Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß


Status
Nicht offen für weitere Antworten.
#1
Zitat von Kleine Zeitung online:
19.05.2005 05:00
Grün-Weiß: (K)eine Lizenz zum Senden?

Hinter den Kulissen von Radio Grün-Weiß brodelt es. Heute soll einiges geklärt werden.


LEOBEN. Und wieder brodelt die Gerüchteküche um den Leobener Radiosender Grün-Weiß. Und es geht wieder um die Sendelizenz. Die ist im Besitz von Harald Milchberger, der sie in Form eines Nutzungsüberlassungsvertrages an die Volksbank Mürztal-Leoben vergeben hat. Durch Änderungen bei der Rundfunkbehörde und einem höchstgerichtlichen Urteil müssen diese Überlassungsverträge durch so genannte Betriebsführungsverträge ersetzt werden. Und da soll es sich im Moment spießen. Das könne sogar so weit gehen, dass der Sender eine Zeit lang den Sendebetrieb einstellen müsse. Allerdings sollte das für höchstens ein oder zwei Tage so sein, wie Vorstandsdirektor Alfred Stiendl vom Mehrheitseigentümer Volksbank gestern erklärte. Er wolle aber auf keinen Fall einem Gerichtsurteil vorgreifen und gab keine weitere Stellungnahme ab. Harald Milchberger will sich heute Vormittag im Rahmen einer Pressekonferenz zur Sachlage äußern.

Vor zwei Jahren waren bereits Gerüchte im Umlauf, der Sender habe mit Lizenzproblemen zu kämpfen. Das wurde von Geschäftsführerin Cordula Schlager als "Schmutzkübelkampagne" zurückgewiesen. Auch Milchberger schloss sich dem an.

A. SEEBACHER/J. BIRNBAUM

und einen Tag später folgender Artikel:

Zitat von Kleine Zeitung Online:
20.05.2005 06:00


Rechtsstreit geht weiter

Nach 14 Stunden Sendepause ist der Leobener Radiosender Grün-Weiß wieder "on air". Verhandlungen werden sich aber noch lange hinziehen.



ANDREA SEEBACHER

Rechtsstreit. Nach 14 Stunden Sendepause ist der Radiosender Grün-Weiß seit gestern wieder auf Sendung. Diese Unterbrechung beruhte auf einem Rechtsstreit zwischen Lizenzinhaber Harald Milchberger und Radio Grün-Weiß, einer Tochtergesellschaft der Volksbank Mürztal-Leoben. Die Volksbank ist mit 55 Prozent Mehrheitseigentümer, Milchberger hält bei 45 Prozent.

Milchberger hat seine Sendelizenz an die Volksbank in Form eines Nutzungsüberlassungsvertrages vergeben, der mit der Rundfunkbehörde abgestimmt war und Gültigkeit hatte. Durch Änderungen bei der Rundfunkbehörde und einem Urteil des Höchstgerichts muss dieser Überlassungsvertrag durch einen Betriebsführungsvertrag ersetzt werden (wir berichteten).

Sender. Und da klemmt es, denn Milchberger wollte diesen Vertrag aufgrund von Differenzen mit der Volksbank so nicht unterschreiben. Nur unter der Bedingung, wenn zwei Sender von Radio Grün-Weiß - Galgenberg und Schafberg - in sein Eigentum übergehen. "Ich habe Radio Grün-Weiß dafür das Angebot gemacht, bis 2008 gratis senden zu können. Nur die Stromkosten wären zu bezahlen gewesen", so Milchberger. Wie Alfred Stiendl, Vorstandsdirektor der Volksbank, gestern erklärte, habe man diese Senderübertragung in das Eigentum Milchbergers aber abgelehnt. "Wir wären aber zu einem Kompromiss bereit gewesen", so Stiendl.

Sendepause. Da es zu keiner Einigung zwischen Milchberger und der Volksbank gekommen ist, war Milchberger vom Gesetz her gezwungen, seine Lizenz Radio Grün-Weiß nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Deshalb kam es zur Sendepause bei Radio Grün-Weiß.

Urteil. Um den Schaden für die Volksbank so gering wie möglich zu halten, hat das Landesgericht Leoben gestern ein Urteil auf Einhaltung der Verträge ausgesprochen. Deshalb konnte Radio Grün-Weiß gestern um 14 Uhr wieder auf Sendung gehen.

Bedingungen eingehalten. Milchberger, nach wie vor Lizenzinhaber, erklärte, dass er alle rechtlichen Bedingungen der Rundfunk und Telekom Regulierungsbehörde (RTR) eingehalten habe und dass sein Angebot für die beiden Sender noch immer stehe. Auch Stiendl betonte, dass man weiter versuchen werde, in gemeinsamen Verhandlungen zu einem Ergebnis zu kommen.
 
#2
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

Also: Mir ist schleierhaft wie dieser Milchberger damals die Lizenz kriegen konnte. Ich kannte die Geschichte. Wahnsinn. Aber damals gab es ja auch noch keine RTR sondern nur eine Kommision und ein mehr als unglückliches Privatradiogesetz mit dem viele Kohle machten. Ich glaube die Vorsitzende hieß Helige oder so. Manche der Beiräte und sogenanten Experten berieten in Ihrer Freizeit Lizenzwerber um gutes Geld und sassen selbst in der Kommission...Wahnsinn. Mit dem nötigen politischen Background im Rücken und gefahrloser Kontakte nach Wien konnte nix passieren...Jene, die wirklich fachlich, organisatorisch und auch finanziell in der Lage waren hatten kein Leiberl...Nicht falsch verstehen, da spricht kein Neid raus, ich habs nur mitbekommen wie 2 Leute verbissen um eine Lizenz gekämpft hatten und letztendlich an Klasnic und Co. scheiterten, vermutlich wegen der falschen Farbe...Hoffentlich ist es heutzutage besser...
 
#3
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

Für die KommAustria und des Bundeskommunikationssenates wurde zur Beratung der Rundfunkbeirat eingerichtet.

Dieser Rundfunkbeirat, dessen Mitglieder von der Bundesregierung für die Dauer von sechs Jahren ernannt werden, ist ein Expertengremium dessen Mitglieder ausreichende rechtliche, betriebswirtschaftliche, technische oder kommunikationswissenschaftliche Kenntnisse aufweisen.

Vergleichbar dem Stellungnahmerecht der Länder, das auf die besondere Kenntnis „vor Ort“ abstellt, geht es beim Stellungnahmerecht des Rundfunkbeirats darum, dass auf Grund der spezifischen Kenntnisse und Erfahrungen der in diesem Gremium versammelten Personen besonderes Expertenwissen verfügbar ist und in die – auch vom Rundfunkbeirat vorzunehmende – Analyse der Anträge einfließen kann. Dieses Expertenwissen ist wiederum Grundlage für die Stellungnahme des Rundfunkbeirats, die – wie auch die Stellungnahme des Landes – nicht bindend, jedoch im Ermittlungsverfahren zu beachten ist.

Da hat sich doch seit damals einiges geändert...
 
#4
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

Zitat von Teasermaus:
Für die KommAustria und des Bundeskommunikationssenates wurde zur Beratung der Rundfunkbeirat eingerichtet.

Dieser Rundfunkbeirat, dessen Mitglieder von der Bundesregierung für die Dauer von sechs Jahren ernannt werden, ist ein Expertengremium dessen Mitglieder ausreichende rechtliche, betriebswirtschaftliche, technische oder kommunikationswissenschaftliche Kenntnisse aufweisen.

Vergleichbar dem Stellungnahmerecht der Länder, das auf die besondere Kenntnis „vor Ort“ abstellt, geht es beim Stellungnahmerecht des Rundfunkbeirats darum, dass auf Grund der spezifischen Kenntnisse und Erfahrungen der in diesem Gremium versammelten Personen besonderes Expertenwissen verfügbar ist und in die – auch vom Rundfunkbeirat vorzunehmende – Analyse der Anträge einfließen kann. Dieses Expertenwissen ist wiederum Grundlage für die Stellungnahme des Rundfunkbeirats, die – wie auch die Stellungnahme des Landes – nicht bindend, jedoch im Ermittlungsverfahren zu beachten ist.

Da hat sich doch seit damals einiges geändert...

Die damalige Kommission unter Barbara Helige war mehr als politisch verankert und bei den Frequenzen 1998 wurde nur der berücksichtigt, der die politisch richtige Gesinnung vorweisen konnte. Es wurden Bescheide erlassen, deren Sinnhaftigkeit nicht einmal im Ansatz vorhanden waren. In OÖ wurde ein nichtkommerzielles Radioprojekt einem kommerziellem Projekt vorgezogen, weil die OÖ Landesregierung die Bewerber untereinander ausspielte, wobei der LH von OÖ damals eine führende zweilichtige Rolle spielte. Grundsätzlich wurden die Frequenzen nach der politischen Willkür jedes einzelnen Bundeslandes vergeben, das Ergebnis und deren Auswirkungen sieht man jetzt. Die Vergaberichtlinien durch die Vorsitzende Helige - selbst Richterin - wäre zu hinterfragen - nur Frau Helige war eine totale Fehlbesetzung, weil sie ja keine Ahnung von Radio und deren Frequenzen hatte und hat.
Dass zum damaligen Zeitpunkt nur Vertreter von politischen Parteien in der Vergabekommission saßen, sei nur am Rande angemerkt.
 
#5
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

@ ercor

Dabei möchte ich nur anmerken dass die Grundlinien bereits damals eindeutig definiert waren.

Bei der Entscheidung über die Erteilung einer Zulassung sind für die Regulierungsbehörde ausschließlich die im Privatradiogesetz festgelegten rechtlichen Parameter ausschlaggebend.

Eine Stellungnahme der Landesregierung kann daher insoweit in die Beurteilung der Regulierungsbehörde einfließen, als sie sich erkennbar auf den im Privatradiogesetz festgelegten Rechtsrahmen bezieht bzw. tatsächliche Umstände mitteilt, die für die Sachverhaltsfeststellung von Relevanz sind.

Etwaige unsachliche oder nicht aus der Stellungnahme der Landesregierung erkennbare Begründungserwägungen für die Stellungnahme finden somit nicht Eingang in die Entscheidung der Regulierungsbehörde.
 
#6
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

Wie weit sind eigentlich dann die Geschäftsführer der Radio Megaherz Ennstal GmbH, Manfred Breitfuß und Kordula Schlager in dieser Hinsicht aktiv?

Kordula Schlager ist ebenso Geschäftsführerin der Radio Grün Weiß Betriebs GmbH.

Die Geschäftsführer teilen sich doch die Bereiche des operativen Geschäftes Marketing, Verkauf, Kooperationen, Redaktion, Programm, Moderation, Personalführung, Zielerreichung sowie Controlling daher Organisation, Budget, Kooperationen, Personal, Ergebnisverantwortung und Innovation auf.

Ergänzt wird diese Aufteilung durch Aufnahme freiberuflicher und angestellter Mitarbeiter aus dem Kreise erfahrener Personen aus dem Bereich des kommerziellen aber auch des freien Radios.
 
#7
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

Na das ist aber kompliziert, wer hat da eigentlich den Durchblick wenn Herr sowieso mit dem Verbandelt ist. Eine A-Kriechersache scheint das zu sein.

Bin irgendwie ein wenig enttäuscht über die Vorgehensweise der Frequenz und Lizenzvergabe. Schön langsam wundert es mich jedoch gar nicht mehr, dass alle Sender in Österreich irgendwie zum verwechseln ähnlich klingen.

Das ist aber wiederum ein ansporn, damit wir Freaks darin etwas bewegen.

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der Radiomann
original-genial
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radiomannn

Gesperrter Benutzer
#8
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

bin ein mitarbeiter von radio grün weiss ..

seit heut mittag "zwangs-beurlaubt ... "

:)
 

radiomannn

Gesperrter Benutzer
#10
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

lizenz?
also nachdem ich 12 stunden vor dem damaligen (vorläufigen) sendeschluss erfahren hab, dass ich wahrscheinlich am tag drauf nicht mehr kommen muss , kann ich auf die frage keine klare antwort geben ...
 
#12
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

Zitat von Teasermaus:
Urlaub bei vollen Bezügen solltest eigentlich genießen.
Macht er das nicht?
Zitat von radiomannn:
lizenz?
also nachdem ich 12 stunden vor dem damaligen (vorläufigen) sendeschluss erfahren hab, dass ich wahrscheinlich am tag drauf nicht mehr kommen muss , kann ich auf die frage keine klare antwort geben ...
Aber irgendeinen Grund muss es ja geben für deine Beurlaubung!
 

radiomannn

Gesperrter Benutzer
#14
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

@ radioshow:

ja da kannst du sogar recht haben, gut möglich

@ teasermaus:

klar genieß ich den juni , blöd wär ich , wenn ich es nicht tun würde ... ein schöneres Schicksal wie mir in diesem Fall, kann mir ja gar nicht passieren :D
 

radiomannn

Gesperrter Benutzer
#15
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

also was das Schicksal betrifft mein ich natürlich das Thema "Radio Melange" - so hätt es mich auch erwischen können - da bin ich lieber im bezahlten Urlaub ... :)
 
#16
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

@ radiomannn

Das ist klar, nur einen tollen Radiojob mußt auch erst finden.

Wieso hätte es dich eigentlich ebenso erwischen können? :confused:
 
#19
AW: Leoben / Liezen: Rechtsstreit bei Radio Grün-Weiß

A bisserl warten...im Aichfeld gibts vielicht bald was neues...dann gibts einen Job auch wieder....wie gesagt...vieleicht...
 
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