Sie schreiben:
Ich bezweifele nicht Ihre Ansicht, dass es zahlenmäßig zu einer geringeren Vielfalt in NRW kommt.
Das wirft die Frage auf, welche Schritte die LfM unternimmt, um diesen Missstand zu beseitigen.
Denkbar wäre bspw. die Koordination von ein oder zwei DAB-Multiplexen für das Ruhrgebiet und den Köln-Bonner Raum, ähnlich wie bspw. im Freistaat Bayern, siehe:
http://www.ukwtv.de/cms/deutschland-dab/bayern.html#Bayern
Auf diese Weise könnten die kompletten Ballungsräume an Rhein und Ruhr mit einer attraktiven Programmauswahl versorgt werden.
Stattdessen wurde nach der Inbetriebnahme des nationalen DAB-Multiplexes ein landesweiter Multiplex im Rahmen eines Pilotprojektes gestartet, welches Mitte des kommenden Jahres ausläuft. Bis heute gab es noch keine Bekanntmachung, wie der Regelbetrieb ausgestaltet und ob im Vorfeld eine weitere Ausschreibung erfolgen wird.
Dass der vom WDR betriebene Multiplex mit die höchsten Übertragungskosten verglichen mit anderen Multiplexen in Deutschland verursacht und daher regionale und lokale Ensembles für private Anbieter weitaus attraktiver wären, ist ein weiterer wichtiger Aspekt, der nicht unerwähnt bleiben sollte.
Wie soll unter derart negativen Rahmenbedingungen eine größere Programmvielfalt etabliert werden können?
Der zentrale Punkt ist doch der, dass in Nordrhein-Westfalen endlich auch privater Rundfunk ohne Verlegerbeteiligung möglich wird.
Bemühungen und Initiativen, diesen zu realisieren, gab und gibt es genug. Spätestens bei Frage der Vergabe von Übertragungskapazitäten sind diese bisher alle gescheitert (das kirchliche Domradio und Radio Impala, welches die meiste Zeit die Stimme Russlands überträgt, lasse ich bewusst außen vor).
Natürlich könnten Sie argumentieren, es sei nicht Aufgabe der LfM sondern der Politik, die Rahmenbedingungen für eine Veränderung zu schaffen, Tatsache ist aber auch, dass das Landesmediengesetz durchaus weiteren Privatfunk vorsieht.
Die rechtlichen Voraussetzungen sind somit eigentlich bereits geschaffen worden, jedoch hat dies auf die Praxis bisher nicht die geringsten Auswirkungen gehabt.
Für ausgesprochen problematisch halte ich die Ausschreibung der ehemaligen Deutschlandradio-Frequenzen als Kette.
Unweigerlich drängt sich der Eindruck auf, dass jetzt auch noch die letzten freien Frequenzen an einen einzigen Anbieter gehen sollen (an dem sehr wahrscheinlich auch wieder die Verleger beteiligt sein werden) und, sofern die geplanten Änderungen im LMG tatsächlich verabschiedet werden, auch bei weiteren Frequenzen, die sich theoretisch noch koordinieren ließen, immer erst geprüft wird, ob diese nicht der Kette beigeordnet werden können.
Durch eine derartige Priorisierung bei der Frequenzvergabe wird auch künftig jede Vielfalt verhindert.
Dies kann nicht in Ordnung sein, denn damit wird das faktische Rundfunkmonopol aus dem WDR und den Zeitungsverlagen auf Jahre hin zementiert.
Mich würde es interessieren, wie Sie zu diesem Sachverhalt stehen.