AW: Endlich: Der private Rundfunk hat eine öffentliche Aufgabe
Hallo Klotzkopf,
weil Medienpolitik niemals gegen die Medien funktioniert (z.B. Digitalisierung), weil Sonderbehörden klassischerweise Klientelpolitik betreiben, weil die Rechtslage mehr als schwammig ist und unverständlicherweise zum großen Teil Sache des BVerfG und weil in Kenntnis der Strukturen LMA/ALM völlig klar ist, dass die Kollegen im Saarland hier nichts anderes getan haben KÖNNEN, als sich und allen anderen mal wieder ihre Existenzberechtigung zu beweisen.
Im Zuge der Digitalisierung ist letzteres bitter nötig. Mit einer anderen Argumentation könnte sich nämlich die Auffassung durchsetzen, dass eine Reihe der LMA-Aufgaben in dem Zuge wegfallen werden. Zudem ist die Frage nach Wirtschafts- oder Kulturgut ein Ebenenproblem: Bundes- oder Landespolitik? Hier hat also einer keine Lust auf Veränderungen. Mehr nicht.
Es gibt leider keine Gesetzgebung, in welcher mal dargelegt worden wäre, welche Ziele Rundfunkpolitik eigentlich verfolgt. Außer die überaus schwammigen Vorstellungen des BVerfG (dienende Freiheit, Gemeinwohlinteressen etc.pp), die nun Gegenstand juristischer Interpretationen sind. Man könnte die LMA auch abschaffen. Ich wäre sehr dafür.
Beste Grüße
Die Hexe
PS: Hallo Wazmann, da mach Dir mal keine Sorgen. Auch dieser Vorschlag war im Zuge der anstehenden Veränderungen auf schwammiger Rechtsbasis rein symbolisch.