Wer bestimmt eigentlich die Medienräte?

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JunkFM

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Vor kurzem ist mir aufgefallen, dass wir doch in der Politik Parteien haben, die mit Programmen kandidieren und gewählt werden wollen. Auch wenn im Endeffekt keiner wirklich besser ist, so leben wir in einer Demokratie, und zumindest rein theoretisch hat das Volk da das recht zu bestimmen, wer regiert.

Wieso darf das Volk eigentlich nicht bestimmen, wer in den Gremien sitzt, die darüber entscheiden, welche Sender wir zu hören bekommen und welche nicht?

Wäre doch mal eine interessante Idee, wenn es dazu auch verschiedene Wahlprogramme gäbe, und in einer Abstimmung entschieden würde, wie die Gremien besetzt werden, und welche Form der Radiowirtschaft dann im Endeffekt umgesetzt wird.

Demokratie im Radiomarkt!

Naja... Man kann ja mal träumen... <img border="0" title="" alt="[Winken]" src="wink.gif" />
 
Das könnte in der Tat eine interessante Diskussion auslösen. Von mir nur soviel: in einem Land, in dem man mit Kraftstoffpreisen Wahlkampf machen kann, erwarte ich nicht viel Entscheidungskompetenz vom Volk, leider. Könnte die Mehrheit Kraft ihrer Mehrheit (und nicht aufgrund von Weitsicht, Qualifikation, Verstand, Vernunft oder wie auch immer man das nennen mag) entscheiden, was hier auf die Frequenzen kommt, dann wäre das wohl das sofortige Aus für den DLF und die Kulturprogramme der ARD. Insofern finde ich es ganz gut, daß so etwas nicht in direkter, sondern halt in parlamentarischer Demokratie entschieden wird. Oder krass ausgedrückt: gut, daß die Menschen wenigstens noch teilweise vor der Masse geschützt werden. In vielen Bereichen der Gesellschaft ists schon heute so, daß der, der am lautesten brüllt, auch das meiste bekommt. Eigentlich ein Armutszeugnis für das Land der Dichter und Denker, oder?

Man kann (oder konnte) Rundfunk in einer anderen Gesellschaftsform ja auch auf die autoritäre Art veranstalten, getreu dem Motto "Wir sind intelligenter als ihr, das gemeine Volk. Wir haben uns jetzt Radiosendungen ausgedacht, die für eure geistige Entwicklung gut sind und die hört ihr euch jetzt mal hübsch an."
Und dann drehten sich die Antennen gen Westen...

Welches ist also der sinnvolle Weg? Die beiden Extrema sicherlich nicht...

Genau diese Diskussion habe ich seit Jahren mit meinem Freundeskreis, und da wird keine Rücksicht darauf genommen, ob man sich damit einen schönen Tag versauen könnte. Insofern dürfte das auch hier für heiße Diskussionen sorgen.

Ansonsten bleibt anzumerken, daß die Gremien ja schon zu gewissen Teilen "repräsentativ" besetzt sind. Für eine Landesmedienanstalt liest sich das dann zum Beispiel so:

Die Versammlung vertritt innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches die Interessen der Allgemeinheit. Zur Anstaltsversammlung entsenden je einen Vertreter:

1. die evangelischen Kirchen,
2. die katholische Kirche,
3. die jüdischen Gemeinden,
4. die Familienverbände,
5. die Arbeitgeberverbände,
6. die Handwerkerverbände,
7. die Bauernverbände,
8. die Verbände der Opfer des Stalinismus,
9. die Verbände der Kriegsopfer, Wehrdienstgeschädigten und Sozialrentner,
10. die Behindertenverbände,
11. die Frauenverbände,
12. die Jugendverbände,
13. die Kulturverbände,
14. die Hochschulen,
15. der Landessportbund,
16. die Verbände der freien Berufe,
17. die Verbraucherschutzverbände,
18. die Naturschutzverbände,
19. Die Arbeitnehmerverbände entsenden zwei Vertreter, die verschiedenen Arbeitnehmerorganisationen angehören.
20. Die Landesregierung entsendet einen Vertreter.
21. Der Versammlung gehören ferner drei Abgeordnete des Landtags aus verschiedenen Fraktionen an.

Man sieht aber sofort, daß da nichts repräsentativ ist...
 
Stellen wir die Frage doch einmal ganz anders: Wer entscheidet denn darüber, welche Frequenzen den öffentlich-rechtlichen Anstalten und welche dem privatrechtlichen Sektor zur Verfügung stehen?

Es sind zumeist die von niemandem gewählten Apparatschiks in den Staatskanzleien. Insofern entscheidet an diesem Punkt kein Rundfunkrat und kein Rat einer Landesmedienanstalt darüber, was auf den Sender kommt.
 
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