Strukturreform von ARD und ZDF

[StabsstelleIV]

@Deep House Lover Die Hoffnungslosigkeit Deines Falles ist so dermaßen unfassbar.... Hier für Dich Paragraph 1, Absatz 1 des Deutschlandradio Staatsvertrags: Die Länder errichten die gemein-nützige rechtsfähige Körperschaft des öf f entlichen Rechts mit dem Namen „Deutschlandradio“. Mitglie-der der Körperschaft sind die in der Arbeitsgemeinschaft der öf f entlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landes-rundfunkanstalten und das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF). Die Auf-nahme weiterer Mitglieder ist nicht zulässig.

 

[Ukulele]

Du schreibst hier das Todesurteil für Radio Bremen, Saarländischer Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg und (ich glaube auch) Hessischer Rundfunk. Wie ein schlauer Mann einst sagte: Man fasst es nicht!

Ad hoc kann ich keine belastbare aktuelle Quelle finden, aber mein letzter Kenntnisstand ist, dass nur Bremen und Saarbrücken Zuschüsse bekommen, Frankfurt und Berlin/Potsdam sind weder Geber noch Nehmer, der Rest gibt in unterschiedlicher Höhe etwas ab.

 

[s.matze]

Rundfunk ist allein Ländersache.

Das betrifft nicht die Programme des DLR! Deshalb schrieb ich:

DLR stärken und finanziell aufwerten.

Wir haben den bundesweiten Rundfunk, warum nutzen wir nicht sein Potenzial stärker? gegenüber den meisten ARD-Hörfunkwellen (außer Bayern 2, SR 2, SWR 2, radioeins) haben die DLR-Programme die Nase meilenweit vorne.

er garantiert die freie Meinungsbildung und Meinungsvielfalt.

Guter Witz. Wohl eher Meinungsmache und betreutes Denken. Ich empfehle mal, den kürzlich hier an anderer Stelle verlinkten offenen Brief zu lesen.

Du schreibst hier das Todesurteil für Radio Bremen, Saarländischer Rundfunk,

Die braucht heute auch kein Mensch mehr. Das wäre das erste, wo man ansetzen könnte, um zu sparen. Anstatt für Bremerhaven noch ein Studioneubau hinzusetzen.

 

[Südfunk 3]

das ist faktisch falsch.

Vorschlag zur Güte: Bevor Du solche Behauptungen postest, mach Dich doch bitte erst einmal schlau. Die Mittel dafür sind kostenlos. (Es bedarf freilich etwas Verstandes dafür.)

 

[s.matze]

SR und RB können bedenkenlos abgeschafft /fusioniert werden und die Frequenzen wie folgt verteilt:

bremen eins - NDR 1 Radio Bremen, FH Diepenau wird zum NDR-Landesfunkhaus Bremen
bremen zwei - NDR Blue, die Sendungen zu Klassik und Literatur werden bei NDR Kultur integriert, die Sendungen wie Sounds werden weiterhin moderiert bei NDR Blue laufen, damit dieses Programm inhaltlich deutlich aufgewertet wird, dann auch mit Livemoderation.
bremen next - bleibt bestehen und wird auch weiter in Bremen produziert und inhaltlich deutlich aufgewertet, sowie in ganz Norddeutschland über UKW verbreitet dafür wird N-JOY eingestellt.
Njoy - freiwerdende Frequenzen im Raum HB/OL/BHV/WHV gehen an NDR Plus.
bremen vier - COSMO, an dem sich der NDR künftig stärker beteiligt.

SR 1 Saar - SWR 1 mit regionalem Fenster mittags (12-13) und abends 17 bis 18 Uhr, gemeinsame Frühsendung aus Stuttgart für BW, RP und Saar um Ressourcen zu sparen
SR 2 Saar - wird mit SWR 2 fusioniert, wobei das lineare Programm wieder gestärkt werden muss. Sendungen wie Couleurs müssen in SWR 2 integriert werden und dürfen nicht ersatzlos entfallen
SR 3 Saar - SWR 4 Saarland, nach der Ausdünnung der lokalen Schienen in SWR 4 bedeutet das kaum Mehrkosten
UnserDing - Dasding. doppelt versorgte Gebiete mit schwächeren Dasding-Frequenzen in der Gegend gehen dann an SWR /\KTUELL.

Das wäre mal ein guter Anfang.

Danach kann man beim HR weitermachen:

You FM - auf den Frequenzen wird künftig Dasding ausgestrahlt
HR 1- auf den Frequenzen wird künftig SWR 1 ausgestrahlt mit regionalem Fenster mittags (12-13) und abends 17 bis 18 Uhr sowie eigener Frühsendung 5-10 aus Frankfurt
HR 2 - auf den Frequenzen wird künftig das mit SR 2 fusionierte und inhaltlich gestärkte SWR 2 gesendet, wobei Sendungen wie "Literaturland Hessen, HR Bigband, Jazz" usw. erhalten bleiben und regional getrennt für Hessen bestehen bleiben, aus dem FH FFM.
HR 3 - auf den Frequenzen wird künftig SWR 3 mit regionalem Werbefenster "Hessen, Rheinhessen und Rhein-Main" ausgestrahlt.
HR 4 - bleibt als SWR 4 Hessen in der aktuellen Form bestehen, weiterhin aus Kassel.

 

[Winterkönig]

ohmeiomei, was für ein Blödsinn, Kontrolle via IP, lol. Und noch ein gar nicht so geheimes Geheimnis: Der örtliche Bus und das Schwimmbad finanzieren sich nicht allein durch Fahrkarten und Eintrittskarten.

Stimmt, und dass wo ich doch dass Schwimmbad nicht nutze. Skandal.

 

[Ukulele]

Die braucht heute auch kein Mensch mehr. Das wäre das erste, wo man ansetzen könnte, um zu sparen. Anstatt für Bremerhaven noch ein Studioneubau hinzusetzen.

Was wäre die Alternative gewesen, wenn das alte Studio mit seiner steinzeitlichen Technik und maroden Bausubstanz so nicht mehr zu halten ist? Bis zu einer möglichen Fusion mit dem NDR gar nicht mehr aus Bremerhaven berichten? Radio Bremen hat einen Versorgungsauftrag, den es erfüllen muss. Bremen ist 60 Kilometer entfernt.

Es ist ja nicht so, dass der NDR den Neubau nicht als Regionalstudio weiternutzen könnte. Auch der müsste dann im Oberzentrum Bremerhaven und umzu präsent sein.

 

[s.matze]

Warum kann Radio Bremen nicht den Raum BHV von der Diepenau aus versorgen? Die haben doch damals extra neu gebaut dort für rund 80 Millionen Euro! (https://www.radiobremen.de/ueber-uns/chronik/chronik-funkhaus-neubau-100.html) Man kann doch auch aus Bremen für BHV senden und berichten. Es gibt ja zudem noch das NDR-Studio Oldenburg. Aber die Kooperation beim "Nordwestrado" mit dem NDR hat man ja ohne Not wieder aufgegeben, weil man unbedingt ein viertes Dudelprogramm brauchte, wo man die Hits von Ed Sheeran unterbringen kann.

Bremen ist 60 Kilometer entfernt.

Ja und? Helgoland ist 80 km vom Festland entfernt, deswegen gibt es dort auch kein eigenes Studio. In Vorpommern das Selbe. Das Studio, was über Usedom und Rügen berichtet steht in Greifswald bzw. in Neubrandenburg oder Rostock. Die Inhalte für Wismar, Schaalsee, Boizenburg (54 km) und Klützer Winkel (Dassow: 48 km) kommen aus Schwerin. Der ganze Harz (Oberharz, Südharz) muss mit der Berichterstattung aus Braunschweig leben. Die Grafschaft Bentheim wird aus Osnabrück versorgt. Für Plön, Eutin und Lübeck ist das rund 50 km entfernte Studio Lübeck zuständig. In Nordfriesland wird es noch abenteuerlicher: Flensburg ist 40 km von Süderlügum entfernt, Heide sogar rund 80 km. In Westerland ist das Studio Flensburg schon 80 km weit weg, Heide gar 100 km. Regionale Inhalte speziell für Sylt, Amrum Föhr oder die Halligen gibt es nicht.


Steht im Staatsvetrag explizit, wieviele Stunden wöchentlich aus BHV gesendet werden müssen? Ansonsten produziert man eben das Programm im FH Bremen und schickt es per Leitung an den OK "RadioWeser TV Bremerhaven" und von dort aus auf die Antenne, damit man mögliche rechtliche Probleme (Staatsvertrag) umgeht.

Die ARD ist doch sonst auch immer so schlitzohrig mit Winkelzügen, wenn es darum geht, Inhalte auf Kosten der BEitragszahler einzusparen und dem Zuschauer/Hörer das noch als Vorteil oder gar Innovation zu verkaufen. Man denke mal damals an den Schachzug, den Webchannel "Next" urplötzlich auf die UKW-Antenne zu hieven, sogar noch mit Werbung auf einer Frequenz, auf der zuvor das werbefreie Cosmo lief! Oder der "Zusammenschluss" von Hansawelle und Melodie, was faktisch eine kompette Einstellung von Radio Bremen 3 war.

Es gibt für diesen Studioneubau in Bremerhaven wirklich absolut keine Rechtfertigung! Verschwendung von Gebührengeldern in Reinkultur. Ein Fall für das Schwarzbuch der Steuerzahler?

 

[Radio 14]

Oh Gott. Deine Unkenntnis gepaart mit diesem Tonfall, da fällt mir nichts mehr zu ein.

 

[Ukulele]

Regionale Inhalte speziell für Sylt, Amrum Föhr oder die Halligen gibt es nicht.

Ist dem so? Dann sollte nachgebessert werden. Das ist kein gutes Argument dafür, Bremerhaven (113 000 Einwohner) ebenfalls links liegen zu lassen.

Außerdem zitiere ich nachfolgend das Radio-Bremen-Gesetz (RBG), Abschnitt 1, Paragraf 2, Punkt 8:

Die Anstalt soll eine Außenstelle in Bremerhaven unterhalten.

Also was wäre die Alternative gewesen?

Ein Fall für das Schwarzbuch der Steuerzahler?

Wohl kaum, da der Rundfunkbeitrag keine Steuer ist.

 

[RadioHead]

Bremerhaven ist ein Regionalstudio, so wie es anderswo in Kaiserslautern auch eins gibt. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Helgoland wird vom NDR-Studio Heide mitversorgt.

 

[s.matze]

"soll" , da steht nicht "muss". Und da steht ebenfalls nicht, was passiert, wenn nicht. Kommt dann die Bremer Bürgerschaft und schaltet ihnen denen bereits auf niedersächsischem Boden stehenden Sender Schiffdorf ab? Lieber wird die Kohle zum Fenster rausgeschmissen.

Laut Staatsvertrag sollen die ARD-Popwellen auch ein informatives Unterhaltungsprogramm anbieten, und keine Replikatoren der deutschen Top 40-Singlecharts der letzten 10 Jahre sein.

Zwischen Anspruch der Staatsverträge und Realität klafft ein größeres Loch als im Finanzsäckel der ARD.

Wozu braucht es anno 2021 überhaupt noch ein Radio Bremen mit vier (!) Popwellen???

 

[Ukulele]

Zwischen Anspruch der Staatsverträge und Realität klafft ein größeres Loch als im Finanzsäckel der ARD.

Darüber kann man diskutieren. Es taugt jedoch nicht als Argument dafür, den Staatsvertrag an anderer Stelle ebenfalls zu verletzen.

 

[CosmicKaizer]

Über die Sinnhaftigkeit von Radio Bremen kann diskutiert werden. Solange die Situation ist wie sie ist, ist ein modernes Regionalstudio für eine Großstadt mit 113.000 Einwohnern sinnvoll.

Bremerhaven mit Inseln mit ein paar hundert Einwohnern zu vergleichen ist seltsam @s.matze

 

[s.matze]

ist ein modernes Regionalstudio für eine Großstadt mit 113.000 Einwohnern sinnvoll.

Na, dann fordere ich auch ein eigenes Studio für
Bochum, Mönchengladbach, Gelsenkirchen, Krefeld, Oberhausen, Hagen, Hamm, Mülheim, Leverkusen, Solingen, Herne, Neuss, Paderborn, Offenbach, Fürth, Erlangen, Wolfsburg, Bottrop, Reutlingen, Remscheid, Berg.Gladbach, Recklinghausen, Salzgitter, Moers, Hildesheim und Gütersloh
und die Aufstockung des Regionalbüros Pforzheim.

In jeder dieser Städte passiert am Tag mehr als eine Woche lang in Bremerhaven.

 

[magisches Auge]

.. HR 3 - auf den Frequenzen wird künftig SWR 3 mit regionalem Werbefenster "Hessen, Rheinhessen und Rhein-Main" ausgestrahlt.

Ich empfehle sich erst einmal korrekt zu informieren. Regionalisierte Radiowerbung ist ebenso wie kommerzielles LokalRadio in Hessen NICHT erlaubt (Deshalb gibt es diese Form der LokalRadios in Hessen ebensowenig, wie diese Werbeform, auch wenn die FDP dies immer wieder ändern möchte und dazu die NKL-Frequenzen nutzen will ).

Im übrigens werden die Landtage im Saarland, Bremen und Hessen "begeistert" der Abschaffung ihrer eigenen Rundfunkanstalten zustimmen (die Grundlage für deren Einrichtung nennt sich nämlich "Föderalismus" - nur zur Erinnerung).

 

[muted]

Ich empfehle sich erst einmal korrekt zu informieren. Regionalisierte Radiowerbung ist ebenso wie kommerzielles LokalRadio in Hessen NICHT erlaubt

Hier muss man meines Erachtens etwas aufpassen:

Das Hessische PRIVATrundfunkgesetz verbietet Privatsendern in § 32 Abs. 2 eine Regionalisierung der Werbung ("Werbung, Sponsoring und Teleshopping dürfen nur im gesamten Verbreitungsgebiet eines Rundfunkprogrammes verbreitet werden.").

Für den Hessischen Rundfunk gilt aber das Privatrundfunkgesetz nicht. Im HR-Gesetz hingegen findet sich kein Passus, der eine Regionalisierung verbieten würde.

 

[Radiokult]

Wir haben den bundesweiten Rundfunk, warum nutzen wir nicht sein Potenzial stärker?

Dagegen ist nichts einzuwenden. Es steht aber wie gesagt die Regelung dazwischen, dass der Rundfunk Ländersache ist. Das diese Regelung im gewissen Sinne obsolet ist, weil aufgrund der Digitalisierung quasi alle ÖR-Programme überall verfügbar sind, steht auf einem anderen Blatt. Der DLF darf nicht unendlich viele Programme betreiben, genauso wenig die einzelnen ÖR-Anstalten. Und das ist auch gut und richtig so.

SR und RB können bedenkenlos abgeschafft /fusioniert werden

Ja, könnten sie. Das wäre wahrscheinlich sogar einer der Punkte, wo wir gar nicht so weit auseinander sind. Es braucht dafür aber eine demokratische Legitimierung. Zeig mir eine demoskopische Erhebung, wo die Saarländer oder die Bremer zustimmen, dass man ihr Identifikationsmedium abschafft und in einem anderen Sender aufgehen läßt. Wenn du die vorweisen kannst, kann man das Thema wieder vorholen. Ohne das bleibt das Ansinnen ein theoretisches, womit es wiederum müßig ist weiter darüber zu diskutieren, weil man über das theoretische "hätte, würde, könnte" nicht hinauskommt.

 

[ostfriese]

Zeig mir eine demoskopische Erhebung, wo die Saarländer oder die Bremer zustimmen, dass man ihr Identifikationsmedium abschafft und in einem anderen Sender aufgehen läßt.

Entscheidungen über die Fusion von Landesrundfunkanstalten würden die jeweiligen Länderparlamente auf Grundlage neuer Staatsverträge treffen!

 

[s.matze]

Ich empfehle sich erst einmal korrekt zu informieren. Regionalisierte Radiowerbung ist ebenso wie kommerzielles LokalRadio in Hessen NICHT erlaubt

Das gilt nur für Private. die Landesmedienanstalt ist für den HR überhaupt nicht zuständig. Die Werbung im HR und wie diese verteilt wird, das regelt allein der Rundfunkstaatsvertrag. Was hat die LMA damit zu tun?

 

[Radiokult]

Entscheidungen über die Fusion von Landesrundfunkanstalten würden die jeweiligen Länderparlamente auf Grundlage neuer Staatsverträge treffen!

Richtig. Aber diese Länderparlamente werden vorher vom Volk gewählt. Und das ist der Knackpunkt.

 

[Radiokult]

Das gilt nur für Private.

Das Verbot der regionalisierten Werbung steht im hessischen Landesmediengesetz. Und daran muss sich auch der hr halten. In gewisser Weise umgangen werden kann dieses Werbeverbot aktuell nur bei Online-Ausstrahlung.

 

[s.matze]

Das Verbot der regionalisierten Werbung steht im hessischen Landesmediengesetz.

Das "Landesmediengesetz Hessen" ist das "Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen" alias "Hessisches Privatrundfunkgesetz (HPRG)"

Landesmediengesetz Hessen

Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen - Hessisches Privatrundfunkgesetz (HPRG) - in der Fassung vom 25. Januar 1995 (GVBI. I S. 87 ff.) zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. Juni 2007 (GVBl. I S. 294 ff.) (nicht amtliche Fassung)

www.vau.net

Nun erklär mir doch mal, was das mit dem HR zu tun hat?

Und daran muss sich auch der hr halten

So ein Unsinn. Natürlich gilt das "Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen - Hessisches Privatrundfunkgesetz (HPRG) - in der Fassung vom 25. Januar 1995 (GVBI. I S. 87 ff.) zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. Juni 2007 (GVBl. I S. 294 ff.) (nicht amtliche Fassung)"

nicht für den HR!

HR 3 mag zwar wie ein Privatsender klingen, ist aber gebührenfinanziert.

 

[magisches Auge]

HR 3 mag zwar wie ein Privatsender klingen, ist aber gebührenfinanziert.

Stimmt und bekannt, trotzdem ist es dem hr nicht erlaubt (okay: dann eben möglich), für die Programmschaltungen zu den Lokalstudios "lokale Werbung" anzunehmen ... oder hast Du jemals in den Regionalschaltungen beim hr lokale Werbung gehört? Ganz bestimmt nicht. Auch Sonderangebote eines Autohändlers aus Bad Karlshafen (Ganz "obbbben" in Nordhessen) MÜSSEN landesweit laufen (sonst bekommt der hr nämlich von seiner Aufsicht "einen auf den Deckel" [und FFH läuft Sturm gegen die lokal ausgestrahlte Werbung]).
... und nur weil der VauNet das HPRG fälschlicherweise = "Landesmediengesetz" nennt, hast Du trotzdem nicht recht (ich aber trotzdem meine Ruhe)

 

[muted]

In gewisser Weise umgangen werden kann dieses Werbeverbot aktuell nur bei Online-Ausstrahlung.

Den öffentlich-rechtlichen Sendern ist Werbung in Telemedien nach § 30 Abs. 5 MStV verboten. Die Livestreams sind 1:1-Durchleitungen des Rundfunkprogramms und dieses Simulcasting ist vom Staatsvertrag auch gedeckt (es muss also im Stream nicht die Werbung ausgeblendet / durch etwas anderes ersetzt werden etc.). Extra Werbespots "nur online" sind hier ganz sicher nicht möglich.

Privatradios dürfen sowohl Onair als auch im Internet so viel Werbung machen, wie sie wollen. Hier gelten ganz andere Regeln als bei den öffentlich-rechtlichen Sendern.