AW: Antenne West am Ende
Wir leben in Deutschland. Da wird nicht einfach ein Sender gekauft. Dieser hätte da nicht insolvent gemeldet werden dürfen.
Sehr richtig, wir sind hier nicht auf dem türkischen Bazar. Eine formelle Übertragung einer Sendelizenz ist gemäß RStv und Mediengesetz nicht zulässig. Nur eine Änderung der Beteiligungsverhältnisse wäre möglich, wenn diese vorher von der Medienanstalt als unbedenklich bestätigt wird. Unbedenklich ist es dann, wenn bei der neuen Zusammensetzung auch eine Lizenz hätte erteilt werden können.
Die weitläufig herrschende Meinung hingegen das ein insolventes Unternehmen den Sendebetrieb nicht fortführen könnte, kann ich nicht unterschreiben. Wer dieser Meinung ist, hat den Sinn eines Insolvenzverfahrens nicht die Bohne verstanden. Ich nenne hier nur mal ein Beispiel: Karstadt. Dies aber nur mal am Rande.
Antenne West hat ja keine Lizenz mehr - Übernahme scheidet also aus. Eine Vergabe ohne Ausschreibung auch.
Formell richtig, aber eben nicht ganz. Denn die Gremien einer LMA haben sozusagen immer eine favourisierte Lösung. Das will heißen, daß wenn es gut verkauft wird man vorher eigentlich schon weiß wie es ausgeht. Der gegenwärtige Sachstand hingegen läßt noch nicht vermuten wie es am schluß ausgeht. Gegenwärtig gibt es lediglich einige Interessenten die gerne wollen, aber die gibt es immer.
Jedoch gibt es da eine Grauzone, wenn dadurch ein Betriebsübergang entsteht. Siehe Beispiel Berlin Hundert,6
Nicht ganz richtig. Diese "Grauzone" die Du meinst gibt es nur, wenn es notwendig werden würde, den Gesamtsendebetrieb aufrecht zuerhalten. Gegenwärtig gibt es aber nichts aufrechtzuerhalten und deshalb gibt es diesen Spielraum auch nicht. Ich hätte mir vorstellen können, das dies möglich gewesen wäre, wenn ein Investor schnell Geld abgespritzt hätte um die Sender wieder in Betrieb zu nehmen. Dann hätte man vermutlich viele Hühneraugen bei der LMK zugedrückt. Gegenwärtig hat man aber hier den Eindruck, das da außer Tricks und Spielereien nichts mehr kommt.
Muss ich mal bei SatelliLine anfragen...
Frequenzen (nicht Sender oder Stationen) uebernehmen wollen (nicht "werden") ist was anderes als Taten!
Der Link funzt dementsprechend auch nicht mehr...
Was willst Du denn mit Satelliline? Das ist doch eher sowas wie das Boulevard Blatt Bildzeitung. Die schreiben doch alles was auf der Straße gequatscht wird.
