Landesmediengesetz Hamburg

[Pitt]

Habe gelesen, dass ab Sommer das Landesmediengesetz für Hamburg noveliert und liberalisiert wird. Die Sender sollen künftig nicht mehr von der Landesmedienbehörde überwacht werden, sondern in einer Art Selbstverantwortung für das Programm entwickeln.
Was meint Ihr, ist das der Anfang von Deutschland, mehr Liberalität in´s Programm zu bringen?

 

[Wellenmacher]

Mehr "Liberalität" ins Programm?
Was soll das denn heißen?
Das einzige, was jetzt in Hamburg pasieren wird, ist, daß die Privatsender jetzt von jeglichem qualifizierten Wort Abschied nehmen werden.
Es ist ein Trauerspiel.
Noch mehr junge, hoffnungsvolle Kollegen werden auf die Straße gesetzt.
Das Privatradio wird zum Dudelfunk bar jeden Niveaus verkommen.
Aber auf nichts anderes warten die Marzel Beckers dieser Welt doch schon seit langem.
Und zwar mit gezücktem Schwert, um scheinbar überflüssige Redaktionsteile wie Metastasen abzuschlagen und jetzt ausschließlich die Ohren der Menschen mit Claims und Oberflächlichkeit zuzumüllen. Schade um die Kollegen, die bald auf der Straße sitzen.
Hoffentlich werden die Hörer diesen drohenden massiven Qualitätsabbau vergelten.

 

[Radio 14]

Eine Katastrophe. Vorallem dass der Offene Kanal in einen Bürger- und Ausbildungskanal umgewandelt werden soll. Man kann nur mal wieder unterstreichen: "Stürzt den Senat".

 

[Radiowaves]

Aus einem anderen Forum ein Link zu diesem Thema:
<a href="http://www.sueddeutsche.de/aktuell/sz/getArticleSZ.php?artikel=artikel3419.php" target="_blank">http://www.sueddeutsche.de/aktuell/sz/getArticleSZ.php?artikel=artikel3419.php</a>

@ Johnny
Die Hamburger haben nunmal Beust/Schill gewählt... Ich habe selbst frustrierende Diskussionen zu den individuellen Beweggründen dafür geführt. Nun kommt die Quittung - nicht nur, was den OK betrifft.
Zu selbigem gibts hier mehr vom OK-Nutzer-Forum:
<a href="http://www.okrundfunk.de" target="_blank">www.okrundfunk.de</a>

In der TAZ von gestern stand auch was:
<a href="http://www.taz.de/pt/2003/04/28/a0010.nf/text" target="_blank">http://www.taz.de/pt/2003/04/28/a0010.nf/text</a>
Ich bleibe dennoch mißtrauisch...

<small>[ 29-04-2003, 17:25: Beitrag editiert von Radiowaves ]</small>

 

[DachschadenWap]

Eigentlich gar nicht schlimm.
Das dumme Gesabbel ist eh viel nerviger als alle Stunde die selbe seichte Musik. Können die Moderatoren sich nach anderen Bereichen umsehen. Das Medium Radio wird eh immer mehr von anderen verdrängt.

 

[Jasemine]

Hallo Pitt,

Du bringst eines der interessantesten Themen dieser Tage. Die Novellierung des Hamburger Landesmediengesetzes ist ein richtiger Schritt und ein gutes Signal im föderalen Medien-Deutschland gegen kostspielige und ungerechte Pseudo-Kontrolle, die nicht konstruktiv und sinnvoll ist (z.B. völlig willkürliche Abmahnungen oder Nichtabmahnung bei angeblicher Schleichwerbung, willkürliche Negativbewertung von boulevardesken Stilformen, willkürliche Zurechnung von Werbung zum Wortanteil in manchen Sendelizenzen, in anderen explizite Herauslösung von Werbung aus dem Wortinhalt usw.). In der Metaperspektive sieht man: Damit geht die wirtschaftliche Entwicklung, die mit der genehmigten Holzbrink/AVE-Übernahme im vergangenen Jahr begann, nun auf politischer bzw. struktureller Ebene weiter. Wer hätte gedacht, dass unsere funktionstüchtige Demokratie (JA! Es ist geil in Deutschland, danke dass ich hier leben darf) so flott weitere Maßnahmen einleitet, um die Kruste der schon seit Mitte der 80er Jahre überkommenen Proporzstrukturen mit dem Kalklöser beizukommen.

Meint ganz privatpersönlich die Jasemine.

PS: Wer trotzdem Fan von Landesmedienanstalten ist, sollte sich von mir nicht angegriffen fühlen, ich respektiere das. Ich rate jedem die Truppe der örtlichen Landesmedienanstalt kennenzulernen. Sie sind hochgebildet, gut bezahlt und haben große Angst vor drohender Arbeits-, Macht- und Bedeutungslosigkeit. Denken wir an sie, wenn wir nachts wach liegen. Oder wir zählen. Und zwar die Schäfchen, die sie ganz bürokratisch korrekt schon im Trockenen haben und die Posten welche in den nächsten Monaten und Jahren darüber hinaus begründet, erstritten und erfunden werden, damit die Eliten aus den Anstalten auch weiterhin was zu tun haben, wenn sich sonst nichts mehr regulieren läßt. Wer will alles Landesjugendschutzsondergleichstellungsbeauftragter werden? Huch, alle Hände oben....

Zum Glück haben wir nur diese Probleme und nicht solche wie sie uns Michael Moore vom Land überm Teich berichtet.

<small>[ 30-04-2003, 00:14: Beitrag editiert von Jasemine ]</small>

 

[der beobachter]

Um dem spannenden Thema noch ein wenig Material zuzuführen, hier die Meldung, die zum neuen Hamburger Mediengesetz über dpa kam:

Hamburg ändert Mediengesetz: Keine Mindest-Wortbeiträge mehr
Hamburg (dpa) - In Hamburg sollen private Rundfunksender künftig keinen Mindestanteil von Wortbeiträgen mehr anbieten müssen. Der Senat der Hansestadt beschloss am Dienstag den Entwurf für ein neues Mediengesetz, das nach Einschätzung der FDP das liberalste der Bundesrepublik ist. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und die Grünen kritisierten den Entwurf als Weichenstellung in Richtung auf weniger Qualität und mehr "Verdudelung" des Rundfunks.

Künftig soll die Hamburger Landesmedienanstalt nur noch darüber wachen, ob das Programm eines Senders zum gesamten Medienangebot in der Stadt passt, und nicht mehr darüber, wie hoch etwa der Wort- oder Werbeanteil ist. Die Landesregierung aus CDU, FDP und Schill-Partei wolle mit dem neuen Gesetz Überregulierungen abbauen und die Rahmenbedingungen auf die Erfordernisse des "typischen dualen Rundfunks" zurückführen, sagte der Staatsrat (Staatssekretär) in der Senatskanzlei, Volkmar Schön.

"Die Zeit des Minutenzählens ist vorbei", sagte Schön zu den neuen Voraussetzungen für Zulassung und Betriebs von Privatsendern. Wie groß Wort- oder Werbeanteil künftig seien, solle der Markt bestimmen. Die Sender müssten künftig etwa keine Nachrichtensendungen mehr selbst produzieren, sondern könnten sie komplett aus Agenturmaterial bestreiten.

Die DJV-Landesvorsitzende Annegret Witt-Barthel sagte, es sei nicht ersichtlich, dass die Änderungen den auch "vom Bundesverfassungsgericht formulierten Qualitätsanforderungen für den privaten Rundfunk dienen". Eine "reine Missbrauchsaufsicht genügt angesichts der Bedeutung des Privatfunks nicht". Nach Ansicht der Grünen führt die Tatsache, dass die Sender künftig keine Wortbeiträge mehr senden müssen, zu einer "Verdudelung des Rundfunks". Gerade kleine Sender würden angesichts der sinkenden Werbeerlöse das "Angebot wahrnehmen und ihre Redaktionen abbauen".

Dagegen begrüßte die FDP das Gesetz, das noch vor der Sommerpause im Landesparlament verabschiedet werden soll. Der medienpolitische Sprecher ihrer Bundestagsfraktion, Hans Joachim Otto, sprach von einem "medienpolitischen Frühlingserwachen". Dies sei ein entscheidender Schritt in Richtung Entbürokratisierung und Eigenverantwortung. Otto forderte erneut eine Bundesbehörde für Medien und Telekommunikation und rief alle Bundesländer auf, dem Hamburger Beispiel zu folgen. Der Chef der Hamburger FDP- Bürgerschaftsfraktion, Burkhardt Müller-Sönksen, erklärte, damit schaffe der Senat "die bundesweit attraktivsten Rahmenbedingungen für den privaten Rundfunk".

Wenn ich das richtig verstehe, ist das Mediengesetz gemessen an der Realität nicht neu, sondern fasst nur das in einen angemessenen Gesetzestext, was im Prinzip Stand der Dinge ist. Will sagen: Im täglichen Programm wird sich durch die Neufassung kaum etwas ändern, es wird nur "legalisiert".

 

[Wellenmacher]

@ der beobachter

Es ist wohl etwas blauäugig, wirklich zu glauben, es werde sich nichts ändern.
Konkret: Wie lange werden wohl Sender wie "Energy 97.1" und "Oldie 95" noch Nachrichten senden? Das ist doch mit das teuerste Programmelement, dessen Abschaltung sich die Geschäftsführer als Initiations-Handlung zum paradiesischen Zustand vorstellen.
Bislang wurden durchaus am Speersort und am Winterhuder Marktplatz Minuten gezählt. Denen fällt doch ein Stein vom Herzen, daß sie nun schalten und walten können wie sie wollen.
Und ob Alsterradio den halbstündigen Wortblock am Abend jetzt noch aus rein journalistischen Gründen weiterführt? Das wäre in der Tat nahezu sensationell!
Von einer gesetzlichen Festsetzung des Ist-Zustandes kann also nun wirklich keine Rede sein. Das klingt nach Beschwichtigungsrhetorik betroffener Geschäftsführer oder ahnungslosen Dudelfunkliebhabern

 

[der beobachter]

@Wellenmacher:
Mal ganz abgesehen davon, dass ich den Dudelfunk nicht lieb habe und es bisher auch nicht zum GF geschaft habe, was ich auch nicht vorhabe, fällt es mir schwer zu glauben, dass bei den Sendern bisher wirklich Wortminuten gezählt werden.
Aber da magst du besser informiert sein. Ich bin nur in unregelmäßigen Abständen in HH und zappe mich dann durch. Insofern mag ich bzgl. HH "ahnungslos" sein. Jedenfalls hatte ich da den Eindruck, dass der Begriff "Wort" durchaus weitgehend ein Fremdwort ist, zumal mich bei vielen Nachrichten das Gefühl beschlich, "das ist doch dpa".
Glaubst du wirklich, dass einige Sender ihre Nachrichtenredaktionen rauskicken? Sie tragen trotz hoher Kosten doch immerhin zu einer gewissen lokalen Positionierung bei, die gerade bei älteren Hörern (Oldie 95) gern gesehen ist, und bringen dadurch Geld.

<small>[ 30-04-2003, 13:47: Beitrag editiert von der beobachter ]</small>

 

[Wellenmacher]

Gott segne Dich reichlich für Deinen liebenswerten Optimismus!
Ich fürchte aber, daß so etwas wie "lokale Positionierung" für Sender wie Oldie 95 kaum eine Rolle spielen bzw. in Abwägung mit den Kosten, die Nachrichtenredaktionen verursachen, den Kürzeren ziehen wird.
Vielleicht gibt es bei den Hamburger Privatsendern ja aber tatsächlich noch eine journalistische Basis, die niemand bereit ist zu verlassen.
Ich habe da leider andere Erfahrungen gemacht.
Seit Jahren heißt es in den Chefetagen: "Wort ist Ballast!"
Konsequent wurde der abgeworfen.
Radio Hamburg wird seine Nachrichtencrew jetzt nicht gleich rausschmeißen, aber in die ohnehin schon ausgedünnten Reihen werden bestimmt noch einige Schneisen geschlagen.
Ganz zu schweigen von der Auftragslage der Hamburger Radioagenturen, die jetzt noch größere Schwierigkeiten haben werden, sich zu behaupten.
Wer will denn jetzt noch hübsch gebaute BmEs?

 

[dopw]

Hallo!

Wieso legen die "Hamburger privaten" Ihre Redaktionen nicht einfach zusammen ?
Sie hätten alle was davon! -&gt; Mehr Höhrer- denn bis auf die jüngsten TEENs will doch wirklich jeder wenigstens ein bisschen informeirt sein. Ich kann es schon verstehen, dasss heutzutage die jungen keine "tagesschau" mehr schauen und auch nicht die "Süddeutsche" kaufen. Aber für 2minüte Nachichten im Privatfunk hat doch jeder Zeit! Und die Sender würden ALLE nicht an Image verlieren. Ich muss sagen ich finde es sehr gut, dass Alsterrado zZT 30min Wortblock hat! Den kann man dann ganz gezielt einschalten!

<img border="0" title="" alt="[Sch&uuml;chtern]" src="rolleyes.gif" />

 

[der beobachter]

@Wellenmacher:
Das hat mit Optimismus nicht viel zu tun. Sondern mit dem, was ich in anderen Regionen erlebe, wo es nämlich darauf ankommt, sich gerade als kleiner Sender geschickt zu positionieren. Und das funktioniert bei denen eben am besten über Lokalität, wenn das Zielpublikum im Kern um 35 bis 45 liegt. Lokalität wird dabei gemessen an dem, was die Konkurrenz für die eigene Region bringt. Da kann wenig (personeller) Aufwand viel sein. Wer sich ALLEIN über Musik positioniert, geht natürlich einen anderen Weg, aber wer tut das so ausschließlich?

Was HH angeht bin ich eben "ahnungsloser" Gelegenheitshörer, der die Szene dort nur sehr oberflächlich kennt. Zur tieferen Aufklärung, könnte uns der Wellenmacher also einfach mal die Wortanteile der einzelnen Hamburger Sender im Überblick auflisten.

Außerdem: Vielleicht ist das, was auf HH zukommt, nur das, was woanders schon die Regel ist:
- BmEs spielt schon lange kaum noch irgendein Privatsender. Von denen haben wir uns schon vor Jahren längst verabschiedet. Da lässt sich demnach nichts einsparen.
- Nachrichten kommen auf der Weltschiene von einer Agentur oder werden zumindest zu einem großen Teil mit deren Material gemacht, und die Lokal-/Regionalnachrichten erledigen zwei Redakteure und ein Praktikant, die die Welt natürlich miterledigen.

Macht für den Wortanteil 2,5 Personen + einen weiteren Freien, der die Urlaubsvertretung macht.
Und du fürchtest, dass die jetzt auch noch eingespart werden?

<small>[ 30-04-2003, 14:49: Beitrag editiert von der beobachter ]</small>

 

[Wellenmacher]

@ der beobachter

Ja! Jedenfalls bei den kleineren Hamburger Sendern.
Alles andere wäre doch ein Wunder und legte angesichts der Entwicklung der vergangenen Jahre sonst eine gewisse Schizophrenie der Privatradiochefs offen.
BmEs finden übrigens durchaus in Hamburg noch statt - wenn auch nur in den Nachrichten. Das hat aber mit Sicherheit auch ein Ende - stattdessen werden dann nur noch dpa-Agenturmeldungen zusammengekloppt. Schon jetzt wird die Hälfte der Nachrichten aus Tageszeitungen abgepinselt.
Meine Prognose: Wir werden erhebliche Einschnitte im Programm der Hamburger Privaten wahrnehmen. Ich höre schon jetzt die Champagnerkorken in den GF-Büros ploppen. Denkt an meine Worte )

 

[Radiowaves]

Für mich ist das eigentliche Elend, daß eine weitere Ausdünnung der ohnehin meist kaum mehr vorhandenen Wort- und Infostrecke bei den Privaten wieder diese unsägliche Sogwirkung auf die öffentlich-rechtlichen haben wird. Sicher, NDR Info wird kaum die Nachrichten rausschmeißen, denkbar ist aber, daß in Zukunft auf den ARD-Programmen, die sich als "Konkurrenz" zu den Privaten zu betrachten gedenken, ein weiterer Abbau an verwertbarem Inhalt stattfinden wird. Sputnik und Jump zeigen, wo es lang geht. Warum sollten N-Joy, NDR 2 oder andere nicht nachfolgen? Sie werden es über kurz oder lang.

Um auf Hamburg zurückzukommen: interessant ist in diesem Zusammenhang die merkwürdige Argumentation im Hamburger Rathaus. Während im privaten Hörfunk in Zukunft keinerlei qualitative Mindesanforderungen bestehen sollen, wird der Offene Kanal wegen qualitativer Bedenken an die Media School angegliedert und damit gleichgeschaltet. <a href="http://www.taz.de/pt/2003/04/30/a0276.nf/textdruck" target="_blank">http://www.taz.de/pt/2003/04/30/a0276.nf/textdruck</a>
Das eigentliche Ziel der OK-Umstrukturierung liegt halt freilich ganz woanders. Wenn diese Entwicklung (und Hamburg ist nicht der erste betroffene Standort) so weitergeht (und das wird sie), sehe ich schwarz für die letzten Reste von dem, was man sich in Deutschland getraut, Demokratie zu nennen.

<small>[ 30-04-2003, 15:46: Beitrag editiert von Radiowaves ]</small>

 

[Boombastic]

Was muss jetzt in den Sendern los sein?
Der Chef freut sich und hat fast alle Mitarbeiter gegen sich? Ein Zittern besonders in den Nachrichtenredaktionen.
Das Thema wurde auch noch nie (bitte berichtigt mich wenn doch) in den Privaten thematisiert. Klar, damit ist es auch mit der unparteiischen Berichterstattung vorbei... vorbeier als sonst.
Wahrscheinlich laden die Sendercheffes die Regierung auch noch zu ihrer nächsten Gartenparty ein...
Wie wird das weitergehen? Klar, Wort: raus! Das wird niemand bestreiten, der sich auch nur ein kleines bisschen im HHer Markt auskennt. Wie werden die Hörer reagieren?
Ich bin mit der Politik in keinster Weise einverstanden, aber vielleicht führt das längerfristig dann doch wieder zu mehr Wort, wenn die Hörer das Weite suchen oder doch lieber auf CD umschalten.
Wie wird der NDR darauf reagieren?
Ich hoffe hier wirklich, die machen keine Dummheiten.

CU BB

<small>[ 30-04-2003, 17:49: Beitrag editiert von Boombastic ]</small>

 

[Tom2000]

Und auch der NDR scheint sich zu freuen, obwohl er gar nicht betroffen ist. Zugegeben, das Tagesprogramm kann beim Wortanteil mit Antenne Bayern mithalten. Aber nach 19.00 kommt nix mehr. Zumindest bis gerade (20.45 Uhr) nahezu null Moderation (ein - zwei Kurzansagen), völlig unsystematisch, wie vom Band.

Kein Wunder, dass die schon wieder die Gebühren erhöhen wollen, sonst gibt´s demnächst nochmehr Computer-Programm. <img border="0" title="" alt="[Breites Grinsen]" src="biggrin.gif" />

Aber mal im ernst: Geht die ganze Knete mittlerweile für Pensionen und den Wasserkopf drauf??

 

[Tom2000]

Es geht um NDR 2! <img border="0" title="" alt="[Winken]" src="wink.gif" />

 

[Wellenmacher]

Der Hamburger Markt spielt für die NDR-Programme nur eine untergeordnete Rolle.
Entscheidend bleibt für NDR 2 und auch NDR INFO: Niedersachsen.
Die Aktivitäten etwa von Radio Hamburg in der Folge des neuen Mediengesetzes werden kaum Sogwirkung haben.
(Allein 90,3 wäre -als auf Hamburg begrenzter Sender- davon betroffen, wenn die Welle nach der Umstrukturierung von Alsterradio nicht in ihrem Segment quasi Monopolstellung besäße).
...
Das wäre aber doch was, wenn nun alle Menschen, die genug vom Gedudel und Bewußtlosgeclaime haben, sich "Radio mit Niveau" zuwenden.
Eine Renaissance des Wortes!
Zunächst endlich wieder als Unterscheidungsmerkmal zwischen Privat und Öffentlich-rechtlichen.
Dann auch als späte Einsicht der Privaten, daß man sich selbst so sehr zum Nebenbeimedium degradiert hat, daß die Werbewirtschaft das Interesse am Radio zu verlieren droht.

 

[allymcbeal]

auch wenn ich mit dieser meinung weitgehend alleine da stehe: ich finde den schritt, die landesmedienanstalt in der jetzigen form abzuschaffen, durchaus begrüßenswert. hat jemand von den befürwortern hier schon einmal seinen pd nach den regulierungen des eigenen senders durch die lma gefragt? meine gant persönliche meinung ist, dass minuten und sekunden zählen, die inhalte in kategorien einteilen und auf landkreise oder auf sportarten verteilen, nichts mit qualitätssicherung zu tun hat. da kommt eine landesmedienanstalt ernsthaft und stellt fest, dass bei einem jugendsender infos zu künstlern und on air-aktionen nicht zum wortanteil gerechnet werden können. dass in den vergangenen vier wochen in der sportberichterstattung der bereich tischtennis nicht thematisiert wurde. oder dass keine berichterstattung aus dem kleinsten landkreis stattgefunden hat. ist das wirklich qualitätssicherung? ich finde, das klingt sehr bürokratisch und nach abm.

im übrigen bin ich der meinung, dass man für die weitere entwicklung nicht allzu schwarz sehen sollte. gerade in einem hamburger sender spielt neben der musik auch die lokalität für den hörer eine rolle, so dass ich mir kaum vorstellen kann, dass alle wortbeiträge bzw. die news komplett gecancelled werden.

letztendlich regelt der markt die inhalte. die hörer bekommen das, was sie von ihrem sender verlangen. und wenn es ein größeres cluster gibt, dass verstärkt wert auf information legt, wird auch diese nische jemand besetzen, wenn die cluster-größe denn ausreicht, um einen sender rentabel zu betreiben.

 

[der beobachter]

Wellenmacher&Co haben leider allzu recht:
Im Gerüchteticker von radioszene.de steht:

Erste Änderungen bei Alster Radio in Hamburg: Isabell-Maria Kurth und Kathrin Lehmann haben den Sender bereits verlassen. Ab 5. Mai gibt es eine sog. "Tag-Sendung" von 10 - 18 Uhr, wechselnd betreut von Dennis Brandau und Mike Schneider. Tagsüber gibt es dann nur noch Schlagzeilen ("Telex"), aber keine Nachrichten mehr. Dafür werden die Serviceplätze von 45 auf 90 Sekunden ausgedehnt. (05.05.03)

Sehr süß finde ich außerdem die Formulierung, dass die Sendungen "betreut" werden, von "Moderation" spricht man treffenderweise schon nicht mehr.

Das ist dann wohl der Beginn der Info-Ausdünnung. Wenn's wahr ist.
Gibt es schon weitere Reaktionen/Änderungen in Hamburg?
Hat jemand etwas aus anderen Bundesländern dazu gehört? Wollen andere Länder nachziehen?

 

[DetBln]

Das ist der Gang der Dinge. Ich kann zwar die negative Haltung von DJs verstehen aber natürlich auch die Vorstellungen der Managementseite.

Fakt ist daß einer der Hauptbeschwerdepunkte im Radio über Jahrzehnte das ewige rumlabern von den Moderatoren war, genau deswegen haben ja kommerzielle Stationen versucht den "Wortbeitrag" zu reduzieren, deswegen gibt es ja die "Mehr Musik Weniger Gerede" Claims.

Wenn die Leute das wollen dann sollen sie es kriegen.

 

[der beobachter]

Kam gestern Nachmittag über dpa - und mir ist nicht ganz klar, was es da so umfangreich bei obersten Gericht zu prüfen geben soll. Aufklärung erbeten!

Köln (dpa) - Das neue Hamburger Mediengesetz wird möglicherweise schon bald beim Bundesverfassungsgericht landen. Der Hamburger Medienwissenschaftler Siegfried Weischenberg sagte der dpa am Dienstag beim Medienforum NRW in Köln, es gebe entsprechende Signale aus den Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen. Das Gesetz, das die Auflagen für Privatsender sehr stark lockert, soll an diesem Donnerstag verabschiedet werden und Anfang Juli in Kraft treten.

Auch der Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT), Jürgen Doetz, hält das Hamburger Gesetz für einen willkommenen Anlass, die deutsche Medienlandschaft in Karlsruhe überprüfen zu lassen. Er verwies beim Medienforum darauf, dass sich inzwischen ungleiche Maßstäbe bei der Behandlung privater und öffentlich-rechtlicher Sender eingebürgert hätten. So werde etwa Sponsoring bei ARD und ZDF geduldet, während bei den Privaten sofort die Landesmedienanstalten einschritten. Niemand glaube mehr, dass die Fernseh- oder Verwaltungsräte der Öffentlich-Rechtlichen wirkliche Aufsichtsgremien seien. An ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender gewandt, sagte Doetz: "Schleichwerbung funktioniert bei Ihnen besser als bei uns."

Eine verfassungsrechtliche Überprüfung des Mediensystems hält auch Nordrhein-Westfalens Medien-Staatssekretärin Miriam Meckel für sinnvoll. Sie würde sich freuen, wenn die Karlsruher Richtung heute wieder Stellung dazu nähmen, sagte sie. Entsprechend den Thesen ihres Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (SPD) empfahl sie den öffentlich-rechtlichen Sendern, ihren Programmauftrag "sehr viel präziser" als bisher zu definieren und sich dann einer öffentlichen Debatte zu stellen. Für Weischenberg ist das, was bei ARD und ZDF unter der Bezeichnung "Grundversorgung" derzeit zu sehen ist, "schon der Sündenfall". Im Umgang mit Sportrechten erlebe man "in Reinkultur Quotenfetischismus".

 

[tt]

danke für die aktuellen infos!! - gerne öfter!

 

[Radiowaves]

Nicht mehr ganz frisch, aber interessant:
http://www.abendblatt.de/daten/2003/06/19/178003.html?prx=1

Interessant übrigens auch, wie "kompetent" die Verantwortlichen im Hamburger Rathaus in der Frage Offener Kanal und drumherum sind. Soweit ich das überblicke, setzt man in der Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg gerne mal das Hamburger Lokalradio (Sonntags auf der 96.0) mit dem OK gleich. Mit dem Ergebnis, daß die beim Lokalradio immer noch nicht genau wissen, ob sie nun ebenfalls von der Schließung betroffen sind oder nicht.
Es ist zum....

 

[der beobachter]

Das noch nicht beschlossene neue Hamburger Mediengesetz mag ja durchaus eine heftige Diskussion auslösen, man kann sich alles mögliche an den Kopf werfen und argumentieren, bis die Köpfe rauchen, aber:
Was soll daran gegen welches Recht verstoßen, das den Gang vor's Bundesverfassungsgericht rechtfertigt?