Umstrukturierung HAM, Offener Kanal in Gefahr...

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c.rothe

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Folgende Pressemitteilung der HAM habe ich gestern erhalten:

HAM wendet sich gegen geplante Medienrechtsänderungen: Programmauftrag des Privatfunks nicht verwässern, Offenen Kanal erhalten
Der Chef der Senatskanzlei, Staatsrat Dr. Volkmar Schön, hat die Hamburgische Anstalt für neue Medien (HAM) vor wenigen Tagen über Eckpunkte einer geplanten Novellierung des Hamburgischen Mediengesetzes informiert. Gegen die ange­strebten Änderungen wendet sich der Vorstand der HAM. In einem Positions­papier, das HAM-Direktor Dr. Lothar Jene der Senatskanzlei zugeleitet hat, wird grund­sätzliche Kritik formuliert. Sie bezieht sich darauf, dass die Gesetzesmacher den Rundfunk vorrangig als Wirtschafts- und weniger als Kulturgut betrachten. Die Kritik richtet sich ferner gegen Veränderungen bei der Zusammensetzung des HAM-Vorstandes und gegen die ge­planten Einschränkungen des Offenen Kanals. Das Positionspapier hat folgenden Wortlaut:

Die Senatskanzlei hat der HAM eine Novellierung des Hamburgischen Mediengesetzes angekündigt. In einem Gespräch am 25. Februar wurden drei Eckpunkte für die bevorstehenden Änderungen genannt:
Mit dem Ziel des Bürokratie-Abbaus soll die HAM auf „das Wesentliche“ ihrer Aufgaben begrenzt werden und zukünftig insbesondere kaum noch inhaltliche Einflussmöglichkeiten auf die von ihr zugelassenen Programme haben.
Der HAM-Vorstand soll stärker als Expertengremium zusammengesetzt, von 13 auf 7 Mitglieder verkleinert und insgesamt von der Bürgerschaft gewählt werden.
Der Offene Kanal soll in die Trägerschaft der kommenden Hamburg Media School (HMS) überführt werden. Er soll vom zugangsoffenen Bürgermedium zu einer Plattform verändert werden, die den Vorstellungen und Verantwortlichkeiten der HMS folgt und deren Ausbildungszwecken, nur noch begrenzt jedoch der Bürgerbeteiligung dienen soll.

In diesen Eckpunkten kommt nicht nur viel Unkenntnis über die bisherige Arbeit der HAM zum Ausdruck. Deutlich wird auch ein Unverständnis gegenüber den Anforderungen moderner Medienregulierung und ihren gestalterischen Möglich­keiten zum Wohle des Medienstandorts. Dazu kommt eine erstaunliche Distanz zu verfassungsrechtlichen Grundlagen des Privatfunks. Wer die HAM als reine Bürokratie sieht, hat nicht verstanden, dass sie stets gestaltend, anregend, fördernd und beratend gewirkt hat. Ihre Philosophie auf der Basis des bestehenden Landesmedienrechts ist, die Etablierung neuer Angebote zu erleichtern und Interessenkonflikte zu moderieren. Qualitative Programmziele will die HAM möglichst mit Mitteln der soft regulation und erst bei deren Versagen mit dem Instrument des Verwaltungsakts erreichen. Denn unsere offene gesell­schaftliche Kommunikation braucht auch ordnungspolitische Sicherungen. Dies alles hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Rundfunklandschaft in Hamburg mit 26 von der HAM teils bundesweit zugelassenen TV-und Radioprogrammen keinen Vergleich mit einer anderen deutschen Region zu scheuen braucht.
Wer die HAM „auf Wesentliches zurückführen“ will, der hat sich nicht die Mühe gemacht, den Wettbewerb der Medienstandorte zu analysieren. Medienwirtschaft­lich erfolgreiche Regionen in Deutschland zeichnen sich durch eine Politik aus, die mit ihrer Landesmedienanstalt mit dem Ziel der programmlichen Vielfalt und der Entwicklung einer Fülle dazugehöriger Rahmenkomponenten kooperiert. Von solchen Ansätzen ist jedenfalls beim bisher bekannt gewordenen Stand der mediengesetzlichen Überlegungen in Hamburg nichts zu bemerken.

Wer schließlich einfach von „Deregulierung“ redet, der hat die Sensibilitäten der Materie Rundfunk nicht erkannt. Hier kann es ohnehin nur ein Mindestmaß an Regulierung geben, das zur Einhaltung bestimmter Programmgrundsätze bis hin zum Jugendschutz aber auch wirksam einsetzbar sein muss. Dieses Mindestmaß zu unterschreiten, heißt nicht nur, den Rundfunk vorrangig als Wirtschafts- und weit weniger auch als Kulturgut zu verstehen. Es bedeutet ferner, den verfas­sungsrechtlichen Rang und Auftrag privater Programme zu ignorieren.

Denn auch der private Rundfunk hat eine verfassungsrechtlich verankerte Programmaufgabe. Kommerzielle TV- und Radiosender haben nicht nur für Spaß, Spiel, Sport und Spannung zu sorgen, sie müssen je nach Programmart auch durch Information und Berichterstattung der freien, individuellen und öffentlichen Meinungsbildung dienen. Dies ist für das soziale Zusammenleben und die demokratische Willensbildung von grundlegender Bedeutung. Den entsprechenden mediengesetzlich formulierten Anspruch hat die HAM immer wieder teils fordernd, teils mahnend, stets aber verantwortungsbewusst und mit Augenmaß geltend gemacht.

Aus ihrer Verantwortung gegenüber der die Allgemeinheit vertretenden HAM sollen die Sender nun offenbar entlassen werden. Unter anderem sollen Privatradios künftig ohne medienrechtliche Auflagen auf Nachrichten und andere redaktionelle Wortbeiträge ganz verzichten dürfen. Ergebnis wäre eine fortschreitende Boulevardisierung dieser Medien zu rein kommerziellen Angeboten mit untergeordneten gesellschaftlichen und kulturellen Ansprüchen.

Offenbar ist denjenigen, die diese Entwicklung fördern oder in Kauf nehmen, nicht deutlich bewusst, dass damit die Information über das örtliche politische Geschehen insgesamt eingeschränkt wird. Wo nicht genügend Sendeflächen für solche redaktionellen Leistungen bereitgestellt werden, findet Politik keinen Ausdruck. Wo nur Musik und Unterhaltung gesendet werden, haben Publizisten und Wortjournalisten keinen Arbeitsplatz. Wer keine Voraussetzungen für informatives Lokal-TV sichert, der kommt in der Öffentlichkeit entsprechend wenig vor.

Unverständlich ist auch, den HAM-Vorstand nur als Expertengremium konzipieren zu wollen. Schon jetzt ist der HAM-Vorstand als Vertretung der Allgemeinheit gegenüber dem Privatfunk aus sachkundigen Bürgern zusammengesetzt. Eine Verkleinerung würde dazu führen, dass die notwendige gesellschaftliche Pluralität nicht mehr gegeben wäre. Wie soll ferner zusammenpassen, einerseits eine Expertengruppe vorzusehen, dieser aber gleichzeitig ein verkleinertes Aufgaben­feld zuzuweisen? An die Stelle unterschiedlicher gesellschaftlicher Strömungen soll im HAM-Vorstand offenbar eine Unterschiedlichkeit dort vertretener Medien­berufe treten. Ist auch deren Blick über rein Fachliches hinaus gewollt? Oder wie erklärt sich, dass aus dem großen Feld der Kultur offenbar niemand im HAM-Vorstand vertreten sein soll?
Auch die vorgesehene Wahl des gesamten HAM-Vorstands durch die Bürger­schaft ist eine schlechtere Lösung als die bisherige, wo die Hälfte der Vorstandsmitglieder von wesentlichen gesellschaftlichen Gruppierungen direkt entsandt wird. Dieses Maß an Staatsferne im HAM-Vorstand wird nicht erreicht, wenn Wahlprozeduren in beträchtlichem Maße zugleich dem parteipolitischen Proporzdenken geöffnet werden. Das Stichwort Expertengremium erscheint deshalb als vordergründig. Viel eher geht es offenbar darum, die HAM stärker als bisher aus ihrer politischen Neutralität zu entlassen.

Auch bei der vorgesehenen Veränderung beim Offenen Kanal geht es um weitere Zwecke als nur die Einrichtung eines Ausbildungskanals. Tatsächlich soll der Offene Kanal als zugangsoffenes Bürgermedium abgeschafft werden. Dies ist aus der Funktion, den Erfolgen und der heutigen Form des Offenen Kanals als lebendiger und weltoffener Großstadtkultur nicht zu rechtfertigen.
So sinnvoll eine Verstärkung der – im Offenen Kanal schon immer praktizierten – Ausbildung sein kann, so wenig macht ein Konzept Sinn, die HMS als Zentrum künftiger Filmprofis mit der Aufgabe zu betrauen, für Bürgerfunk und Medien­kompetenzentwicklung von Schülern Verantwortung zu tragen. Denn dabei bleibt völlig offen, wie Bürgerbeteiligung und Pluralität gesichert werden können. Im Ergebnis werden die eher an kommerziellen Zielsetzungen interessierten Ausbildungsambitionen das Bürgermedium verdrängen. Eine Großstadt mit der Vielschichtigkeit Hamburgs braucht aber eine Hörfunk- und Fernsehplattform, die Ausdruck der kulturellen Vielfalt dieser Stadt ist und allen gesellschaftlichen Gruppen die Möglichkeit zur Partizipation gibt. Eine Alleinträgerschaft der HMS kann dies nicht gewährleisten.

Insgesamt bleibt der Eindruck, dass die vorgesehenen Änderungen des Hamburgischen Mediengesetzes nicht bis zu Ende gedacht sind. Der Medienstandort Hamburg braucht aktive und fördernde Mitgestaltung der Grundlagen und Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Privatfunk. Sieht man, wie andern­orts schwierige Herausforderungen wie der Analog-Digital-Umstieg durch gesetzlich entsprechend ausgestattete Landesmedienanstalten vorwärts gebracht werden, dann kann man einen reinen Deregulierungsansatz nur als verfehlt bezeichnen. Wer nicht zur Kenntnis nimmt, dass Selbstkontrolle von Rundfunk- und Online-Anbietern nur in einem System regulierter Selbstregulierung funktionieren kann, der ignoriert die Mechanismen moderner Massenkommunikation.
Dies alles spricht dafür, die HAM und ihren gesetzlichen Auftrag weiterzuentwickeln, statt sie in Verkennung medienpolitischer Perspektiven zu amputieren. Abbau von Pluralität und gesellschaftlicher Mitverantwortung ist offenbar ebenso gewollt wie die Einschränkung von Bürgerbeteiligung und publizistischer Teilhabe. Alles dies sind keine guten Grundlagen für ein Medienrecht, das einer europäischen Metropole und einer wachsenden Stadt Rechnung tragen soll.
 
Meine Meinung dazu in Kürze:

- die HAM kann sicherlich in einigen Punkten "Verschlankt" werden... wie weit dies nötig und tragbar ist vermag ich konkret aber nicht zu benennen... hat jemand vielleicht Vergleiche zu anderen Bundesländern ? Wie gross sind dort die Medienanstalten und welche Aufgaben haben sie ?

- Das Hamburg einen Offenen Kanal im eigentlichen Sinne oder zumindest Bürgerfunk in irgendeiner Form benötigt zeigt allein schon die Tatsache, wie stark der Offene Kanal genutzt wird und die Tatsache, dass der OK-Hörfunk kurz hinter NDR Info in der Medienanalyse rangiert...

Wie seht Ihr das Ganze ?

Christoph
 
inwieweit es sinnvoll ist, die HAM zu verkleinern vermag ich nicht zu sagen. kleiner spart zumindest mal geld ein und das ist gut :)

ansonsten war ich schon immer dafür diesen kontrollgremien den einfluss auf das programm zu verbieten! den kulturauftrag haben meiner ansicht nach die ÖR's. dafür werden sie ja auch mit Kohle zugeschmissen.

privatradio und -tv ist marktwirtschaft. da sollte der produzent auch selber bestimmen dürfen was er wie macht. wenn es gut ist besteht er, wenn nicht geht er eben pleite.
es gibt ja auch kein gremium das sagt: "hey, der nuss-anteil in sniggers ist 10% zu gering."

privatradio in deutschland ist kein echtes privatradio (siehe bayern), sondern gängelung der sender und ihrer gesellschafter durch die sogenannten medienanstalten.

würden die lfk's, mabb's und wie sie alle heissen z.b. energy nicht immer knüppel zwischen die beine werfen hätten die schon längst eine bundesweite senderkette mit einem programm.
(ich bin kein energy-mitarbeiter, war nur ein beispiel)

erstmal schöne grüsse - OPTI
 
@OPTIMOD

Aber in Belangen des Jugendschutzes und derartiger Dinge ist irgendeine Kontrollinstanz sicherlich auch nicht verkehrt...

Alles andere - das kann ich mir durchaus vorstellen - regelt sich früher oder später von selbst (Was für ein Programm, wie sehr formatiert, ...)

Was ich wesentlich unschöner finde ist die Geschichte rund um den Offenen Kanal... liegt wahrscheinlich auch daran, dass ich ihn nutze...

Aber auch als Hörer finde ich es schade, dass somit eine der letzten Nischen für andere Inhalte damit verschwinden würde (vorraussichtlich zumindest).

Christoph

<small>[ 04-03-2003, 13:45: Beitrag editiert von c.rothe ]</small>
 
...toll... OK Hamburg in Gefahr.
und nu??? Wer protestiert dagegen?
Hey Leute, der OK Hamburg hat so viele User. Warum organisiert ihr keine Demo?
Vielleicht beeindrucken Unterschriftensammlungen??? Was sagen denn die Mitarbeiter des OKs dazu?

CU BB
 
Das werde ich hoffentlich heute mal alles ausloten können...

Ich werde nachher da sein und vielleicht mal ein paar Stimmungen mitbekommen.

Christoph
 
Es sieht wohl so aus, als sei die Geschichte schon entschieden...
Davon ab: Die Mitarbeiter sind frustriert (waren sie das nicht schon immer...)

An die Nutzer kommt man nur über einen Aushang... und der muss erstmal genehmigt werden :(

Christoph

<small>[ 11-03-2003, 14:22: Beitrag editiert von c.rothe ]</small>
 
tja... was soll man dazu sagen.
ich muss sagen, der ok hamburg war einer der erfolgreichsten aber auch einer der "behördlichsten".
schade, dass dadurch viel potenzial der user ungenutzt blieb. jetzt erfahren die user die einstellung nicht mal über einen anschlag....

cu bb

<small>[ 11-03-2003, 20:00: Beitrag editiert von Boombastic ]</small>
 
So,

jetzt mal Fakten, Fakten, Fakten...

Es gibt ein paar Leute, die was tun wollen. Wer würde sich mit beteiligen an einer Trägerschaft für Bürgerfunk in Hamburg... finanziell, ideel, mit Engagement, wie auch immer...

Wer hat Ideen, wie man Bürgerfunk mit wenig Mitteln hinbekommt, wie machen das andere (nicht kommerzielle) Sender ?

Weiterhin wäre es super, wenn möglichst viele Personen beim Hamburger Senat anfragen, wie die Zukunft des Offenen Kanals geplant ist...

Je mehr, desto besser!

Christoph
 
Zur Info:

Die Nutzer des Offenen Kanals haben sich mittlerweile getroffen und planen weitergehende Aktionen.

Infos dazu gibt es künftig unter <a href="http://www.okrundfunk.de" target="_blank">http://www.okrundfunk.de</a> - die erste Pressemitteilung ist in Arbeit.

Gruss,

Christoph
 
Die aktuelle Entwicklung um den OK Hamburg kann man sich auch anhören, wenngleich aus Sicht einer einzelnen der Nutzergruppen. Interessant trotzdem allemal:

<a href="http://www.pinkchannel.net/magazin/SE030405/b02.MP3" target="_blank">http://www.pinkchannel.net/magazin/SE030405/b02.MP3</a>

Etwas älter: <a href="http://www.pinkchannel.net/magazin/SE030315/b02.MP3" target="_blank">http://www.pinkchannel.net/magazin/SE030315/b02.MP3</a>
 
Ich weiss ich werde jetzt bewusst von einzelnen OFKA-HH-Nutzern missverstanden, aber egal. Ich habe u.a. auch schwule Freunde, also nicht den Finger der Entrüstung heben, klar !

Trotzdem darf ich mal recht hübsch Fragen, warum in der K-Frage (Kanal-Frage) gerade Lesben und Schwule besonders laut schreien, wenn's um die Klatsche gegen den OFKA geht ?

Ich habe persönlich nichts gegen die Verbreitung von Homo-Programmen, halte sie sogar unbedingt für notwendig. Dennoch werde ich immer wieder sauer, warum sich gerade diese Kollegen so aufregen. Ich habe im OFKA-HH eine der ersten Sendungen 1988 gemacht, ich bin fast 10 Jahre Nutzer gewesen und wenn es Ausweitungen an Sendestunden gab, dann immer zugunsten ausländischer Mitbürger oder gleichgeschlechtlichliebender Nutzer.

Wer wurde denn bei der Vergabe von festen Sendeplätzen bevorzugt ? Warum braucht Hamburg 'ne 1 2 3 4(?) stündige türkische Morningshow ? Kollegen, die HITRADIO machen wollten wurden/werden abgewiesen, warum ? Naja halt immer das gleiche, keine alternativen Konzepte zum Dudelfunk etc... Stimmt zwar, aber für viele junge fähige Radiojunkies ist der OFKA ein idealer Platz, um Demo-Airchecks zu produzieren.

Ich bin ja auch gegen die Zweckentfremdung des Kanals, aber ich sehe nicht ein, warum immer die mit den meisten Sendestunden rumheueln. Wer überträgt Stundenlang den CSD LIVE? Keine Elvis oder Rock'n'Roll-Show. Stimmt's? Pink Channel und Co. Ist absolut in Ordnung, aber bitte nicht rummeckern, wenn's mal vorbei ist. Schliesslich gibt's noch dieses absolut sinnlose frequenzverschwendende FSK (meine persönliche freie Meinung), mit dem die geschätzten Kollegen von Pink Channel und Co ganz sicher schnell "warm" (nicht sauer sein) werden und Sendestunden bekommen.

So damit bleiben noch die Sparten-Nutzer, die gehören natürlich ebenso weiter gehört auf 96.0 . Ich bin für den OFKA , sehe aber anhand meiner persönlichen Erfahrungen im Kanal nicht ein, warum Veränderungen in Form dieser Media School nicht auch positive Auswirkungen auf die Medien Landschaft haben sollten. Ich habe auch Veränderungen miterlebt und schliesslich gab's vor 1988 auch keinen Offenen Kanal, es ist schade, aber nichts ist für die Ewigkeit. Offenbar auch kein OFKA. That's life, wie Heinz Schenk schon Anfang der 80er gesungen hat: "Es ist alles nur geliehen. "

Hier regieren mal wieder das Geld, Interessen und politische Macht. Übrigens medienpolitische Macht kann auch hilfreich sein, es kommt halt darauf an, wer davon profitiert. Für den einen oder anderen wird es ein beruflicher Neuanfang sein, und das ist, gerade in der heutigen Zeit bestimmt nicht zu verachten.

Ja geht auf die Strasse, zeigt Euren Protest, das ist legitim, aber jammert nicht, wenn's in die Hose geht. Ich drück Euch OFKA Nutzern aufrichtig die Daumen.

Danke für Eure Aufmerksamkeit

mjc

PS: Übrigens der Offene Kanal ist KEIN OK RADIO (zumindest nicht hier in Hamburg), sondern schlicht der Offene Kanal Radio !

<small>[ 08-04-2003, 00:37: Beitrag editiert von moirajanescafe ]</small>
 
@moirajanescafe

Ich stimme Dir zu, dass viele Sendezeiten- und Konzeptentscheidungen im OK Hamburg auch meiner Meinung nach nicht unbedingt dem Grundprinzip eines Offenen Kanals entsprachen.

Wenn dies aber auch dazu führt, dass die Schwulen und Lesben sich jetzt sehr stark engagieren, dann hilft mir als Nutzer das auch und es hat auch sein gutes gehabt, dass der OK diese Gruppen gefördert hat.

</font><blockquote><font size="1" face="Verdana, Arial">Zitat:</font><hr /><font size="2" face="Verdana, Arial">Kollegen, die HITRADIO machen wollten wurden/werden abgewiesen, warum ? Naja halt immer das gleiche, keine alternativen Konzepte zum Dudelfunk etc... Stimmt zwar, aber für viele junge fähige Radiojunkies ist der OFKA ein idealer Platz, um Demo-Airchecks zu produzieren. </font><hr /></blockquote><font size="2" face="Verdana, Arial">Nicht nur das. Der Offene Kanal soll und will doch Medienkompetenz fördern. Wie kann man besser lernen, wie Profis Radio machen, als durch Ausprobieren. Letzlich bekommt man ein Gefühl dafür, was im Radio wie läuft und der Lerneffekt tritt ein.

Und davon ab kann man auch "Dudelfunk" machen, der sich trotz Mainstream-Musik abhebt.

Die Hoffnung, dass mit der HMS irgendetwas besser wird, habe ich nahezu aufgegeben.

Die Radio-Frequenz wird dort vermutlich als "lästig" empfunden, das Fernsehen wird dort hauptsächlich für Programmplanung verwendet werden. Alle Beiträge (auch von Bürgerfunkern) werden vorgehört und von einer "Redaktion" in bestimmte Richtungen gedrängt werden - was eine deutliche Schlechterstellung gegenüber dem heutigen Bürgerfunk darstellt.

Ich habe Auszüge aus diesem Konzeptvorläufer des HMS gelesen und war grösstenteils leider wirklich schockiert.

Dass ein Offener Kanal nicht unbedingt von der HAM getragen werden muss ist sicherlich ausserhalb jeder Diskussion, aber gewisse Kriterien, wie z.B. keine (Vor-)Zensur und komplette gestalterische Freiheit sind (zumindest mir) für den Bürgerfunk wichtig.

Christoph
 
@christoph

</font><blockquote><font size="1" face="Verdana, Arial">Zitat:</font><hr /><font size="2" face="Verdana, Arial"> Wenn dies aber auch dazu führt, dass die Schwulen und Lesben sich jetzt sehr stark engagieren, dann hilft mir als Nutzer das auch und es hat auch sein gutes gehabt, dass der OK diese Gruppen gefördert hat.
</font><hr /></blockquote><font size="2" face="Verdana, Arial">Stimmt !

mjc

<small>[ 08-04-2003, 18:44: Beitrag editiert von moirajanescafe ]</small>
 
So,

mittlerweile gibt es auch einen Haufen Infos auf der Homepage der Nutzerinitiative <a href="http://www.okrundfunk.de" target="_blank">www.okrundfunk.de</a>.

Wer in Hamburg wohnt ist hiermit vno mir gebeten und aufgerufen, die UNterschriftenliste runterzuladen und wenigstens selbst zu unterschreiben...

Gruss,

Christoph
 
Die Leute in der Hamburger Bürgerschaft wissen nicht was für einen Misst sie gerade verzetteln. Nur weil der Offene Kanal Hamburg anders als die anderen 08 15 Sendern in der Stadt ist, wollen sie ihn dicht machen. Mich Kotzt das tirisch an. Meine lieblings Sendung beim OK-Hamburg sind die Stahlbrothers 80s. Wenn der OK geschlossen wird, dann hat Radiohören für mich keinen sinn mehr.

Trauriger gruss Muuknus22 <img border="0" title="" alt="[W&uuml;tend]" src="mad.gif" />

<small>[ 02-05-2003, 13:52: Beitrag editiert von muuknus22 ]</small>
 
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