radiohexe
Benutzer
Verehrte User,
der neue Entwurf des Rundfunkstaatsvertrags birgt ja mächtig Zündstoff. Immerhin könnte es erstmals eine richtige Definition des Aufgabenbereiches - wenn auch auf das Internet beschränkt - des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geben. Wir alle wissen, welche Schwierigkeiten sich bisher aus der fehlenden Definition der Begrifflichkeiten "Grundversorgung" und "Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit" ergaben. Bisher war es so, dass das BVerfG die Rundfunkgesetzgebung mit beanspruchter absoluter Oberhoheit quasi im Alleingang geregelt hat. Der Artikel stellt das Problem schön heraus. Pluspunkt: Prof. Hoffmann-Riem, der hierfür maßgebliche Bundesverfassungsrichter, ist nicht mehr da. Seine Rechtssprechung war, soweit ich das verfolgt habe, unter Juristen hoch umstritten. Es heißt, es werde nunmehr nicht allzu viel davon übrig bleiben.
Das alles ist so bedeutend, dass es in der Radioszene nicht unreflektiert bleiben sollte. Was denkt ihr: Ist nun eine vernüftige Rundfunkgesetzgebung möglich? Was sollte der Öffi im Netz leisten? Und was versteht ihr unter elektronischer Presse?
Beste Grüße
Die Hexe
Spiegel zur elektronischen Presse
Noch etwas aus der Zeit, bitte auch die Links am Ende beachten.
der neue Entwurf des Rundfunkstaatsvertrags birgt ja mächtig Zündstoff. Immerhin könnte es erstmals eine richtige Definition des Aufgabenbereiches - wenn auch auf das Internet beschränkt - des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geben. Wir alle wissen, welche Schwierigkeiten sich bisher aus der fehlenden Definition der Begrifflichkeiten "Grundversorgung" und "Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit" ergaben. Bisher war es so, dass das BVerfG die Rundfunkgesetzgebung mit beanspruchter absoluter Oberhoheit quasi im Alleingang geregelt hat. Der Artikel stellt das Problem schön heraus. Pluspunkt: Prof. Hoffmann-Riem, der hierfür maßgebliche Bundesverfassungsrichter, ist nicht mehr da. Seine Rechtssprechung war, soweit ich das verfolgt habe, unter Juristen hoch umstritten. Es heißt, es werde nunmehr nicht allzu viel davon übrig bleiben.
Das alles ist so bedeutend, dass es in der Radioszene nicht unreflektiert bleiben sollte. Was denkt ihr: Ist nun eine vernüftige Rundfunkgesetzgebung möglich? Was sollte der Öffi im Netz leisten? Und was versteht ihr unter elektronischer Presse?
Beste Grüße
Die Hexe
Spiegel zur elektronischen Presse
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