Heidi
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AW: Schröder droht Journalisten
In Sachen Pressefreiheit hat sich die Rot-Grüne Bundesregierung nicht mit Ruhm bekleckert. (ich hoffe ich kriege das noch ausm Kopf wieder zusammengebacken) Dann nämlich, als der europäische Gerichtshof Caroline von Monaco Recht gab. Denn mit ihrem Urteil hebelten die Richter den in Deutschland geltenden Rechtsumstand der "absoluten Person der Zeitgeschichte" zum Teil aus. Hier hätte die Bundesregierung die Möglichkeit gehabt, gegen das Urteil vorzugehen - hat sie aber nicht getan.
Aus meiner Sicht hat die Schröder Mannschaft hier also sehr schlechte Arbeit geleistet - in der Hoffnung selbst davon profitieren zu können. Setzen sechs.
In Sachen Pressefreiheit hat sich die Rot-Grüne Bundesregierung nicht mit Ruhm bekleckert. (ich hoffe ich kriege das noch ausm Kopf wieder zusammengebacken) Dann nämlich, als der europäische Gerichtshof Caroline von Monaco Recht gab. Denn mit ihrem Urteil hebelten die Richter den in Deutschland geltenden Rechtsumstand der "absoluten Person der Zeitgeschichte" zum Teil aus. Hier hätte die Bundesregierung die Möglichkeit gehabt, gegen das Urteil vorzugehen - hat sie aber nicht getan.
Aus meiner Sicht hat die Schröder Mannschaft hier also sehr schlechte Arbeit geleistet - in der Hoffnung selbst davon profitieren zu können. Setzen sechs.