radneuerfinder
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Die im föderalen System zuständigen Bundesländer streben eine Strukturreform von ARD und ZDF an. Nächste Sitzung der von den Staatskanzleien aller Bundesländer beschickten Rundfunkkommission ist der 6. Juni 2019. Wenns mal fertig ist, wirds wohl in einen neuen Rundfunkstaatsvertrag münden.
Im Gespräch sind:
- In Kraft treten 2023
- Automatisches Verfahren zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags, z.B. anhand der allgemeinen Teuerung
- Basiswert ist ein Beitrag von 17,98 € pro Monat ab 2021
- Die KEF soll weiter kontrollieren, ihre reale Bedeutung bei strategischen Entscheidungen, z.B. bei Übertragungstechnologien soll zurück gedrängt werden
- der Auftrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio soll umfassender und präziser werden, (z. B. 30 % des Etats für Unterhaltung, 50 % für Information, Umfang online, etc.?)
- Konkrete Aufträge für Programme sollen nicht mehr erfolgen (bisher z. B.: Jugendangebot nur online, Kinderradio nicht analog, etc.)
https://www.medienkorrespondenz.de/leitartikel/artikel/konkretisierter-reformvorschlag.html
Was bisher geschah. Abgesehen davon, dass Strukturreformen ein Dauerthema sind, hat man sich wohl 2016 auf einen neuen Anlauf geeinigt. Zunächst durften ARD und ZDF eigene Ideen für Strukturreformen vorschlagen. Diese haben das fristgerecht bis Herbst 2017 getan. Alert, kreativ und zukunftsgewand wie die Anstalten sind, haben sie, anhand der Euros gerechnet, vorgeschlagen die Strukturen zu 99 % so zu lassen wie sie sind:
https://www.ard.de/home/die-ard/pre...hts__Auftrag_und_Struktur_/4364886/index.html
https://www.medienkorrespondenz.de/leitartikel/artikel/strukturreform-nichtnbsperkennbar.html
Einer Nachbesserungsaufforderung bis Frühjahr 2018 wurde nicht entsprochen:
http://m.spiegel.de/kultur/tv/ard-u...alu-dreyer-in-gebuehrendebatte-a-1203893.html
So sind Politik/Medienkomission/Landesregierungen/Staatskanzleien jetzt dabei, selbst eine Strukturreform auszudenken. Siehe oben.
Beschlüsse der 16 Bundesländer zu diesem Thema müssen einstimmig erfolgen.
Bis Juni werden wir wohl von einigen Wortmeldungen zu diesem Thema hören.
Im Gespräch sind:
- In Kraft treten 2023
- Automatisches Verfahren zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags, z.B. anhand der allgemeinen Teuerung
- Basiswert ist ein Beitrag von 17,98 € pro Monat ab 2021
- Die KEF soll weiter kontrollieren, ihre reale Bedeutung bei strategischen Entscheidungen, z.B. bei Übertragungstechnologien soll zurück gedrängt werden
- der Auftrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio soll umfassender und präziser werden, (z. B. 30 % des Etats für Unterhaltung, 50 % für Information, Umfang online, etc.?)
- Konkrete Aufträge für Programme sollen nicht mehr erfolgen (bisher z. B.: Jugendangebot nur online, Kinderradio nicht analog, etc.)
https://www.medienkorrespondenz.de/leitartikel/artikel/konkretisierter-reformvorschlag.html
Was bisher geschah. Abgesehen davon, dass Strukturreformen ein Dauerthema sind, hat man sich wohl 2016 auf einen neuen Anlauf geeinigt. Zunächst durften ARD und ZDF eigene Ideen für Strukturreformen vorschlagen. Diese haben das fristgerecht bis Herbst 2017 getan. Alert, kreativ und zukunftsgewand wie die Anstalten sind, haben sie, anhand der Euros gerechnet, vorgeschlagen die Strukturen zu 99 % so zu lassen wie sie sind:
https://www.ard.de/home/die-ard/pre...hts__Auftrag_und_Struktur_/4364886/index.html
https://www.medienkorrespondenz.de/leitartikel/artikel/strukturreform-nichtnbsperkennbar.html
Einer Nachbesserungsaufforderung bis Frühjahr 2018 wurde nicht entsprochen:
http://m.spiegel.de/kultur/tv/ard-u...alu-dreyer-in-gebuehrendebatte-a-1203893.html
So sind Politik/Medienkomission/Landesregierungen/Staatskanzleien jetzt dabei, selbst eine Strukturreform auszudenken. Siehe oben.
Beschlüsse der 16 Bundesländer zu diesem Thema müssen einstimmig erfolgen.
Bis Juni werden wir wohl von einigen Wortmeldungen zu diesem Thema hören.
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