Strukturreform von ARD und ZDF

[s.matze]

MÜSSEN landesweit laufen

Kühne Behauptung ohne jeden Beleg! Wo steht das? Die LPR Hessen ist Aufsichtsbehörde für den privaten Rundfunk und somit nicht für den HR zuständig.

nur weil der VauNet das HPRG fälschlicherweise = "Landesmediengesetz" nennt

Der VAUNET "nennt" es nicht so, das ist die landläufige Bezeichnung für dieses Gesetz! Ein "Landesmediengesetz", welches nur für den HR gibt, existiert nicht! Der HR ist nur an den Rundfunkstaatsvertrag gebunden, aber an nicht an das Landesmediengesetz Hessen, denn dieses "Landesmediengesetz Hessen" ist das "Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen" .

Landesmediengesetz Hessen

Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen

www.berlinkreisrund.de

(sonst bekommt der hr nämlich von seiner Aufsicht "einen auf den Deckel"

Von wem? Der HR hat keine übergeordnete Aufsichtsbehörde.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird nicht von den Landesmedienanstalten kontrolliert oder gemaßregelt. Dafür gibt es nur die eigenen Rundfunkräte. Die ARD kontrolliert sich also selbst!

"Sendungen, die in öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radioprogrammen ausgestrahlt werden, unterliegen der Kontrolle durch den Rundfunkrat bzw. den Fernsehrat der jeweiligen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt. "

https://www.programmbeschwerde.de/aufsicht/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk/

Wann hat sich der Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks mal dahin gehend geäußert, dass regionale Werbung in seinen Hörfunkprogrammen nicht zulässig wäre? Das ist genau so eine unbelegte Behauptung wie die Aussage, dass die Ausstrahlung von Verkehrsfunk an die Sendelizenz gebunden sei.

Regionale Werbung wird nur deshalb nicht geschaltet, weil es bei einem flächenmäßig so kleinen Sendegebiet wie dem Bundesland Hessen einfach nicht sinnvoll ist.

 

[Radiokult]

Den öffentlich-rechtlichen Sendern ist Werbung in Telemedien nach § 30 Abs. 5 MStV verboten.

Richtig. Wahrscheinlich habe ich mich da ein wenig mißverständlich ausgedrückt, denn das gilt eher allgemein. Crossvertise weist in seinen Unterlagen darauf hin, dass in Bezug auf Hessen lediglich bei Online-Ausstrahlung eine Regionalisierung vorgenommen werden könnte. Und das betrifft dann natürlich eher den Privatfunk.

Kühne Behauptung ohne jeden Beleg!

Wie wärs mal mit ordentlich recherchieren und nicht nur herumpoltern? Jede ÖR-Anstalt hat mittlerweile einen eigenen Webauftritt für ihre jeweiligen Werbeaktivitäten. Dort findet man unter anderem die einzelnen Werbemöglichkeiten, Preislisten etc. pp. Und oh Wunder, bei der HR-Werbung gibt es definitiv keine Möglichkeit eine regionalisierte Werbung zu schalten. Erst lesen, dann aufplustern! Das du mich weiter oben mit dem Landesmediengesetz erwischt hast, geschenkt.

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Von wem? Der HR hat keine übergeordnete Aufsichtsbehörde.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird nicht von den Landesmedienanstalten kontrolliert oder gemaßregelt. Dafür gibt es nur die eigenen Rundfunkräte. Die ARD kontrolliert sich also selbst!

Wie oft willst du uns jetzt eigentlich noch vorführen, dass du von den Strukturen des ÖR nicht den blassesten Schimmer hast? Informiere dich erstmal darüber, wie ein Rundfunkrat zusammengesetzt ist und welche Aufgaben er hat. Das Thema hatten wir hier irgendwo schonmal. Der übergroße Teil eines Rundfunkrates hat mit den Programmen über das er befinden muss, direkt ungefähr so viel zu tun wie eine Kuh mit dem Klavierspielen, sprich die Mitglieder der Rundfunkräte sind weder Angestellte des ÖR noch sind sie in der Regel in irgendeiner Weise wirtschaftlich mit dem ÖR verbunden.

 

[muted]

Ein "Landesmediengesetz", welches nur für den HR gibt, existiert nicht!

Es gibt aber ein HR-Gesetz, was sehr wohl für den Hessischen Rundfunk (und logischerweise nicht die Privatsender in Hessen) gilt. In diesem Gesetz wird auch auf den Rundfunkstaatsvertrag verwiesen. Und gerade in der Werbefrage unterscheidet sich das HR-Gesetz dann auch vom ehemaligen Rundfunkstaatsvertrag. Der HR darf nämlich abweichend vom RStV im Jahresdurchschnitt 128 Minuten Werbung pro Werktag ausstrahlen, obwohl der Rundfunkstaatsvertrag einst nur 90 Minuten vorgesehen hat. Hintergrund ist § 39 Abs. 5 MStV.

 

[Mannis Fan]

die Mitglieder der Rundfunkräte sind weder Angestellte des ÖR noch sind sie in der Regel in irgendeiner Weise wirtschaftlich mit dem ÖR verbunden.

Manchmal hat man auch den Eindruck, sie haben auch keinerlei Ahnung von der Materie.

 

[Radiokult]

Das ist dann die Kehrseite der Medaille. Manche Rundfunkräte sind aus meinem persönlichem Empfinden heraus zu groß bzw. versuchen natürlich die einzelnen Mitglieder die Themen der Institutionen die sie vertreten, möglichst breit unterzubringen. Das große Ganze gerät da bei manchen offensichtlich hin und wieder aus dem Blick. Für eine Lösung dieses Problems, wüßte ich aber leider auch keine schnelle Antwort.
Die nun angedachte konkretere Formulierung der Aufgaben und Ziele der ÖRs, verbunden mit einer Bündelung bzw. Verkleinerung der Sender- bzw. Programanzahl, halte ich erstmal für einen durchaus richtigen Ansatzpunkt. Ich hatte den FAZ-Artikel dazu hier schonmal irgendwo verlinkt. Nicht von der Überschrift irritieren laßen.

ARD und ZDF: Reform des Auftrags und der Rundfunkbeitrag

Die Bundesländer haben sich über die Reform des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt. Sie ebnen den Sendern den Weg ins Netz. Was bedeutet das für die Beitragszahler?

www.faz.net

 

[Radio 14]

Je mehr sich Motze hier in Rage schreibt und rumpoltert, desto alberner und absurder wird es. By the way: Radio Bremen betreibt natürlich nicht vier Popwellen. Keine Ahnung, warum er hier einen solchen Bullshit verbreitet.

 

[radneuerfinder]

In einer Konferenz haben sich die Länderchefs auf einen Reformentwurf für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geeinigt.

Details am 19. November

 

[ndrgast]

Klar, dass diese MP 'ihre' ÖR-Pfründe zukunftsfest absichern wollen! - Die Finanzierung wird nicht weiter diskutiert. Begriff der Grundversorgung? - Kein Thema! - Alles NÖTIGE und ON TOP alles UNNÖTIGE muss die große Masse zwangsweise über die Höhe der Abgaben bezahlen. Pfui!

 

[s.matze]

Wäre ja auch aus Sicht der Politiker schlimm, wenn nicht. Sonst hätten die MP, die ja nicht direkt vom Bürger gewählt werden, auch keine Profilierungsplattform und keinen Replikationskanal für ihr Geschwafel mehr. Man muss sich nur mal die ganzen Sendeminuten zusammenaddieren, wo Frau Schwesig in den letzten 4 Wochen ihr Gesicht in eine NDR-Kamera gehalten hat.

 

[Radio 14]

Jetzt ist es also auch nicht in Ordnung, wenn Politik im ÖRR stattfindet? Gehört Information nicht zur Grundversorgung? Verdammte Hacke nochmal.

 

[s.matze]

Aber es gibt ja auch noch andere Politiker als Merkel, Schwesig, Spahn, Dreyer, Laschet, Söder, Scholz und Co. Man muss ja nicht immer nur denen riesige Gratis-Sendeflächen für ihre peinliche Selbstdarstellung zur Verfügung stellen, die sowieso kein Mensch direkt wählen kann!

Vielleicht lieber mal die Nato-Aktivitäten an der russischen Grenze kritisch beleuchten und die Russlandhetze!

 

[Radio 14]

Daher weht also der Wind. Eieieiei. Kritische Berichterstattung über russische Aktivitäten ist nicht erwünscht. Im Übrigen finden in der Berichterstattung zur deutschen Politik auch Politiker anderer Parteien, die du nicht aufgezählt hast, statt. Sogar anti-demokratische und verfassungsfeindliche Parteien kommen zur Sprache.

 

[Radiokult]

Aber es gibt ja auch noch andere Politiker als Merkel, Schwesig, Spahn, Dreyer, Laschet, Söder, Scholz und Co. ... die sowieso kein Mensch direkt wählen kann!

Blöd nur das die alle einen eigenen Wahlkreis hatten, wo sie sehr wohl direkt gewählt werden konnten.

Davon unabhängig ist es sehr bezeichnend, dass Mecker-Matze weder den von mir verlinkten Artikel, noch die Presseinfo vom RND gelesen hat. Aber warum sollte er auch? Das was da geschrieben steht, würde ja in sein Weltbild passen, was wiederum dazu führt, das er nichts mehr zu meckern hätte...
Genauere Definierung des Auftrags der ÖR und Begrenzung auf max. drei Programme, ARD, ZDF. Dritte + ein Kinderprogramm, sprich Kika, veranstaltet von beiden Sendern. Die Beteiligungen an 3sat und arte werden aufgrund internationaler Verpflichtungen wohl bleiben, sind aber noch nicht fest. Diskutiert wird zudem eine Zusammenlegung von tagesschau24, ZDFinfo und Phoenix, außerdem steht eine Eindämmung/Begrenzung der zahlreichen Unterhaltungsformate im Raum. Öffentliche Anhörung ab Mitte November. Konkret werden soll es dann spätestens im März. Ich finde das unterm Strich schonmal einen sinnvollen Anfang.

 

[Sieber]

"soll" , da steht nicht "muss".

Ein "soll" heißt in einem Gesetz oder auch Staatsvertrag grundsätzlich "muss". Dass da nicht gleich "muss" steht, hat damit was zu tun, dass jedes Gesetz ggf. Ausnahmen erlauben muss und ein Gesetz nicht 100 % starr geschrieben wird.

 

[Mannis Fan]

Bekäme eine unabhängige und kompetente Beraterfirma heute den Auftrag, für Deutschland einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu konzipieren, auf der grünen Wiese, so als gäbe es noch keinen, was glaubt ihr wohl, wie weit dieser sich vom jetzigen Modell unterscheiden würde?
Solange die Anstalten sich selbst reformieren wird kein großer Wurf gelingen. Das ist immer nur Herumdoktern am Bestehenden, Besitzstandswahrung, Verteidigung statt Offensive.

 

[Radio 14]

Die Politik definiert den Auftrag an den ÖRR. Nicht der ÖRR selbst. Der nun formulierte Reformentwurf ist ein guter Schritt.

 

[Radio 14]

Solange die Anstalten sich selbst reformieren wird kein großer Wurf gelingen. Das ist immer nur Herumdoktern am Bestehenden, Besitzstandswahrung, Verteidigung statt Offensive.

Worin läge aus deiner Sicht ein "großer Wurf"? In der kompletten Abschaffung?

 

[s.matze]

Die Politik definiert den Auftrag an den ÖRR.

Genau. Weil die roten und schwarzen Parteibücher in den Rundfunkräten sehr zahlreich vertreten sind, und weil "die Politik" silch selber gerne reden hört. Sie nutzen das als Gratiswerbeplattform zur Selbst- und Außendarstellung. Kritisches Hinterfragen findet doch (außer bei Lanz) kaum statt. Genau das gleiche mit den politischen Gästen bei DAS usw. Was haben dort Leute wie Weil, Tschentscher und Schwesig zu suchen? Von denen als MP ja die Existenz der ARD-Landesfunkhäuser über Rundfunkstaatsverträge abhängt. Natürlich wird da wohlwollend berichtet und bloß nicht zu genau hinterfragt. Könnte ja sonst jemand beleidigt sein.

Heute lief eine "Pfefferkörner-Episode" im Kika mit "als Gast: Peter Tschentscher, Bürgermeister der Stadt Hamburg". Was soll sowas?

Von daher kann man gewisse Talkrunden schon als "Propaganda-Replikator" oder Verlautbarungsorgan der Ideen und Interessen von Bundes- und Landesregierungen ansehen, vor allem wenn es hinterher nur noch darum geht, bei wem es das beste Catering gibt. Wenn man sich mal die Maischbergersendung (https://www.daserste.de/information...e-braun-maischberger-die-woche-video-100.html) ansieht, was da an Unwahrheiten von sich gegeben wurde, einfach nur schlimm.

Und so ein Rundfunk, wo die Landtage einer Gebührenerhöhung zustimmen müssen und wo Politiker in Rundfunkräten (dem einzigen Kontrollorgan!!!) sitzen, soll unabhängig sein? Kann sich jeder selbst ein Urteil dazu bilden.

Ich erinnere gern nochmal an den Offenen Brief der hier kürzlich zu lesen war mit dem schönen Titel "Ich kann nicht mehr".

 

[Radio 14]

Heute lief eine "Pfefferkörner-Episode" im Kika mit "als Gast: Peter Tschentscher, Bürgermeister der Stadt Hamburg". Was soll sowas?

Da spricht auch ja erstmal grundsätzlich nichts dagegen.

Von daher kann man gewisse Talkrunden schon als "Propaganda-Replikator" oder Verlautbarungsorgan der Ideen und Interessen von Bundes- und Landesregierungen ansehen, vor allem wenn es hinterher nur noch darum geht, bei wem es das beste Catering gibt.

Mit solchen unhaltbaren Aussagen sollte man sehr vorsichtig umgehen. Offensichtlich schaust du außer Lanz keine anderen politischen Diskussionsrunden oder Politikmagazine, die nicht wie DAS! dem Bereich Unterhaltung zuzuordnen sind.

 

[96kbps / DAB+]

Regionale Werbung wird nur deshalb nicht geschaltet, weil es bei einem flächenmäßig so kleinen Sendegebiet wie dem Bundesland Hessen einfach nicht sinnvoll ist.

Aber im ähnlich großen Sachsen geht es, zumindest beim Privatfunk. Das ist doch ein Widerspruch.

 

[s.matze]

Den Satz "Rundfunk ist Ländersache" hast du bestimmt nur überlesen?
Andere Länder, andere Sitten. In Sachsen hat auch der DLF eine landesweite Kette, die in Hessen fehlt.

Ich schaue auch oft auf Illner, maischberger, Will... fand es z.B. unmöglich dass sich eine Bundeskanzlerin Merkel da lang und breit bei Anne Will auslassen durfte ohne dass das kritisch hinterfragt wurde!

Merkel in den Medien - "Anne Will": Wie die Kanzlerin ihre Fernsehauftritte dosiert

Fernsehauftritte der Bundeskanzlerin, wie der bei "Anne Will" am Sonntag, sind äußerst selten. Ihre Medienpräsenz hat Merkel in vielen Jahren sehr kontrolliert dosiert. Es wäre besser, sie träte öfter auf, meint RTL-Politikchef Nikolaus Blome.

www.deutschlandfunk.de

 

[Radiokult]

Weil die roten und schwarzen Parteibücher in den Rundfunkräten sehr zahlreich vertreten sind

Ich wäre dir sehr verbunden, wenn du das mal etwas genauer erläutern würdest, bitte aufgedröselt nach Rundfunkräten jeder einzelnen ÖR-Anstalt bzw. Hörfunkrat beim DLF und Fernsehrat beim ZDF. Wenn du damit fertig bist, wirst selbst du feststellen, dass die Anzahl der Berufspolitiker in diesen Gremien auf ein Minimum beschränkt ist. Und das die (minimal dosiert) auch in diesen Gremien sitzen, ist vollkommen richtig, denn auch Politiker sind letzten Endes Teil des Volkes.

und weil "die Politik" silch selber gerne reden hört. Sie nutzen das als Gratiswerbeplattform zur Selbst- und Außendarstellung.

Du hast eine sehr merkwürdige Auffassung von der Spezies Politiker. Zum einen sind die ausnahmslos alle demokratisch gewählte Volksvertreter. Und zum anderen sind der übergroße Teil dieser Politiker von der untersten kommunalen Ebene bis hoch zum Bundestag hochanständige Leute, zumindest anständigere Leute als du!

Heute lief eine "Pfefferkörner-Episode" im Kika mit "als Gast: Peter Tschentscher, Bürgermeister der Stadt Hamburg". Was soll sowas?

Und? In einer Serie die in Hamburg spielt, ist es so undenkbar das auch der dortige OB mal eine Mini-Rolle übernimmt? 1974 fand sich der damalige Bundesaußenminister und spätere Bundespräsident Walter Scheel mit dem Trällern eines Volksliedes für 15 Wochen in den Deutschen Single-Charts wieder und kletterte damit bis auf Platz 5. Gerhard Schröder hat als MP von Niedersachsen mal in einer Folge DSDS mitgespielt usw. Es gäbe noch mehr Beispiele. Wo genau ist da das Problem?

Von daher kann man gewisse Talkrunden schon als "Propaganda-Replikator" oder Verlautbarungsorgan der Ideen und Interessen von Bundes- und Landesregierungen ansehen

Nun, Medien sind unter anderem auch dazu da, das Politik ihre Ideen und Vorhaben einer breiten Öffentlichkeit vorstellt. Insofern ist deine Behauptung vom "Verlautbarungsorgan" schonmal schlichter Unsinn. WIe man dann u.a. in Talkrunden mit den vorgestellten Vorhaben umgeht bzw. sie hinterfragt, ist dann wieder eine andere Sache.

Und so ein Rundfunk, wo die Landtage einer Gebührenerhöhung zustimmen müssen und wo Politiker in Rundfunkräten (dem einzigen Kontrollorgan!!!) sitzen, soll unabhängig sein?

Durchaus, ja, denn die minimale Zahl der Berufspolitiker in den Rundfunkräten kann jederzeit vom Rest des Gremiums überstimmt werden. Das nennt man Demokratie.

Und damit zurück zur Strukturreform. Über Politik wird hier schon anderswo genug diskutiert.

 

[Sieber]

Aber im ähnlich großen Sachsen geht es, zumindest beim Privatfunk. Das ist doch ein Widerspruch.

1. Hessen hat ca. 2 Millionen mehr Einwohner als Sachsen.
2. Ging es bei dem seltsamen Unterfangen mit regionalisierter Werbung um einen ÖR, konkret hr3, bzw. "das neue SWR 3 auch in Hessen"
3. Wüsste ich keinen Öffi der Werbung regionalisiert.
Mit Regionalisierung hat der SWR mit seinen einstigen Metro-Fenstern eher sehr sehr schlechte Erfahrung bei RDS-Autoradios gemacht (und das ganze dann schnell eingestampft und die ex-SDR 3-Leute großteils im 1. Programm untergebracht).

ABY darf in seinen 2 bay. UKW-Inseln keine regionalisierte Werbung bringen (und nur da bei den Inseln ohne große Überschneidungen würde es ggf. Sinn machen. Bei DAB+ null).

Der Beitrag zu einem "neuen SWR 3" mit regionalisierter Werbung für Rhein-Main und Südhessen (was ist dann mit Mittel-, Ost- und Nordhessen?) ist Quatsch.

 

[Mannis Fan]

Worin läge aus deiner Sicht ein "großer Wurf"? In der kompletten Abschaffung?

Ganz sicher nicht. ÖR ist nötiger als je zuvor.
Aber nicht doppelt und dreifach. Die Mehrfachstrukturen (in den Programmen und in der Administration) sind überflüssig, die nach Quoten hechelnden Dudelprogramme sind nervig, alles, was die Privaten auch (und manchmal besser) machen, braucht kein ÖR.
Die Notwendigkeit eines freien, unabhängigen, selbstbewussten und finanziell angemessen ausgestatteten ÖR unterschreibe ich. Das bezieht sich aber nur auf die Themen Wissensvermittlung und politische Vielfalt (die leider auch zu wünschen übrig lässt). Die Themen Unterhaltung, Show, Sportübertragungen etc. brauchen keinen ÖR, das machen die Privaten auf all ihren Kanälen.
Bei den Fernsehprogrammen ARD, Dritte und ZDF, verstehe ich den Wettstreit mit den Privaten schon gar nicht. Und muss rund um die Uhr gesendet werden? Bis in die 1970er Jahre kam die Menschheit auch locker damit klar, dass nachts um ein Uhr Schluss war.

Der "große Wurf" bestünde schon mal darin, dass man den "Grundversorgungsauftrag" mal komplett neu definiert. Das sollten dann aber Leute machen, die nicht ihre eigene Grundversorgung im Auge haben.

 

[Radiokult]

Wüsste ich keinen Öffi der Werbung regionalisiert.

Antenne Brandenburg.