s.matze
Gesperrter Benutzer
Was hindert ihn daran , zuzustimmen?Nur er kann es wohl nicht.
Die Beitragserhöhung kommt sowieso. Ob mit oder ohne ihn.
Spätestens in 4 Jahren wenn auf 21,Euro nochwas erhöht wird.
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Was hindert ihn daran , zuzustimmen?Nur er kann es wohl nicht.
Ich habe den KEF-Bericht nicht gelesen, geht daraus nicht auch hervor, wie in der kommenden Gebührenperiode die Gelder zwischen den ARD-Anstalten (zu denen auch das DLR gezählt wird) verteilt werden sollen?
Was hindert ihn daran , zuzustimmen?
Also die beiden wirtschaftlich schwächsten Bundesländer sind immer noch der Stadtstaat Bremen und das Saarland. Knapp davor auf Platz 14 liegt Mecklenburg-Vorpommern. Sachsen-Anhalt rangiert laut der Statistiken auf Platz 13.im wirtschaftsschwächsten Bundesland S.-Anhalt
Also die beiden wirtschaftlich schwächsten Bundesländer sind immer noch der Stadtstaat Bremen und das Saarland.
Ja natürlich, was sonst? Alles andere ist Zahlenspielerei, da ja nicht in allen Bundesländern gleich viel Leute wohnen.Du meinst in absolut erwirtschaftetem BIP gemessen?
Ich Frage mich warum Überhaupt Rundfunk Gebühren alle Privaten kommen sehr gut auch Ohne aus . Da ist der Schwerpunkt die Werbung. Die bei den Öffentlich Rechtlichen auch noch da ist . Damit Quälen die Ihre Hörer auch noch . Wenn Gebühren dann Bitte Werbe Frei . Das ist alles nur Staatliche Abzocke. Aber wir lasen alles zu, keiner Wehrt sich dagegen . Aber alle Meckern darüber . Ich zahle es einfach nicht bis her keine Mahnung bekommen .Heute hat das Bundesverfassungsgericht (wieder einmal) ein Urteil zur Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags gesprochen, bzw. zur Rechtmäßigkeit der Erhebungsmethode.
http://www.spiegel.de/kultur/tv/bun...beitrag-ist-verfassungsgemaess-a-1218990.html
Bemerkenswert aus meiner Sicht: Wenn es in Deutschland rund 40 Millionen Haushalte gibt, in denen mehr oder weniger alle Zahlungspflichtigen wohnen, dann kann eigentlich nur 40 Millionen Mal der Rundfunkbeitrag erhoben werden. Der Kreis der Zahlungspflichtigen wird aber künstlich erweitert, wenn z.B. auch jeder Mietwagen zahlen muss (obwohl im Mietwagen ja in der Regel jemand sitzt, der schon durch seinen Haushalt die Haushaltsabgabe zahlt - Ausländer sind ja wohl nicht zahlungspflichtig).
Wie immer läuft es darauf hinaus, dass hier auch von den Verfassungsrichtern ganz schön zurechtgebogen und zurechtinterpretiert werden muss, um ein Bezahlmodell zu schützen, das an vielen Stellen angreifbar ist. Ehrlicher und transparenter wäre es, der Staat erhöbe eine Rundfunksteuer und finanzierte dann die Öffentlich-Rechtlichen aus der Staatskasse.
Warum? Vielleicht wegen Bildungsauftrag und das alles.warum Überhaupt Rundfunk Gebühren alle Privaten kommen sehr gut auch Ohne aus
Warum? Vielleicht wegen Bildungsauftrag und das alles.
Bei der ARD wissen sie wenigstens was ein Nomen ist.
weil Du von der Rundfunkabgabe befreit bist, gell?keine Mahnung bekommen
Kann am Ende auch den Haseloff den Posten kosten. Stahlknecht ist immerhin CDU-Chef in ST und wenn Haseloff die Partei nicht hinter sich hat, kann das ggf. eng für ihn werden mit der Kandidatur im Juni 2021.Da hat die Beitragserhöhung jemanden den Posten gekostet.
seit vorhin: ... gewesenStahlknecht ist immerhin CDU-Chef in ST
Das Verwunderliche finde ich dabei: Wenn man eine solche Vereinbarung getroffen hat, warum haben die Beteiligten jahrelang so wenig getan, das in politisches Handeln umzusetzen? Sachsen-Anhalt hat sich bei der Abstimmung der Länder enthalten, und Haseloff hat sogar im März noch die Beitragserhöhung unterschrieben. Dass es jetzt zu so einem Showdown kommt, wäre vermeidbar gewesen.Wenn man sich etwas durchliest. Im Koalitionsvertrag 2016 haben sich die Kenianer für "Beitragsstabilität" (= keine Erhöhung) ausgesprochen. Auch, dass bei Uneinigkeit der 3 in der Sache Enthaltung folgt. Letzteres ist bei Koalitionen üblich.
Nein, so wird doch auch die Diskussion nicht geführt. Der Maßstab, den viele dabei anlegen, ist, ob man eine eigene Mehrheit zusammenbekommt (bei der es dann egal ist, was die AfD macht), oder ob man auf sie angewiesen ist und ihr damit politische Gestaltungsmacht zugesteht.Wenn Entscheidungen nun abhängig davon sind, wie die AfD abstimmen wird und die anderen dann, um jeglichen Anschein einer Zusammenarbeit mit der AfD zu verhindern, genau anders stimmen müssen, ist das eine Farce. Wäre die AfD in ST bedingungslos und eisern für eine Erhöhung der Haushaltsabgabe oder den konsequenten Ausbau des ÖPNV oder von Betreuungseinrichtungen und Förderung von Einrichtungen gegen Rechtsextremismus, müsste nach der Logik von SPD, Grüne und Haseloff konsequent dagegen gestimmt werden. Um ja keine gemeinsame Sache mit der AfD zu machen.
Bei der Haushaltsabgabe war/ist das mit der eigenen Mehrheit aber fraglich in der Kenia-Koalition.Nein, so wird doch auch die Diskussion nicht geführt. Der Maßstab, den viele dabei anlegen, ist, ob man eine eigene Mehrheit zusammenbekommt (bei der es dann egal ist, was die AfD macht), oder ob man auf sie angewiesen ist und ihr damit politische Gestaltungsmacht zugesteht.
Ähm ja, darum geht's doch hier.Bei der Haushaltsabgabe war/ist das mit der eigenen Mehrheit aber fraglich in der Kenia-Koalition.