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Und wieder gehts Hit FM an den Kragen

Dieses Thema im Forum "Radioszene Österreich" wurde erstellt von Kleetschi, 29. November 2002.

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  1. Kleetschi

    Kleetschi Benutzer

    Hit FM verletzt Gesetz - KommAustria droht mit Lizenzentzug

    Die Betreibergesellschaft des burgenländischen Privatradios, das bisher als Antenne 4 firmierte und seit einigen Monaten im HitFM-Verbund sendet, hat mehrfach gegen das Privatradiogesetz verstoßen. Diese Entscheidung fällte die Medienbehörde KommAustria in einem Lizenzentzugsverfahren, wie aus dem Bescheid hervorgeht. Das Radio habe das Programm "grundlegend verändert" und sende zu wenig Programmteile in den Volksgruppensprachen. Damit entspreche es nicht mehr der ursprünglichen Lizenz, stellte die Behörde fest.
    Gegen diesen Bescheid ist eine Berufung möglich. Michael Freismuth, Geschäftsführer der Lizenzgesellschaft, wollte die Entscheidung nicht kommentieren.

    Lizenzbedingung werde nicht erfüllt

    Die Verein "Mehrsprachiges offenes Radio - Mora" & Partner GmbH, so der etwas sperrige Titel der Gesellschaft, hat laut Behörde das Gesetz noch in einem weiteren Punkt verletzt: Indem sie es im Frühling einige Wochen verabsäumt habe, die gesetzlich vorgeschriebenen Aufzeichnungen ihres Programms zu erstellen.

    Die Zulassung wurde für kommerzielles Privatradio mit Programmteilen in im Burgenland angesiedelten Volksgruppensprachen erteilt. Doch "seit 21. November 2001" werde diese Lizenzbedingung nicht erfüllt, so die Behörde. Nach einer kurzen Sendepause im November 2001 sei zuerst reines Musikprogramm gesendet worden, dann ein "vollständig automatisiertes Programm" und schließlich - seit 13. September - das "HitFM"-Format.

    "Rechtmäßiger Zustand" müsse hergestellt werden

    Dieses weise "gelegentlich Schlagzeilen in ungarischer und kroatischer (nicht burgenland-kroatischer) Sprache" auf sowie in den Abendstunden "vorproduzierte kurze ungarisch- und kroatischsprachige (ebenfalls nicht burgenland-kroatische) Moderationselemente, Lokalnachrichten, Ansagen der nächsten Songs sowie Veranstaltungstipps", konstatierte die Medienbehörde.

    Ein Ausmaß, das nicht dem "rechtmäßigen Zustand" entspricht. Dieser muss wieder hergestellt werden, will der Sender die Lizenz nicht verlieren. Zuvor kann beim Bundeskommunikationssenat berufen werden. Bestätigt er den Behördenbescheid, hat das Radio acht Wochen Zeit, nachzuweisen, dass die Bedingungen - 30 Prozent Volksgruppenanteil werden vorgeschrieben - erfüllt werden. Wird dies innerhalb dieser Frist nicht belegt, kommt ein neuerliches Verfahren - und das könnte mit einem Lizenzentzug enden. (APA)
     
  2. radio_watch

    radio_watch Benutzer

    Schön, dass wir uns als Private mit Fragen beschäftigen können wie: Was ist kroatisch - was ist Burgenland-kroatisch.

    Schön, dass die Medienbehörde Komm Austria in einem Jahr, in dem alle Private rote Zahlen schreiben, kein Wort zu illegaler Crosspromo im ORF verliert und stattdessen immer stärkere Kontrolle der Programminhalte vornimmt, während der ORF im Radio Formate ändern kann wie zumindest unhygienische Menschen die Unterhosen.

    Schön, dass auch im Jahr 2002 von dualem Rundfunk nicht die Rede sein kann.

    Danke ÖVP für so viel Marktwirtschaft!

    P.S.: Hauptsache, das RSO bleibt erhalten!
     
  3. Arno Weiss

    Arno Weiss Benutzer

    Das ist eigentlich der skurilste Fall in der österreichischen Privat-Radiogeschiche: Privatradio muß öffentlich rechtliche Aufgaben erfüllen, darf sich aber nur durch Werbung finanzieren. Ein kommerzielles Minderheitenprogramm im strukturschwachem Gebiet (Burgenland) zu lizensieren, daß sich nachweislich "nie rechnen" kann, gleicht der Bestimmung, Privatradio dort gar nicht erst zuzulassen. Der Sender konnte am Anfang nur überleben, weil er Fördergelder bekam, die die Regierung später ganz einfach nicht mehr zahlen wollte. Auch im Jahr 2002 ist Österreich also immer noch "Medien-Albanien".
     
  4. andimik

    andimik Benutzer

    Siehe Kärnten: Radio Dva und Radio Agora stehen vor dem Aus, weil die Mittel fehlen.
     
  5. Kleetschi

    Kleetschi Benutzer

    Man sollte Eure Kritik schon etwas relativieren. Die Lizenzgesellschaft hat mehr als zehn (!) Monate gebraucht, um wieder ein moderiertes Programm in den Äther zu schicken, dass mehr bietet als ne Endlosschleife. Alleine aus diesem Grund ist es gerechtfertigt, dass sich die Komm Austria mit der Situation beschäftigt.

    Zweitens sehe ich es als gerechtfertigt, dass Auflagen einzuhalten sind. Wenn sie im Auge des Lizenznehmers unmöglich sind einzuhalten, dann muss er sich bemühen, diese zu ändern oder die Lizenz zurücklegen.

    Wenn hier die ÖVP kritisiert wird, dann sollte auch festgehalten werden, dass es ohne dieser Partei noch immer kein Privatradio und - TV in diesem Land gäbe.

    Der ORF darf in der tat zu viel, aber wo kein Kläger, da auch kein Richter. Man könnte vom verband der Privatradios auch etwas mehr Initiative erwarten. ATV tut da weit mehr.
     
  6. radio_watch

    radio_watch Benutzer

    Ich habe ja eh gepostet: Danke ÖVP. (68 hätte man diese Politik wohl Monopolismus mit menschlichem Antlitz genannt <img border="0" title="" alt="[Breites Grinsen]" src="biggrin.gif" /> )

    Aber Spaß beiseite:

    Das ist wirklich typisch: Kaum ist der ORF umgefärbt, geht es wieder gegen die Privaten.

    Die Komm Austria hat ja nicht die Schleife beanstandet (in der jüngsten Entscheidung) sondern die Tatsache, dass zu wenig Volksgruppenprogramm gemacht wird. Und dann noch offenbar sprachlich falsches.

    Der ORF dagegen kann seine halbe Stunde pro Tag senden - hier spricht man von ACHT!

    Mein Vorschlag: Lasst die Privaten 3 Wochen entscheiden, wer wie lang in der ZIB zu Wort kommt, und das Thema ist gelöst.

    Das Schwarzbuch der österreichischen Medienpolitik gibt es im Übrigen <a href="http://www.sendepause.at" target="_blank">hier!</a>

    <small>[ 02-12-2002, 16:38: Beitrag editiert von radio_watch ]</small>
     

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