Wulff: ARD-Radios käuen nur wieder

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Nunja - im Amt genießt er Immunität, das wird auch aus der (übrigens auch für Laien wie mich sehr gut verständlichen) Analyse deutlich - aber während der Amtszeit ruht auch die Verjährung, die Staatsanwaltschaft könnte also auch nach Beendigung des Amtes ermitteln. Allerdings kann die Staatsanwaltschaft auch die Aufhebung der Immunität beantragen, falls sie doch ausreichend Gründe für Ermittlungen und später ggf. Anklageerhebung sieht. Die Anschuldigungen sind immerhin nicht mehr von Pappe...

LG

McCavity
 
Ich glaube Herr Wulf hat mit der Aussage recht, das die Zeit viele Wunden heilt und die Bürger sein Verhalten ihm verzeihen werden. Wie z.b im Fall von der Lügen- und Kopieraktion Guttenbergt. Viele Bürger fanden ihn, trotz seiner schwern Verfehlung, als einen guten Politiker.

Habe dazu eine interessante Radiodiskussion mit Holger Klein von Radio Fritz und einer Hörerin gefunden. Dieses Gespräch kann man auch auf Wulf beziehen, laut einigen Umfragen von Meinungsforschungsunternehmen würden 3/4 der Bürger die Fehler von Wulf verzeihen und sehen es nicht so eng, wie es die Medien tun.


Hier das Gespräch zwischen Holger Klein und einer Zuhörerin.

 
Hört auf mit dem Name-Droping! Stellt lieber ein Anforderungsprofil auf, z.B. (kein Anspruch auf Vollständigkeit):

- muss seine berufliche Lebensleistung hinter sich haben
- muss herausragende Akzeptanz in der Bevölkerung genießen
- muss integer, vertrauenserweckend, gescheit sein
- kein Partei- oder Berufspolitiker
- mutig - auch gegen die herrschenden Eliten
- unabhängig, unabhängig, unabhängig
- internationales Ansehen

und dann käme vielleicht noch der Wahlmodus hinzu:
- nicht von Parteisoldaten gewählt
- direkt vom Volk legitimiert
- nicht nur Parteienvorschläge - offene Kandidaturen
 
Mannis Fan schrieb:
Hört auf mit dem Name-Droping! Stellt lieber ein Anforderungsprofil auf, z.B. (kein Anspruch auf Vollständigkeit):

- muss seine berufliche Lebensleistung hinter sich haben
- muss herausragende Akzeptanz in der Bevölkerung genießen
- muss integer, vertrauenserweckend, gescheit sein
- kein Partei- oder Berufspolitiker
- mutig - auch gegen die herrschenden Eliten
- unabhängig, unabhängig, unabhängig
- internationales Ansehen

und dann käme vielleicht noch der Wahlmodus hinzu:
- nicht von Parteisoldaten gewählt
- direkt vom Volk legitimiert
- nicht nur Parteienvorschläge - offene Kandidaturen
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Ich füge hinzu:

- und muss eine reine Weste haben, am besten seit Kindertagen! Genau da fängt das Problem schon an...
 
Doch diesen hier.

Glaube kaum, dass er in seinem Leben jemals etwas verbrochen hat und außerdem benimmt er sich so gut, dass Mutti Ihn immer wieder mit höheren Ämtern bekleidet. Es ist nur noch ein Aufstieg möglich, zum Bundespräsidenten. So Fromm und vernünftig wie der sich immer präsentiert kann ich mir kaum vorstellen, dass er jemals in seinem Leben Süßigkeiten geklaut hat sonst sich etwas zu Schulden kommen ließ.
 
- direkt vom Volk legitimiert
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können wir schon ad acta legen. - Nicht etwas, weil das Grundgesetz geändert werden muss. Das sollte Kummer sein Kleinster sein.
Hauptargument der Gegner (übrigens sind davon viele in den Medien tätig, wenn man diesbezügliche Diskussionen verfolgt) ist der repräsentative Charakter des Amtes, der sich (angeblich) mit einer Direktwahl nicht vereinbaren lässt. Außerdem hält sich hartnäckig der Einwand, dass schließlich einige Mitglieder der Bundesversammlung Leute aus dem Volke (also solche wie Du und ich) sind, und der Rest durch das Volk legitimiert wurden. - Hier fehlt also die starke Lobby, die Titelseiten oder Sendezeit für eine entsprechende Diskussion zur Verfügung stellen könnte. - Wie wäre es denn einmal mit einem solchen Thema im "Presseclub" auf Phönix bzw. WDR 5 bzw. bei Herrn Plasberg und wen es da sonst noch gibt?

- muss seine berufliche Lebensleistung hinter sich haben
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Das "muss" gibt das Grundgesetz nicht zwingend her, da das Mindestalter 40 Jahre beträgt. Das würde ich nicht geändert haben wollen, es sei denn Altersweisheit wird ein Kriterium.
- unabhängig, unabhängig, unabhängig
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Sehr richtig, da aber die an der Willensbildung des deutschen Volkes beteiligten Parteien ihre Finger im Spiel haben, kaum umsetzbar, denn die, die "unabhängig" sind, also auch innerhalb der Parteien ihre Meinung ohne Rücksicht vertreten, sterben langsam weg. Das, was nachwächst, kennt sicherlich nichts anderes mehr als den (um einmal den DDR-Jargon anzuwenden) "Demokratischen Zentralismus".
___________

Für das jüngere, hier lesende Volk:

„Der Organisationsaufbau der Partei beruht auf dem Prinzip des Demokratischen Zentralismus. Dieser Grundsatz besagt:
a) dass alle Parteiorgane von unten bis oben demokratisch gewählt werden
[...]
c) daß alle Beschlüsse der höheren Parteiorgane für die nachgeordneten Organe verbindlich sind, straffe Parteidisziplin zu üben ist und die Minderheit sowie der Einzelne sich den Beschlüssen der Mehrheit diszipliniert unterordnet.“
– Ziffer 23 des Statutes des SED 1976
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Ammerländer schrieb:
Außerdem hält sich hartnäckig der Einwand, dass schließlich einige Mitglieder der Bundesversammlung Leute aus dem Volke (also solche wie Du und ich) sind
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:wow: :D:wow:


count down schrieb:
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart schließt Ermittlungen gegen den Bundespräsidenten aus.
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Die Staatsanwaltschaft Stuttgart interessiert sich auch nicht dafür, wie von den Kumpels Mappus und Notheis der EnBW-Deal getrickst wurde ...

... und es intersssiert sie auch nicht, wie der gewalttätige Polizeieinsatz im vergangenen Jahr gegen die Stuttgart-21 Besetzer zustande kam,

... denn die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat sich das Symbolbild der Justizia vorauseilend zu eigen gemacht und freiwillig die Blindenbinde angelegt.


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Das ist schon verdammt scharf, daß bei gleichem Vorwurf gegen den einen (Glaeseker) ermittelt wird, gegen den anderen (Wulff) hingegen "kein Anfangsverdacht" bestünde.
Und was sagt Merkels Grüßaugust Wulff zu den Anschuldigung gegen seinen Ex-Sprecher, bzw. Ex-Staatssekretär? Na, mein Name ist Hase, ich weiß von nichts. Wir werden hier wieder nach Strich und Faden verarscht.
Mir dreht sich ob diesem Staatsoberhaupt mit seiner üblen Hannover-Connection so langsam der Magen um.
 
Das war abzusehen. Und es wird noch lange lustig werden. Nicht von etwa ist der Pressesprecher Knall auf Fall und kommentarlos verschwunden. Da wird noch mehr zutage gefördert werden und das berühmte Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht in Sicht. Wulff und Umgebung wird uns noch lange erhalten bleiben.
 
Ihr Lästermäuler, man erkennt doch gerade daran Wulffs hohes Maß an moralischer Integrität, denn bekanntlich hat er sich von seinem Sprecher schon vor einigen Wochen getrennt. Kostenlose Urlaubsreisen gegen Gefälligkeiten? DAS duldet unser hochgeschätzter Bundespräsident keineswegs!!!:mad:
:mad:
:mad:
:mad:
...bei anderen ;)
 
Das Prinzip (und vermutlich die dahinter steckende Denke auf Seiten Wulffs) lautet in all diesen Fällen: Jedes Einzelvergehen ist eigentlich zu dünn oder zu banal, um einem Spitzenpolitiker daraus einen Strick zu drehen. Es bewegen sich zwar alle an einer spitzfindigen Kante zu solchen Tatbeständen wie Vorteilsnahme, Bestechlichkeit, Vetterleswirtschaft, Gefälligkeitsentscheidungen etc., jeweils aber im Bereich des "da kann man doch ein Auge zudrücken" - "macht doch jeder so" (bei guten Freunden kostenlos übernachten z.B.)
Erst in der Summe wird ein schwerer und verdächtiger Rucksack daraus, und den hat der Bundespräsident momentan zu tragen. Aber anstatt dass er Stück für Stück die Gewichte aus dem Rucksack nimmt, auf den Tisch legt und sich und sein Amt damit entlastet, müssen wir erleben, dass fast täglich neue Portionen in diesen Rucksack hineingepackt werden, ein Ende ist nicht abzusehen.

Und was passiert, wenn ein Wanderer in den Bergen mit einem überladenen Rucksack auf dem Rücken an einer scharfen Kante plötzlich vom Gewicht des Rucksacks (Schwerkraft - nicht Medienkampagne!) nach hintenüber gezogen wird, wissen wir alle: Er stürzt talwärts!

Bei einem elastisch-biegbaren Rückgrat, wie dem unseres Bundespräsidenten, kann er den Zeitpunkt des Absturzes womöglich noch eine ganze Weile hinauszögern. Verhindern wird er ihn auf Dauer aber nicht.
 
Gutem morgen, liebe deutsche Freunde, heute auf den Kalelender geschaut und rot angelaufen? Nein? Erwartet aber ausgerechnet Eurer Staataoberhaupt von Euch.
Könnt Ihr aber noch nachholen, wenn Ihr nacher beim türkischen Gemüsemann einkaufen geht oder Euer Abendesssen beim Dönermann erledigt.

http://www.welt.de/politik/deutschl...ulff-nennt-Wannsee-Ort-deutscher-Schande.html

Damit keine Mißverständnisse entstehen: Ich läster hier lediglich über das selbstbezichtigungnseurotische Verhalten der deutschen Nachkriegseliten im Allgemeinen und die heutige, unfreiwillig peinlich geratene Anbiederung des Herrn Bundespräsidenten an die Türken dieses Landes im Besonderen.
Die mutmaßlichen Serienmorde der Zwickauer Neonazis in Verbindung mit dem organisierten Mord an den Juden in Verbindung zu bringen, zeugt nicht nur von historischer Unkenntnis, sondern ist an Zynismus nur schwerlich zu überbieten.
Mit scheint eher, als ist dies der dilletantische Versuch des Herrn Wulff, in die etwas zu groß geratenen Schuhe des ewig mahnenden Ex-Bundespräsidenten von Weizsäcker zu treten. Bleibt nur zu hoffen, daß es vor lauter Kollektivscham hier zu Lande überhaupt jemand merkt.

Postscriptum

Die Rede des Bundespräsidenten zum Tag der "Wannseekonferenz" liegt nun im Wortlaut vor. Eine Passage daraus ist besonders bemerkenswert, wobei ich mich frage, ob hier Selbtironie oder einfach nur unfreiwillige Komik mit im Spiel war:

Zitat Wulff:
"Uns bewegt der Wille, die Taten aufzuklären, die Helfer und Unterstützer zu finden und vor Gericht zu stellen, die Netzwerke zu zerstören, (...)."
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Vielleicht sollte er sich im Nachhinein aber auch nur mal mit seinem Redenschreiber etwas deutlicher unterhalten. :)
 
Bei den türkischstämmigen Mitbürgern herrscht eine mehrheitliche Zustimmung. Wulff solle im Amt bleiben.
Zum Sachverhalt der telefonischen Bedrohung des BILD-Chefredakteurs äußerten sich russischstämmige deutsche Mitbürger:
"Na und? In anderen Ländern wird der Pressemann gleich abgeknallt."
Heute aus den bunten Nachrichten gefischt.
so what.
 
Staatskunst? Pah! Vermutlich kann der Christian nicht einmal Auto fahren.
Er hat sich zum Geburtstag seines Sohnes von einem Berliner Autohaus ein Bobby-Car schenken lassen!
Ein BOBBY-CAR! Für seinen Sohn!!!
Kann ich mir nicht vorstellen! Nach allem, was man jetzt weiß, glaub ich ja eher, dass der da selber mit rumfährt.
 
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