Wulff: ARD-Radios käuen nur wieder

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Wollte die DDR-System-Versteherin Jochimsen nicht den Jahrestag der Befreiung des Lagers Auschwitz als neuen deutschen Nationalfeiertag einführen?
Durch irgend eine Volte in diese Richtung war sie bereits vor ihrer Aufstellung als Präsidentschaftskandidatin in der Presse.
 
Schnarchsack Wulff
schlichtweg keinen Arsch in der Hose.
die größte Pfeife und Fehlbesetzung in diesem Amt seit Gründung der BRD

Einen Drang, empört zu widersprechen, empfinde ich nicht. Jedoch möchte ich Euch wissen lassen, dass ich beim gestrigen Recherchieren feststellen mußte, dass es im Deutschland des 21. Jahrhunderts tatsächlich noch so etwas wie Majestätsbeleidigung gibt: Verunglimpfung des Bundespräsidenten wird nach StGB unter Strafe gestellt:
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__90.html
Die wenigsten kennen diesen Paragraphen. Wulff kennt ihn natürlich und klagt laut RP-Online gerade gegen einen Facebook-User. In 4 Tagen ist die Gerichtsverhandlung, auf deren Ergebnis ich mal gespannt bin.
Rechtlich ist es sicher eine interessante Frage, wo "Verunglimpfung" anfängt. Ist es schon Verunglimpfung, wenn Wulffs Stimme mit der Stimme eines populären Jim-Henson-Tiers verglichen wird, wie man es häufig in Foren liest?
Oder wenn die Titanic diese uncharmante (vermutlich gefälschte) Rechnung an Herrn Wulff veröffentlicht?
Vielleicht wird im Zuge der Thematik ja auch jener Paragraph mal zur Diskussion gestellt? Es wäre jedenfalls sicher ebenfalls ein spannendes Thema für die Medien (durchaus als Aufruf zu verstehen).

Wulffs Präsidentschaft hat einige Neuerungen mit sich gebracht. Eine ist, dass heute - meines Wissens erstmals - eine Demonstration gegen einen deutschen Bundespräsidenten stattfindet. Das gabs doch selbst bei Lübke nicht, oder?
Zur Nachfolgefrage: Mag sein, dass es weitaus bessere Kandidaten als Gauck gibt. Es gibt viele Alternativen. Wichtig ist mir dabei jedenfalls, dass in unserer krisengeschüttelten Zeit das höchste Amt mit einem Integrator besetzt wird. Nicht mit einem Intrigator.
 
Einen Drang, empört zu widersprechen, empfinde ich nicht. Jedoch möchte ich Euch wissen lassen, dass ich beim gestrigen Recherchieren feststellen mußte, dass es im Deutschland des 21. Jahrhunderts tatsächlich noch so etwas wie Majestätsbeleidigung gibt: Verunglimpfung des Bundespräsidenten wird nach StGB unter Strafe gestellt:
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__90.html
Die wenigsten kennen diesen Paragraphen. Wulff kennt ihn natürlich und klagt laut RP-Online gerade gegen einen Facebook-User. In 4 Tagen ist die Gerichtsverhandlung, auf deren Ergebnis ich mal gespannt bin.

Zu dieser Geschichte erschien ein Tag vor Sylvester eine (fast) subtile Gemeinheit im Feuilleton der FAZ. Aber lest selbst, besonders zwischen den Zeilen: :)

http://www.faz.net/aktuell/feuillet...denten-von-der-wuerde-des-amtes-11586041.html

Nachtrag: Die Panne mit dem alten "Sylvester" passiert mir immer wieder.
Ich vermute, daß es an meinem Photographica-Hobby liegt. Es gab einst einen bedeutenden Hersteller, der "Sylvania" Blitzlampen herstellte.Den Älteren Usern hier dürften diese Blitzungetüme, die hin und wieder mal mit einem lauten Knall explodierten, ein Begriff sein. ;)
 
Was ist eine Verunglimpfung?
Jemanden glimpflich behandeln bedeutet, ihn wohlwollend, milde zu behandeln.
Unglimpflich ist demnach der Gegenbegriff, also nicht wohlwollend, nicht milde.

Ich bin mir keiner Schuld bewusst, denn ich habe mit meiner Einschätzung den Bundespräsidenten - gemessen an dem, was zur Debatte steht - ja noch glimpflich behandelt.

Zum Paragrafen 90 StGB:
Die Verunglimpfung des Bundespräsidenten in Deutschland ist in § 90 StGB unter dem Titel Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates unter Strafe gestellt. Damit soll das Amt des Staatsoberhauptes ebenso geschützt werden wie die Person, die es jeweils bekleidet.
Geschützt ist der Bundespräsident selbst, auch wenn er privat angegriffen wird, das Amt des Bundespräsidenten und daher auch der Vertreter im Amt (Bundesratspräsident), solange er die Befugnisse des Bundespräsidenten ausübt.
Tathandlung ist die Verunglimpfung. Darunter wird eine besonders schwere Form der Ehrkränkung (Beleidigung) verstanden, gemessen an Form, Inhalt, Begleitumständen oder Beweggründen. Die Handlung kann öffentlich (insbesondere also an einen unbestimmten Personenkreis), in einer Versammlung oder durch Verbreitung von Schriften geschehen. Den Schriften sind modernere Medien wie Ton- und Bildspeicher nach § 11 Abs. 3 StGB gleichgesetzt.
Die Tat kann mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis fünf Jahren bestraft werden. Das Gericht kann in minderschweren Fällen die Strafe mildern. Eine Verunglimpfung des Bundespräsidenten kann strafrechtlich nur verfolgt werden, wenn der Bundespräsident die Strafverfolgungsbehörden dazu ermächtigt. Für die Taten nach der Vorschrift sind die Staatsschutzkammern bei den Landgerichten nach § 74a GVG zuständig.
Vergleichbare Tatbestände sind in Monarchien als Majestätsbeleidigung bekannt, so auch in früheren deutschen Monarchien.
Quelle Wikipedia
 
Kiesinger und Schröder sind geohrfeigt worden, Kohl hatten Unzufriedene mit einem Eierhagel zugedeckt und Schäuble und Lafontaine wurden mit Messern attackiert.
Da sind die o.g. Majestätsbeleidigungen eher als volkszorntherapeutische Liebkosungen zu betrachten.
 
@mannis fan: Im Falle des Falles und rein vorbeugender Natur, wohin sollen wir warme Decken und leinene Nachthemden schicken? Willst du deine Currywurst lieber als Brat- oder als Rindswurst und geschnitten oder am Stück? In Einzelzellen und bei Dunkelhaft ist das Leben meist nicht so gemütlich. Innerlich sind wir natürlich alle auf deiner Seite und denken an dich. Die Forenleitung wird sich auch nicht lumpen lassen und ein solidarisches Spendenkonto einrichten?
 
Mir ging es darum, den Focus auf diesen alten, kaum bekannten Paragraphen zu richten. Bei allem Respekt vor dem Amt ist mir nicht ganz einsichtig, warum für den Bundespräsident eine solche Sonderregelung gelten soll? Ich fühle mich etwas an George Orwells schönen Spruch aus "Animal Farm" erinnert: "Some are more equal than the others". Und ich sehe die Meinungsfreiheit dadurch nicht unerheblich eingeschränkt.

Es geht mir ähnlich wie Mannis Fan: Am Anfang habe ich die Kredit-Affäre mit einem Schulterzucken zur Kenntnis genommen und mich an diesem Thread gar nicht beteiligt. Meine Erwartungen an die Präsidentschaft Wulffs waren - das muß ich gestehen - so niedrig, dass mich die Vorwürfe nicht wirklich überraschten, zumal bekannt war, dass er, wie die Süddeutsche es formulierte, "gut vernetzt" ist. Für mich war die Kreditaffäre noch kein ausreichender Grund für einen Rücktritt. Eine ganz andere Dimension erhielt die Causa Wulff dann aber durch Wulffs Umgang mit kritischer Berichterstattung. Ich sehe darin in der Tat einen Angriff auf die Meinungsfreiheit und schließe mich der sehr deutlich formulierten Kritik des DJV an. Wulff vertritt als Bundespräsident auch unser Wertesystem im In- und Ausland und da gehört Presse- und Meinungsfreiheit ganz klar dazu.

Laut Spiegel setzt Wulff, derweil mehrere hundert Bürger vor dem Schloss Bellevue demonstrieren und Schuhe werfen, nun auf des Wählers verlässlichste Eigenschaft: die Vergesslichkeit...
Spiegel schrieb:
Er sei zuversichtlich, "dass dieses Stahlgewitter bald vorbei ist", sagte der Bundespräsident laut "Bild am Sonntag" am Freitag bei einem Neujahrsempfang vor Mitarbeitern. "In einem Jahr ist das alles vergessen."
"Stahlgewitter" ist pikanterweise ein Begriff, den der umstrittene Schriftsteller Ernst Jünger in seinem Buch "in Stahlgewittern" prägte. Wenn es stimmt, was die RP über hinter den Kulissen stattfindende emsige Vorbereitungen zur Wulff-Nachfolge schreibt, dürfte aus dem für die gesamte Präsidentschaftszeit angedrohten Krieg wohl nur ein Blitzkrieg werden. Mit leider heftigen Kollateralschäden für die Reputation der repräsentativen Demokratie.
 
Interessant fand ich ein Interview mit einem Sprachwissenschaftler gestern in Breitband. Er hat Wulffs Worte in dem Fernsehinterview unter die Lupe genommen. 40 Mal „man“, das war mir allerdings auch schon aufgefallen. Der Man(n) steht einfach nicht dazu, was er angerichtet hat.

40 Mal? Mann, man, man.... ;) Deine Deutung scheint plausibel. Bei Kindern gilt es übrigens, wie HIER nachzulesen ist, als auf Autismus hindeutende Entwicklungsstörung, wenn sie immer von sich in der dritten Person sprechen.
WDR 5 beschäftigte sich gerade im Presseclub mit der Frage, wann der "Kredit" verspielt sei.
Der viel interessanteren Frage, warum für Wulff kein Rücktritt in Frage kommt, geht der begnadete (nicht begnadigte) Satiriker Oliver Kalkofe (Ex-FFN Frühstyxradio) auf den Grund und liefert eine verblüffend einfache Erklärung: Kalkofe zur causa Wulff :wow:
 
Da sehen wir es im Nachhinei wieder bestätigt; Wulff hatte eben den falschen Berater und Redenschreiber.
Mit Kalkofe als Verfasser seiner Erklärungen hätte er jetzt zumindest die nicht-Bild-lesende Bevölkerung auf seiner Seite. Das wäre deutlich mehr, er als zur Zeit tatsächlich hat. ;)
Er hat doch eh nicht mehr viel zu verlieren. :)
 
Johannes Rau wurde von der Titanic mal als "hochinfektiöser Prionenklumpen" bezeichnet. Gab eine außergerichtliche Einigung.
 
@stefan kramerowski

Ja, „man“ und dazu kamen noch etliche „Sie“ in der 3. Person (…Sie als Bundespräsident…). BILD Dir Deine Meinung!
 
Richtig, Reh, aber hat er, sich selbst meinend, in dem Interview "Sie als Bundespräsident" gesagt?

Aber immerhin:
"Wenn man als Ministerpräsident keine Freunde mehr haben darf und wenn alle Politikerinnen und Politiker in Deutschland ab sofort nicht mehr bei Freunden übernachten dürfen, sondern, wenn Sie bei den Freunden im Gästezimmer übernachten, nach einer Rechnung verlangen müssen, dann verändert sich die Republik zum Negativen"

"Wenn Sie die Erfahrung machen, dass privateste Dinge aus dem privatesten Bereich zum Teil Jahrzehnte zurückliegen, aus einer schwierigen Kindheit, einer schwierigen Familie öffentlich gemacht werden, und Sie kurz vor der Veröffentlichung mit den Fakten konfrontiert werden, dann ist es doch normal, dass man darum bittet, noch einmal ein Gespräch zu führen.

Und wenn Sie 400 scheibchenweise Fragen bekommen, wo Sie sich manchmal wirklich fragen müssen, was sich dahinter verbirgt, dann können Sie auch nur scheibchenweise antworten.
.. und derlei Zitate mehr.

("Sie" in Spiegel online groß geschrieben, Hervorhebung von mir).



edit: Ähm, wie war das gleich?
"Der Anruf bei dem Chefredakteur der 'Bild'-Zeitung war ein schwerer Fehler, der mir leidtut, für den ich mich entschuldige."
Kann er das, oder kann er nur darum bitten?
zwinker.gif
 
Habe gestern die Diskussion über das leidige Thema Wulff bei Günther Jauch verfolgt. Der stellvertretende "Bild"-Chef u.a. war dort und auch der "Spiegel"-Chef. Erstaunlich einig gingen die beiden hart mit der Causa Wulff ins Gericht. Hin und wieder gab es auch mal mäßigen Applaus vom Publikum. Als dann eine sehr gute und langjährige Freundin Wulffs ihm den Rücken stärkte und in Richtung Zeitungs-Chefredakteure forderte, dass es jetzt mal langsam gut sei mit dieser Art der Berichterstattung, gab es tosenden Applaus vom Publikum. Ok, da sitzen nur 200 oder 300 Leute, aber es dürfte die Meinung vieler widerspiegeln.

Ich persönlich empfinde gerade die Hetze der "Bild" als Mobbing gegen CW. Das ist ein Kräftemessen der Politik gegen den Springer-Verlag, auf dessen Zug leider zu viele Medien aufgesprungen sind! Bis heute ist noch nicht einmal klar belegt, wo eigentlich der Rechtsbruch Wulffs liegt. Und wenn er hinschmeißt, wo steht der/ nächste Präsident/in bereit, der seit dem 14. Lebensjahr absolut ohne Fehl und Tadel ist? Denn wenn in der Vergangenheit etwas vorgefallen ist, die "Bild"-Geier finden es heraus!

Der Bundespräsident CW wird medial abgeschlachtet und man geht bis tief in die Vergangenheit zurück, um noch das kleinste Detail herauszuholen. Wie peinlich ist das bitte? Ein Amt, das de facto ohne viel Macht ausgefüllt ist, wird wegen aufgeblasenen Vorkommnissen dermaßen beschädigt, dass wohl auch die künftigen Präsidenten ihr Ansehen beim Volk und vermutlich im Ausland verloren haben. Und das vielleicht nur, weil sich ein paar Storygeile Journalisten mit der Pressefreiheit im Gepäck an Wulff austoben.

Spätestens wenn die "Bild" (wie im Falle CW) den Moralapostel spielt, sollte man als Bürger hellhörig werden. Und wie wurde es einst passend gesagt: Die "Bild"-Zeitung ist wie ein Aufzug: man kann mit ihm nach oben fahren, aber auch ebenso gut wieder runter.

Ich wünsche mir schnell wieder ein paar "DSDS"-Skandale, damit man unseren Bundespräsidenten wieder seine Arbeit machen lassen kann...
 
Der größte Fehler, den Wulff begangen hat, ist nicht irgendein Kredit oder irgendein Anruf. Er hat der Presse den Krieg erklärt - und das kann ganz schnell nach hinten losgehen. Wie man ja anhand der Berichterstattung und auch den meisten Kommentaren hier deutlich sehen kann.
 
@ heavy rotation

Du bist kein Journalist? Du gehst der Tränendrückerei des CW akkurat auf den Leim. Ich hatte die Runde gestern ganz anders in Erinnerung. Gerade die naive Jugendfreundin des CW hat nur mäßigen Applaus bekommen, die beiden Chefredakteure dafür umso mehr.
Und BILD betreibt keine Hetze, sowas sieht anders aus - alles was das Blatt hat, sind die ureigensten Äußerungen und Verhaltensweisen des CW, hätte der Mann die richtigen Antworten gegeben und an der richtigen Stelle geschwiegen, dann wäre das Thema lange vom Tisch. Medial abschlachten - hach, das klingt so schön nach Verschwörungstheorie - Quatsch. Es werden keine Vorkommnise aufgeblasen, dass macht der CW komplett selber. Sämtliche Munition der ganze Sache kommt von CW allein, es sind seine Verfehlungen und der verlogenen Umgang damit. Niemand hat ihn gezwungen, viereinhalb Minuten auf der Mailbox vom Diekmann zu lamentieren, das hat er schön selber gemacht. Ohne diese Aufnahme wäre die Sache schon lange durch.
Mich interessiert es schon, wer dem CW das Haus bezahlt hat, es geht hier um Einflußnahme. Die CW aus gutem Grund vertuschen wollte. Erst dadurch ist es überhaupt eine Story geworden. Nicht andersrum. Nicht vergessen, der SPIEGEL musste sich die Einblicknahme ins Grundbuch erklagen - CW hat da verhindert und vertuischt, wo es nur ging. Das hat nichts mit Transparenz zu tun.
Ich bin froh, dass die BILD hier so vorgeht - ich hätte nie gedacht, dass ich das mal schreibe. ;) Hätte sich Bild vom Bundespräsidenten einschüchtern lassen, dann wäre die vielen Lügen des CW niemals rausgekommen.
Leider sind es nicht nur ein paar storygeile Journalisten - es geht um Dinge, für die jeder normale Beamte seinen Job verlieren würde. In unserem Unternehmen gibt es einen Compliance Officer. Der würde mir für ein Wulffsches Verhalten mehr als nur den Kopf abreißen, ich wäre meinen Job los. Auch wenn ich nicht die Firma direkt geschädigt habe, es geht darum, dass ich nicht den Schein der Bestechlichkeit erwecken darf.
Gruß

PS.

@ tweety
Nicht Ursache mit Wirkung verwechseln. CW hat der Presse die Steilvorlage gegeben, als er ganz normale Recherchen zu seinem Hauskauf ( im niedersächsischen Landtag hatte es dazu eine Anfrage der Opposition gegeben - nicht der Presse) massiv behindert hat. s.o. Thema Grundbuch. Erst dadurch und seine sprichwörtliche Salamitaktik ist die Sache immer größer geworden. Völlig logisch, weil jeder halbwegs begabte Journalist dann darauf kommen musste, dass hier was nicht stimmt. Und dann wurde erst Recht nachgehakt.
Ich weiß, viele sagen, der Anruf war halt ein Versehen. Ich sage, er war Ausdruck einer grundlegenden Geisteshaltung von CW die ich unter anderem mit Überheblichkeit beschreiben würde. Ich habe auch ein paar mal Anrufe von Geschäftsführern großer Unternehmen gehabt - die empört über eine Meldung rumbrüllten und mit meinen sofortigen Rausschmiß prohezeiten. Das war nicht lustig.
 
@ HeavyRotation

Klar, natürlich wird er gerade "medial abgeschlachtet". Wenn wir die groteske Story mit die Credit und der Mailbox mal außen vor lassen, geht der Grund für die mediale Demontage letztendlich doch auf das Konto von Wulff und Merkel selber.
Einerseits wäre da die im Kontext polarisierenden und völlig kritiklosen Aussagen Wulffs zu Islam und der hier lebenden Moslems, die FAZ und Springer sauer aufstießen. Andererseits sind die Umstände, wie Wulff von Merkel handstreichartig installiert wurde, bei Dumont, WAZ und SZ nicht in Vergessenheit geraten.
Die hier vorzufindene Einigkeit von linksliberalen und rechtskonservativen Medien in Sachen Präsidentenabschuß beruht im Prinzip lediglich auf das Begleichen alter Rechnungen.
 
SWR 1 hat heute ein irritierendes Kollegengespräch mit ihrem Hauptstadtkorrespondenten Frank Wahlig gesendet (ca. 17.40 Uhr). Das klang schon sehr nach: Jetzt nehmen wir den Bundespräsidenten mal in Schutz und ziehen über die geifernden Kollegen von den Printmedien her.
Sinngemäß beschuldigte er Bild und Spiegel eines abgekarteten Spiels mit dem Ziel, uns, dem Bürger, politische Gestalten ihrer Wahl aufzuschwätzen und unliebsame Spitzenpolitiker verächtlich zu machen. Abgesehen von der unglaublichen Allianz (Spiegel/Bild), war der Zungenschlag höchst merkwürdig: "Wir lassen uns doch von Bild und Spiegel nicht vorschreiben, was wir vom Bundespräsidenten halten sollen und wie wir die Würde des Amtes zu definieren haben."
Das klang schon sehr nach eifersüchtigem ÖR-Reporter.
Auf der Inhaltsebene kam dann ein Argument wie zum Beispiel: "Was soll das Geschrei um Wulffs Anruf auf der Mailbox? Das ist doch üblich. Das macht jeder Landrat und jeder Dorfbürgermeister. Das ist Alltag, aber kein Angriff auf die Pressefreiheit."
Im Podcast-Angebot des SWR habe ich den Beitrag noch nicht gefunden, aber vielleicht wird er noch eingestellt. Gruselig, passt aber bestens zur Eröffnungsthese in diesem Faden.
 
Nein, nicht wirklich, nur am Rande. Man solle ihn endlich in Ruhe lassen. Es ging darum, dass Bild und Spiegel eine Deutungs- und Bewertungshoheit für sich beanspruchten, und dies könne man sich nicht bieten lassen.
 
Laut Umfragen würde das deutsche Volk seinem Bundespräsidenten gerne eine zweite Chance geben. Na, da werden wir ja demnächst wieder den schönen Satz hören:
"Was mir Kraft gibt, das ist die Herzenswärme der einfachen Leute."
 
Es ist schon beeindruckend, welche Leckarsch-Mentalität die heute führenden Persönlichkeiten an den Tag legen. So wie der Herr von und zu und daneben seine halbe Doktorarbeit abschreiben darf, so verlautet aus der Wulffschanze, dass man seine "Bagatellen" spätestens in einem Jahr vergessen habe. Andererseits hat eine Freundin (Beamtin) ein Disziplinarverfahren am Hals, weil sie einen Blumenstrauß einer Familie, für die sie sich eingesetzt hat, angenommen hat. Noch Fragen...
 
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