AW: Welle West – Wie geht es weiter?
Natürlich habe ich das Thema verstanden! Bin wahrscheinlich mehr im Thema drin als ihr euch vorstellen könnt.
Nun, Kenner werden es schon erkannt haben.
Und in der Tat sendet Radio NRW (gesetzlich) illegal sein 24 Stunden Programm.
Und in der Tat machen sich derzeit Leute im Kreis Heinsberg dafür stark, dem per Gesetz Einhalt zu gebieten. Denn Recht muss Recht bleiben sonst könnten wir ja auch alle bei rot über die Ampel fahren. Fakt ist nun mal der, dass wenn die LfM etwas duldet, dass noch lange nicht gesetzlich vertretbar ist. Die LfM ist nicht der Gesetzgeber. Und senden ohne Sendelizens ist nun mal in NRW nicht erlaubt. Auch nicht für Radio NRW.
Das mag sicherlich aus Deiner Sichtweise richtig sein. Das die LFM nicht die Gesetze macht bzw. verbiegen darf, stimme ich Dir auch zu. Es wäre halt nur zu klären in wie weit die LFM bei der gültigen Gesetzeslage einen Ermessensspielraum nutzen darf.
Radio NRW hat für Welle West keine 24 Stunden Sendelizens. Die hat immmer noch die VG und nur die darf eigenes Programm veranstalten.
Radio NRW hat eine Sendelizens für die Veranstaltung eines Rahmenprogramms auf den Welle West Frequenzen, aufgrund dem Zustandekommen eines Vertrages zwischen der BG und der örtlichen VG sowie der Entscheidung für diesen Mantelanbieter, seitens der ehem.Betriebsgesellschaft.
Für die Veranstaltung eines Lokalprogramms hätte teoretisch nur die VG eine Sendelizenz. Das ist soweit durchaus richtig, wie Du es beschrieben hast.
Die VG hat aber die Möglichkeit ihre lokale Sendezeit sowohl selbst, als auch in Kooperation mit anderen Partnern zu erbringen. Wie groß dabei nun der "Eigenanteil" des selbstproduzierten Lokalprogramms ohne Kooperation sein muß, liegt anscheinend im Ermessen der LFM. In der Regel sind es aber wenigstens 3 Stunden, die von den Lokalradios, die diese Regleung anwenden noch vor Ort produziert werden. Ob man aber diese Regelung soweit "aufweichen" kann, wie bei Welle West geschehen, ist eine andere Frage.
Die VG hat aktuell wohl noch eine Sendelizenz für ein 5 Stunden Lokalprogramm, zumindest auf dem Papier. Sicher, die ursprüngliche Sendelizenz von Welle West war mal 24 Stunden, aber das dürfte aufgrund dem Ende der damaligen Zusammenarbiet mit RTL, wohl nicht mehr aktuell sein. Mag sein das ich mich in diesem Fall irre, aber dann sollte man zumindest mal dies kurz abklären um von den gleichen Fakten aus diskutieren zu können.
Es gab bzw. gibt auch noch eine Regelung, das Radio NRW auch ohne ein Lokalprogramm "auf Sendung" gehen bzw bleiben darf. Diese Möglichkeit haben z.B. Radio Leverkusen, Radio RSG sowie Radio Erft in Anschpruch genommen, in dem diese Sender das Mantelprogramm ca.4 Wochen vor offiziellen Sendestart aufgeschaltet haben.Das gleiche geht auch, wie bei Radio EN geschehen, wenn die BG die Verträge kündigt. Der Zeitraum hierbei wäre das Entscheidene, wie lang von dieser Regelung Gebrauch gemacht werden darf und wie dabei der Ermessensspielraum der LFM aussieht.
Ob denn die Sendelizenz für das Mantelprogramm schon auf "wackeligen Füßen" steht, wie im letzten Posting von mir erwähnt, wäre vielleicht auch noch ein Punkt den man klären könnte. Denn ohne gültigen Vertrag zwischen einer VG bzw. BG dürfte das Rahmenprogramm allenfalls mit einer Ausnahmeregelung (s.o) eine gewisse Zeit auf Sendung bleiben. Der Zeitraum wäre halt auch dabei interessant zu wissen, wie lange man das "durchziehen" darf.
Wie Du sieht, es gibt genügend offene Fragen bei diesem Thema und mitlerweile hat dieser Tread schon 5 Seiten.
Die Ungeheuerlichkeit ist aber die, dass trotz Sendelizensentzug durch die LfM Radio NRW auch weiterhin sein 24 Stundenprogramm senden wird, so als wenn gar nichts passiert wäre. So heißt es zumindest aus gut unterrichteten Kreisen der LfM.
Ist denn der Lizenzentzug bereits vollzogen worden? Oder wie war Deine Äusserung gemeint?
Das Radio NRW es in der Tat "freuen"wird, weiterhin im Kreis Heinsberg senden zu müssen kann ich durchaus nachvollziehen.
Die weitere Übertragung des Rahmenprogramms ist sicherlich besser als die Frequenzen "rauschen" zu lassen. Wer aber das Ganze nun finanzieren möchte, wenn NRW es alleine nicht mehr machen will, wäre schon interessant zu wissen.
