Studio Rebstock
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Auf der homepage des hier offiziell noch nicht vorgestellten Internetradios HitRadio Hessen ist seit dem (ggf. auch "war am") 12.04.2007, spät abends, folgende Mitteilung zu lesen:
Am Dienstag den 10. April 2007 wurde dem Internetradio "HitRadio Hessen" eine Strafbewehrte Unterlassungserklärung durch die Radio/Tele FFH GmbH & Co. Betriebs KG oder auch besser bekannt unter dem Namen "Hit Radio FFH", zugestellt.
Hier heißt es unter anderem:
Was möchte "Hit Radio FFH" genau ?
HitRadio Hessen soll nun bis zum 16.04.2007 eine Unterlassungs- und Verpflichtserklärung gegenüber der Radio/Tele FFH GmbH & Co. Betriebs KG unterschreiben und sich verpflichten ihr inhaltlich zu folgen.
Das Team von HitRadio Hessen hält euch auf dem Laufenden.
Soweit der dort veröffentlichte Text.
Gruß, Uli
Am Dienstag den 10. April 2007 wurde dem Internetradio "HitRadio Hessen" eine Strafbewehrte Unterlassungserklärung durch die Radio/Tele FFH GmbH & Co. Betriebs KG oder auch besser bekannt unter dem Namen "Hit Radio FFH", zugestellt.
Hier heißt es unter anderem:
Bei Radio/Tele FFH GmbH & Co. Betriebs KG handelt es sich bekanntermaßen um einen privaten Radioanbieter mit Sitz in Hessen, welcher einen privaten Radiosender unterhält. Das Programm ist deutschlandweit über Kabel und Internet zu hören.
Unter der Bezeichnung http://www.ffh.de/ wird zudem eine Homepage betrieben, über welche auch das Programm empfangen werden kann.
Unsere Mandantin ist unter anderem eingetragene Markenrechtsinhaberin der Bezeichnung "Hit Radio FFH fühlt sich gut an" und tritt unter dem Begriff "Hit Radio FFH" auf dem Markt auf.
Unsere Mandantin musste nun feststellen, dass von Ihnen unter der Bezeichnung http://www.hitradio-hessen.de/ ein Internetradio betrieben wird.
Durch die Verwendung dieser Bezeichnung greifen Sie widerrechtlich in die Namens- und Markenrechte unserer Mandantin ein. Wegen der äußerst starken Zeichenähnlichkeit besteht Verwechslungsgefahr, da maßgebliche Verkehrskreise eine Verbindung der beiden Sender annehmen können und würden.
Was möchte "Hit Radio FFH" genau ?
HitRadio Hessen soll nun bis zum 16.04.2007 eine Unterlassungs- und Verpflichtserklärung gegenüber der Radio/Tele FFH GmbH & Co. Betriebs KG unterschreiben und sich verpflichten ihr inhaltlich zu folgen.
1. Es ab sofort zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für den Betrieb eines Radiosenders oder eines Internetradios die Kennzeichen „HitRadio Hessen" oder ähnliche Kennzeichen zu verwenden und/oder einen Radiosender oder Internetradio mit „HitRadio Hessen" oder ähnliche Kennzeichen zu bewerben oder sonst zu bewerben oder sonst zu verwenden und/oder unter Verwendung der Kennzeichen „HitRadio Hessen" oder ähnliche Kennzeichen eine Internet-Domain zu betreiben, zu nutzen und/oder nutzen oder betreiben zu lassen.
2. Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtung aus Ziffer 1 unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe in Höhe von € 5.000,- an die Radio/Tele FFH GmbH & Co. Betriebs KG zu zahlen.
Das Team von HitRadio Hessen hält euch auf dem Laufenden.
Soweit der dort veröffentlichte Text.
Gruß, Uli