SWR selbst. Ich zitiere einmal die wichtigsten Passagen für den Hörfunk.

Wie zu Beginn der Stellungnahme ausgeführt, begrüßt der SWR die nun offener gestaltete Beauftragung im Hörfunkbereich. Was die Programmanzahl betrifft, orientiert sich die Regelung an § 29 Abs. 2 MStV-E. Wir gehen davon aus, dass mit der Neuregelung auch die in § 29 Abs. 2 Satz 8 MStV-E vorgesehene Zählweise gilt, wonach bis zu zwei Kooperationsprogramme jeweils als ein halbes Programm der beteiligten Anstalten gerechnet werden dürfen.

In diesem Zusammenhang ist auf eine umsetzungstechnische Fragestellung hinzuweisen, nämlich wann die Neubeauftragung greifen soll. Was den beschlossenen MStV-E angeht, soll die Änderung des § 29 Abs. 2 am 1. Januar 2027 in Kraft und zu diesem Zeitpunkt entgegenstehendes Landesrecht außer Kraft treten. Der SWR-StV-E sieht demgegenüber – die Hörfunkbeauftragung betreffend – keine Übergangsregelung vor. Maßgeblich wäre also das beabsichtigte Inkrafttreten zum 1. September 2025. Insofern besteht eine zeitliche Diskrepanz, die es aufzulösen gilt, zumal ja das Inkrafttreten des Reform-StV noch von den Ratifizierungen in den Landtagen abhängt.

Wir schlagen daher vor, auch im SWR-StV für die Umsetzung der neuen Hörfunkbeauftragung eine Übergangsfrist zum 1. Januar 2027 bzw. einen dynamischen Bezug auf den im Reformstaatsvertrag-E vorgesehen Zeitpunkt vorzusehen. Zugleich sollten aus Gründen der Rechtssicherheit die in § 29 Abs. 2 MStV-E vorgesehene Regelung zur Zählweise betreffend Kooperationsprogramme identisch in den SWR-StV übernommen werden.

Absatz 4 Satz 2 schreibt vor, dass im Rahmen der Zulieferungen des SWR an Gemeinschaftsangebote Vereinbarungen über tägliche Dauer, Art und Umfang abzuschließen sind. Schon bisher ist es gängige Praxis, Zulieferungen durch z.B. Verwaltungsvereinbarungen zu regeln. Diese sind je nach Vertragsgegenstand unterschiedlich ausgestaltet und unterliegen dem operativen Selbstverwaltungsrecht der Anstalten. Insofern ist die gesetzgeberische Vorgabe, insbesondere zur „täglichen Dauer“, die keineswegs immer relevant ist, problematisch. Wir schlagen daher eine flexiblere Formulierung vor: „Er liefert Beiträge entsprechend jeweils gültiger Vereinbarungen an die Gemeinschaftsangebote.“

Da deutet also viel darauf hin, dass der SWR in jedem Fall seine bisherige Anzahl an Radiowellen beibehalten will, was aber nur gelingt, wenn man bei zwei Wellen mit anderen ARD-Anstalten kooperiert. Zudem geht es auch hier wieder um die Regionalisierung. Hier wird deutlich, dass der SWR eben nicht SWR1 und 4 zusammenlegen wird, sondern man hätte am liebsten den bisherigen Status Quo weiter, also weiter getrennte Schienen und Regionalisierung in SWR4.

„Regionale Auseinanderschaltungen sind nur in den Landeshörfunkprogrammen zulässig.“ Auch hier handelt es sich um eine Regelung mit einer erheblichen Eingriffsintensität – eigentlich um ein Programmverbot. Denn länderübergreifende Hörfunkprogramme dürften danach künftig nur noch jeweils landesweit auseinandergeschaltet werden, nicht regional. Die Einführung dieser Norm hätte erhebliche Konsequenzen. Zum einen wären regionalisierte Programmelemente (beispielsweise einzelne Ausgaben der Wetternachrichten) in SWR3 zukünftig unzulässig. Diese regionalen Inhalte erfüllen aber eine wichtige publizistische Funktion, nämlich die Berücksichtigung regionaler Informationsbedürfnisse auch bei einer ansonsten überregional ausgerichteten Pop-Welle mit internationaler Musikfarbe. Dies lässt sich am Beispiel der Wetternachrichten klar belegen: Das Wetter von der Eifel bis zum Bodensee, von der Schwäbischen Alb bis zur Westpfalz, ist so unterschiedlich, dass ein detaillierter Gesamtüberblick nicht machbar ist – gerade in Zeiten von Wetterphänomenen wie Starkregen, Überschwemmungen, Glatteis, Schneefall, Orkane etc. Hier ist eine präzise Berichterstattung je nach betroffener Region sehr wichtig.

Hinzukommt: § 4 Abs. 3 SWR-StV-E sieht nur noch eine Beauftragung von zwei Landeshörfunkprogrammen sowie eine Deckelung der Anzahl weiterer Hörfunkprogramme vor. Im Ergebnis wird der SWR die derzeitige Programmanzahl reduzieren müssen, was dazu führen kann, dass zur Erfüllung des Programmauftrags der Anteil länderübergreifender Hörfunkprogramme steigt. Bei Beibehaltung des Verbots würden in diesen Programmen zwar landesweite Auseinanderschaltungen möglich sein, die regionale Verwurzelung des SWR in seinem Sendegebiet, etwa durch Regio-Nachrichtenblöcke, die von den Hörerinnen und Hören ausdrücklich gewünscht und erwartet werden, aber deutlich an programmlicher Relevanz verlieren. Sollte aufgrund der gesetzlich vorgesehenen Reduzierung der Landeswellen zum Beispiel SWR 4 nicht mehr als Landeswelle veranstaltet werden, würde das Verbot der regionalen Auseinanderschaltung, dazu führen, dass ein in Zukunft länderübergreifendes SWR4-Programm nicht mehr zu Regio-Nachrichtenblöcken auseinandergeschaltet werden dürfte.

Das Auseinanderschaltungsverbot steht damit im klaren Widerspruch zur im Entwurf immer wieder betonten Vorgabe zur Regionalität (vgl. Entwurf der Präambel oder nur § 3a Abs. 1 Satz 1 SWR-StV-E: „Der SWR ist in besonderem Maße der regionalen Berichterstattung verpflichtet.“). In § 2 Abs. 2 des Entwurfs wird die Unterhaltung von Regionalstudios und Korrespondentenbüros explizit beauftragt, die im Sinne einer starken Berichterstattung aus den Regionen unverzichtbar sind. Damit einhergehen muss die Erlaubnis, diese spezifischen Inhalte auch adäquat zu verbreiten.

Neben diesen Effekten gilt es auch, die verfassungsrechtliche Relevanz einer solchen Regelung zu betrachten. Wie schon oben erwähnt, hat sich das BVerfG in seiner Baden-Württemberg-Entscheidung mit dem Verbot von Programmelementen befasst – mit dem Ergebnis, dass dem Gesetzgeber die Unterbindung von Programmen oder Maßnahmen, die die Herstellung von Beiträgen zur freien Meinungsbildung verkürzen, verwehrt sind. Etwaige kommerzielle Interessen privater Medienkonkurrenten könnten – so das Gericht – derartige gesetzgeberische Maßnahmen nicht rechtfertigen. An diesen Feststellungen des Gerichts hat sich bis heute nichts geändert.

Zudem hat das BVerfG bekanntlich in mehreren Entscheidungen immer wieder betont, dass es Aufgabe der Rundfunkanstalten ist, aufgrund ihrer professionellen Maßstäbe selbst zu bestimmen, was der gesetzliche Rundfunkauftrag in publizistischer Hinsicht verlangt (Programmautonomie). Auch die Entscheidung, Programme auseinanderzuschalten, ist gemäß der verfassungsrechtlichen Gewährleistung der Rundfunkfreiheit klassischer Bestandteil der den Rundfunkanstalten garantierten Programmautonomie.

Hinzukommt: Im Zuge der Fusion von SDR und SWR war in einem früheren Entwurfsstadium des damaligen SWR-StV ein Verbot von regional- und landesbezogenen Fenstern enthalten, das dann allerdings aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken wieder gestrichen wurde. Es sind auch heute keine Gründe ersichtlich, warum sich an dieser zutreffenden Einschätzung des Gesetzgebers etwas geändert haben soll.

Nach alledem plädieren wir dringend dafür, § 3a Abs. 3 SWR-StV-E zu streichen.

 

[Der Radiotor]

Die ARD bündelt künftig ihre digitalen Angebote zum Thema Schlager unter dem Label "ARD Schlagerwelt", um zielgerichteter auch jüngere Nutzerinnen und Nutzer anzusprechen. Im Januar stellen BR und MDR ihre programmbegleitenden Accounts "meine Schlagerwelt" auf Instagram und "BR Schlager" auf Facebook ein. Auch der sendungsbegleitende Facebook-Account der SWR-Show "Immer wieder sonntags" wird in das neue fokussierte Angebot überführt. Unter "ARD Schlagerwelt" finden dann die Nutzerinnen und Nutzer den bisherigen Instagram-Account von "SWR Schlager" sowie den entsprechenden YouTube-Channel des SWR. Den Facebook-Kanal der "ARD Schlagerwelt" kuratiert der MDR, ebenso die dazugehörige Website ard-schlagerwelt.de. In der ARD-Mediathek werden die Bewegtbildangebote für Schlagerfans auf einer gemeinsamen Seite ebenfalls unter dem Label auffindbar sein.

Damit dürfte auch so gut wie klar sein, dass im Rahmen der Hörfunkreform auch die getrennten Schlagerwellen von BR und MDR (wohl auch NDR) zusammengehen und die Schlagerwelt eines der Kooperationsprogramme wird. Und schon haben drei ARD-Anstalten (oder sogar mehr?) je eine halbe Welle statt einer ganzen.

 

[ElbeKing]

Endlich! Da tut sich was für die Schlagerliebhaber, sogar auch beim SWR.

 

[dadukoge]

ARD Schlagerwelt
ARD Kinderradio
ARD Klassikwelle
ARD Pop

Da ließen sich viele Mehrfachstrukturen einsparen, die landeseigenen Infowellen würden Zentralnachrichten liefern. Die Oldiewellen spielen ein breiteres Genrespektrum und konzentrieren sich auf Regionales.